APPLE-Store Rechts? Gesetzeslage AT & DE

[Doc Foster]

Hallo OICW,

danke für den Hinweis.

 

[Whiz-zarD]

Wer indizierte Ware verkauft, macht sich nicht strafbar.
Nur wer indizierte Ware öffentlich verkauft, macht sich strafbar.
Das ist ein Unterschied.

Und der Verkäufer ist dafür zuständig, um zu schauen, ob er legal handelt.
Dafür kann er ja die Listen der indizierten Waren einschauen, die ein normalsterblicher nicht einschauen darf.

 

[Doc Foster]

Dann lies mal § 130 StGB.

 

[Whiz-zarD]

indiziert != beschlagnamt ...

Indiziert heißt lediglich, dass es nicht an jugendliche unter 18 verkauft werden darf.
Das hat rein gar nichts mit Volksverhetzung oder sonstigem Kram zu tun ...

 

[Doc Foster]

Aber die Frage bezog sich auf Schriften mit u.U. eben solchem volksverhetzenden Inhalt. Und dann ist 130 StGB einschlägig.

 

[Fred Fredburger]

Bsp "Mein Kampf":
In Frankreich, Großbritannien usw. völlig problemlos zu bekommen, ist dieses Buch hier indiziert!
(Wie es in AU und CH aussieht, weiß ich nicht.)

Nur mal so am Rande, das Buch is weder indiziert noch beschlagnahmt. Die Rechte am Buch hat lediglich der Freistaat Bayern und der verlegt es nicht mehr.

 

[Heretic Novalis]

Links zu rechtsratikalen Liedern

sorry, aber ich finds lustig