Müntefering schmeißt hin - Stoiber bleibt in Bayern - drohen Neuwahlen?

[-NachtschatteN-]

Hi Leute,

dem Einen oder Anderen wird es schon bekannt sein:

SPD-Chef Franz Müntefering kündigte nach dem Eklat bei der gestrigen Kampfabstimmung im SPD-Präsidium (zur Nominierung des Generalsekretärs) an, sich zum kommenden SPD-Parteitag nicht mehr zur Wahl zu stellen. Die SPD steht plötzlich ohne Kopf da. Offen ließ er, ob er in einem Kabinett der großen Koalition den Posten des Vizekanzlers übernehmen werde.

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Als Reaktion auf Münteferings Entscheidung ließ Edmund Stoiber, seines Zeichens CSU-Chef und designierter Wirtschaftsminister, verlauten, er werde Angela Merkel nicht nach Berlin folgen, da er die Stabilität einer großen Koalition nach dem Ausscheiden Münteferings aus der SPD-Spitze nicht mehr gewährleistet sieht.

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Chaotische Zustände, gerade in einer Zeit, in der Deutschland doch Zuversicht, Stabilität und Vertrauen bräuchte, um dringliche Aufgaben wie Reduzierung der Staatsverschuldung, Reform der sozialen Sicherungssysteme und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit anzugehen.


Ich finde es etwas verantwortungslos von Herrn Müntefering, gerade in dieser brenzligen Zeit einen solchen Rückzieher zu machen (obwohl er es ja mehrfach angedeutet hat, sollte Wasserhövel nicht nominiert werden). Prompt kam die "Reaktion der Union" mit dem Verzicht von Stoiber. Auf einen Schlag verliert die Koalition zwei ihrer kompetentesten und angesehensten Männer.

Was meint ihr? Seht ihr noch Chancen in einer großen Koalition? Oder sollte neu gewählt werden (wie teilweise schon gefordert)?

 

[Orca]

Mal eine Kleine Frage als Aussenstehender.
Kann denn jetzt noch einmal gewählt werden?

 

[Hystrix]

nein, noch ziehen sich nur beleidigte politiker zurück...

schätze, auch stoiber wird sich nur zurückgezogen haben, weil er von merkel nicht den rückhalt gekriegt hat, den er sich gewünscht hatte in der auseinandersetzung mit schavan.

 

[EvilMoe]

@Hystrik genau so ist es, anders war es aber auch nicht.

 

[lufkin]

noch ne wahl is gar nich so einfach möglich! Nur weil man sich nich auf anhieb auf n paar köpfe einigen kann sind neuwahlen noch lange nich gerechtfertigt und auch rechtlich nich so einfach durchsetztbar!

 

[-NachtschatteN-]

@ Orca

Es müsste sogar neu gewählt werden, sollten sich Union und SPD in ihren Koalitionsgesprächen nicht einigen können.

@ Hystrix

"Offiziell" heißt es, Stoiber sähe die Zusammenarbeit mit Müntefering als Vorraussetzung seiner Mitarbeit in der Koalition, da beide wohl ein recht vertrautes Verhältnis pflegen/pflegten und sich sehr schätzen. Ob nun mangelnde Rückendeckung seitens Angela Merkel oder die Aussicht auf eine Regierung ohne Münte - wie's aussieht wird Stoiber definitiv nicht in einer großen Koalition mitwirken. Obwohl ich diesen Mann persönlich nicht wirklich mag, so kann man ihm doch nicht seine Kompetenz absprechen. Es ist - neben Müntefering - ein weiterer großer Verlust für die eventuelle zukünftige Regierung Deutschlands.

Wo soll das noch hinführen? Es wird bereits gemunkelt, Neuwahlen zum Bundestag könnten am 26. März 2006 parallel zu diversen Landtagswahlen stattfinden. Das Vertrauen der Bevölkerung in die großen Parteien wird nach diesen Ereignissen erschüttert sein. Wer, wenn nicht eine große Koalition, könnte Deutschland denn regieren? Meinungsforscher halten es für möglich, dass bei eventuellen Neuwahlen die Zahl der abgegebenen Stimmen für die politischen Extreme - links wie rechts - stark ansteigen könnten. Ich will noch gar nicht dran denken...

 

[Orca]

@-NachtschatteN-: Danke für die Info.
Es sieht ein bisschen nach Riesenchaos aus.

 

[-NachtschatteN-]

Es sieht leider nicht nur so aus.

Wie dieses Bild wohl auf's Ausland wirken muss...

 

[Origano]

Dabei hatte gerade Müntefehring im vergangenen Wahlkampf keine Gelegenheit ausgelassen, die "Drückeberger" Oskar Lafontaine und Gregor Gysi als solche zu beschimpfen, sie hätten sich feige davongeschlichen, statt Verantwortung zu übernehmen, was bei dem einen Zeichen von Rückgratlosigkeit und dem anderen von Prinzipienlosigkeit gewesen wäre. Nun führt Franz Müntefering vor, daß er - politisch grundlos - nicht mehr ist als ein Feigling.

Eigentlich war es schon daher überfällig, daß die Partei von ihm erlöst wird. Das überaus hilflose Gejammer der Überraschten läßt freilich auch darauf hoffen, daß die vom Duo Schröder/Müntefering nachhaltig ruinierte Partei sich nicht erholen wird. Zu wünschen ist es Deutschland.

 

[-NachtschatteN-]

Allerdings war dieses (klare) Vortum zu Gunsten von Nahlies eindeutig als Kritik am Führungstil bzw. an der Person Müntefering zu deuten. Er hat daraus seine Konsequenzen gezogen. Es ist wie so oft ein zweischneidiges Schwert. Ich hoffe, CDU und SPD werden trotzdem eine Einigung erreichen, alles andere würde die Situation nur verschlimmern.

 

[smathero1]

wenn es vielleicht neuwahlen geben wird dann sind die da oben ganz schön blöd. ich finde es einfach nur wie ein kindergarten. "einer will mit dem nicht und ich will nicht mit dem" einfach zum
wenn eine wahl deutschland schon 60 mio. kostet warum denn noch mal den wird das finanz loch noch größer.

oder was meint ihr dazu?

 

[RIDD1CK]

Im Prinzip kann man Herrn Münteferings Entscheidung machtpolitisch durchaus nachvollzienen. Er ist der Führungspoltiker in der SPD, hat aber nicht den nötigen Rückhalt in seiner Partei. Jedenfalls was die Sache mit dem Generalssekkretär angeht. Das zeigt, dass er nicht einfach seinen Poltik-Stil durchsetzen kann und macht ihn verwundbar (nach innen und außen). Und diese Schwäche kann man sich nun mal als Politiker in einer solchen Position nicht leisten. Ganz im Gegensatz zu Frau Merkel, die es scheinbar immer wieder schafft gezielt ihre Kritiker in Zaum zu halten. Das verdient schon Respekt obwohl ich sie nicht wirklich mag.
Bin auf jeden Fall sehr gespannt, was in den nächsten Tagen geschieht. Für die SPD ist das sicherlich ein herber Schlag. Aber das zeigt nur die momentane Zerbrechlichkeit dieser Partei.
Tja und von Neuwahlen halte ich eigentlich gar nix. Da würde wahrscheinlich genau das passieren, was Nachtschatten schon gesagt hat. Wer würde den sog. Volksparteien denn noch etwas zutrauen!? Ich halte von diesen ganzen Macht-Politikern sowieso nicht soviel. Im Prinzip wollen sie eh alle das gleiche: Mehr Geld und Macht für sich!

Abwarten und Tee trinken..

 

[re5pect]

ich glaube vielmehr Stoiber handelt nach dem Motto; Die Ratten verlassen das sinkende Schiff, er merkt dass die große Koalition nix wird und bevor er seinen Posten in Bayern auch noch abgibt und dann gar nichts hat, bleibt er lieber in Bayern solange er noch zurückziehen und seinen alten Job weitermachen kann. Meiner Meinung nach wird es falls es Neuwahlen gibt eine Linksregierung mit SPD und Grünen geben. Langfristig wird die in 2 Teile zerbrechen.

 

[Arne]

Ich kann Müntes Aktion hier absolut nicht nachvollziehen. Das hat wieder was von einem Kindergarten: "Ihr habt meinen Freund nicht gewählt, deshalb spiel ich nicht mehr mit."
Soll er doch akzeptieren, dass die Genossen die Frau gewählt haben und nicht seinen Wunschkanditaten. Irgendwie scheint er der Parteibasis nicht zuzutrauen, das Amt des Generalsekretärs sinnvoll zu besetzen.

Ich halte ihn nicht nur als SPD-Anhänger für einen guten Politiker, aber nach dieser Aktion weiß ich nicht mehr, ob so jemand unbedingt Vizekanzler werden sollte.
Für mich als Ossi bleibt aber zu begrüßen, dass Edmund "Liebe Asis... ähhh... liebe Ostdeutsche" Stoiber in Bayern bleibt, wo er hingehört.

 

[Mr. Snoot]

Soll er doch akzeptieren, dass die Genossen die Frau gewählt haben

Tja, Frauen sollen halt nicht an die Macht - siehe Bundeskanzlerin, da gehts auch nur mit Hängen und Würgen. Unterstützung kriegen die nicht.

 

[red-ultra]

Neuwahlen sind auf jeden Fall möglich wenn keine Regierung gebildet werden kann!

 

[Telespieler]

@ Arne
Das hat wohl weniger was mit der Merkel zu tun, als mit den Machtspielchen in der SPD.

@ Orca
Wenn man sich nicht auf einen Poalitionsvertrag einigt, die Merkel nicht vom Bundestag gewählt wird oder sonstwas, dann kann es Neuwahlen geben.

Ich tippe ohnehin drauf, daß diese Koalition keine 4 Jahre hält. Jetzt erst recht nicht mehr. Münte war ein Mitte-Politiker, der in der Tat ein Eckpfeiler war; jetzt kommt nur noch Müll dabei raus. Ich glaube nicht an eine tatkräftige Regierung.

Neuwahlen haben jetzt aber auch keinen Sinn, weil nichts anderes dabei herauskäme.

 

[Arne]

Ich habe nie die Merkel erwähnt
Mit "die Frau" meinte ich die Nahles.

 

[Telespieler]

Ach so. Das Nahles.

 

[th3o]

ich für meinen teil finde es sehr schade dass münte abgedankt hat, aber das kann ihm keiner verübeln...wenn der eigene kandidat nicht aufgenommen wird muss man halt konsequenzen ziehen.
wem man aber was übel nehmen kann ist diesem spasti vom seeheimer kreis. was erlaubt der sich in der partei querelen zu starten?? fand den typen auf phoenix am 1.1 total daneben. ist er überhaupt sicher, dass er ein sozialdemokrat ist?...

wem man auch was übel nehmen kann, aber in meinem fall freue ich mich natürlich darüber, ist , dass ede stoiber scheinbar die hosen voll hat und sich doch lieber wieder im "warmen" bayern austoben will. frage: vor 3 wochen wusste er das aber noch nicht oder wie? soviel wohl dann zu "verantwortungsbewusstsein".

begrüßen tue ich den neuen spd-chef in spe matthias platzeck. halte ihn für eine gute wahl und hoffe, dass er 2009 als kanzlerkandidat antreten wird....oder doch eher nahles?
finde es ausserdem gut, dass andrea nahles den stellvertr. vorsitz übernehmen soll...somit hat die spd aus der kleinen krise schnell mal an der spitze nen generationswechsel vollführt wofür die cdu wohl mehr als 1 tag gebraucht hätte