einseitige vertragsverlängerung vom provider

[Graf-Chris]

hi,

wisst ihr ob es rechtens ist wenn sich der vertrag automatisch um weitere 12monate verlängert?

beispiel:

Am 25.05.2005 hatten wir darüber berichtet, dass der DSL-Zugangs-Provider T-Online seinen Kunden quasi eine einseitige Vertragsverlängerung "untergeschoben" hat. Wie seinerzeit die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg veröffentlichte, hatte T-Online seinen Vertragskunden eine unscheinbare "Informations-Mail" zugeschickt und im letzten Absatz der Mail darüber informiert, dass sich die Vertragslaufzeit automatisch um weitere zwölf Monate verlängert, wenn der Kunde auf diese Mail nicht reagiert.

Aufgrund dieser Mail war es zu einem Klageverfahren vor dem Frankfurter Landgericht gekommen und nun hat das Landgericht diese einseitige Vertragsverlängerung für rechtswidrig erklärt. Das Gericht hat festgestellt, dass es nicht ausreicht, ungünstigere Kündigungskonditionen in Kraft treten zu lassen, nur weil der Kunde auf eine E-Mail nicht reagiert. In dem Urteil heißt es: "Schweigen im Rechtsverkehr bedeutet grundsätzlich Ablehnung eines Vertragsangebots. Gleiches gilt für den hier vorliegenden Fall des Angebots einer Vertragsänderung."

quelle http://www.dsltarife.net/news/953.html

bei mir bzw meinen eltern hat sich der vertrag immer automatisch verlängert um 12monate und man kann auch nur immer nach den 12 monaten kündigen. da muss doch was zu machen sein.

 

[Mr. Snoot]

Kommt auf den Vertrag an.

Normalerweise ist im Vertrag festgelegt, ob und in welchem Rahmen sich die Laufzeit verlängert, wenn man nicht x Tage vorher kündigt. So etwas gab es aber afaik bei dem von dir zitierten Fall nicht, daher war die Verlängerung rechtswidrig.

Wenn du bzw. deine Eltern aber unterschrieben haben, dass sich der Vertrag alle 12 Monate um weitere 12 Monate verlängert, wenn man nicht 30 Tage (o.ä.) vorher schriftlich kündigt, dann ist das keine einseitige Vertragsverlängerung wie im geschilderten Fall.

 

[dogio1979]

Genug, obiger, geschilderter Fall ist was anderes. Bei einem Mobilfunkvertrag unterschreibt man beim Vertragsschluss die AGBs und da steht drin, dass sich der Vertrag um 12 Monate verlängert, wenn die Kündigungsfrist nicht eingehalten wird.