News „Heise-Urteil“ in 2. Instanz zum Teil revidiert

[Jan]

Vor wenigen Stunden endete in der zweiten Instanz die mündliche Verhandlung zum so genannten „Heise-Urteil“. Zwar wies das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) die Berufung zurück, revidierte das in erster Instanz gefällte Urteil aber in einem entscheidenden Punkt.

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[bensen]

alles andere wär auch ein witz gewesen
ist schon lächerlich das das erst in zweiter instanz rausgefunden wird

 

[hannibal-007]

@2 Die Gesetzgebeung im Bereich Medien ist insgesamt ein Witz

Topic: Aufatmen, Tausende Foren hätten sonst Probleme bekommen (welche Betreiber hätten dem nachkommen könne?)

 

[Voyager10]

Ich sehe schon die Abmahnungen am weiten Himmel . Bei der nächsten News-Meldung über einen Spywareverbreiter wird der Anwalt aus München für den Spywareverbreiter mit Freude einspringen und darauf achten welcher Userkommentar als erstes missfällt und darauf hin dann Klagen anstreben , das Gerichtsurteil erlaubt das.

 

[DarkMole]

@Voyager10: so ist es ja gerade nicht. Nach der 1. Instanz war es so, aber jetzt muss der Anwalt zuerst den Forenbetreiber informieren und diesem die Möglichkeit geben, den Kommentar zu löschen, bevor er klagen kann.

 

[Enzio]

Also heißt das etz, wenn ich ein Forum betreib, muss ich erst handeln, nach eigenem Ermessen wenn ich Beiträge les, bzw. wenn mir welche gemeldet werden oder wie? Bedeutet wenn mir keiner sagt wo es rechtwidrige Beiträge gibt, und ich sie auch nicht finde, kann mir "nix" passieren?

 

[internetgoat]

So in etwa. Man muss dir beweisen, dass du Kenntnisse von dem Beitrag hattest.

Aber da man auch mal einige Wochen im Urlaub sein kann, kann es passieren, dass Mails an webmaster@ nicht ankommen und der Beitrag erst spät gelöscht wird. Man stelle sich vor, man müsste ein professionelles Team einstellen, dass jeden neuen Post überwacht und freischaltet...

 

[stummerwinter]

Erst mal abwarten, ob die nicht in Revision gehen...

Aber auf jeden Fall ein postives Signal in die richtige Richtung!

 

[-oSi-]

Die Entscheidung geht schon mal in die richtige Richtung.

Abwarten sollten wir aber dennoch.
Mal schauen, was dann in der schriftl. Version stehen wird.

 

[Allmightyrandom]

Naja, das ist aber auch noch nicht das "alles erklärende Urteil" auf das viele warten. Und zudem erst dank Revision halbwegs erträglich...

Was macht Justizia eigentlich den ganzen Tag?
Strafanzeigen und Hausdurchsuchengen wegen Downloads, Abmahnungen wegen Tauschbörsen und Foreneinträgen...

Was soll der Quatsch? Gibts keine wichtigeren Urteile die gefällt werden müssen?!?

Wenn mein Auto mal wieder aufgebrochen- und mein Radio geklaut wird endet das "Verfahren gegen unbekannt" immer mit "eingestellt".
Klar, da steht ja auch keine Industrie hinter...
Die Versicherung deckt dass mit den z.T. immensen Prämien ab. Die Hifi-Industrie macht mehr Umsatz... Und der Polizei ists scheinbar egal.

Aber WEHE man läd was runter, betreibt ein Forum oder macht sonstwas womit ein Anwalt oder die Industrie viel Geld verdienen können. Dann werden 100.000de IPs ermittelt, User überwacht und ausspioniert und tausende von Anzeigen eingereicht, auf Staatskosten ermittelt (Staatsanwaltschaft).
Die Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren ein, private Anwälte nehmen Akteneinsicht und mahnen ab + x00€ "Anwaltskosten" - für das Einsehen einer Akte die auf Staatskosten erstellt wurde + Serienbrief.

Wann gibts endlich dagegen mal Urteile? Und wieso kommt ein einigermaßen kompetentes Gericht nicht auf die Idee die Forenlandschaft zu schützen? DAS ist doch der "Segen des Internets" dachte ich immer. Freie Bildung und Information für alle. Und zur Bildung tragen gerade die Foren immens bei. Aber scheinbar ists den Gerichten egal... oder die Damen/Herren Justizia und Legislativa leben hinter dem Mond...

 

[Shagrath]

juhu, ForumBase bleibt also erstmal offen

 

[Crossi71]

Ich finde, diese Abmahnerei muss endlich ein Ende haben.
Das sollten nur staatlich Stellen dürfen.
Dieses private Abzocken von Anwälten ist in meinen Augen nichts anderes als Erpressung!

Vor allem in Foren. Wer entscheidet, ob ein Beitrag verletzend war oder nicht?

 

[Master_Chief_87]

Ich versteh nur nicht was das mit den Massenbriefen sollte, die überall hin verschickt wurden, wo aufgefordet wird, Software von einem bestimmten Server zu downloaden und ihn so in die Knie zu zwingen oder abstürzen zu lassen.
Was hat das fürn Sinn?!

Naja, jedenfalls finde ich es gut, dass das Gericht seinen, ja schon grob fahrlässigen Fehler berichigt hat.
Gut zu wissen dass es in der Justiz noch einigermaßen Vernunft gibt.

 

[Arcturus]

Das mit den grossen Fischen stimmt nicht es werden oft genug Privatleute wegen minimalen Verstössen abgemahnt und dann gleich Streitwerte im fünfstelligen Bereich angesetzt so dass kaum jemand den Weg vors Gericht riskiert, da oft genug Richter ohne Ahnung der Materie klare Fehlurteile sprechen. Wer will schon den Privatbankrott riskieren ?
Also wird gezahlt...
In dem Bereich sollte langsam die Gesetzlage angepasst werden da es nicht sein kann dass sich eine Menge Anwälte damit ne goldene Nase verdienen unklare und veraltete Gesetzte (aus Zeiten ohne Internet und co) auszunutzen.
Die Zahl an Anwälten in Deutschland wächst und wächst...warum wohl ?

 

[Chapsaai]

sehr richtig kann nur zustimmen , zwar ist es schwer so umzusetzen aber so sollte es sein , es ist einfach alles zu lächerlich was grad abgeht die vernunft sollte mal bei vielen einhalt gewinnen , da man wohl niemanden dazu bringen kann n gazes forum aus sachen die die bösen buben geschrieben haben zu durchsuchen hallo wo leben wir denn?

 

[polluxXT]

Das mit den grossen Fischen stimmt nicht es werden oft genug Privatleute wegen minimalen Verstössen abgemahnt und dann gleich Streitwerte im fünfstelligen Bereich angesetzt so dass kaum jemand den Weg vors Gericht riskiert, da oft genug Richter ohne Ahnung der Materie klare Fehlurteile sprechen. Wer will schon den Privatbankrott riskieren ?

So? Ich bin ja gerne bereit dazu zu lernen. Wo hast du von solchen Fällen gelesen? Mir ist eher bekannt, dass die Verfolgungs-Experten sich auf volumenträchtige Viel-Sharer konzentrieren und ganz nebenbei ein paar unvorsichtige Anfänger mit einnetzen. Das sind aber eher Ausnahmen, wie ich finde. Dennoch, für Gesetzes-, hier eher Urheberrechts-, Verstöße sind Strafen gerechtfertigt. Und da alles unterhalb der Bagatell-Grenze nicht im Interesse der Ankläger sein kann (keine Möglichkeit der Strafverfolgung), muss es doch schon mehr als "minimal" gewesen sein.

 

[Arcturus]

@ PolluxXT : Ich red hier vor allem von Abmahnungen da gibts genug Beispiele zB. eins wo jemand eine alte Sammlung von PC-Zeitschriften mit CDs verkauft hat auf E-Bay und irgendwo eine Probeversion von Clone-CD drauf war gab sofort eine Abmahnung wegen Verbreitung von Programmen zum Umgehen eines Kopierschutzes usw.
Dabei werden dann solche Streitwerte genannt dass kein Privatmensch einen Rechtsstreit riskieren kann, meist deutlich über 10000 €.
Gibt massig Beispiele dafür im Netz oder auch in der Ct stand schon oft was dazu.
Über Serienabmahnungen wegen Kleinkram wirst du genug finden an Artikeln...
Und der Sinn von Abmahnungen sollte nicht darin liegen Anwälte auf Kosten fast wehrloser Normalbürger zu bereichern.

 

[medienfux]

@Master-Chief_87: das was du hier grad vom stapel lässt ist totaler blödsinn. es ist natürlich relevant, die diebe zu fassen. es geht hier nicht um einen dieb, sondern um die masse. da entstehen schäden in nicht zu vernachlässigender höhe. und irgendwo muss man ja mal anfangen einzugreifen. wie viele user allein von diesem forum haben auf ihren rechnern ähnliche dateien drauf? soll sich mal jeder an die eigene nase packen und mal nachsehen, welchen schaden er allein angerichtet hat, nur weil er sparen wollte. so und nun zähle das mal hoch und rechne zusammen, sagen wir für 5 millionen nutzer?

das ist das problem. nicht einer, aber die masse von individuen, die alle so individuell sind, das sie auch noch glauben, sie sind ja eine absolute ausnahme. falsch- verbrechen ist verbrechen, ob nun klein oder groß.

zurück zum eigentlichen thema: man kann nicht erwarten, das große foren sämtliche beiträge durchschauen und klassifizieren. eine unmögliche forderung wäre dies gewesen. ausserdem wollen sich die user ungestört streiten.

 

[polluxXT]

@ PolluxXT : Ich red hier vor allem von Abmahnungen da gibts genug Beispiele zB. eins wo jemand eine alte Sammlung von PC-Zeitschriften mit CDs verkauft hat auf E-Bay und irgendwo eine Probeversion von Clone-CD drauf war gab sofort eine Abmahnung wegen Verbreitung von Programmen zum Umgehen eines Kopierschutzes usw.
Dabei werden dann solche Streitwerte genannt dass kein Privatmensch einen Rechtsstreit riskieren kann, meist deutlich über 10000 €.
Gibt massig Beispiele dafür im Netz oder auch in der Ct stand schon oft was dazu.
Über Serienabmahnungen wegen Kleinkram wirst du genug finden an Artikeln...
Und der Sinn von Abmahnungen sollte nicht darin liegen Anwälte auf Kosten fast wehrloser Normalbürger zu bereichern.

Naja, ob das jetzt "massig" Beispiele sind, will ich mal arg bezweifeln. Ich denke eher, dass das Ausnahmen einiger schwarzer Schafe auf dem Gebiet sind, und weniger die Regel. Außerdem, übertriebene Abmahnforderungen würden wiederum rechtlich verfolgbar sein (für wenige CDs 10.000 € - das ist gesetzwidrig) und wohl kaum von seriösen Rechtsvertretern angepeilt werden. Dafür gibt es dann auch einen Namen: Hoax. Und für sowas kann "Die Industrie" (das wär doch mal was, Herr King!) ja nun wirklich nichts.

 

[Dilandau]

Wurde auch mal Zeit, dass sich da was bewegt. Das ist echt super! Freut mich! Endlich kann man etwas aufatmen!

Liebe Grüße,
Dilandau