TheManneken schrieb:
Kurzer Hinweis:
wir werden in diesem Thread ausschließlich nur Kommentare freischalten, die sich zur News bzw. zur Sache äußern.
Jegliche Beiträge pro/contra zum Rundfunkbeitrag ansich sind Offtopic.
Schmaler Grad, findet ihr nicht? Dann schaltet die Kommentare doch komplett für die News ab. Weil welche Kommentare sollen denn dann noch kommen? Finde ich doof/nicht doof, dass das überhaupt erlaubt ist? Das ist ja quasi auch pro/contra Rundfunkbeitrag.
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Ansonsten zum Thema für alle die gleich mit Datenschutz und auch Auskunftssperre kommen. Die DSVGO verbietet keine Datenverarbeitung, sie legt Regeln für die Datenverarbeitung fest. U.a. das ein Zweck vorliegen muss. Im Falle des Rundfunkbeitrags ist der Zweck entsprechend im RBStV geregelt.
Im RBStV stehen dabei nicht nur die Rechte zur Abfrage sondern auch die Pflichten eines Bürgers - er ist eigentlich verpflichtet, sie selbst anzumelden. Der Beitragsservice darf aber eben auch solche Prüfungen durchführen und anschließend die Betroffenen anschreiben. Reagiert man nicht, bekommt man halt eine Zahlungsaufforderung. Also "ignorieren" ist nicht. Das war ja der Sinn hinterm Rundfunkbeitrag. Eine klare Abgabe die für alle Haushalte gilt und bei denen man nicht eine riesige Bürokratie mit Ermittlern hat, die versuchen festzustellen, ob man wirklich nicht GEZ-pflichtig ist.
Und der Beitragsservice ist auch kein "privates Unternehmen", sondern eine öffentlich-rechtliche Einrichtung...
So viel dazu...
Ein unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein Privileg und keine "Belastung". Woanders hat es einer ganz gut zusammengefasst:
Nicht nur Information, auch Unterhaltung und Kultur gehören zum gesetzlich und durch Staatsverträge festgelegten Versorgungsauftrag des ÖRR in Deutschland.
Gerade Kultur soll eben nicht denen vorbehalten bleiben, die sich Konzerttickets leisten können oder wollen, oder die Opern- und Theaterkarten kaufen. Auch für Menschen die aus anderen Gründen – Handycap, Wohnort weit von Zentren mit kulturellen Einrichtungen entfernt – wohnen hat der ÖR einen Versorgungsauftrag.
Und das ist gut so, allen Menschen , unabhängig von Wohnort, finanziellem Vermögen oder körperlichen Eigenheiten nicht nur Nachrichten und Information, sondern auch kulturelle und unterhaltende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen ist zu Recht mit eine der Kernaufgaben des ÖR.
Das sonntagsspiel der Bundesliga oder eine Opernaufführung, ein Symphoniekonzert, eine Theateraufführung, Kabarett und natürlich auch der Fernsehkrimi oder Spielfilme gehören zum Leben der Gemeinschaft. Genauso wie der Gottesdienst oder „Das Wort zum Sonntag“.
Allen zu ermöglichen, daran eben auch über das Medium Rundfunk und Fernsehen teilhaben zu können ist daher zu Recht eine Gemeinschaftsaufgabe. Und Gemeinschaftsaufgaben werden eben über Umlagen und nicht über Abos finanziert.
Und wir reden hier von etwas unter
20 60 Euro pro Quartal pro Haushalt (hat man mehrere Wohnsitze, zahlt man auch nur einmal)... Das sollte uns unabhängige Berichterstattung doch Wert sein?
Und dann finde ich es auch richtig, dass man der zuständigen Stelle auch entsprechende Werkzeuge an die Hand gibt, dass die Menschen ihrer Beitragspflicht in Sinne der Gemeinschaft auch nachkommen...
Und in dem Kontext würde ich mir tatsächlich wünschen, dass öffentliche Stelle in vielen anderen Punkten auch besser kommunizieren könnten. Dann müssten sich die Menschen nicht darüber aufregen, wie groß angelegter Sozialbetrug überhaupt möglich ist (ja, weil Behörden nicht miteinander kommunizieren DÜRFEN)
