Apple unterliegt spanischem Tablet-Hersteller in Patentstreit

[Heretic Novalis]

http://www.zdnet.de/news/41557656/apple-unterliegt-spanischem-tablet-hersteller-in-patentstreit.htm

Auszug:

Die in Spanien abgewiesene Klage basiert offensichtlich auf denselben Schutzrechten, die Apple gegen Samsung in Stellung gebracht hat. Die Galaxy-Tablets und -Smartphones des koreanischen Konzerns sollen ebenfalls Kopien von iPad und iPhone sein. Hierzulande konnte Apple damit ein Gericht überzeugen, ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 zu erlassen.



Für Nuevas Tecnologías ist der Streit mit Apples Niederlage aber noch nicht beendet. In einer eigenen Klage wirft es dem iPad-Hersteller nun vor, seine Marktmacht zu missbrauchen. Es verlangt Schadenersatz, einen Ausgleich für entgangene Gewinne und auch eine "moralische Entschädigung". Laut Wall Street Journal konnte das Unternehmen in diesem Jahr statt der geplanten 15.000 Geräte nur rund 200 Tablets absetzen.

Sind die Spanier nicht so voreingenommen? Liegts daran, dass ein spanisches Unternehmen betroffen war und daher ein spanisches Gericht pro-spanisch entschieden hat?



Wenns wirklich wie im Fall Samsung ./. Apple war und sich die Geräte nicht signifikant unterscheiden, stellt sich diese Frage...


Könnte Samsung diese Entscheidung dann nicht nehmen und damit gegen die Entscheidungen in anderen Ländern vorgehen?

 

[patty1971]

An diesem Urteil sollten sich deutsche Richter ein Beispiel nehmen.
Ich finde es gut das sich auch kleine Unternehmen gegen Apple wehren, und diese mal ein Klatsche bekommen.
Das hat sicher nichts mit einem Spanischen Unternehmen zu tun, es geht einfach und allein um das Prinzip.
Ich finde es interessant wie es weiter geht, denn sie wollen ja Apple weiter verklagen und stimme ihnen völlig zu, denn etwas anderes wie seine Marktmacht zu missbrauchen macht Apple nicht.
Es sollten sich viel mehr Unternehmen gegen dieses Vorgehen wehren.

 

[Doc Foster]

Deutsche Richter sind an deutsche Gesetze gebunden, nicht mehr und nicht weniger.

In Unkenntnis der verhandelten Prozesse sollte man sich eigentlich mit inhaltlichen Äußerungen zurückhalten.

 

[patty1971]

Doc, Apple ist ein Amerikanisches Unternehmen, wieso klagen sie dann in Deutschland`?
Ich glaube wenn es nicht Samsung sondern ein Deutsches Unternehmen gewesen wäre, hätten die Richter anders Entschieden.

 

[Doc Foster]

Weil es um ein Vertriebsverbot in Deutschland geht?

Glauben kann man i.Ü. viel, nur leider hast du vermutlich keine Ahnung von den Entscheidungsgründen des Gerichtes.

Aber Hauptsache jedes zweite Wort falsch schreiben, gell?

 

[Heretic Novalis]

In Unkenntnis der verhandelten Prozesse sollte man sich eigentlich mit inhaltlichen Äußerungen zurückhalten.

Korrekt. Dennoch stellt sich auf den ersten Blick die Frage - unter der Voraussetzung, dass die Klageschriften und -begründungen vergleichbar sind - warum in einem Land so und im anderen anders entschieden wird.

Sicherlich spielt es hier eine Rolle, dass ein Richter zwar an die jeweils geltenden Gesetze gebunden, aber in seiner Entscheidung frei ist.

Wäre es Samsung aber nicht möglich, in einem eventuellen Berufungsverfahren ein entsprechend vergleichbares Urteil als "Rückendeckung" anzuführen?

 

[Doc Foster]

Nein, dem deutschen Recht sind Präzedenzfälle grds. fremd.

Ich vermute i.Ü. ganz stark, das beide Fälle von den und den entscheidungserheblichen Tatsachen und Vorschriften nicht vergleichbar sind.

Wirklich beurteilen kann das aber nur jemand, der beide Prozesse (juristisch) verfolgt hat.