Erfindung sichern! Notar?

[heno]

Hi Leute!

Ich habe eine Erfindung bzw eine Idee und ich bin davon überzeugt, dass dieses einmal ganz goß rauskommenw ird.

Ich habe gelesen, ich brauche einen Notar der mir meine Idee bzw Erfindung Gerichtsfest sichert. Stimmt das? Wie heisst ein solcher Notar? Geht das sichern auch kostenlos irgendwie? Ich bin immerhin nur Student^^

Lieben Gruß und Frohe Weihnachten

Hen0

 

[Heretic Novalis]

brings konkret zu papier, bau ggf. einen prototyp und melde ein patent an.
solange es nur eine idee ist, ist es nichts, was man schützen lassen könnte.

falls doch, lass ich mir notariell () die idee auf eine nahezu unerschöpfliche energiequelle, beamen und holodecks schützen - falls das jemand mal erfinden sollte, hab ich ausgesorgt

 

[Kartonschachtel]

Für sowas gibt's ja wohl auch in Deutschland ein Patentamt.

Notar bringt hier mal garnichts, ausserdem kann man soweit ich informiert bin nicht einfach so eine ungefähre Idee oder einen Gedanken patentieren. Du musst dann wirklich einen Prototypen haben und den auch in der Patentschrift so beschreiben, dass ein aussenstehender den nachbauen kann. Auch darf die Erfindung nicht offensichtlich sein oder dem Lauf des technischen Fortschritts entsprechen ( bzw. selbstverständlich sein).




Ausserdem kostet dich das sicher mehr als nur 100-200 Euro , vor allem wenn du es dann weltweit patentiert haben willst.

Viele kleine Firmen lassen ihre Produkte z.T. gar nicht patentieren, weil es viel zu viel kostet. Da gibt es auch verschiede Strategien..... z.B. das man einfach den Vorsprung zur Konkurenz nutzt oder so....... .


Allgemein wirst du es ziemlich schwer als Student haben, etwas zu patentieren, ausser du hast Investoren und einen guten Patentanwalt.


Ausserdem nicht mit dem Urheberrecht verwechseln.

 

[mdave]

Hi Leute!
Geht das sichern auch kostenlos irgendwie? Ich bin immerhin nur Student^^

Im Gegenteil, so ~1k€ musst du schon ansetzen.
(http://www.hu-berlin.de/forschung/patente/pl_pat_frag_html)
Evtl. ist es auch eine gute Idee, die Erfindung erst nach dem Studium zu machen, um irgendwelche Ansprüche der Hochschule auszuschließen. Da müsstest du dich dann man genauer informieren.

 

[ThomasK_7]

@TE

Du hast schon richtig gelesen, die Notardokumentation hilft in einem evtl. Rechtsstreit um spätere Patentansprüche o.ä.
Das kostet rund 25 Euro beim Notar (=Unterschriftsbeglaubigung), die sollte auch ein Student aufbringen können.

Falls Du selber/ ein Bekannter aber gar nicht vorhast ein Patent darauf zu erwirken, nützt Dir die Sache beim Notar auch nichts.
Falls Du noch Fragen hast, kannst Du gerne mit mir per PN Kontakt aufnehmen.
Ich bin im Patentrecht etwas aussagefähig.

 

[legan710]

Ein Notar hilft garnichts und Ideen sind nicht schutzfähig. Zumal deine Beschreibung recht unklar ist um was es sich handelt, davon hängt allerdings ab welches Immaterialgüterrecht überhaupt für dich "passt".

Ist es etwas technisches solltest du dich mit dem Gerbrauchsmuster auseinander setzen, das ist als "kleines Patent" einfacher und billiger zu bekommen, aber auch dazu benötigst du eine konkrete Umsetzung deiner Idee. Ideen sind nicht schutzfähig.

 

[heno]

Hi

Danke an alle!

Wie verhält sich eigl die rechtliche Sache, wenn ich eine Erfindung im Institut im Rahmen einer Bachelorarbeit hervorbringe? Wem gehört Sie dann?

 

[legan710]

hm, ich würde annehmen, dass derartige Erfindungen unter Auftragsarbeiten im weiteren Sinne fallen, wobei das sicherlich im Einzelfall geprüft werden kann/muss, und damit tendenziell die Rechte dem Auftraggeber zustehen.

Ich würde aber einen Schrit vorher ansetzen und bezweifeln, dass eine Erfindung im Rahmen einer Bachelorarbeit überhaupt den Kriterien zur Schutzfähigkeit (Patent o. Gebrauchsmuster) entspricht, insbesondere die Voraussetzung der Neuheit und der Erfinderischen Tätigkeit (~nicht trivial oder naheliegend) sehe ich dabei generell fraglich.
Damit wäre die Frage wem die Schutzrechte zustehen hinfällig, da es keinen Schutzgegenstand gibt.

 

[Kartonschachtel]

Meine Uni hat dafür extra eine Fachstelle, deine sicher auch...?!

 

[Fallaxia]

Ich würde Deine "Erfindung" erstmal näher beschreiben - also um was es sich grob handelt.

1. Ist es ein technischer Vorgang? Falls ja, dann ist ein Patent die geeignete Schutzform
2. Ist es ein Apparat/Gegenstand? Falls ja, so ist der Gebrauchsmusterschutz die richtige Schutzform.

Im Prinzip ist Deine "Erfindung" effektiv nur etwas wert, wenn es sich um einen bislang unbekannten technsichen Vorgang handelt, der einen Fortschritt darstellt - ein Gebrauchsmuster bringt nur was wenn Du als Firma diese Gegenstände vertreibst und Dich vor Plagiaten schützen willst - vor verbesserten oder abgewandelten Nachbauten schützt es aber nicht.

Somit wird Deine Erfindung nur bei "1." Dir im Endeffekt etwas bringen.
Wo Du diese Erfindung machst ist egal, die Uni kann aber automatisch Rechte daran erwerben, falls die Regularien der Uni dies vorsehen. Daher würde ich vor der Veröffentlichung Deiner Arbeit den Patentschutz beantragt haben, so dass dies eben nicht passiert. In Deiner Arbeit würdest Du Dich dann auf Deine Erfinung mit Patent Nr. xxx berufen und diese beschreiben - so kommst Du elegant um das Problem herum.

An Geld brauchst Du 1500 Euro für eine Patentierung innerhalb der EU.
Da sind enthalten: Patenantrag, Kollisionsprüfung, (Patent)Anwalt, laufende Patentkosten für das erste Jahr.

Wende Dich also mit Deinem Vorhaben an eine Kanzlei die sich auf die EIntragung von Patenten (NICHT Marken) spezialisiert hat - findest Du über Google genug.

Dann besprich mit dem Anwalt Deine Erfindung und lass sie eintragen - hier wird Dich der Anwalt entsprechend informieren was genau im Patenantrag zu stehen hat.
Ihr solltet natürlich eine "Geheimhaltungsvereinbarung" schließen bevor Du Dich mit ihm darüber austauschst.

Das wars soweit.

Alle Angaben sind als Tipps zu verstehen, basieren auf persönlichen Erfahrungen und ersetzen keine rechtliche Beratung!

Grüße
Fallaxia

 

[heno]

1500 Euro? Hartes Brot.

Danke zunächst an alle. Ich suchmir erstmal einen Patentanwalt