News Patentklage verloren: Älteren Intel-Prozessoren droht möglicher Verkaufsstopp

[Hate01]

Es braucht endlich Gesetze gegen Patenttrolle. Das sind reine Parasiten.

 

[Flare]

Nur weil Firma X es selbst erfunden hat und selbst in Produkten nutzt ist es nicht weniger rechtswirksam, veglichen mit Firma Y die diese Rechte nur gekauft hat, besitzt und ihr Recht auf Wahrung des Besitzes oder Lizensierung dessen durchsetzen will.
Das ist meine persönliche Meinung.
Es gibt zufällige Übereinstimmungen die nicht durch Absicht eine Ähnlichkeit oder Gleichheit zu in Patenten beschriebenen Erfindungen haben.
Wie viele Leute müssten unabhängig von Einander etwas so Ähnliches erfunden haben bis man es als "Allgemeingut" betrachten dürfte?
Patente werden glaube ich mit der Regionalen Reichweite und Laufzeit und jeder Verlängerung um ein Vielfaches teurer.
Die Patentämter bzw der Gesetzgeber könnte die Erst-Laufzeit und Maximal-Laufzeit von Patenten senken.

 

[Syrian]

Ne, für die Verletzung eingetragener Schutzrechte ist die normale Gerichtsbarkeit der Länder zuständig.
Ich würde aber tippen, dass in den Landgerichten, wo solche Fälle verhandelt werden auch entsprechende Experten sitzen.

Gerade das LG Düsseldorf hat sich doch in einigen Fällen bereits recht lächerlich gemacht. Für das Gericht dort scheint moderne Technik, Internet und Software ziemlich Neuland zu sein. Erinnere mich daran schon öfter über verhandelte Fälle von dort gelesen zu haben und regelmäßig habe ich den Kopf geschüttelt.

Es ist auch auffällig wie viele solcher Fälle gerade am LG Düsseldorf verhandelt und nicht woanders. Die Kläger gehen scheinbar gezielt an dieses LG.

 

[warmachine79]

Düsseldorf ist das technisch kompetenteste Gericht in Deutschland (in Patentstreitsachen) und hat einen hervorragenden Ruf bei Anwaltschaft und Patentanwaltschaft, egal welche Seite sie vertreten. Bei welchem Patent und welchem Produkt hat sich Düsseldorf denn lächerlich gemacht? Die Entscheidung muss ja veröffentlicht worden sein, wenn Du das beurteilen kannst.

 

[sue181]

Also würde die deutsche Justiz wohl besser politisch motiviert urteilen? Bravo!! D..p.

nicht politisch aber zum vorteil aller nicht irgendwelchen betrügeranwälten. Persönliche Belidigungen darfst du dir gerne sparen. Eine Chance bekommst du von mir als Freibrief. beim nächsten mal werde ich ichs melden müssen. Du darfst gerne generelle Herabsetzungen von dir geben. Aber auf grund meiner persönlichen Meinung die in diesem Fall tatsächlich unüberlegt war, darfst du mich dennoch nicht persönlich Beleidigen. Ich habs unglücklich ausgedrückt und wollte keinesfalls Justiz und Gesetzgebung unter einen Hut bringen daher verstehe ich deine Beleidigung, dann darfst du mich gerne in einer Diskussion auf meine unüberlegte Äußerung hinweisen - hier gebe ich einen großen Schwachsinn meinerseits zu - aber dennoch ist es eine Straftat. Also lass das BITTE!

 

[warmachine79]

nicht politisch (...)

Nur zur Info: als Anwalt wird man in Deutschland unabhängig vom Erfolg bezahlt (erfolgsbasierte Honorare sind verboten). Und auf welcher Seite vermutest Du die Betrügeranwälte? Wurde Intel von Ally McBeal und R2 von Saul Goodman und Lionel Hutz vertreten?

 

[Nepenthes]

Warum eigentlich "immer" Deutschland? Also z.B. Nokia vs. Oppo/Vivo? An was machen Unternehmen fest, in welchem Land sie sone Patentklage durchziehen?
Interessant finde ich, dass solche Urteile nur für Deutschland gelten, unser Wirtschaftsraum ja aber einen "Import" aus EU-Ländern ohne Probleme möglich macht.

Das sich wohl die Richter die sich am einfachsten durch Patentrolle beeinflussen lassen. Intel wird sich vielleicht langsam bewusst das die neue Fabrik in Germany wohl ein Fehler war, aber egal es bleibt spannend.

 

[Palomino2]

Mit Intel, dem Betrüger und Kriminellen, trifft es nicht den Falschesten. Die eigene Medizin schmeckt halt immer am besten.

 

[Boimler]

Das sich wohl die Richter die sich am einfachsten durch Patentrolle beeinflussen lassen.

Ein bisschen weniger John Grisham-Verfilmungen schauen, hilft. Die Tatsache, wer jemand angeblich ist oder sein mag, ist im deutschen Recht kein Gegenstand der Verhandlung, im angelsächsischen Raum darf das durchaus thematisiert werden. Ob R2 ein Patenttroll ist oder nicht, spielt jedenfalls hier keine Rolle. Wenn sie nachweisen konnten, dass sie Inhaber eines Patentes sind, dass verletzt wurde, hat Intel Pech gehabt.

 

[Draco Nobilis]

Klar, wenn jemand mit Geld winkt, dann ist das Recht egal.

Kurzgesagt: Ja.
Dazu kommt natürlich politisches Kalkül.

Selbstverständlich wird das daher kassiert werden.
Deutschland wird seine transatlantischen Partner niemals einen Wunsch verwehren, sollte Intel oder OEMs daraus ein politisches Thema machen. Wäre außerdem gerade allgemein eine gute Gelegenheitfür die USA DE wieder so richtig eine reinzuhauen.

Also jetzt nachdem man alle geplanten LNG Terminals einfach einfror und damit die Bezugspreise DEs für Gas auf sehr hohen Niveau zementierte.
Welche in USA dadurch jetzt weiterhin 1/4 der Kosten von DE betragen anstatt sich dem Weltniveau anzupassen. Gigavorteil für die USA. Die sind schon clever.

###

Allgemein ist für uns schwer zu beurteilen wer im Recht ist.
Selbst wenn es ein Patenttroll ist. Derjenige der etwas erfand und zum Patent anmeldete, könnte sein Patent einem Patenttroll verkaufen.

Bevor man selber ohne finanzielle Mittel versucht etwas von den Riesen mit Ihren Horden an Rechtsanwälten zu erwirken, stirbt man an Alterschwäche, landet selber durch Gegenklagen im Gefängniss oder geht Bankrott. Manchmal mehreres davon zugleich.

Das Problem ist also meiner Meinung nach nicht der Patenttroll, sondern das was man alles patentieren kann und das große Firmen oft durchaus bewusst das Risiko eingehen, wenn es nur so eine kleine Klitsche ist, die was von einem will.

 

[facepoop]

Mal angenommen ein deutsches Unternehmen wäre von einem Verkaufsstop betroffen, kann die Bundesregierung bzw der kanzler ein Veto gegen das Urteil aussprechen, so wie der POTUS das kann?

 

[dr_lupus_]

Wenn die Patentlage eindeutig wäre, gäbe es keine unterschiedlichen Richterentscheide in unterschiedlichen Ländern. In Deutschland hat Intel 10 Milliarden Fördergeld, um die Klage zu erwiedern.

 

[Stefan234]

Die Intel Begründung ist aber so was von dünn, hat die der Praktikant geschrieben? Es ist ein Patent, dahinter hängen Rechte. Das geht nicht danach ob man den Inhaber mag oder nicht oder was der mit seinen Rechten macht.

 

[Boimler]

Wenn die Patentlage eindeutig wäre, gäbe es keine unterschiedlichen Richterentscheide in unterschiedlichen Ländern.

In den USA kannst du bspw darauf setzen, ob der Kläger das Patent anwenden möchte oder nicht. Du kannst dort genau das machen, was du mit deiner Antwort implizierst. In Deutschland und anderen Staaten geht das aber schlicht nicht. Wenn der Intel-Anwalt hier um die Ecke kommt und gegen R2 schimpft, hat er dem Gericht Zeit gestohlen, aber nichts zur Sache gesagt. Die unterschiedlichen Rechtsentscheide basieren meistens auf den Differenzen im Rechtssystem.

 

[Rockstar85]

naja wenn diese "Firma" in den USA bereits als klarer Patentroll entlavt wurde, dann ist anzunehmen dass dem so ist.

Kann man nicht, denn US Recht ist nicht EU oder D Recht.. Die USA sind in der Vergangenheit öfter für Urteile aufgefallen, wo man in Europa den Kopf schüttelt.. in einem Rechtsstaat haben auch solche Firmen wie R2 ein Recht, sonst nennt man es eben wie in den USA Willkürstaat

und die Preisfrage sie man sich bei Intels Statement eh stellen sollte ist eben folgende:

Wenn Intel hier so sehr Mimimi macht, warum nochmal ist man als Patentinhaber genauso rigoros? und warum hat man denn dann die entsprechenden Bereiche auf der CPU angepasst? Intel wurde hier scheinbar beim klauen erwischt und das Marketing mImimi ist typisch für alle.. Egal ob Intel, Apple oder Qualcomm

 

[bensen]

und warum hat man denn dann die entsprechenden Bereiche auf der CPU angepasst? Intel wurde hier scheinbar beim klauen erwischt und das Marketing mImimi ist typisch für alle.. Egal ob Intel, Apple oder Qualcomm

Was wurde bitte aufgrund des Patentes angepasst? Du hast da sicher Informationen. Genauso wissen wir nicht ob Intel wissentlich gegen das Patent verstoßen hat oder nicht. Kann genauso gut sein, dass man es nicht auf dem Schirm hatte.

Ergänzung (10. Februar 2024)

Selbst wenn es ein Patenttroll ist. Derjenige der etwas erfand und zum Patent anmeldete, könnte sein Patent einem Patenttroll verkaufen.

Ja im Grunde schon. Warum sollte man eine Erfindung nicht veräußern dürfen und der Käufer damit kein Geld verdienen?

Was wir benötigen, wären eine Maßnahme gegen diesen Wust an Trivialpatenten und Lizenzgebühren nach dem FRAND Prinzip.

Es ist ein Unding, wenn Patentinhaber Firmen regelrecht mit belanglosen Patenten erpressen können.

 

[Rockstar85]

Was wurde bitte aufgrund des Patentes angepasst? Du hast da sicher Informationen. Genauso wissen wir nicht ob Intel wissentlich gegen das Patent verstoßen hat oder nicht. Kann genauso gut sein, dass man es nicht auf dem Schirm hatte.

Tipp unter Freunden:

Artikel lesen..!

Intel hat es mit RPL und Co nicht, also hat man was verändert.. Ergo wusste man, dass man hier Probleme bekommen kann.

https://data.epo.org/publication-server/html-document?PN=EP3376653 EP 3376653&iDocId=6153891

Dazu braucht es keine Insider, dazu reicht es das Patent zu lesen!

https://www.freepatentsonline.com/20210208656.pdf

Das ist quasi Intels neues Vorgehen und Patent.. Und genau diese Handlung und die Reaktion Intels zeigt mir, dass die sehr wohl wussten, was sie tun.
Dass Intel Patente missachtet und dann mit "Patenttroll" um die Ecke kommt, ist ja nichts neues.
Patente sollten nach 10 Jahren FRAND werden, da aber selbst hier Apple, Intel, AMD und Co bescheißen würden, würde es Gerichte nicht wirklich entlasten.

https://www.epo.org/xx/legal/official-journal/2011/etc/se3/p15/2011-se3-p15.pdf

Ich möchte das nächste mal bitten, dass man vor dem Diskutieren, sich zumindest nur kurz einliest. Der Rechtsweg steht natürlich allen offen und hier traf es Intel.

 

[MalWiederIch]

Patentrolle sind mist, das ist - glaube ich - jedem klar. Dies nun als Ausrede zu benutzen, wie Intel das tut, ist aber schwachsinn. Entweder es ist erlaubt - was es glaube ich ist - oder eben nicht. Wenn es erlaubt ist, sollte man das Ganze unterbinden, also nicht nur diese Firmen als die vermeintlich Bösen abstempeln, sondern die Gesetze ändern. Denn bei den Gesetzen liegt der Wurm begraben, nicht bei den Firmen die es ausnutzen.

Sollte Intel widermal Mist gebaut haben, sollen sie es ausbaden und nicht immer rumheulen. So ein Riese(Intel) weiss genau was er tut.

Eben - und deswegen wird „rumgeheult“, denn was ist besser als Millionen zu bezahlen?
Richtig, Millionen nicht zu bezahlen

Das manche nun schon Intel wanken sehen, lässt mich ganz ehrlich gesagt an ihrem Verstand etwas zweifeln. Intel hat einen Marktwert von ca 180 Miliarden, nun denkt einmal nach, was ein paar Miliönchen an eventueller Strafe für diesen Moloch sind.

Aber wirklich …

 

[bensen]

Tipp unter Freunden:

Artikel lesen..!

Steht dort nicht drin. Vielleicht selber mal lesen. Desweiteren bin ich nicht dein Freund.

Intel hat es mit RPL und Co nicht, also hat man was verändert.. Ergo wusste man, dass man hier Probleme bekommen kann.

Und dafür kann es keine anderen Gründe geben? Sprich um nicht verdächtig zu sein müssen sie das Design wie viele Jahre gleich lassen? Zehn oder Zwanzig?

https://data.epo.org/publication-server/html-document?PN=EP3376653 EP 3376653&iDocId=6153891

Dazu braucht es keine Insider, dazu reicht es das Patent zu lesen!

Nein tut es nicht. Dazu müsste man wissen wie Intel es implementiert hat und was geändert wurde.

Ich möchte das nächste mal bitten, dass man vor dem Diskutieren, sich zumindest nur kurz einliest. Der Rechtsweg steht natürlich allen offen und hier traf es Intel.

Ich möchte bitten das nächste mal stichhaltige Argumente zu liefern bevor man hier so den dicken Max markiert.

 

[Rockstar85]

Steht dort nicht drin. Vielleicht selber mal lesen. Desweiteren bin ich nicht dein Freund.

Zitat aus dem Artikel:

Da interessanterweise Intel Raptor Lake und der Raptor Lake Refresh ebenso nicht betroffen sind wie Intel Core Ultra alias Meteor Lake und die aktuellen Server-CPUs Intel Sapphire Rapids und Intel Emerald Rapids, geht es primär um ältere Lösungen, die natürlich noch verkauft werden, aber nicht mehr im Fokus stehen.


Ich frag mich manchmal, wieso Leute nur Überschriften lesen.
Den Rest habe ich ja dargelegt.. Und Witzigerweise teilt der Autor meine Bedenken. Es ist immer wieder erstaunlich, wie viele Menschen auf den Rechtsstaat dann einen Dreck geben, wenn es sie betreffen könnte.. Gleiches recht für alle, oder keinen!