News Apples „Slide to Unlock“-Patent in Deutschland für ungültig erklärt

[Termy]

gibt immer mehr lichtblicke, dass langsam (gaaaanz langsam) doch immer mehr "offizielle" das Patentsystem hinterfragen...sehr gut

 

[lufkin]

Finde ich ne richtige Entscheidung. Im grunde wird ja nur das seit zig Jahren genutzte Prinzip des Schiebereglers zum entriegeln / entsperren in Software umgesetzt. Keine wirkliche Schöpfungshöhe imo.

 

[Zanmatou]

Ich finde die Entscheidung erstmal richtig und notwendig. Ich fände es auch nur konsequent, wenn dieses Urteil so auch durch weitere Instanzen geht. Wäre mal ein Lichtblick am "Ich lasse mir alles Patentieren, um später Mitbewerber verklagen zu können"-Himmel. Und das würde vielleicht dazu führen, dass die Entwicklungsabteilungen wieder mehr Geld kriegen als die Rechtsabteilung!

Zan

 

[Keloth]

Ein kleiner Fehler in der fünften Zeile.
Mototola Mobility

 

[D4L4!L4M4]

Grundsätzlich sicherlich eine korrekte Entscheidung, wobei man natürlich sagen muss dass es zum einen wohl eher ein Designpatent war, kein technisches, und zum anderen die meisten Betriebssysteme ohnehin auf alternative Lockscreens umgestiegen sind.

Aber naja, zum Glück haben ja die meisten Hersteller inzwischen das Patent-Beil begraben und beschäftigen sich lieber mit ihren eigenen Produkten. Die Aufregung und auch die Newszahl zu diesem Thema ist ja in den letzten Monaten doch sehr zurückgegangen.

MfG Tim

 

[ms.]

Wurde auch mal Zeit, dass solche Trivial-Patente für ungültig erklärt werden.
Weiter so, demnächst sind die zu einfachen Designpatente dran.

 

[chris233]

Der Erfinder von Slide-to-unlock ist ein Entwickler von Neonode. Das Patent wurde 2002 eingereicht, aber aus unbekannten Gründen erst 2012 anerkannt. Neonode hatte 2004 auch ein Handy mit der Technik rausgebracht.

 

[unknown7]

Stand das jemals zur Debatte? Ich kenn den Mechanismus noch vom Garagentor meines Opas

Allein deshalb hätte es nie ausgestellt werden dürfen...
Denn man kann ein Patent nur auf "neue" Erfindungen beanspruchen.

In USA haben sie ja Geschmacksmuster (alias Patente) auf jeden dreck... "Runde Ecken ftw.!"

 

[CD]

Ich frage mich wieso man solch ein Patent überhaupt erhält, wenn es hinterher dann sowieso für ungültig erklärt wird? Sollte die Aufgabe des Patentamtes nicht sein, im Vorfeld zu prüfen, ob "die erfinderische Tätigkeit technisch genug ist"...?

Soweit ich weiß ist für die Zuteilung eines Patents in der Regel ein einziger Prüfer zuständig. Bei grenzwertigen Patenten kann es dann schon mal passieren, dass etwas durchgeht das hinterher dann von einem Gericht wieder zurückgenommen wird. Wenn das Patentamt jede einzelne Anmeldung so intensiv prüfen würde wie es bei einer Gerichtsverhandlung dann passiert, naja dann müsste man wahrscheinlich 20 Jahre auf die Erteilung oder Abweisung warten. Andererseits ist es aber auch schade, dass gerade die (gefühlte) Flut von Patenten dazu führt, dass ab und zu halt nicht mehr so genau hingeschaut wird weil man will die Anträge ja auch in einer vernünftigen Zeit abarbeiten können - das dauert so wie es ist schon mal gut ein Jahr, und wenn man bei gleicher Anzahl Neuanmeldungen auf einmal 5x so genau hinschauen würde dann müsste entweder massiv viel mehr Personal eingestellt werden oder die Wartezeiten würden nach oben explodieren. Aktuell haben wir halt den bedauernswerten Zustand, dass hin und wieder (oder vielleicht ganz oft) ziemlich leere (aber gut geschriebene) Patente durchgewunken werden und im Zweifelsfall dann erstmal jemand vor Gericht dagegen klagen muss (sofern er die entsprechende Kohle hat um bis zur x-ten Instanz mitzugehen).

 

[GinoBambino]

Sehr begrüßend das Urteil! Auf solch eine Einrichtung darf es einfach keine Patente geben.

 

[live@1]

solange das patentamt alles patentiert bewegt sich apple im rechtsgültigen raum.
viele schimpfen auf apple, aber es ist letztendlich unser patentsystem das es möglich macht ! was die sache im allgemeinen nicht verharlosen soll.

 

[fuzelkoenig]

Warum man solche "Kleinigkeiten" überhaupt erst patentieren lassen möchte bzw. lässt?
Ganz einfach, diese erzeugen einen gewissen Wiedererkennungswert.
Sicher wirken solche Patente zuerst übertrieben und dämlich, aber genau diese sorgen für Unterschiede, wenn auch minimale.

Stellt euch vor, jeder Hersteller würde optisch und technisch die 100% selben Produkte fertigen.
Da gäbe es keine Abwechslung mehr, weil alles gleich ist.
Natürlich würde dann auch das Rumgemecker, über andere Hersteller wegfallen.
Wie sollen dann manche Leute in diesem und anderen Foren überleben, wenn es nichts mehr zu meckern gäbe?

Ich finde es schon sehr wichtig, dass sich die Hersteller voneinander unterscheiden.
Jetzt bleibt die Frage, wie man sowas am besten umsetzt, ganz ohne Patente.
Es ist nunmal so, dass sich jeder, gegen jeden schützen bzw. absichern muss, vor allem wenn nur noch winzige Faktoren den Unterschied machen.

 

[Jeppo]

Jetzt verliert Apple noch eine weitere Basis - Patente. Es beginnt mit einem und endet mit allen
Bei Samsung gehts bergauf, bei Apple bergab. Ich bin wirklich gespannt wo das hinführt.

Eindeutig Untergang. Die Zahlen und die marktwirtschaftliche Logik der letzten zehn Jahre sprechen eindeutig für einen schnellen Untergang der Firma Apple. Von daher würde ich allen Apple-Usern empfehlen heute noch auf Android und Windows umzusteigen.

Zur Meldung:
Die Patentwürdigkeit ist tatsächlich sehr fraglich gewesen. Halte es für die richtige Entscheidung.

 

[Palomino]

solange das patentamt alles patentiert bewegt sich apple im rechtsgültigen raum.
viele schimpfen auf apple, aber es ist letztendlich unser patentsystem das es möglich macht ! was die sache im allgemeinen nicht verharlosen soll.

Es werden auch genug Patentanträge abgelehnt. Letztendlich steht aber immer ein Mensch dahinter, der entscheiden muss, ob ein eingereichtes Patent die Voraussetzungen für die Erteilung eines Patentes erfüllt. Sicherlich gibt es für die Erteilung eine Vielzahl objektiver Kriterien, aber auch immer einen gewissen Beurteilungsspielraum. Am Ende steht immer eine Entscheidung, die, abhängig vom Entscheider, auch anders hätte ausfallen können.

Das gleiche gilt für das Gericht. Ein anderer Richter hätte möglicherweise den Sachverhalt anders beurteilt und ein anderes Urteil gefällt. Mal sehen, was der BGH dazu sagt, wenn Apple in Berufung geht.

 

[minustaurusrex]

Sehr schön hoffentlich gehen auch alle weiteren Klagen für Apple so aus :-)

 

[Ycon]

Nahezu zeitgleich tätigt auch das US-Patentamt den letzten Schritt zur Invalidierung der "Bounce"-Patente (deren "Diebstahl" Samsung im Prozess mit dem Milliarde-Dollar-Urteil vorgeworfen wurde).

 

[TrueAzrael]

Ganz schön ruhig geworden in letzter Zeit, ich kann nur hoffen es bleibt auch so.

Den im Grunde sind sich die beiden Konzerne gar nicht so unähnlich. Apple und Samsung bedienen sich beide an bereits vorhandenen Produkten um dann am Ende eine verbesserte eigene Version davon zu bringen. Sehe da eigentlich auch nichts Verwerfliches an diesem Vorgang.

Edit: Ich wär für ein Anti-Patent-Amt... Da kann man alle seine Erfindungen eintragen lassen, so das sie jeder verwenden kann und niemand mehr patentieren darf. ;P Natürlich auch alles das auf diesem Anti-Patent aufbaut, darf nicht patentiert werden ;-)

 

[Weltenspinner]

Hätten sie es mal als Gebrauchsmuster angemeldet.

 

[Leon]

Ich bleibe dabei, ohne Apple wäre der Smartphone-Markt nicht da wo er ist und wenn sie ein Patent angemeldet haben oder mit einer Entwicklung die Ersten waren, dann haben sie das Recht sich das Schützen zu lassen, fertig.


Ich habe gerade gestern wieder ein Android Handy in der Hand gehabt....und das geht gar nicht, dieser überladene Mist.

Sei es drum, ich hoffe die Berufung geht erfolgreich für Apple aus.

und ja... ich finde iOS und Apple und Co. toll.

 

[Maldweister]

Stand das jemals zur Debatte? Ich kenn den Mechanismus noch vom Garagentor meines Opas

Hehe, ja, jetzt wo du es wer sagt.... unser Geragentor wird auch so entriegelt. Vielleicht sollte man mal den "Erfinder" drauf hinweisen.
Ich werde jetzt mal schauen, ob es für "Knopf drücken" schon ein Patent gibt, wenn nicht werd ich reich