Erfolge der Linken, "Linksrutsch" in Deutschland ?

[bastis]

Diese 25 Mrd. Euro lesen sich ja ganz gut. Aber dann überlege ich mir, dass es in Deutschland lediglich 12.400 Einkommensmillionäre gibt (2005). Ganz grob gerechnet - denn es kommen ja noch ein paar Leute mit einem geringeren Einkommen hinzu

Der Knackpunkt ist, wer alles unter die neuen Steuern fallen soll (bzw. von den Steuererhöhungen betroffen sein soll):

Aus dem Bundestagswahlprogramm 2005:

Die Vermögenssteuer soll ab einem Vermögen von mehr als 300.000 Euro pro Person
erhoben werden. Immobilien und Betriebsvermögen müssen realistisch nahe dem
aktiven Verkehrswert bewertet werden. Soziale Sonderfälle sind zu berücksichtigen.

Das trifft auch (oder vor allem?) Leute, die bisher gar nicht wussten, dass sie reich sind:
Eigenheimbesitzer, Handwerker und Kleinbauern.


Soziale Sonderfälle sind zu berücksichtigen.
Wer also zu arm ist sich eine Steuer für Vermögende zu leisten, wird davon ausgenommen (oder so).
Aha.

 

[keshkau]

@extasy
Für die Mitglieder der Linken macht es möglicherweise nicht allzu viel aus, wenn unter zehn Kandidaten auch mal einer von der DKP ist. Aber in Hessen waren es mehr und in Hamburg ist es, na ja, durchwachsen. Viel wichitger ist aber die Außenwirkung, zumal dann, wenn man auf angestammte SPD-Wähler abzielt. Die sehen die DKP wahrscheinlich eher als das eine Prozent am linken Rand des politischen Spektrums und frgen sich dann, wie es drei oder vier von denen schaffen konnten, bei der Linken zu landen.

Das Beispiel von Joachim Bischoff zeigt mir, dass die politische Herkunft in der Öffentlichkeit gerne unter den Teppich gekehrt wird. Und wer schaut sich schon im Internet die Bewerbungsschreiben der Kandidaten für die Listenplätze an? Ich habe jedenfalls eher selten gesehen, dass bei der Beschreibung der Kandidaten ausdrücklich auf die Mitgliedschaft in der DKP hingewiesen wurde. Und so werden meiner Meinung nach die Wähler in gewisser Hinsicht getäuscht.

Hätte Roland Koch diesen Punkt sachlich und fundiert herausgestellt, dann hätte er sich seine plakative Kampagne mit den Kommunisten sparen können und hätte es womöglich sogar geschafft, die Linke unter die 5-Prozent-Hürde zu drücken.

Aber ich hoffe ja insgeheim, dass die Hamburger Wähler das alles hier lesen und ihnen die Augen aufgehen.


@bastis
Die Dröhnung kommt ja gleich mehrfach. Ich habe oben nur von den Einkommen gesprochen. Hinzu kommt die Besteuerung des Vermögens. Das setzt immer voraus, dass die Leute das Geld auf der hohen Kante haben, was aber bei Unternehmern selten der Fall ist. Da steckt die Kohle im Betrieb. Und dann ist da noch die Sache mit der Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen für die Sozialversicherung. Wenn die Privatkrankenkassen abgeschafft sind und Du rund 21 Prozent vom Einkommen für Rente, Arbeitslosigkeit, Krankheit und Pflege abdrücken musst, dann ist das für einen Großverdiener schon krass. Man muss allerdings dabei berücksichtigen, dass nicht nur Geld in die Sozialsysteme gepumpt wird, sondern dass es bis jetzt auch einen Höchstbetrag für das Arbeitslsoengeld gibt, weil auch nur begrenzt eingezahlt worden istl Aber wenn die Grenzen fallen und Herr Ackermann seinen Job verliert, dann darf die Arbeitsagentur kräftig latzen.

 

[extasy]

Ich sehe das mit der DKP auch mit einem lachenden und weihnenden Auge. Auf der einen Seite schätze ich persönlich viele Genossen der DKP für ihr kompromissloses Eintreten für die Interessen der arbeitenden Menschen. Hier in Düsseldorf lief vor einigen Jahren beim ehemaligen LTU Caterer "Gate Gourmet" eine monatelanger Streik weil dieser von einem Finanzinvestor übernommen wurde und daraufhin die Belegschaft massiv unter Druck gesetzt wurde länger zu Arbeiten bei natürlich weniger Geld. Die DKP war die einzige Partei die in diesem Monate langen Arbeitskapf diese Kollegen idiell, aktiv aber auch im bescheidenen Rahmen materiell unterstützt hatte. Alle anderen Parteien, auch die Linke, übten sich hierbei in vornehmer Zurückhaltung. Am Ende dieses Arbeitskampfes konnten somit die schlimmsten Dinge verhindert werden, auch wenn das Ergebniss nicht ganz befriedigen konnte.

Das ist das was ich an der DKP so schätze, ihre Engagement und Mobilisierungsgrad ist um einiges höher als z.B. bei uns. Auf der anderen Seite nehme ich ihre fast schon ergebene Haltung zum ehemaligen DDR Regime ziemlich übel. Ich meine durchaus das es hier endlich zu einer sachlichen Sichtweise kommen sollte. Konnte ich die Abhängigkeit zu Zeiten des kalten Krieges noch nachvollziehen, schließlich wurde die DKP ja massiv von der DDR materiell unterstützt, so sollte man doch heute im Abstand sehen was in der DDR alles schief gelaufen ist.

Für mich wirklich eine Gradwanderung, das gebe ich zu.

Ach ja, es wird ja immer so getan als ob eine Zusammenarbeit mit den Linken in Hessen auch von den Wählern nicht so gewünscht sei. Dann nehmt doch mal an der Umfrage hier bei Phönix teil: http://www.phoenix.de/welche_koalition_soll_hessen_regieren/166921.htm#

Das Ergebniss dürfte doch recht überraschend sein. Fast die Hälfte (43%) votieren dafür das die linke Mehrheit genutzt werden soll, mehr als bei den anderen Optionen.

 

[keshkau]

Jetzt sind wir beim Knackpunkt angelangt. Denn hier liegt meiner Meinung nach ein Versäumnis Deiner Partei vor. Ich würde von Dir und Deinen Genossen erwarten, dass sie den (ehemaligen) DKP-Mitgliedern ein unmissverständliches Bekenntnis zum Rechtsstaat und zur Demokratie abverlangen, um überhaupt als Kandidaten für die parlamentarische Arbeit in Betracht zu kommen.

Denn momentan sieht es für mich vielfach noch so aus, als ob die eigentliche Zielsetzung dieser Leute eine ganz andere ist und man nur deshalb ins Parlament einziehen will, um sich einmal Gehör zu verschaffen. Ihr Bestreben gilt aber letzten Endes nicht der politischen Arbeit im demokratischen Umfeld, sondern dem Sturz des Systems, was dann wahrscheinlich nicht einmal mehr verfassungskonform wäre.

Die Linke hätte es leichter, wenn sie klar sagen würde, dass dies eben nicht ihre Politik ist und dass sich diese Leute eine andere Partei – wie die DKP – suchen müssen, in der sie ihre individuellen Überzeugungen besser mit den Parteizielen in Einklang bringen können. Aber darauf wird man wohl lange warten dürfen.


Und wegen Hessen: 43 Prozent dafür heißt nichts weiter als bis zu 57 Prozent dagegen! Es lebe die Demokratie

 

[extasy]

@keshkau
nein nein mein Lieber. Die 43% ist der höchste Anteil aller anderen Optionen, die Option CDU/FDP und Grüne kommt nur auf 38% SPD, FDP und Grüne kommt auf 13% und die große Koalition auf nur 5 %. Na, was sagst Du jetzt ?

 

[keshkau]

Das hatte ich schon vorher gesehen. aber so wie ich es dargestellt habe, war es mir lieber (meine Brille ist rosarot, nicht rot-rot).

=====================

Marxisten, Kommunisten, Sektierer - die Linke bringt in Hessen und Niedersachsen Kandidaten in die Landtage, die sich eher durch orthodoxe Rhetorik denn durch politischen Pragmatismus auszeichnen. Die Parteiführung redet sich die Truppe schön, aber Konflikte zwischen Ost und West sind programmiert.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,531879,00.html

Na, was habe ich gesagt?

 

[Alphamenpower61]

Hallo,
erstmal hab ich mich riesig gefreut, das die LINKEN es in die Parlamente geschafft haben.

Zweitens, finde ich es erbärmlich, was die SPD und auch die anderen Parteien für eine billige Kindergartenshow abziehen, der eine will nicht mit dem , der andere kann nicht mit dem usw.
Die müssen sich daran gewöhnen, das es die klassischen Blöcke SPD + Grüne, CDU und FDP nicht mehr im Übermaß geben wird.
Auch ist es eine Form der Mißachtung, die 5-7 % Bürger, welche eine andere Politik haben möchten, einfach auszuschließen und zu ignorieren. Das wird nur noch zu noch weniger
Wahlbeteiligung führen.
Für meinen Geschmack hat die SPD "eine an der Waffel."

Und dann das jämmerliche Gezetere/Schauspiel unserer BDI, Wirtschaftsverbände, die Angst haben um Ihre Geldgier, und das die Bürger dies nicht mehr so hinnehmen. Die sollten sich mal überlegen, ob es nicht langfristig gefährlicher wäre als eine Linksregierung, wie die Wirtschaft sich soziale Verantwortung, Geldverteilung etc. vorstellt (siehe z.B. Nokia).
Dann begrüsse ich wirklich einen Linksruck, dann gehts den Menschen endlich wieder besser. Dann sollte sich die Internationale Wirtschaft und Konsorten mal überlegen,
ob Sie es nicht etwas übertrieben haben und selber mit Schuld sind das die Menschen
wieder mehr Sicherheit, soziale Verantwortung, eine armutsfeste Rente etc. haben möchten und die Schnauze voll haben von diesem rücksichtslosen Kapitalismus, der vor Gott und den Menschen keinen Anstand und Halt mehr kennt.

Zum Linksruck:
ich wünsche mir natürlich gerne 10 % für die Linken, dann ist es ein richtiger Linksruck.
Aber nur jammern und dann das Kreuz doch immer noch so machen wie vor 20 Jahren
hilft den Bürgern nicht weiter.
Die Bürger sind im Endeffekt immer noch nicht Konsequent, lassen sich nachwievor von SDP und CDU an der Nase rümführen und daher wird es ein schleichender Prozess Richtung
Links werden.

 

[extasy]

@Alphamenpower61
ich glaube deinem Beitrag ist von meiner Seite nichts hinzuzufügen

@keskhau
amüsanter Spiegel Artikel. Aber so sind wir Linken halt, ein bunter Haufen der jetzt etwas mehr Farbe und Stimmung in die Parlamente bringt. Ich finde es jedenfalls sehr Sympatisch diese noch ganz vom politischen Geschäft unverdorbenen Abgeordneten dort sitzen zu sehen.

Eines muss man uns bei aller Unterschiedlichkeit nämlich zugestehen. Unserer Idealismus ! Wie läuft es denn bei den anderen Parteien ? Dort, unterstelle ich mal, sitzen viele Profipolitiker die in die SPD oder CDU nur eingetreten sind weil sie bei der einen oder anderen Partei eben Karriere machen konnten, jedoch keinerlei Idealismus mitbringen. Wie denn auch bei der Beliebigkeit der etablierten Parteien ? Diese gelackten und langweiligen Scharchnasen sieht man zu genüge auf den Plakaten der sogenannten "Volksparteien". Und ich finde ganz ehrlich, so Laienhaft wie immer getan wird kommen mir zumindest die beiden Spitzenkandidaten aus Hessen und Niedersachsen garnicht vor. Ich finde es sind recht eloquente Persönlichkeiten die im Parlament sicherlich eine gute Figur abgeben werden, da bin ich ziemlich sicher. Ich meine ich hatte ja schon etwas Angst verschüchterte stotternde Spitzenkandidaten zu sehen.

Hey, und sagt nichts gegen Dieter Dehm, unserem linken Barden mit dem sichern Griff an der Gitarre. Romantik lieben wir Linken nämlich sehr.

 

[sk8eboard]

zitat:"Hey, und sagt nichts gegen Dieter Dehm, unserem linken Barden mit dem sichern Griff an der Gitarre. Romantik lieben wir Linken nämlich sehr."

Dann hat man ja die FDP lange zu Unrecht die Spasspartei genannt!

Nichtsdestotrotz finde ich muss die Linke erstmal beweisen,
dass ihre Politik "ernstgemeint", durchsetzbar und finanzierbar ist!
In Berlin(Land) kann ja davon nicht die Rede sein! (siehe Länderfinanzausgleich etc.)
Aber vorallem macht die Linke aus meiner Sicht Politik zugunsten Arbeitsloser
und gegen den Mittelstand!

edit: kann mich auch noch an ein Zitat von Gregor Gysi errinnern:

......Wir wollen den Bontzen ans Geld!!

 

[extasy]

@sk8eboard
Berlin kannst Du ja wohl nicht zum Maßstab nehmen. Durch die Politik der Vorgängerregierungen (CDU und SPD) ist Berlin extrem stark verschuldet. Da haben wir garkeinen Anteil dran gehabt weil wir in den Regierungen die dieses Finanzdesater Berlins zu verantworten haben garnicht beteidigt waren. Nun müssen wir jedoch mit diesem Problem weiterleben. Ich währe ja sowiso der Meinung diese Schulden garnichtmehr zu bedienen. Schließlich sind die Profiteure der Schulden in Berlin haupsächlich sehr reiche Anleger denen von den Vorgängeregierungen überhöte Traumrendieten garantiert wurden für die der Bürger, also die öffendliche Hand, bis heute geradestehen muss, mit der Folge das für öffendliche Aufgaben kein Geld mehr da ist weil halt diese Luxusanleger bedient werden müssen.

Wir stehern für eine Politik gegen den Mittelstand ? Was läuft denn gerade zur Zeit ? Ich sehe das eigentlich nur Politik gegen den Mittelstand gemacht wird. Wir sind doch die Einzigen die hier genau gegenteilige Politik einfordern. Und außerdem betreffen die Kürzungen gegen Arbeitslose gerade auch den Mittelstand. Spätestens dann wenn ein Arbeitnehmer einmal Arbeitslos, Krank oder Berufsunfähig wird wird er sehen wie auch er von den Enteigungen der derzeitigen Regierungen betroffen ist. Das ist doch wiedermal der typische Versuch einen Keil zwischen Arbeitslosen und dem zur Zeit noch arbeitenden Menschen zu treiben. Genau diese Entsolidarisierung der Gesellschaft ist es gegen die wir stehen.

Die Gebetsmühlenartig immer wieder wiederholte These dass das alles ja nicht zu finenzieren sei wird um so unglaubwürdiger angesichts der Milliardengeschenke an Großkonzerne und Reiche. Jedenfalls ist die Gegenseite den Beweis das Geschenke an Konzerne und Reiche Arbeitsplätze bringt bis her noch schuldig geblieben angesichts der Tatsache das trotz dieser Zuwendungen muter weiter abgebaut wird. Die Gewinne werden im Gegenteil sogar noch zum Arbeitsplatzabbau missbraucht. Das trotz einer hohen Steuerquote wirtschaftlicher Erfolg möglich ist sieht man an den Skandinavischen Ländern. Dort boomt die Wirtschaft trotz im vergleich hoher Steruern.

 

[Adam_Smith]

Achso ... Grundrente von 800 Euro, höhere Hartz IV bezüge, Mindestlohn von 8,50€, ...

Und die dadurch entstehenden Mehrkosten von vielen Milliarden Euro trägt dann wer? Die paar Superreichen die ganz schnell mal eben ins Ausland abwandern können wenn es ihnen hier zu teuer wird?

Ach darf ich raten? Am Ende bleibt dann alles an mir hängen, also am Mittelstand.

 

[Jace]

Die Wirtschaft boomt in den skandinavischen Ländern?
Naja..

Und wir in Deutschland haben seit Jahren Rezession, gelle..

 

[Adam_Smith]

Vor allem der Vergleich immer wieder ...
Die skandinavischen Länder haben grundlegend andere Voraussetzungen. Geringere Bevölkerungsdichten, teilweise große Ölvorkommen (die z.B. in Norwegen einen großteil des "Luxus" der Bürger sichern), ...

Ebenso könnte ich sagen:

Bayern und Baden-Würtemberg sind die wirtschaftlich erfolgreichsten Bundesländer unserer Nation. Sie werden schon seid einer halben Ewigkeiten von der CDU bzw. der CSU regiert. Und nun kommst du lieber extasy ...

 

[extasy]

@Adam_Smith
ah ha, Dänemark und Schweden haben hohe Ölreserven die den "Luxus" der Bevölkerrung sichern Nein, deren gerechtere Steuerpolitik ist es wohl in Wahrheit die das ermöglicht. Und dort wird auch nicht "abgewandert", trotz höherer Steuern für Reiche und Unternehmen. Ich kann dieses Wort eh in diesem Zusammenhang nicht mehr hören. Haben die Niedrigsteuern hier Unternehmen vor dem "Abwandern" gehindert ?

Wirtschaftlich erfolgreiche Bundesländer ? Na, als Einäugiger unter den Blinden kann man es natürlich so sehen Unser Schulsystem wird ja auch immer mit diesem Argument verteidigt. Dennoch liegen selbst die so als "Erfolgreich" gelobten Bundesländern noch weit unter den Nationen die im Pisavergleich als Beste mit ihrem System der Einheitsschule abgeschnitten haben.

 

[sk8eboard]

@ extasy

Jetzt komm aber bitte nicht mit Finnland oder Schweden! Hast du davon "Ahnung" oder weisst du es genau?!
In Finnland zum Beispiel - wird ja immer hochgelobt - muss jeder Leherer mit jedem einzelnen Schüler einen Vertrag abschliessen. Er macht mit dem Schüler aus, was er im Jahr schaffen will. Der Leher ist dann aber auch dafür verantworlich, wenn etwas nicht so gut läuft( ihm kann sogar gekündigt werden).
Dieses System, ohne wenn und aber, ist nunmal in Deutschland nicht durchführbar!

edit: "Einheitsschule" ???

Auch hier muss man GENAU hinschauen. In dieser "Einheitsschule" wird sehr stark differenziert!
Zwischen schwachen oder guten Schülern, zwischen Problemfällen und weiteren...

 

[extasy]

@sk8eboard
ah ha, und wie kommst Du zu dieser Erkenntniss dass das nicht übertragbar sei ? Schön nachgesagt den neoliberalen Heilsbringern Im Gegensatz zu unserem Schulsystem haben die Skandinavier Erfolg mit ihrem. Warum sollten eigentlich Lehrer bei Misserfolg nicht gekündigt werden können ? Mir wird doch auch bei schlechten Leistungen gekündigt im Job. Ich finde das unser Schulsystem es den Lehrern sehr leicht macht unbequeme und schwierige Schüler einfach mal abzuschulen anstatt sich um diese bemühen zu müssen. Das es funktioniert beweist ja gerade Skandinavien. Gerade weil dort differenziert wird ist der Erfolg so hoch dort. Differenziert heißt nämlich nicht wie hier plumpes Ausgrenzen und Abschulung, sondern ein differenziertes Lernen an die Möglichkeiten des einzelnen Schülers.

Übrigens wirft die Äußerung von Adam_Smith vom "Luxus" in den Skandinavischen Ländern ein bezeichnendes Bild auf das Denken dieser Leute. Da werden soziale Errungenschaften für die arbeitende Bevölkerung als "Luxus" diffamiert und deren Verteidignung als rückständige "Besitzstandswahrung" stigmatisiert. Dabei sind sie es die zurück wollen in frühkapitalistische Ausbeutung und es sind die Besitzstände der Reichen die hier bewahrt und ausgebaut werden sollen. Wer also hier "Rückständig" ist dürfte ja da wohl klar sein.

 

[HappyMutant]

Könnt ihr trotzdem wieder zum Thema zurückkommen? Das Thema, die Linke ist besser für Deutschland oder dessen Untergang, sowie diverse Sachthemen, werden und wurden schon zur Genüge in anderen Threads diskutiert.

 

[extasy]

@HappyMutand
ja, ganz meiner Meinung. Wurde schon alles endlos durchgekaut

 

[T&T]

Ich sehe, jetzt dass nicht als Linksrutsch, diese Wahlergebnisse!


Dem Protestwähler ergibt sich mit der Linken eine Möglichkeit, seine Unmut bei der Wahl zuäußern. NPD (oder alle rechten Parteien), kann und darf man aus demokratischer Sicht nicht wählen und wen soll man sonst außer der Linken wählen? CDU, SPD scheiden aus. FDP ist auch nicht grad ne Protestpartei, und die Grüne hat während Schröder gezeigt dass sie nicht ganz so regierungsfähig ist. Das Misserfolg der anderen Parteien+purer Populismus ist der Erfolg der Linken. Da kann keinen von Linksrutsch reden.

Und wenn jemand sagt, die Manager verdienen soviel und das ganze System ist falsch, da hat er teilweise recht, das System ist falsch.

Wenn ich sehe, das ein 18 jähriger nach erfolgreicher Ausbildung in einem Metallbetrieb Netto ~2000€ pro Monat verdient, dann ist das der Fehler im System. Als Arbeiter, der nix außer auf nen Knopf drücken muss mit Hauptschulabschluss. Klar hat er Schichtarbeit, jedoch wird 1. in der Nachtschicht so gut wie gar nicht gearbeitet, 2. nimmts man in den anderen Schichten auch nicht so ernst. Diese Arbeiter kommen teilweise besoffen aus der Arbeit raus. (Ich hab selbst dort mal Feriengearbeitet, und machte als quasi Unqualifizierter die gleiche Arbeit, den halben Tag nix gemacht und trotzdem 1700€/Monat bekommen). Daran krankt das System. Und diese Metallfirma fährt auch noch hohe Gewinne ein.

Meine Mutter hat nen wirklich harten 50 Std./Woche Job als Erzieherin (5. Jahre Ausbildung) und verdient 1.600€ Netto. Nicht die paar Manager die abkassieren sind das Problem, den die müssen wirklich Arbeiten für ihr Geld, das Problem ist, dass wirklich harte Jobs unterbezahlt sind und anderen überbezahlt ( teilweise in der Metallindustrie). Nichts gegen die Arbeiter, aber es ist einfach ungerecht, dass einer 2000€ netto pro Monat bekommt fürs nix tun.

Und wenn ich jetzt schon wieder höre, die IG Metall Streikt, weil ein paar Schichtarbeiter nur mit 1.800€ netto nach Hause gehen kommst mir hoch...
Ich muss studieren um 2000€ netto zu verdienen, ein anderer muss nur auf nen Knopf drücken und bekommt das gleiche. Da ist wirklich was falsch in unserem System!

 

[extasy]

@T&T
bitte begehe jetzt nicht den Fehler die eine Brance gegen die Andere aufzurechenen. Das ist doch auch ein Teil dieser neoliberalen Taktik die Arbeitnehmer gegeneinander auszuspielen. Auch ich bin z.B. als Krankenpfleger in einer Brance wo nicht gerade viel verdient wird. Komme, wenn ich die Steuerklasse 1 hätte auf ungefähr das was deine Mutter hat. Bei Klasse 5 ist es natürlich um einiges weniger, dafür erhält ja meine Frau mehr.

Klar könnte ich jetzt sagen warum bekommen die Metaller mehr ? Man muss aber dabei nicht vergessen das die in Betrieben mit hohen Profiten arbeiten. Im sozialen Bereich sind's aber in der Regel Betriebe mit wenig oder garkeinen Gewinn, oft auch Gemeinnützig ausgelegt. Ich bin jedenfalls froh das ich (noch) nicht in einer Brance arbeite wo sich jemand anderes mit meiner Arbeit die Taschen vollstopft. Soziale Arbeit darf keine Ware werden. Aber auch hier sind wir von Privatisierung mit all seine Folgen (mehr Arbeit für noch weniger Geld) bedroht.

Du siehst, es bringt nichts gegeneinander zu wettern. Letztendlich sind wir alle Opfer der bestehenden Zustände.