Patente recherieren - alle Patente auf einmal herunterladen?

forgoden

Ensign
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Hallo, ob ich auf DPMA bin oder auf patents.google.com - das Problem ist, beim Recherieren gibt es Millionen von Patenten und ich kann mir unmöglich alle durchforsten. Ein weiteres Problem ist dass vieles auf chinesisch ist oder in anderen Sprachen sind, was soll ich das lesen?

Meine eigentliche Frage: Gibt es eine Möglichkeit, Skizzen aller Patente herunterzuladen in *.jpg oder so, so dass ich nur noch mit Pfeiltasten auf die nächste Skizze springen kann?
 
Wozu willst das und was willst du eigentlich recherchieren? Ohne entsprechende Suchbegriffe ist dein Vorhaben zum Scheitern verurteilt angesichts der Masse an bestehenden Patenten. So wie du es dir vorstellst bist du Monate beschäftigt.
 
für eine Patentprüfung würde sich vlt eher der Gang zum Fachmann lohnen oder? ;)
 
Ohne Patentanwalt kaum ne Chance der Lage Herr zu werden. Außer man weiß 100% was Phase ist.
 
Das kommt immer ganz auf den Zweck an. Suchst du Patente als Ideen für eigene Entwicklungen sollte es ausreichen so wie du recherchierst. Um aber einen möglichen Patent Konflikt vorzubeugen, musst du eine umfangreichere Patentrecherche machen. Als "Normalo" kriegt man sowas nie im Leben hin, da du viele Dinge beachten musst wie Ort der Anmeldung, Datum der Anmeldung, Datum der Einreichung, Datum der Erteilung usw. usw.
Hast du ein eigenes Produkt entwickelt was du auf den Markt bringen möchtest, solltest du mit deinen eigenen Recherchen zu einem Patentanwalt gehen, da diese nochmal ganz andere Möglichkeiten haben und außerdem das Wissen was dir evtl. in die Quere kommen könnte, oder ob du ein Patent evtl. nur in Europa ausgenommen USA einreichen könntest, da es eben verschiedenste Organisationen gibt die Patente vergeben. Ich selbst hatte beruflich mal damit zu tun und wir haben für eine Patentrecherche etwa 10.000€ gezahlt. Dabei wurden dann z.B. 8 Patente gefunden die der eigenen Entwicklung relativ nahe stehen. Für die Prüfung dieser 8 kamen dann nochmal Kosten i.H.v. ca. 1.000€ pro Patent dazu, um abzuklären, ob das deiner Entwicklung im Wege stehen würde.

Bevor du also groß loslegst mit der Recherche, mach dir Gedanken in welchem Land du ein Patent einreichen möchtest. Dann kannst du dich nämlich bei der Recherche darauf beziehen und das schließt schon mal einige Patente aus, die du dann nicht durchgehen musst.
Daneben gibt es übrigens soetwas wie "Stand der Technik" was nicht patentierbar ist, auch wenn es nicht im Widerspruch zu anderen Patenten steht.
 
Für die Patentrecherche alleine ohne Patentieren kostet 10.000€ ?? Das heisst, danach kostet fürs Patentieren nochmal was? Datum der Anmeldung wäre wichtig, weil viele Patente ausgelaufen sind - verstehe ich das so richtig ? Ort der Anmeldung ist also aus welchem Land das ist? Woran erkenne ich ob ein Patent oder Gebrauchsmuster verlängert wurde?
 
Soweit ich weiß lassen sich Patente nicht verlängern. Das Patentieren kriegst du im Vergleich zu den ganzen Recherchen und Prüfungen praktisch für lau. In meinem Fall habe ich selbst eine "grobe Patentanmeldung" geschrieben, die dann von einer Kanzlei nochmals in korrektes Juristen Deutsch umformuliert wurde. Das ist für die aber keine große Arbeit und kostet entsprechend nicht viel Geld. Auch die Einrichung sind eher klecker Beträge.
Da es bei mir schon einige Zeit her ist, kann ich nicht mehr genau sagen wie mir das damals erklärt wurde. Aber juristisch macht es einen großen Unterschied, ob ein Patent eingereicht, andemeldet oder erteilt ist.

Klär doch am besten erstmal auf was genau dein Ziel ist. Du hast etwas erfunden und möchtest darauf jetzt ein Patent anmelden?

-> dann würde ich mir ca. 10 Patente raussuchen die ähnliches beschreiben und dann mit einer ausführlichen Beschreibung (inkl. Bilder) zu einer Anwaltskanzlei gehen, die auf Patente spezialisiert ist. Denke mal die würden dich in einem kurzen Beratungsgespräch für "günstiges Geld" erstmal beraten und dir so gesehen einen Kostenvoranschlag machen.

Falls du eine Erfindung im Rahmen deiner Arbeit gemacht hast, musst du üblicherweise übrigens die Rechte daran an die Firma abtreten und bekommst dafür dann eine Vergütung von der Firma, unabhängig ob es hier wirklich zur Patentanmeldung kommt oder nicht.
 
Wenn du solche grundlegenden Fragen stellen musst, dann wird für dich eine erfolgreiche Patentrecherche nicht machbar sein.

Es gibt Patentkanzleien und auch generelle Patentrecherche-Unternehmen. Die kann man preislich vergleichen und sich dann für das Paket entscheiden, welches man haben möchte.


Und ja, natürlich kostet Patente anmelden etwas. Und zwar für jedes Land und für jede Kategorie. Hier sollte man nicht am falschen Ende sparen und z. B. nur D/CH/A anmelden und in der VRC produzieren lassen.
 
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