Handelsstreit: US-Embargo gegen Huawei zum Teil aufgehoben

Michael Günsch 56 Kommentare
Handelsstreit: US-Embargo gegen Huawei zum Teil aufgehoben

Im Rahmen des G20-Gipfels am Wochenende sind sich die USA und China im Handelsstreit wieder näher gekommen. Beide Länder wollen die Gespräche wieder aufnehmen. US-Präsident Trump hat zudem angekündigt, keine weitere Strafzölle zu verhängen. Die Blockade für US-Exporte an Huawei wurde zum Teil aufgehoben.

USA und China wollen wieder verhandeln

Laut Medienberichten hat Donald Trump angekündigt, dass die USA zunächst keine der angedrohten neuen Sonderzölle auf Importe aus China erheben werden. Die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen den USA und China wurde von der Nachrichtenagentur Xinhua bestätigt.

Blockade gegen Huawei nur zum Teil aufgehoben

Das Zugeständnis Trumps, die Export-Blockade für US-Produkte an den chinesischen Smartphone-Hersteller und Netzwerkausrüster Huawei aufzuheben, sei allerdings nicht allumfassend, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Aussagen eines Beraters des Weißen Hauses am Sonntag.

Demnach würde die Aufhebung der Blockade lediglich für Produkte gelten, die „weltweit verbreitet“ und damit auch aus anderen Ländern erhältlich sind. Für die „sensibelste Ausrüstung“ gelte dies aber nicht. Gemeint sind damit wohl Komponenten, die aus Sicht der USA ein Sicherheitsrisiko darstellen könnten. Die Spionagevorwürfe der USA gegen China mündeten Mitte Mai darin, dass US-Präsident Trump das Unternehmen Huawei als Gefahr für die nationale Sicherheit der USA erkoren hatte. Die Folge war ein partielles Verbot für die Auslieferung von Produkten an Huawei. Zahlreiche große US-Unternehmen hatten daraufhin die Zusammenarbeit mit Huawei zunächst eingestellt.

Noch ist nichts in Stein gemeißelt

Mangels klarer Definition, welche Güter nun erlaubt und welche weiterhin verboten sein werden, bleibt abzuwarten, inwieweit Huawei künftig dennoch eingeschränkt bleibt. Trump hatte angedeutet, dass über den Fall Huawei aber erst gegen Ende der wieder aufgenommenen Gespräche zwischen den beiden größten Industrienationen der Welt verhandelt werde. Dementsprechend hat die Tageszeitung China Daily berichtet, dass sich „vieles noch in der Schwebe“ befinde und nicht in Stein gemeißelt sei.

Die Demokraten hatten den US-Präsidenten am Wochenende bereits davor gewarnt, Huawei zu sehr von der Leine zu lassen, da der Konzern einer der wesentlichen Hebel in den Verhandlungen mit China sei.