Politische Mitwirkung in Deutschland erhöhen

Das große Problem ist nicht für mich nicht das die Demokratie zu sehr beschnitten wird, denn ich bin der Meinung, das der Bürder nicht bei jeder Entscheidung mitbestimmen sollte, sondern wenn überhaupt sollte es eine Art Volksbefragung geben, woran sich die die Politiker orientieren sollten.

Als das Hauptproblem der westlichen Demokratien sehe ich viel mehr die zu kurze Amtszeiten. Anstatt langfristige und zielgerichtete Politik zu betreiben wird mehr eine zu aktuell bezogene Politik betrieben, da die Parteien fürchten müssen bei der nächsten Wahl abgewählt zu werden, weil es für den Wähler keine kurzfristige Verbesserung oder Änderung gab. Dieses kurzfristige Handeln macht sich besonders in der Finanzpolitik bemerkbar, aber auch in vielen anderen Bereichen.

Von daher sollte eine Regierungsperiode vielmehr auf 8-10 Jahre ausgeweitet werden, damit die Parteien ihren Erfolg oder Misserfolg mitbekommen und demnach noch ausbauen oder verhindern können, ohne das durch andere Parteien ein undurchsichtiges geflecht aus Retungsgesetzen und Überarbeitungen etc. gemacht wird (siehe Atompolitik).

Desweiteren bin ich für eine Erhöhung der Diäten und genaueren Aufsicht der Bundestags- und Landtagsabgeordneten (natürlich auch eine Erhöhung der beamtengehälter in den Ministerien, versteht sich ;)), damit diese nicht so leichtvon großen Firmen oder anderen Verbunden auf die Gehaltsliste gesetzt werden können. Dies ist zwar schwer dem Bürger zu verklickern, sollte aber langfristig helfen können eine zu starke Lobby arbeit zu verhindern. Desweiteren sollten keine staatl. unabhängigen Firmen an Gesetzesentwürfen mitarbeiten, wie es anscheinend teilweise passiert ist (habe ich so gehört, werde nach einer Quelle suchen), sodass Firmen weniger Einfluss darauf nehmen können um ihre Vorteile auszubauen.

Natürlich ist das ganze nur die Spitze des Eisberges und es bedarf noch viel mehr Änderungen, welche natürlich auch nur sehr, sehr schwer umsetzbar sind, da viele Bürger einfach zu wenig Hintergundwissen oder Erfahrung mit solchen Themen haben.

LG Stadtlohner
 
...... ich lach' mich tot
"D" ist ein Machtstaat - ein Recht gg den Staat kann u.U. bis zu 40 Jahre dauern
 
Es ist auch das Geld das regiert... und daher wird sich auf absehbare Zeit auch nichts ändern.

Was die Wahlprogramme angeht, die sind das Papier nicht wert auf dem sie geschrieben sind und gelten eh nur bis zum Ende einer Wahl.
An die Weisungen vom Bundesverfassungsgericht wird gepfiffen - man könnte das als Verfassungsfeindlich ansehen...
 
Stadtlohner schrieb:
Desweiteren bin ich für eine Erhöhung der Diäten und genaueren Aufsicht der Bundestags- und Landtagsabgeordneten (natürlich auch eine Erhöhung der beamtengehälter in den Ministerien, versteht sich ;)), damit diese nicht so leichtvon großen Firmen oder anderen Verbunden auf die Gehaltsliste gesetzt werden können.

Die Diäten sind eh schon zu hoch und werden sogar in Zeiten in denen die Wirtschaft schrumpft und Millionen ihren Job verlieren (2008/2009) erhöht. Ist ja klar. Schließlich können die Abgeordneten über Erhöhungen selbst abstimmen :rolleyes:

Eine derartige Erhöhung der Diäten das kein Politiker mehr Lobbyarbeit betreibt ist mit Sicherheit nicht finanzierbar (und wäre auch in keinster weiße gerechtfertigt).
Wenn Politiker die Möglichkeit haben (und die haben sie mit zunehmender Macht)
werden die meisten von ihnen immer das nette Zubrot der Wirtschaft nehmen.

Die können einfach den Hals nicht voll genug bekommen (klar, ist bei den meisten Menschen so) auch wenn sie ne Million im Jahr bekommen würden.
Dicke Autos, Villen und Boote kosten eben ihr Geld und sind schnell wieder veraltet, sodass was neues noch teureres her muss.

Auch die Pensionen sind eine Frechheit. Für eine Pension welcher ein Abgeordneter bereits nach 5 Jahren bekommt müsste ein normaler Arbeitnehmer teilweise 100 Jahre arbeiten!

Und das Volk darf alle 4 Jahre entscheiden welche Hanseln regieren und sich auf Kosten und zum Nachteil des Volkes (durch Lobbyarbeit) bereichern.
Die Demokratie in Deutschland ist ein Witz und sie wird es immer bleiben, da denen die an der Macht sind nichts ferner liegt als was zu ändern.

Die einzige Chance das sich was ändert wäre eine Revolution wie es in den arabischen Ländern geschehen ist.
 
Warum ist das Thema jetzt in diesem Unterforum? Wäre es nicht besser wenns in Politik & Gesellschaft bleibt?
 

Ähnliche Themen

Zurück
Oben