fällt die Regierung auseinander, wenn...

[failmi]

Die BundesPräsidentenwahl nächste woche (?) schief läuft? Viele in der CDU/CSU Reihe sind gegen die Kandidatur von Wulf und kann ja dagegen stimmen. Dann platzt echt die Bombe. FDF wollte ja Steuer senken und was draus geworden ist, wissen wir's. Mit der Gesundheitsreform von Röstler gab's auch keine Einigung und muss nachbearbeitet werden. Diese Schwarz-gelbe Koalition ist einfach nicht regierungsfähig

 

[[F]L4SH]

Nein weil der Bundespräsident (leider) nix zu sagen hat. Das ändert nix. Und diese Regierung ist quasi von Anfang an nicht regierungsfähig. Da ändert sich nichts. Bin eigentlich eher Konservativ/Liberal eingestellt aber es wäre für mich eine Freude, gewänne der SPD Kandidat. Dieser DDR Bürgerrechtler (Name fällt mir gerade nicht ein *schäm*) hätte vielleicht endlich mal die Courage, auch ein Gesetz mal nicht zu unterzeichnen (Köhler hat quasi jeden Mist wie Zugangserschwerungsgesetz einfach abgestempelt).

 

[Revolution]

@failmi

Und dein Post in der jetztigen Form ist nicht Forenfähig ich Vote für eine direktwahl ins Aquarium des Boards...

 

[failmi]

Gauck meinst du wohl? ja der ist eindeutig besser geeignet als der wulf!
@ Revolution: wieso denn das?

 

[fypolis]

Was kann da schief laufen?

 

[Lossless]

"Was kann da schief laufen?" Nichts... die Wahl ist so gut wie entschieden da CDU und FDP die Mehrheit hält.

 

[regard]

Dieser DDR Bürgerrechtler (Name fällt mir gerade nicht ein *schäm*) hätte vielleicht endlich mal die Courage, auch ein Gesetz mal nicht zu unterzeichnen (Köhler hat quasi jeden Mist wie Zugangserschwerungsgesetz einfach abgestempelt).

bevor du hier mit weiteren ahnungslosigkeiten um dich wirfst, solltest du dich erst mal mit der materie auseinander setzen.


wieso sollte wegen einer bundespräsi-wahl eine regierung scheitern ?

 

[real_general]

(Name fällt mir gerade nicht ein *schäm*) hätte vielleicht endlich mal die Courage, auch ein Gesetz mal nicht zu unterzeichnen (Köhler hat quasi jeden Mist wie Zugangserschwerungsgesetz einfach abgestempelt).

Nein, nicht wirklich.
Grad das Zugangserschwerungsgesetz hat er nach langen Bedenken erst unterzeichnet.

 

[Megatron]

Diese Regierung ist bereits am Scheitern, aber aus anderen Gründen.

 

[MountWalker]

Gauk ist für die FDP der eindeutig bessere Kandidat - insofern würde mich überhaupt nichgt wundern,. wenn er gewinnt. Mit der Regierungsfähigkeit von Schwarz-Gelb hat das aber nix zu tun, weil der Bundespräsident ja ganz ausdrücklich nichts mit der Regierung zu tun hat - der ist für Deutschland das, was für England die Queen praktisch ist (theoretisch hat die Queen mehr Macht, kann sie praktisch aber nicht nutzen, weil sie dann per Volksentscheid abgeschafft würde). Der Bundespräsident ist nur dafür da, uns zu repräsentieren und als "Stammesältester" immermal wieder eine Bemerkung zu machen, die irgendwie weise klingt, aber nichts mit dem Tagesgeschöäft zu tun hat - genau wie in alten Indianerfilmen der Stammesälteste. Das mit dem Gesetze unterzeichnen ist ja auch nur symbolisch- er darf das eigentlich nur verweigern, wenn er berechtigte Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes hat und dann brauchts ihn eigentlich nicht, um das Gesetz zu verhindern, weils dann vor dem Bundesverfassungsgericht gestoppt werden kann.

Das wichtige am BPräs ist, dass alle Welt sagt, kuck an, so ist Deutschland - und da gefällt mir Gauk auch besser als der ehemalige mögliche zukünftige Bundeskanzlerkandidat Wulf, weil Gauk unverheiratet eine Beziehung führt.

P.S.
Wenn ein Kandidat gewinnen würde, der weder für die CDU noch für die FDP optimal wäre, danhn könnte man einen Richtungswechsel ableiten, aber Gauk ist eindeutig der bessere Kandidat für die FDP und deswegen kann auch niemand meckern, wenn er Präsident wird - außer Wulff, der jetzt zusehen muss, wie seine politische Zukunft aussieht, wenn er die Wahl verliert.

 

[OskarHF]

Klar hat die FDP steuer gesenkt, aber nur für Hotelbesitzer das die nurnoch 7 statt vorher 19% der einnahmen abgeben müssen und dies auch nur weil sie gute Spenden von Hotelkettenbosse bekommen haben...Jetzt kriegen die die genug geld haben noch mehr geld

 

[XShocker22]

Von meiner Sict aus einmal gesehen, ist der Dundespräsident eher ein Vorzeigeobjekt, welches für die Außenpolitik und deren Beteuerung eingesetzt wird. Läuft es mit dem Saat XY nicht so gut wird der Präsident hingeschickt, um gute Miene machen.

Der einfachste Auszug aus wikipedia:

[..]beschränkt und umfasst vor allem repräsentative Tätigkeiten[..]

Selbst wenn es zu einer "Katastrophe" werden würde, was die Präsidentenwahl angeht wäre es definitiv nicht das Ende.

XShocker22

 

[failmi]

NEIN, das ist mir klar!

aber ich habe heute Presseclub geschaut und die damen und Herren meinten, wenn die wahl noch scheitert, dann gibs ne große Koalision mit der SPD,

 

[R1c3]

Ich glaube er will damit nur auf die internen Konflikte und die eventuelle Eskalation dieser hindeuten wenn die Bundespräsidentenwahl zu einer Schlammschlacht ausartet.
Aus meiner Sicht ist die jetzige Regierung schon gescheitert, wenn man sich mal die ganzen Lügen in den Wahlversprechungen anschaut und jetz das genaue Gegenteil eintritt.

 

[milzbrand]

Koalitionen bringen sowieso nichts, wie man in den letzten paar Jahren gesehen hat ...

 

[rumpel01]

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