News Audi, BMW, Tesla: Infotainmentsysteme fallen unter den Medien­staats­vertrag

[incurable]

Bzw. warum "inhalts- und bedeutungslos"?

Wenige Beiträge vor Deinem, selbe Seite:

https://www.computerbase.de/forum/t...n-medien-staats-vertrag.2191010/post-29293463

 

[Meta.Morph]

wäre schlussendlich bei jeder anderen Abgabe, die man nicht bezahlt, auch der Fall.

Und nun erzähl mal, zu welcher Abgabe man sonst noch gezwungen wird?

Das Prozedere, das du hier beschreibst, ist insofern nicht... "spektakulär".

 

[Madcat69]

Und nun erzähl mal, zu welcher Abgabe man sonst noch gezwungen wird?

Ganz einfach - jede deren Tatbestand der Abgabenpflicht man erfüllt. Ist gar nicht so schwer …

Als Grundstückseigentümer die Grundsteuer, KFZ-Halter die KfZ-Steuer, Hundehalter die Hundesteuer. Und so eben als Haushaltsinhaber der Rundfunkbeitrag.

Es gibt viele Dinge, zu denen man auf Grund unserer Gesetze gezwungen ist. Substanzlos rummotzen, weil einem der ÖR nicht gefällt - und ich finde ihn zum sehr großen Teil auch nicht gut - macht es nicht besser und ist wie wo trotziges Kind, das sagt „ich will aber nicht“. Dafür gibt es legislative Wege, einfach mal machen.

 

[Meta.Morph]

Als Grundstückseigentümer die Grundsteuer, KFZ-Halter die KfZ-Steuer, Hundehalter die Hundesteuer. Und so eben als Haushaltsinhaber der Rundfunkbeitrag.

Du vergleichst hier Äpfel mit Birnen.

Substanzlos rummotzen

Meine Kritik am ÖR hat sehr wohl Substanz...

 

[Weyoun]

Wie kommst Du darauf? Als "normaler" Student kann man sich nicht befreien lassen

Ich habe als Student nicht GEZahlt! Ich wohnte damals im Studentenwohnheim mit eigenem TV. Ich hatte neben meinem BaFöG aber auch keinerlei Einkünfte, weil ich während meines Studiums zum Glück nicht jobben musste.

Ergänzung (5. April 2024)

Weil man die von dir genannten Steuern nicht pauschal zahlen muss. Oder zahlst Du Mehrwertsteuer auf Produkte, die Du potenziell kaufen könntest, aber eben nicht kaufst, oder Lohnsteuer, wenn Du arbeitslos bist, weil Du potentiell ja arbeiten könntest?

Eine Steuer, die Grundsteuer, ist jährlich zu entrichten, obwohl man gar nicht jedes Jahr ein neues Grundstück kauft (für letzteres gibt es die Grunderwerbssteuer, die einmal fällig wird). Man zahlt also Zeit Lebens für ein Grundstück und das nicht zu knapp. Das könnte man (genauso wie die KFZ-Steuer) durchaus auch als "Strafsteuer" bezeichnen, da sie anfällt, auch wenn das "Produkt" wirtschaftlich bereits angeschrieben ist.

 

[Madcat69]

Du vergleichst hier Äpfel mit Birnen.

Dann erleuchte mich.

Meine Kritik am ÖR hat sehr wohl Substanz...

Kritik am ÖR, also Strukturen und Inhalten? Bin ich sofort dabei! Da gibt’s Grund genug.

Substanzlos ist das Gemotze über eine rechtlich klar geregelte Abgabe.

 

[ReactivateMe347]

Ich habe echt versucht diesen Artikel zu lesen, aber ich fühle mich hinterher nicht schlauer als vorher.

 

[Meta.Morph]

Dann erleuchte mich.

Wir waren doch schon soweit, die Rundfunkgebühr als solche zu bezeichnen und nicht als Steuer. Zumal du nur Steuern aufgelistet hast, die auch nur von den Menschen entrichtet werden müssen die Haus, Auto oder Hund haben.

Was ist dieser öffentliche Rundfunk überhaupt? Er will nicht Staatlich sein aber privat kann er auch nicht sein.
So ein komischer Gesellschaftsvertrag? Gesetzlich verankert - nehme ich an?

Von der Idee finde ich das eigentlich sogar gut. Mal davon abgesehen, das diese Gebühr höchst asozial ist, ist das doch völlig aus dem Ruder geraten und die Gebühr ist viel zu hoch!

Substanzlos ist das Gemotze über eine rechtlich klar geregelte Abgabe.

Selbst Altkanzlerin Merkel hat über die GEZ von einer Zwangsmitgliedschaft gesprochen. Ich finde es nicht verkehrt, von einer Zwangsgebühr zu sprechen...

Rundfunkgebühr abschaffen.
Steuer einführen - 0,5% vom Gehalt/Vermögen.
Nachrichten, Dokus, Reports, Kultur können bleiben. Alles andere weg.
Miterbeiter wechseln im 10-Jahres-Rhytmus.
Unabhängigkeit von der Politik lässt sicher auch so garantieren.

 

[Boimler]

Steuer einführen

Gute Idee. Dann können die Politiker, denen das Programm nicht gefällt, den Steuersatz senken und sich bei denen beliebt machen, die wie viele hier, den ÖRR so wie so für überflüssig halten. Am Ende schafft man es einfach ganz ab als Wahlgeschenk. Und damit genau das nicht passiert, ist es eben ein Beitrag und keine Steuer. Über die Höhe kann man aber tatsächlich streiten. Gibt ja bereits erste Bundesländer, die der nächsten Erhöhung nicht zustimmen wollen.

 

[Meta.Morph]

@Boimler
Das muss gesetzlich natürlich so verankert sein, das eine Regierung nicht einfach so daran drehen kann (zweidrittel Mehrheit etc.)

Das jetzige System ist doch ebenfalls nicht frei von politischer Färbung und Seilschaften.

 

[Boimler]

@Boimler
Das muss gesetzlich natürlich so verankert sein, das eine Regierung nicht einfach so daran drehen kann (zweidrittel Mehrheit etc.)

Wir hatten vier Jahre lang eine GroKo mit Zweidrittelmehrheit. Ich möchte nicht mal unterstellen, dass dann direkt Hand an solche Sachen gelegt wird, aber es reicht ja schon als Druckmittel. Der Vorteil des jetzigen Systems ist, dass der ÖRR seinen Finanzbedarf selbst bestimmen kann. Der große Nachteil daran ist, dass jetzt eher zu viel als zu wenig Geld reinfließt.

Das jetzige System ist doch ebenfalls nicht frei von politischer Färbung und Seilschaften.

Klar ist es nicht frei davon und man kann keiner gesellschaftlichen Gruppe vorwerfen, nicht ihre Ansichten im ÖRR mit seinem Verbreitungsgebiet kundtun zu wollen. Aber dann solltest du auch ein Beispiel nennen können, wo systematisch Programminhalte politisch gesteuert würden. Ich meine wirklich politische Propaganda und keine Einzelfälle von Sendungen, wo ein Politiker seine Meinung gesagt hat.

Mir fällt beim Thema politische Einflussnahme etwa die Besetzung der ARD-Programmdirektion mit der Tochter von Wolfgang Schäuble ein oder die damalige Ablehnung von Nikolaus Brender. Es gab ja auch Einflussnahme der Kirchen als Carolin Kebekus kirchenkritisches Programm gezeigt hat. Letztendlich sind diese Sachen nicht nur alle rausgekommen, sie wurden vom ÖRR sogar aktiv als Einflussnahme propagiert und zum Teil rückgängig gemacht. Wo also ist bitte der handfeste Skandal, dass irgendein "linkes" oder "grünes" Programm von der Politik vorgegeben würde? Wir hatten 16 Jahre lang eine konservativ geführte Regierung.

Und deshalb ist es so wichtig, die Inhaltsdebatte von der Diskussion um die Beiträge zu trennen. Ich bin sehr dafür, die Beiträge einzufrieren oder sogar zu senken, solange der ÖRR keine ernsthaften Reformen einführt (Wer braucht bspw. den SR?).

 

[Meta.Morph]

Der Vorteil des jetzigen Systems ist, dass der ÖRR seinen Finanzbedarf selbst bestimmen kann.

Wie demokratisch ist dieses System eigentlich?

Ich meine wirklich politische Propaganda

"Färbung" ist ja noch lange keine Propaganda!
Es reicht doch schon, wenn der Nachrichtensprecher, von dem, was er erzählt, absolut keine Ahnung hat - weil keine Berührungspunkte zum mehrheitlichen Publikum existieren.
Das ist aber auch nur ein Beispiel.

Wo also ist bitte der handfeste Skandal, dass irgendein "linkes" oder "grünes" Programm von der Politik vorgegeben würde? Wir hatten 16 Jahre lang eine konservativ geführte Regierung.

Willst du mich in irgendeine politische Ecke drängen?
Aber ich verstehe. Medienkritik ist leider von den rechten Spinnern vergiftet worden...
Ich will eine Unabhängige, Demokratische und politisch Wertfreie Presse.

 

[areiland]

Ich will eine Unabhängige, Demokratische und politisch Wertfreie Presse.

Und Du denkst, dass von gut zahlenden Werbekunden abhängige Sender völlig unabhängig und wertfrei berichten? Klappt ja nicht mal bei den Printerzeugnissen oder auf den Internetplattformen der Verlage. Das Motto "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing" ist überall Usus! Da ist der ÖRR oft noch das kleinere Übel, auch wenn der in seinen Nachrichtensendungen über die Arbeit der jeweils aktuellen Regierung praktisch immer nur Jubelmeldungen bringt. Wenigstens dichten die nicht auch noch alternative Fakten hinzu.

 

[Boimler]

Willst du mich in irgendeine politische Ecke drängen?
Aber ich verstehe. Medienkritik ist leider von den rechten Spinnern vergiftet worden...
Ich will eine Unabhängige, Demokratische und politisch Wertfreie Presse.

Sorry, mein Beispiel bezog sich auf das, was andere hier vor allem gesagt haben. Ich habe jedenfalls noch nie gehört, der ÖRR sei "zu rechts".

Von deinen Punkten sehe ich unabhängig und politisch wertfrei schon weitgehend erfüllt, aber nicht endgültig vollendet. Die Aufsichtsgremien bspw sind überaus konservativ besetzt.

Demokratisch verstehe ich nicht so ganz. Die Medien sind kein Teil des politischen Systems, jedenfalls nicht der staatlichen Organisation. Eine Mitbestimmung über die Inhalte ergibt sich nicht daraus, dass du Beiträge zahlst.

weil keine Berührungspunkte zum mehrheitlichen Publikum existieren.

Die Einschaltquoten vieler Sendungen sind super. Arte und 3sat sind oft interessant, aber eben keine Publikumsmagneten. Nur weil wir keine Boomer sind (nehme ich mal an), heißt das nicht, es wäre kein Mehrheitsprogramm .

 

[eSportWarrior]

Überregulierung. Oder minder ausgedrückt Behindert.

 

[Bart1]

Seltsam, dass man Lohn-, Mehrwert-, Grunderwebs- und Grundsteuer nicht auch als "Zwangssteuer" tituliert, sondern nur den Rundfunkbeitrag...

Tja, hättest du mal den Satz danach gelesen…

 

[Madcat69]

Wir waren doch schon soweit, die Rundfunkgebühr als solche zu bezeichnen und nicht als Steuer. Zumal du nur Steuern aufgelistet hast, die auch nur von den Menschen entrichtet werden müssen die Haus, Auto oder Hund haben.

Es ist keine Gebühr, es ist ein Beitrag. Gebühren sind an die tatsächliche Benutzung gekoppelt, Beiträge nur an die Möglichkeit der Nutzung.

Krankenkassenbeiträge zahlt man auch, wenn man die Leistungen der Krankenkasse gar nicht in Anspruch nimmt. Die seinerzeitige Praxisgebühr war hingegen an den tatsächlichen Besuch der Praxis geknüpft.

Im übrigen muss der Rundfunkbeitrag auch nicht von jedem gezahlt werden, es ist ein Beitrag pro Haushalt. So müssen z. B. volljährige Kinder, die schon Geld verdienen aber noch zu Hause leben, nichts bezahlen. War früher bei der GEZ anders.

Was ist dieser öffentliche Rundfunk überhaupt? Er will nicht Staatlich sein aber privat kann er auch nicht sein.
So ein komischer Gesellschaftsvertrag? Gesetzlich verankert - nehme ich an?

Das Ding nennt sich Medienstaatsvertrag, bis 2020 war es der Rundfunkstaatsvertrag. Google bildet in dem Fall.

Von der Idee finde ich das eigentlich sogar gut. Mal davon abgesehen, das diese Gebühr höchst asozial ist, ist das doch völlig aus dem Ruder geraten und die Gebühr ist viel zu hoch!


Selbst Altkanzlerin Merkel hat über die GEZ von einer Zwangsmitgliedschaft gesprochen. Ich finde es nicht verkehrt, von einer Zwangsgebühr zu sprechen...

Rundfunkgebühr abschaffen.
Steuer einführen - 0,5% vom Gehalt/Vermögen.

In einem Zug die 18,36 pro Monat als zu hoch erachten und dann 0,5% vom Gehalt fordern. Das wäre bei 3600€ brutto schon identisch von der Höhe. Und wer zahlt dann? Jeder? Dann freuen sich die Sender aber. Oder kann man da sich im Haushalt aussuchen? Oder der mit dem höchsten Gehalt oder mit dem niedrigsten?

Betrachtet man das Vermögen, so ist das ein riesiger Aufwand, das überhaupt festzustellen. Werden Schulden als negatives Vermögen berücksichtigt? Gilt bei einer Immobilie der Kaufpreis, der Einheitswert oder der Verkehrswert (der dann auch nochmal in jedem Fall zu ermitteln wäre)? Und dann hat Vermögen auch noch die Eigenschaft sich quasi monatlich zu verändern…

Nachrichten, Dokus, Reports, Kultur können bleiben. Alles andere weg.

Und wer legt fest, was in Woche Kategorie fällt?

Miterbeiter wechseln im 10-Jahres-Rhytmus.

Na die freuen sich dann sicher. Alle Mitarbeiter? Oder nur die Führungskräfte, oder die Redaktionen? Kriegt man bei der Voraussetzung noch halbwegs qualifiziertes Personal?

Unabhängigkeit von der Politik lässt sicher auch so garantieren.

Die ergibt sich nur durch die Integrität der handelnden Personen oder eben deren Fehlen. Irgendwie gibt es immer Möglichkeiten der Einflussnahme. Nimm dein Beispiel mit den zehn Jahren - wer wählt dann die jeweiligen Nachfolger aus? Wenn man da die richtigen Leute ins Spiel bringt hat man danach zehn Jahre Kontrolle…

 

[Rockstar85]

@Boimler
Das muss gesetzlich natürlich so verankert sein, das eine Regierung nicht einfach so daran drehen kann (zweidrittel Mehrheit etc.)

Ich möchte hier etwas OT einwerfen:
Die Ungarn und die Türken haben mit 2/3 Mehrheit ihre Demokratie abgeschafft...
Jeder der über den Rundfunkbeitragt meckert, hat den Sinn nicht verstanden. Alleine an Cum Ex, Panama Papers, Vulkan Fils und Co haben die ÖR einen Löwenanteil.

 

[Meta.Morph]

Jeder der über den Rundfunkbeitragt meckert, hat den Sinn nicht verstanden.

Steille Thesen, jedem, der Kritik am Rundfunk äußert, Unverstand zu unterstellen.

In einem Zug die 18,36 pro Monat als zu hoch erachten und dann 0,5% vom Gehalt fordern. Das wäre bei 3600€ brutto schon identisch von der Höhe. Und wer zahlt dann? Jeder?

Dann stellen wir Mal gegenüber. Eine Familie mit gemeinsamen Einkommen von 4500 Euro netto: 18 Euro sind 0,4 %.
Ein Single mit 800 Euro netto: hier sind es direkt 2,3 %.

Das ist nicht sozial (übersetzt asozial).

Könnte man eine Bezahlsystem etablieren, das in irgendeiner Hinsicht die Lebensumstände berücksichtigt, dann ist es egal, in welcher Form der Rundfunk existiert.

Die 0,5 % hab ich aus der Luft gegriffen. Der ÖR muss mit wesentlich weniger zurechtkommen.

Die Einschaltquoten vieler Sendungen sind super.

Meine Kritik bezog sich auf den Umstand, das dass Personal beim Rundfunk keine Ahnung hat, wie die Lebenswirklichkeit der aller meisten Zuschauer aussieht.

Und wer legt fest, was in Woche Kategorie fällt?

Das ist doch nicht schwer. Alles, was der Unterhaltung dient, wird ausgegliedert. Ich bin gespannt, wie sich der Hunderttausende Tatort gegen Netflix besteht...

 

[Rockstar85]

Steille Thesen, jedem, der Kritik am Rundfunk äußert, Unverstand zu unterstellen.

Keine These.. Realtität (und die meisten Beiträge widerlegen die aussage des "Staatsfunks" selbst) Die ÖR sind den Regierungen kritischer gegenüber als es die privaten sind. Fakt! man lädt sogar Demokratiefeinde ein.. Wäre mir neu, dass in Sat1 der AfD Höcke ne Bühne bekommt, seitdem Markus Strunz raus ist.

Dringender Tipp unter Freunden:
Alternative Medien schreiben nur DAS, was du hören möchtest.. Gleiches gilt für die Privaten.. schau dir mal mal Berlusconis Medienimperium an, zudem aus Pro7Sat1 gehört..
QeD

Das größte Problem des ÖR sind die überbordenden Lizenzen für FiFa, Olympia etc.. Die Skandale über Medienmoderation die soviel Geld bekommt ist, BS.. Der Großteil der großen Medienformate im ÖR wird eben auch nicht durch den ÖR Produziert.. Anders gesagt zahlst du nicht nur Jan Böhm, sondern auch die zehntausenden Mitarbeitern dahinter.