Patentsystem in Schieflage

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Patentsystem in Schieflage?

Hallo zusammen Mitdiskutierende:

Ich habe mich entschieden einen Thread über das aktuelle Patentsystem zu erstellen und als Einleitung diese kleine Kolummne geschrieben:

Klagen über Klagen ..... über Klagen.
Apple klagt gegen Samsung, Samsung will Iphone 4s verbieten lassen, British Telekom klagt gegen Google.
Das Jahr 2011 war gespickt von solchen Schlagzeilen.
Was auffällt: es geht meist nicht um Patente für spezialisierte Technologien, sondern es geht um Patente, die meiner Ansicht nach gar keine Patente sein dürfen. Es handelt sich hierbei um universelle, banale Dinge, wie dass man in der Navigation von Google Maps die Route auf ein bestimmtes Fortbewegungsmittel optimieren kann (verletzt Patent: 6.650.284).

Meist handelt es sich auch um relativ alte Patente, die erstellt wurden, als diese Dienste noch nicht öffentlich angeboten wurden.
Was mich von all dem am meisten stört ist, dass der Leidtragende immer der Kunde ist.

Ein kleines Beispiel anhand des Galaxy Tab 10.1:
Das Galaxy Tab 10.1 darf in Deutschland nicht vertrieben werden, da es dem Gemeingeschmacksmuster, dass Apple hat schützen lassen, zu ähnlich ist.

Das neuere iPad 2 umfasst die bereits von den vorgenannten Produkten bekannten,
kennzeichnungsstarken Elemente, wozu u. a. folgende gehören:
(i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken;
(ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt;
(iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche;
(iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
(v) unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen
Seiten des Displays und
(vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.
Diese Elemente sind im iPad 2 vereint, welches darüber hinaus ein ungewöhnlich schlankes Profil aufweist

Ich hoffe ihr erkennt, dass dieses Geschmacksmuster äussterst primitiv ist und Apple damit fast jedes elektronische Gerät verbieten lassen kann.

Die Leidtragenden dieser äusserst kindischen und lächerlichen Rechtsstreitereien sind wir.
Wir werden in unserer Auswahl begrenzt, man kann fast schon sagen bevormundet.

Das Patentsystem sowie auch die Geschmacksmuster sind total aus den Fugen geraten - unkontrollierbar, uneinschätzbar.

Wie sieht ihr das:
Ist das Patentsystem am Ende?
Was muss verändert werden?

 

[ThomasK_7]

Was mich von all dem am meisten stört ist, dass der Leidtragende immer der Kunde ist.

Das ist schon seit Einführung des Patentsystems so!
Und hat es der westeuropäischen Wirtschaft im letzten Jahrhundert geschadet?
Ohne Patentschutz/Gebrauchsmusterschutz kein Geld für Neuentwicklungen-so einfach ist das!
Die Patentlaufzeiten haben sich übrigens in den letzten Jahrzehnten nicht verlängert.

Viel schlimmer sind doch Schutzmarken für alle möglichen Arten von Wörtern, die in den letzten Jahren massiv zugenommen haben. Da gab es keine Neuentwicklung, nur ein "absahnen" von bereits gelaufenen Investitionen, wenn es diese überhaupt gegeben hat = Schutz für Null Neuentwicklung.

 

[Doc Foster]

Das Patentrecht in Deutschland sollte wohl am besten jemand einschätzen, der sich darin auskennt und nicht ein User, die einfach sauer ist, weil er bestimmte Produkte nicht kaufen kann.

 

[Cestus]

Mit deiner Begründung verlieren so gut wie alle Threads in diesem Teil des Forums ihre Daseinsberechtigung...

 

[FidelZastro]

Vollkommen richtig.

 

[Bl00d3y3]

Das Patentrecht in Deutschland sollte wohl am besten jemand einschätzen, der sich darin auskennt und nicht ein User, die einfach sauer ist, weil er bestimmte Produkte nicht kaufen kann.

Ich bin nicht sauer, dass ich gewisse Produkte nicht kaufen kann, da dieses erwähnte Verkaufsverbot so oder so in der Schweiz nicht zutrifft und ich mir besagtes Produkt auch nicht kaufen würde.

Mit deiner Begründung verlieren so gut wie alle Threads in diesem Teil des Forums ihre Daseinsberechtigung...

Vielleicht haben sie ja wirklich keine! Nein, es geht mir nicht darum, die anderen Threads zu untergraben, eher darum konstruktiv zu diskutieren, warum momentan das System so aus dem Ruder läuft

Ich bin auch der Meinung, dass ohne Patentschutz nichts geht, jedoch kann man die banalsten Dinge patentieren lassen und ich weiss nicht was der Sinn dieser Art von Patenten ist, meiner Meinung nach wird auf diese Art der Markt nur gehemmt, dazu gehören natürlich auch die Schutzmarken.
Es ist wichtig dass man Neuentwicklungen patentieren kann, da man etwas Innovatives geleistet und viel Zeit, Arbeit und Geld hinein gesteckt hat.
Wenn es aber im Patent nur darum geht, potentielle Konkurenten auszusperren, dann finde ich, steht das in keinem Zusammenhang mit dem Interesse des Kunden.

Ich hoffte hier vielleicht jemanden zu finden, der sich in diesem Gebiet gut auskennt und vielleicht einen konstruktiven Beitrag dazuschreiben kann.

Ich wollte hier gegen keine Firma schiessen, sondern dieses Beispiel ist einfach eines, wo die Anklageschrift und Anklagegrund öffentlich sehr bekannt sind und es relativ banal ist.

Bl00d3y3

 

[ThomasK_7]

Wenn es aber im Patent nur darum geht, potentielle Konkurenten auszusperren, dann finde ich, steht das in keinem Zusammenhang mit dem Interesse des Kunden.

Auch hier muss ich Dir mitteilen, dass genau dies, neben der Erhebung von Patentgebühren, seit Einführung des Patentrechts Sinn und Zweck eines Patentes ist!

Und jeder Erfinder ist seit jeher bestrebt, sein Patent möglichst allgemein zu halten, um damit möglichst alle Bereiche abzudecken bzw. kleine Modifikationen nicht als eigenständige neue Patente zuzulassen. In diesem Sinne ist Dein Beispiel sogar eines mit ausreichender Begründung des Patentinhabers. Hier geht es doch einfach nur ums Klonen/Kopieren neu entwickelter Geräte. Was hindert denn den Mitwettbewerber, ein eigenes Gerät zu entwickeln, welches nicht zu >90% mit dem Original übereinstimmt?

Aber um das zu verstehen muss man wohl schon etwas älter sein und nicht der "Generation gezogen/kopiert/geklont" angehören. Wer so aufgewachsen ist, dem ist es natürlich eine Bevormundung, wenn er nicht das Original als Markenklon kaufen kann.

Als Miteinreicher eines Patents dieses Jahr kenne ich mich durchaus etwas aus (Patentrecht, Patentrecherche, Patentgebühren, Antragsprozedere usw.).

 

[Bl00d3y3]

Ich habe das Gefühl, dass wir hier immer mehr in den Streit Samsung gegen Apple hineinrutschen.
Ich ergreife weder für den einen noch für den anderen Partei.
Es ist nur so dass Tablets nun mal fast so aussehen müssen, oder soll man sie etwa sternförmig oder rund bauen. Aus diesem Grund ist das ein dankbares Beispiel.

Mich ärgert nicht grundsätzlich dass es darüber Rechtsstreitereien gibt, sondern dass man solche Dinge patentieren kann.

Wie schon gesagt, Patente sind grundsätzlich etwas gutes, aber das System läuft aus dem Ruder und ich frage mich warum.

Ein kleiner Modellversuch:

Angenommen ein Gehäusehersteller für Computer würde seine Gehäuse patentieren lassen, vorausgesetzt er könnte, wobei es sich hier eher um ein Geschmacksmuster handelt:
1. Ein Kubus aus Stahl, Aluminium oder Kunststoff (oder einer kombination davon), der auf allen Seiten abgeschlossen ist
2. Platz für mehre optische Laufwerke und Festplatten
3. Hinten eine Öffnung, durch die sich Geräte anschliessen lassen
4. einer oder mehrere Lüfter, die oben, unten oder hinten am Gehäuse montiert sein können
5. Eine Halterung um ein Mainboard zu befestigen.

Die Folge davon wäre, dass kein anderer Hersteller mehr ein Gehäuse verkaufen dürfte ausser sehr exotisch aussehende.

Das ist meiner Meinung nach die Problematik.

 

[ThomasK_7]

Ein sehr schönes 2. Beispiel an welchem man erkennen kann, dass Du keine Ahnung vom Patentrecht hast.

Dinge/Prozesse die bereits Stand der Technik (veröffentlicht) sind, können nicht mehr von Dritten patentiert werden.
Gebrauchsmusterschutz kann beantragt werden, ist aber auf konkretes Modell begrenzt.

Es gibt also im wirklichen Leben gar keine Problematik, wie Du sie Dir erdacht hast!

 

[Bl00d3y3]

Ich sage ja nicht dass ich ein Experte bin, aber ich möchte etwas mehr darüber lernen, da ich zugegebener massen mich wirklich nicht gut auskenne.
Es geht darum was wäre es wenn es noch keine Gehäuse gäbe, das habe ich nicht klar genug beschrieben. Mir ist schon klar, dass ich nicht etwas patentieren kann, das bereits existiert.

Ich hoffte hier eine Diskussion anzustossen, die spannend und lehrreich ist.