Parkplatzzufahrt nicht geräumt

[Götterwind]

Geh mal aufs Rathaus und erkundige (anrufen) dich mal zum Räumungsplan. Da wirst du schnell rausfinden, welche Priorität dein Gässchen hat und ob ansonst die Stadt eher auf Gutwilligkeit räumt und streut.

Weitere Diskussionen sind Spekulationen.

 

[King-of-fools]

Zusammengefasst: eine rechtliche Grundlage (à la "Sollten Anwohnerparkplätze nicht befahrbar sein, dürfen betroffene Anwohner gebührenpflichtige Parkplätze kostenfrei benutzen" - dann würd ich mein Auto sofort umparken) gibt es nicht und, wie Götterwind bereits gesagt hat, alles weitere ist Spekulation. Damit wäre meine Frage ja beantwortet.
Falls ich einen Strafzettel bekomme, finde möglicherweise einen netten und kulanten Mitarbeiter der Stadt, der mir das auf Kulanz erlässt - habe aber ansonsten Pech gehabt und weiß es für die Zukunft besser.
Muss mich dann wohl nach ner anderen Wohnung umsehen, weil wenn ich das Heckmeck ab sofort jedes Jahr mehrere Monate lang hab, dann sind meine Halsschlagadern bald so dick wie Baumstämme...

 

[Tudeski]

1. du wirst hier nicht die antwort finden die du suchst.
2. parkiere im parkhaus und schick dir rechnung an deinen vermieter weiter (der muss sich darum kümmern, dass die garagen einfahrt befahrbar ist - also geräumt und gesalzen! wenn dem nicht so ist, hast du das anrecht dein fahrzeug auf deren kosten im parkhaus zu parkieren, schliesslich bezahlst du ja den parkplatz in der garage, denn du ja ned in anspruch nehmen kannst.)
3. mach nicht so nen albernen mist und parkiere absichtlich auf parkverbot.

 

[rony]

auf kulanz wird da wenig gehen...

das sind automatisierte systeme - bei denen man nicht einfach mal so einen knopf drückt, und dann ist das weg...
Natürlich gibt es einen möglichkeit diese zu löschen... aber das liegt ganz bestimmt nicht im entscheidungspielraum des angestellten/beamten.

bin beim stadt angestellt (IT).... glaube mir, so leicht wird das nicht laufen....

 

[HighTech-Freak]

Ich würde auf etwas Eigeninitative setzen und versuchen zumindest aus den Parkverboten zeitlich begrenzte Parkverbote zu machen... Hier in Wien haben wir auch ein Problem mit zuwenig Parkplätzen in den Innenbezirken. Auf den 3-spurigen Straßen kannst daher von 22-7 in der Früh in 3ter Spur parken. Die meisten Parkverbote beschränken sich auch auf typischen Arbeitszeiten. Sollte also in nem kleinen "Dorf" auch möglich sein dahingehend was zustande zu kriegen.

MFG, Thomas

 

[King-of-fools]

Ich würde auf etwas Eigeninitative setzen und versuchen zumindest aus den Parkverboten zeitlich begrenzte Parkverbote zu machen...[...] Sollte also in nem kleinen "Dorf" auch möglich sein dahingehend was zustande zu kriegen.

Die Stadt will halt möglichst viel Umsatz mit ihren Parkplätzen machen. Viele jahrelang freie Parkplätze sind zu "Anwohnerparkplätzen" gemacht worden, die diese jetzt anmieten "dürfen". Hätte ich nicht das Glück, hier nen eigenen Parkplatz in der Tiefgarage zu haben, dessen Kosten Teil der Miete sind, wäre ich dazu auch gezwungen.
Und alle die da keinen abgegriffen haben oder die dort bisher frei geparkt haben (wie z.B. Mitarbeiter der Geschäfte), müssen jetzt ins öffentliche Parkhaus (was schweineteuer ist - wesentlich teurer als in größeren Städten). Das Problem ist, dass deswegen sogar schon Geschäfte aus der Innenstadt abwandern, weil die Kundschaft fehlt...

Ich arbeite als Hörgeräteakustiker, d.h. meine Kundschaft ist überwiegend alt und großteils auch gehbehindert. Aber wir kriegen noch nichtmal nen Behindertenparkplatz vor den Laden (dabei wäre genug Platz da) oder wenigstens nen Kundenparkplatz, den wir ja bezahlen würden. Wenn die Kunden also zu uns wollen, müssen sie entweder mit dem Bus fahren (und etwa nen halben Kilometer den Berg hochlaufen, was auf schlecht geräumten Pflastersteinen halsbrecherisch ist - sogar wenn man noch gut laufen kann) oder ins Parkhaus, dort horrende Gebühren bezahlen und dann durch das enge Sträßchen hochlaufen, in dem auch meine Garageneinfahrt ist. Und wie steil das ist und wie gut dort geräumt wird, hab ich ja ausreichend dargestellt... Ergo bleiben die Kunden weg und gehen zur Konkurrenz, die direkt neben dem Parkhaus sitzt.

 

[Tudeski]

kannst ja mal fotos reinstellen, von deiner extreme steilen einfahrt, nimmt mich wunder, ob die echt so steil ist.

 

[ThomasK_7]

2. parkiere im parkhaus und schick dir rechnung an deinen vermieter weiter (der muss sich darum kümmern, dass die garagen einfahrt befahrbar ist - also geräumt und gesalzen! wenn dem nicht so ist, hast du das anrecht dein fahrzeug auf deren kosten im parkhaus zu parkieren, schliesslich bezahlst du ja den parkplatz in der garage, denn du ja ned in anspruch nehmen kannst.)

Der Vermieter muss sich überhaupt nicht darum kümmern, dass die öffentliche Straßenzufahrt geräumt wird und wird sich deswegen weigern, für Unzulänglichkeiten der Stadt zahlen zu müssen.

Der Vermieter ist prinzipiell nur für sein Grundstück zuständig, wozu die öffentliche Straßenzufahrt nicht gehört. Kann die Mietsache (Tiefgaragenstellplatz) wegen fehlender Zufahrt nicht genutzt werden, kann der Mieter bestenfalls den Mietzins wegen Unbenutzbarkeit kürzen, wobei auch hier vorher auf das Kleingedruckte im Mietvertrag zu schauen ist (meist keine Garantiezusage zur tatsächlichen Nutzung).

 

[JurChris]

@ThomasK_7
In der Tat. Wenn wir nun davon ausgehen, dass es sich um eine öffentliche Straße handelt, wird eine Räumpflicht der Gemeinde bestehen. Aber diese ist "im Rahmen des Zumutbaren" (§ 41 StrG Bund; in NRW "nach besten Kräften" § 9 Abs. 3 StrWG NRW) zu erfüllen, also ein Verstoß gegen diese Pflicht scheidet wohl oft aus.

Aber nun der Blick in die juristische Glaskugel:
Wenn eine Straße nicht geräumt wird und die Kapazitäten zur Räumung nicht ausreichen und die Kapazitäten nicht zu gering bemessen sind, könnte man einmal überlegen, ob die Kosten für anderweitigen Parkraum (Falschparken wird dann noch einen Gedanken komplexer) nicht von der Gemeinde zu tragen sind.
Wie gesagt, ein Blick in die Glaskugel. Ob es da Rechtsprechung oder Literatur gibt, weiß ich nicht. Von daher kann mans mal versuchen als Denkansatz, aber für die Richtigkeit übernehme ich keine Garantie (zumindest beim Falschparken würde ich es im Ergebnis auch ablehnen )

 

[da_jupp]

Das Problem ist, dass deswegen sogar schon Geschäfte aus der Innenstadt abwandern, weil die Kundschaft fehlt...

Ich arbeite als Hörgeräteakustiker, d.h. meine Kundschaft ist überwiegend alt und großteils auch
gehbehindert. Aber wir kriegen noch nichtmal nen Behindertenparkplatz vor den Laden (dabei wäre genug Platz da) oder wenigstens nen Kundenparkplatz, den wir ja bezahlen würden.

Wenn die Parkplatzsituation tatsächlich so angespannt ist, dann empfehle ich, dass ihr euch mit möglichst vielen Geschäften aus der Nachbarschaft zusammenschließt und einmal beim Bürgermeister vorsprecht.

Eine Möglichkeit dein Räumproblem anzugehen wäre, dass du mit dem Vermieter das Problem besprichst und dieser einen privaten Räumdienst für die paar Tage im Jahr beauftragt. Die Kosten werden dann wohl auf die Miete umgelegt, aber je nach Größe des Mietkomplexes dürfte sich das nicht groß auswirken. Der Vermieter kann darüber hinaus versuchen, mit der Stadt eine bessere Lösung auszuhandeln (Kostenbeteiligung der Stadt oder eine höhere Priorität für die Straße beim Winterdienst). Vielleicht reicht es aber auch als Notlösung, dass man entlang der Auffahrt ein paar Streugut-Boxen aufstellt.

Sich einfach nur zu ärgern, aber gleichzeitig die Füße stillzuhalten bringt hier nichts, wenn der Vermieter oder die Stadt von den Problemen nichts mitbekommt, können sie auch nicht an deren Lösung arbeiten.

 

[King-of-fools]

schön wenn mann noch träume hat...

Haha, lustig.

Aber im Ernst: ich weiß ja nicht, in welcher Gegend du wohnst, aber hier kann man davon ausgehen, dass die Beamten auch Menschen sind und dass man mit denen reden kann.

Heute morgen (ich hatte mein Auto zu dem Zeitpunkt schon weggestellt - steht jetzt j.w.d., aber ist ein öffentlicher, kostenloser Parkplatz) habe ich eine von zwei in der Stadt angestellten Politessen getroffen und sie darauf angesprochen. Sie meinte, dass das absolut okay wär - ich soll einfach nen Zettel reinhängen, der die Sachlage kurz erklärt, dann sei das schon in Ordnung und ich würde von einem Strafzettel verschont...

Ergänzung (6. Dezember 2010)

Wenn die Parkplatzsituation tatsächlich so angespannt ist, dann empfehle ich, dass ihr euch mit möglichst vielen Geschäften aus der Nachbarschaft zusammenschließt und einmal beim Bürgermeister vorsprecht.
[...]

Der Gewerbeverein ist schon dran. Aber die Mühlen mahlen langsam...

 

[-Iwan-]

in der (öffentlichen) Seitenstrasse, in der ich wohne, ist u.a. auch ein Kindergarten und die ganze Strasse ist seit vorgestern mit einer 3-5cm dicken Eisschicht überzogen
würde man die glatt machen, könnte man da sicherlich gut Schlittschuh drauf laufen
ein Anruf bei der Stadtverwaltung ergab, das man aufgrund der aktuellen Situation nicht genug Fahrzeuge und Personal zur Verfügung hat, um sämtliche Strassen frei von Schnee und Eis zu halten und man halt die Prioritäten auf die Hauptverkehrsstrassen setze
auf die Frage, warum man den Zugang zum Kindergarten nicht wenigstens streuen oder räumen könnte und ob die Stadt das Risiko eines Unfalls auf sich nimmt, konnte oder wollte man mir nicht wirklich antworten
theoretisch kann es ja nicht so schwer sein, eine ca. 75m lange Strasse mal zu räumen, streuen und sicher zu machen, aber praktisch haben sich alle Anwohner an einer Streu- & Räumaktion beteiligt und werden die Kosten hierfür der Stadt in Rechnung stellen
so einfach kommen die uns nicht davon

zum Thema:
nur weil die Strasse nicht geräumt wird, darf man nicht Gesetze brechen - du darfst dich also nicht einfach ins Parkverbot stellen
kommt ein Knöllchen, dann darfst du das auch bezahlen, ohne wenn und aber

 

[damn80]

Heute morgen (ich hatte mein Auto zu dem Zeitpunkt schon weggestellt - steht jetzt j.w.d., aber ist ein öffentlicher, kostenloser Parkplatz) habe ich eine von zwei in der Stadt angestellten Politessen getroffen und sie darauf angesprochen. Sie meinte, dass das absolut okay wär - ich soll einfach nen Zettel reinhängen, der die Sachlage kurz erklärt, dann sei das schon in Ordnung und ich würde von einem Strafzettel verschont...

nette dame!! nur auf diese aussage kannst dich leider auch nicht verlassen, die nächste dei kommt wird das wahrscheinlich etwas anders sehen und sich freuen einen mehr für ihre quote zu haben

 

[-Iwan-]

auch wenn das so mancher glauben oder vermuten mag: die Ordnungshüter erhalten keine "Provision" für ausgestellte Knöllchen
zudem kann eine Politesse erzählen, was sie will - wenn eine andere ein Knöllchen hinter den Scheibenwischer packt, weil sie deinen Zettel nicht gesehen hat oder die "Ausrede" nicht akzeptiert, dann ist das halt so

 

[MichaW]

Ist es eigentlich immer noch so, wenn man bei der Autoversicherung laufen hat, dass man in der Garage parkt und dann auf der Straße beim Parken was passiert, man Probleme mit der Versicherung bekommt?
Sollte man vielleicht auch mal prüfen...

 

[Heretic Novalis]

http://www.123recht.net/forum_topic.asp?topic_id=36506&ccheck=1

 

[bitfunker]

Bei mir wird im ganzen Viertel nicht geräumt. Wie auch, da stehen links und rechts die Autos auf der Straße; da passt ein Besenwagen durch, aber kein Räumfahrzeug. Wäre ich blöd, würde ich mich beschweren und hätte wohl in zwei Wochen ein Parkverbotsschild vor der Tür. So wühlt man sich eben ein wenig durch den Schnee, bis man an der Hauptstraße ist und gut.

Nicht immer gleich eskalieren, wenn mal was nicht so läuft wie im Bilderbuch...

 

[kaigue]

Manchmal bin ich froh, Allrad zu haben.

Sorry, ist leider keine Lösung für dich

Ansonsten geb' ich bitfunker recht. Überall kann einfach nicht geräumt werden.

 

[Kotztüte]

Ich wohne auch in ner Nebenstraße und geräumt wird hier auch nur sehr unregelmäßig.
Das einzige was mich ein bisschen empört ist die Parkplatzsituation mit dem Parkhaus.
Sonst hat man wie gesagt einfach Pech gehabt und muss längere Wege in Kauf nehmen.
Und @ kaique mit meinem Jeep habe auch ich dieses Problem nicht .