News Patentklage verloren: Älteren Intel-Prozessoren droht möglicher Verkaufsstopp

[bensen]

Ich frag mich manchmal, wieso Leute nur Überschriften lesen.

Du liest nicht mal meinen Post. Der Artikel verliert kein Wort darüber warum die Prozessoren nicht betroffen sind.

Den Rest habe ich ja dargelegt..

Nein hast du nicht ansatzweise. Vielleicht mal meinen Post lesen bevor du antwortest.

Und Witzigerweise teilt der Autor meine Bedenken.

Welcher Autor und welche Bedenken?

Es ist immer wieder erstaunlich, wie viele Menschen auf den Rechtsstaat dann einen Dreck geben, wenn es sie betreffen könnte.. Gleiches recht für alle, oder keinen!

Intel? Sie halten sich nicht an Gesetze oder was willst du damit sagen?

 

[Rach78]

Du hast den falschen Grundgedanken. Wie oben schon geschrieben, wenn du forscht und etwas entdeckst, das Andere schon vor dir entdeckt haben, dann hast du was falsch gemacht.

Die Entwicklung des Düsentriebwerk vor dem zweiten Weltkrieg ist quasi von 2 Personen unabhängig von einander geschehen....

Übrigens als die beiden Herren später von einander erfuhren gab es kein Kindergarten ala "ich war aber erster". Nein sie haben es einfach akzeptiert dass parallel zu ihnen halt noch jemand anders quasi das gleiche Erfunden hat und waren damit vollkommen in Ordnung...

So eine Geschichte wäre heute quasi undenkbar. Nicht weil es solche Menschen nicht mehr gibt, sondern weil es zuviel von der anderen Sorte gibt die so Geldgeil sind....
Weil man immer vom negativsten ausgeht "du hast GEKLAUT!"
Manchmal klaut eben auch keiner vom anderen.... Selbst in einer Firma kommt es oft vor dass 2 oder mehr Personen unabhängig von einander den gleichen Einfall haben...

 

[halbtuer2]

Wird Zeit mal die Patente einzustampfen

Nicht wirklich, aber wenn, dann auch gleich Urheberrechte dazu?
Auch Patente sind geistiges Eigentum.

Prinzipiell allerdings sollten solche Klagen gleich abgeschmettert werden, wenn sich solche Aasgeier darauf stürzen. Genau wie diese Abmahnanwälte.

 

[Gorasuhl]

Wenn keiner mehr was neues in den Markt bringen will, weil es andere größere Firmen sofort kopieren, du quasi keinen Gewinn mehr hast, wozu dann noch in Forschung und Entwicklung investieren.

Käse.
Das Patentrecht bedarf mMn. einer Überarbeitung.
Patente anmelden kann man machen, sollte aber nichts weiter sein als eine Sicherung der Urheberrechte. Der geschützte Umfang sollte sich auch lediglich auf den Eintrag des Patents mit Namentlicher Benennung aller betiligen beschränken und ist nach einreichtung und entrichtung einer einmaligen Bearbeitungsgebühr für immer gültig.
Will jemand das nutzen, kann er das frei machen, muss aber jegliche Änderungen/Erweiterungen mitteilen. Diese werden dann an das Patent angehangen und die daran beteiligten Entwickler ebenfalls genannt.
Quasi das Patentrecht analog zur GPL bei der Softwareentwicklung.

Alles weiteren Rechte sind für nichts anders als dem ausbremsen/verhindern des Fortschritts von nutzen.

Du rufst damit effektiv den Stillstand aus, du nicht weißt was dies bedeutet... ich nehme mal stark an das du nicht in der DDR gelebt hast.

Siehe vorher, definitiv nein.
Das Patentrecht sorgt eher für's Bremsen jeglichen Fortschritts.

Firmen nutzen das Patentrecht aus um gezieht ihre Mitbewerber auszubremsen oder gar zu eliminieren.
Gibt unzählige Firmen, welche ihre Mitbewerber ausspähen und anhand der Informationen einfach irgendwelche Patente anmelden, welche die selbst nicht mal brauchen, nur um geziehlt den Mitbewerber in dessen Entwicklung auszubremsen.
Und nein, das sind keine Ammenmärchen. Habe selbt eine Weile bei einem größeren Unternehmen gearbeitet und mehrmals mit in der Runde gesessen als es um das Thema Patente, unter anderem aus meiner Abteilung, und fortschritte bei den Mitbewerbern ging. Es wurde der eigene Patentanwalt im Videocall zugeschaltet, dem die gesammelten Informationen vom Mitbewerber gegeben und der sollte prüfen ob man denen irgendwie Steine in den Weg legen kann.

 

[Rockstar85]

Nicht wirklich, aber wenn, dann auch gleich Urheberrechte dazu?
Auch Patente sind geistiges Eigentum.

Ich hab das Patent durchgelesen..Die Zulassungszeit von 10 Jahren finde ich da aber komisch.
ich weiß nicht, ob das hier Aasgeier sind. Oder ob unser Patentrecht schlichtweg für die Tonne ist.

 

[bensen]

Alles weiteren Rechte sind für nichts anders als dem ausbremsen/verhindern des Fortschritts von nutzen.

Warum sollte denn eine Firma noch eine Entwicklungsabteilung haben, wenn man sich einfach bei anderen Firmen bedienen kann?
In manchen Branchen wird man dann F&E Kosten gar nicht mehr reinholen können. Folglich diese einstellen.

Firmen nutzen das Patentrecht aus um gezieht ihre Mitbewerber auszubremsen oder gar zu eliminieren.

Ersteres definitiv. Ob illegale Beschaffung von Daten allgegenwärtig ist, lasse ich mal unbewertet.
Das Patentwesen nimmt immer groteskere Züge an. Aber die Anschaffung kann nicht die Lösung sein.

 

[Gorasuhl]

Warum sollte denn eine Firma noch eine Entwicklungsabteilung haben, wenn man sich einfach bei anderen Firmen bedienen kann?

Man kommt um Innovationen/Entwicklungsarbeit nicht herum.
Stillstand in der Entwicklung bedeutet keine Neuerungen und das wiederrum sorgt für kaum bis kein Umsatz der Produkte. Wieso sollten Kunden auch ein neues Produkt kaufen, wenn sie das bereits haben? Und nur von Ersatzteilen und Reparaturen kann eine Firma nicht überleben. Das haben schon einige ehemalige Baumaschinen- und Werkzeughersteller erfahren.

Und "einfach Bedienen", also bitte... Patente beinhalten seltenst soviele Informationen, dass man daraus mal eben ein fertiges Produkt ableiten kann.
Wer das nutzen will, muss selbst noch einiges in die Entwicklung seiner eigenen Abwandlung stecken. Da geht auch noch gut Geld und einiges an Zeit drauf.
Vor allem Zeit ist der entscheidende Faktor. Wer die Entwicklung startet, hat deutlich mehr Erfahrung und kann sein Produkt schneller veröffentlichen, als ein Mitbewerer der mit paar Informationen aus Patenten bei fast 0 startet.
Dann ist mitunter die Qualität ein entscheidender Faktor. Mit den richtigen Patenten kann man sich aktuell eine lukrative Monopolstellung, trotz eines schlechten Produktes, sichern und diese über Jahrzehnte aussitzen. Selbst wenn diverse Patente schon ewig abgelaufen sind, 'Name eines bekannten Klemmbausteinherstellers Hust'

In manchen Branchen wird man dann F&E Kosten gar nicht mehr reinholen können.

Auf der anderen Seite spart man sich andere Ausgaben, bspw. für diverse Rechtsstreitigkeiten bezüglich der Patente.

 

[bensen]

Man kommt um Innovationen/Entwicklungsarbeit nicht herum.
Stillstand in der Entwicklung bedeutet keine Neuerungen und das wiederrum sorgt für kaum bis kein Umsatz der Produkte.

Das ist Entwicklung im allgemeinen. Aber nicht eigene. Zieht auch nur bei Consumer Produkten.

Und "einfach Bedienen", also bitte... Patente beinhalten seltenst soviele Informationen, dass man daraus mal eben ein fertiges Produkt ableiten kann.

Verstehe das Argument nicht. Die These ist, es gibt keine Patente. Das Know-how holt man sich vom Produkt selber, was ja frei am Markt verfügbar ist. Ja, das funktioniert sicher nicht in allen Bereichen, aber in sehr vielen.
Dann verkauft man nur eine geringe Anzahl Produkte, bis andere es auch/selber herstellen.
Ist ja im Anlagenbau in China zB heute so. Da verkaufst du eine Anlage hin und ein paar Jahre später stehen dort 10 weitere.
Oder Pharma. Heute hat ne Firma ne gewisse Zeit, bis Generika auf den Markt kommen. Ohne Patente ist die Zeit zu kurz um die Kosten wieder reinzuholen. Und viele Produkte sind Jahrzehnte auf dem Markt.

Auf der anderen Seite spart man sich andere Ausgaben, bspw. für diverse Rechtsstreitigkeiten bezüglich der Patente.

Auch wenn das weiter steigende Investitionen sind, ist das nur ein Bruchteil von F&E Kosten.

 

[Rach78]

Warum sollte denn eine Firma noch eine Entwicklungsabteilung haben, wenn man sich einfach bei anderen Firmen bedienen kann?

Warum sollte der Verstoß nicht einfach nur zur Folge haben dass man eben entsprechende Produkte nicht mehr verkaufen darf.
Ich sehe da keinen Grund für Schadensersatz wenn der Patentinhaber nicht darlegen kann inwiefern er das Patent zur Geld macht. Wenn das Teil einfach nur in der Schublade liegt generiert es für den Inhaber auch kein Geld. Ergo entsteht nicht wirklich ein Schaden.

Irgendwelche errechneten Schadensersatzforderungen sind für mich auf dem gleichen Level wie dass man jede raubkopierte CD,DVD etc in ein verkauftes Exemplar weniger umrechnet...

Die Kraftanstrengung aus einem Patent ein Produkt zu machen durch das man dann Geld machen kann muss der Patentinhaber dann schon selbst unternehmen...

 

[LeckerRK]

Man kann auch zu AMD wechseln was Intel auf kauft daher sehe ich das Thema als sinnlos an.

Ergänzung (11. Februar 2024)

Warum sollte der Verstoß nicht einfach nur zur Folge haben dass man eben entsprechende Produkte nicht mehr verkaufen darf.
Ich sehe da keinen Grund für Schadensersatz wenn der Patentinhaber nicht darlegen kann inwiefern er das Patent zur Geld macht. Wenn das Teil einfach nur in der Schublade liegt generiert es für den Inhaber auch kein Geld. Ergo entsteht nicht wirklich ein Schaden.

Irgendwelche errechneten Schadensersatzforderungen sind für mich auf dem gleichen Level wie dass man jede raubkopierte CD,DVD etc in ein verkauftes Exemplar weniger umrechnet...

Die Kraftanstrengung aus einem Patent ein Produkt zu machen durch das man dann Geld machen kann muss der Patentinhaber dann schon selbst unternehmen...

Vor dem Gerichtsurteil wegen dem Patent ist niemanden Schaden entstanden daher ist es belanglos was danach passiert was alle Klagen der Hardware vor dem Gerichtsurteil ausschließt.

 

[bensen]

Ich sehe da keinen Grund für Schadensersatz wenn der Patentinhaber nicht darlegen kann inwiefern er das Patent zur Geld macht. Wenn das Teil einfach nur in der Schublade liegt generiert es für den Inhaber auch kein Geld. Ergo entsteht nicht wirklich ein Schaden.

Muss ein Schaden entstanden sein? Es wurde Geld generiert, mit dem geistigen Eigentum anderer. Man kann auch ein Patent zu Geld machen, indem man Lizenzgebühren verdient. Ergo keine Schadensersatzzahlung sondern rückwirkende Lizenzgebühren.

Irgendwelche errechneten Schadensersatzforderungen sind für mich auf dem gleichen Level wie dass man jede raubkopierte CD,DVD etc in ein verkauftes Exemplar weniger umrechnet...

Das Beispiel ist unpassend. Aber auch bei der "Raubkopie" (ein Unwort, hat nichts mit Raub zu tun), entsteht ein Schaden. Ob jetzt jedes runtergeladenes Exemplar nun auch gekauft werden würde, sei mal dahingestellt. Diese illegalen Downloads straffrei zu stellen wäre aber definitiv der falsche Weg.

Die Kraftanstrengung aus einem Patent ein Produkt zu machen durch das man dann Geld machen kann muss der Patentinhaber dann schon selbst unternehmen...

So funktioniert Forschung aber nicht immer. Kleinere Firmen erforschen Themengebiete, sind aber eine nicht in der Lage daraus ein fertiges Produkt zu erstellen. Sie kooperieren also entweder mit anderen Firmen, generieren Lizenzgebühren oder veräußern das know-how. Ich sehe da kein Problem dran.

Das einzige Problem sind Trivialpatente und absurd hohe Lizenzgebühren die zu erpresserischen Produktionsstops führt.

 

[WillardBL]

...
Interessant finde ich, dass solche Urteile nur für Deutschland gelten, unser Wirtschaftsraum ja aber einen "Import" aus EU-Ländern ohne Probleme möglich macht.

Bei Desktop PCs und einzelnen Prozessoren kein Problem. Bei Notebooks hingegen ein riesiges. So gut wie jedes europäische Land hat sein eigenes Tastaturlayout. Nur Deutschland und Österreich verwenden das uns bekannte deutsche. Und nur wenige Modelle erlauben den wechsel der Tastatur.

Es ist sogar fast unmöglich Notebooks mit US Layout in Deutschland oder Österreich zu bekommen - ich bevorzuge das ANSI US-Layout - entsprechend schwer ist es, ein deutsches Layout in Frankreich, Polen, Tschechien, der Schweiz oder Italien zu bekommen.

Leider gibt es kein einheitliches Euro Layout - es gab zwar den Vorschlag, dass ISO US-Layout als Basis herzunehmen, aber dieser konnte sich nicht durchsetzen. Daher produzieren die Hersteller für jedes Euro Land ganz spezifische Notebooks. Und Österreich, obwohl größer als die Schweiz, scheint mir zu klein um extra Notebooks dafür zu produzieren, paradox irgendwie.