News Apples „Slide to Unlock“-Patent in Deutschland für ungültig erklärt

Patrick

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Nachdem es längere Zeit ruhig rund um den Themenblock Patente, Apple und Samsung war, hat das Bundespatentgericht am späten gestrigen Tag für eine neue Schlagzeile gesorgt. Denn am Ende der längeren Sitzung entschied die vorsitzende Richterin Vivian Sredl, dass Apples „Slide to Unlock“-Patent in Deutschland ungültig sei.

Zur News: Apples „Slide to Unlock“-Patent in Deutschland für ungültig erklärt
 
Ich frage mich wieso man solch ein Patent überhaupt erhält, wenn es hinterher dann sowieso für ungültig erklärt wird? Sollte die Aufgabe des Patentamtes nicht sein, im Vorfeld zu prüfen, ob "die erfinderische Tätigkeit technisch genug ist"...?

Hauptsache Leute wurden mit irgendeinem Käse beschäftigt...
 
Jetzt verliert Apple noch eine weitere Basis - Patente. Es beginnt mit einem und endet mit allen ;)
Bei Samsung gehts bergauf, bei Apple bergab. Ich bin wirklich gespannt wo das hinführt.
 
Der Themenblock Patente, Samsung und Apple ist mittlerweile außerordentlich müßig geworden. Die Firmen gehen akteuell doch auch gänzlich verschiedene Wege, Samsung hat es hinbekommen eine eigene Designsprache für Ihre Geräte zu finden und Apple ist unter Cooks auch ein wenig demütiger geworden, sodass beide nebeneinander existieren können. Obwohl ich befürchte das noch einen großen Knall geben wird und das Patentgefüge völlig aus den Fugen gerät...

Ich für meinen Teil werde mir das gemütlich anschauen und weiterhin die für mich besten Produkte kaufen, welche meist von der Frima aus Cupertino stammen.
 
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Dieses Bild erinnert mich an etwas, dass ich mal im Kindergarten gemalt habe. Vielleicht hätte ich es damals patentieren lassen sollen. :D
 
Was ja auch mehr als verständlich ist.
Da müsste man in Amerika auch mal umdenken, was diesen ganzen Patentumfung angeht.
 
Ganz unabhängig ob Apple, oder was patentiert wird aber ich frage mich da immer wieder: man zahlt "ar...viel" Geld für ein Patent und dann wird es geprüft und ach übrigens, es ist ungültig.

Irgendwie läuft doch dann bei der Zuteilung schon was falsch, ich mein Geschmacksmuster/Gebrauchsmuster werden ja nicht geprüft (ob schon vorhanden etc.) aber bei nem Patent sollte man eigentlich bei den Preisen schon verlangen können, dass wenn es erteilt wird auch mit Recht so ist und entsprechend belastbar.

Naja, wenn ich das Geld hätte würde ich mir vermutlich auch jeden Käse patentieren lassen, machen ja die meisten Firmen so und oft kommt man damit auch sehr weit, ob man nun anderen den Verkauf verbieten kann, Lizenz kassiert oder mit einer Klage absahnt.
Aber das ist kein Apple-Phänomen, das machen wie gesagt alle "Großen".
Wird vermutlich nicht viel ändern dieses Urteil, Androiden haben in der Regel eh ne andere Sperre und ich bin gespannt ob nicht bei Apple auch mal was neues kommt ;)
 
Geht ja langsam mal in die richtige Richtung mit den unnötigen Patenten. Wenn auch zu spät, da viele Hersteller inzwischen (meiner Meinung nach sogar deutlich praktischere) Lockscreens nutzen in denen man nun auch direkt oft verwendete Anwendungen aufrufen kann.
 
Obwohl ich sehr viele Geräte dieser Firma benutze, kann ich diese Entscheidung nur begrüßen. Meiner Meinung nach erstickt diese Abart, jede infinitesimal kleine Neuerung als patentwürdig auszugeben, Innovationen im Keim.
 
Software oder eine Software-Lösung sei nur dann schützbar, wenn sie ein technisches Problem mit technischen Mitteln lösen würde...


Ganz genauso sehe ich das auch.

Patente sollen ja nicht die Idee für etwas, sondern die Funktion nutzen.

Ein Schritt in die richtige Richtung. Finde ich.
 
Ich verstehe die ganze Aufregung nicht.
Jeder kopiert von den anderen. Ich meine das ganze Geld was Apple & Samsung in die Klagen einstecken da könnten die ja mehr forschen. Langsam aber sicher wird es nicht sondern ist Kindergarten. Aber ja.
 
Nach richtigem Austeilen, muss Apple nun richtig Einstecken, aber sie haben es ja heraufbeschworen mit ihrer Wir verklagen alle die nicht bei drei auf den Bäumen sind Mentalität.

Der Apple Hype ist vorbei und viele haben gemerkt, das sie nur den Namen bezahlen.
 
Eine Apple-News und eine halbe Stunden lang kein einziger Kommentar?!? Was ist denn hier los?

Zur News: Na endlich mal eine Entscheidung mit Grips.
 
Stand das jemals zur Debatte? Ich kenn den Mechanismus noch vom Garagentor meines Opas :)
 
Schade um das Geld was in solchen Rechtstreitigkeiten engesetzt wird.

Ist denn die Fingerbewegung die einen Mechanismus auslöst so bahnbrechend wichtig für die Menschheit?
Ich glaube eher nicht :)

Was hindert die anderen Herrsteller daran selbiges einfach spiegelverkehrt umzusetzen? Also nach links statt rechts ziehen und meintwegen noch eine rechtwinklige Leiste mit Viereck statt Kreis. Wäre das zulässig?
 
Richtig, alles andere wäre auch lächerlich gewesen.
 
Das "Slide to Unlock" ist ja eher ein Design-Patent als ein technisch aufwendiges Patent...
es ist wirklich nicht so als wäre da irgendein aufwendiger Code hinter, den Apple schützen will/muss damit der nicht einfach gestohlen wird.

und wenn ich mich nicht irre, werden Design-Patente in Deutschland (anders als in USA) nicht gerne gesehen.
 
Finde ich gut, jedoch wird es wohl nichts ändern. Solange das ganze nicht für die USA und andere Länder gilt, wird kein Hersteller sowas nur für Deutschland einbauen.

Wobei man auch sagen muss, dass man sowas gar nicht braucht, es gibt aktuell soviele gute Ansätze/Lockscreens.

Aber die Tatsache, dass Trivialpatent aberkannt wird ist gut.
 
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