EU "Reformvertrag" über die Köpfe der Menschen verabschiedet ?

[extasy]

Der sogenannte EU Reformvertrag wurde vorletzte Woche im Bundestag verabschiedet. Nur die Linksfraktion stimmte geschlossen gegen diesen Vertrag.

Nach dem die EU Oberen mit ihrer EU Verfassung bei den Voksentscheidungen in vielen Ländern gescheitert sind, zauberten die politischen Eliten der EU den sogenannten "EU Reformvertrag" aus dem Hut hevor der eigentlich ein Abbild der gescheiterten EU Verfassung ist. Wichtig in ihm sind nur die Interessen der Wirtschaft, soziale Standarts in der EU jedoch nebensächlich

Die gescheiterte EU Verfassung ist nicht zuletzt wegen dieser neoliberalen Ausrichtung von den Menschen abgelehnt worden, dennoch behielt dieser "Reformvertrag" die neoliberale Ausrichtung der gescheiteren Verfassung. Um auf nummer Sicher zu gehen wird das Volk jetzt jedoch erst garnicht gefragt und über die Köpfe der Menschen von den jeweiligen Paralamenten abgesegnet. Nur Irland wagt einen Volksentscheid, die EU fühlt sich daran jedoch nicht gebunden.

Was meint ihr, sollten die Menschen angesichts der weitreichenden Folgen für diese direkt gefragt werden oder nicht ? Ist dieser Vertrag mehr Chance oder Bedrohung ?

 

[HappyMutant]

Erstens: Wenn es nichts anderes als die EU-Verfassung ist, warum überhaupt ein neuer Thread?

Zweitens: Wenn doch die Bundesregierung schon beim erstens Mal dafür stimmte, warum jetzt nicht auch? Diskussion zum Thema Volksabstimmung gibt es hier auch schon einige. Die können weiterhin genutzt werden.

Drittens: Wieder einmal eine einseitige und polemische Eröffnung deinerseits, die Änderungen und Unterschiede mit einem Halbsatz beiseite wischt und Platz macht für eine rein wertende Eröffnung. Du weißt wir wünschen das nicht und daran ändert sich auch nichts.

Die Alibi-Fragen am Ende so eines Beitrages haben das noch nie gerettet. Warum noch fragen, wenn man die Deutung doch ohnehin schon übernommen hat? Interessieren tut es dich offensichtlich nicht mehr.