moin, Aurelie77, Overkee, Oli-nux, RedGunPanda, Robo32, BlubbsDE, FossilCar
Danke für den Beitrag - danke für das Ansprechen des Themas und Danke für die Klärungen - und auch für die Weblinks zu dem Thema.
robo - du schreibst:
Dieses Thema ist echt interessant, da sind aber so einige etwas überfordert^^
ÖPNV-Unternehmen SWK MOBIL schießt Ticket-Shop
Bosch schließt Heimwerker-Community 1-2-do.com
Und da das noch nicht reicht: Webseite der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf abgeschaltet
Klar - das hat in D. sehr viele in Unsicherheit gebracht - nebenbei auch ein Gesetzgebungsverfahren (s.u.) in Gang gebracht, dieverse Pluginanbieter diesbezügliches entwickeln lassen: vgl. etwa hier:
https://wordpress.org/plugins/search/dsgvo/
Complianz – GDPR/CCPA Cookie Consent (341total ratings)
DSGVO All in one for WP (95total ratings)
WP DSGVO Tools (GDPR) (106total ratings)
Google Analytics Germanized (GDPR / DSGVO) (23total ratings)
Shariff Wrapper (96total ratings)
GDPR Cookie Compliance (CCPA, PIPEDA ready) (91total ratings)
vgl. hier:
https://wordpress.org/plugins/search/dsgvo/
hier ganz kurz zur rechtlichen Entwicklung noch: .....der Themenumfang umfasst folgendes::
und nun noch einige Stimmen zum Thema ... DSGVO - die die Risiken z.B. abgemahnt zu werden durchaus unterschiedlich bewerten:
Im Rückblick kann man folgendes sagen: einige Monate nach dem Wirksamwerden der Datenschutzgrundverordnung zeigt sich, dass Warnungen vor flächendeckenden Abmahnungen überzogen waren.
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): Auch wenn die Einführung der DSGVO nicht zu einer großen Abmahnwelle geführt hat, gab es doch eine gewisse Zahl von Abmahnungen, deren Zurückweisung gerade für kleine Un-ternehmen nicht ohne Beratung möglich ist. Ob DSGVO-Verstöße überhaupt mittels UWG verfolgt werden können, ist strittig. So gab es gerade erst einen Beschluss des LG Würz-burg, dass eine unzureichende Datenschutzerklärung, die nicht den Vorgaben der DSGVO genügt, einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt (Beschluss vom 13.9.2018, Az. 11 O 1741/18). Hier bedarf es dringend mehr Rechtssicherheit und Rechtsklarheit.
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gese...rer-Wettbewerb.pdf?__blob=publicationFile&v=2
https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=71&t=279698
DSGVO basierte Abmahnungen u. Abmahnungen generell:
....Massenabmahnungen sind im Grunde eigentlich lediglich dann für diejenigen Abmahner finanziell u. überhaupt interesant, wenn sie in einem einfachen automatisierten Verfahren organisiert sind. Das aber ist für die komplzierter gelagerte Sachverhalte der DSGVO nicht immer so einfach moeglich. Das ist hier schon in der Informationsbeschaffung nicht gegeben, denn im Gegensatz zu "hat kein Impressum" oder "bietet das und das Ding über Tauschbörse an" kann die Prüfung hier eigentlich nicht mehr von Laien geleistet werden, sondern vielmehr (teure) Anwalte.
hier nochmals das hier in diesem Kontext wichtige Gesetzgebungsverfahren "Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs" vgl
https://rsw.beck.de/aktuell/gesetzgebung/gesetzgebungsvorhaben/eindaemmung-von-abmahnmissbrauch
Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Staerkung_fairen_Wettbewerbs.html mit insges. 50 Stellungnahmen aus diversen Bereichen der dt. Wirtschaft: Es lohnt sich auf alle Fälle, zumindest mal den Referentenentwurf zu lesen. Einige der Stellungnahmen sind auch sehr sehr interessant.
Der Bundesrat hat das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs am 09.10.2020 gebilligt (Pressemitteilung, hinterlegt auf den Seiten des Bundesrats).
Entwicklungsgeschichte:
https://rsw.beck.de/aktuell/gesetzg...gsgeschichte/eindaemmung-von-abmahnmissbrauch
Referentenentwurf:
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gese...irerWettbewerb.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Ziel des Gesetzes: "Der Gesetzentwurf enthält Maßnahmen zur Verhinderung eines Missbrauchs des bewährten Abmahnrechts sowie zur Verbesserung der Transparenz bei urheberrechtlichen Abmahnungen. Die ebenfalls vorgesehene Einführung einer Reparaturklausel im Designrecht dient der Verbesserung des Wettbewerbs bei formgebundenen Ersatzteilen im Interesse von Verbrauchern sowie des freien Ersatzteilhandels."
,,, fazit: Das o.g. Gesetz ist seit Anfang Okt. verabschiedet. Nochmals ein kurzer Hinweis auf eine sehr brauchtbare WP-Seite zum Thema auf der diverse Aspekte zu Wort kommen:
https://www.webtimiser.de/so-bereitest-du-wordpress-auf-die-dsgvo-vor/
Euch nochmals vielen Dank für Eure Beiträge zum Thema.
Viele Grüße - Tarifa
