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Antwort geben dir der Mediendienstestaatsvertrag und das Teledienstgesetz.
Wenn du ein regelmäßig aktualisiertes Angebot betreibst, dann zu 95% JA (da ist die Rechtslage noch nicht ganz klar), sobald Kommentare (Blog) oder Forum / Gästebuch dazukommen, sogar definitiv.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Dieser Passus ist nicht wirksam.
Außerdem gehts hier um ein Impressum, welches auf deiner Seite fehlt. Gibt es auch nur einen Link zu einer Kommerziellen Seite, oder gibts irgendwelche kommerzielle Werbung auf der Seite, so ist ein Impressum notwendig. Sollte ein fehlendes Impressum den richtigen Institutionen gemeldet werden, so kommen schnell ein paar hundert (!) Euro Strafe auf einen zu!
Wenns drauf ankommt sind sogenannte Disclaimer genrell wirkungslos.
Also heisst das, wenn ich ein kleines forum betreibe, wo ich einen "lieblingslinks" thread habe, und ein user da eine kommerzielle seite vorstellt, dann wird ein impressum notwendig?
@GreenMamba
Also heisst das, wenn ich ein kleines forum betreibe, wo ich einen "lieblingslinks" thread habe, und ein user da eine kommerzielle seite vorstellt, dann wird ein impressum notwendig?
Ich denke, wenn Jemand in seinem Forum einen Thread auf Dauer zulässt, der sich ausdrücklich mit Links beschäftigt, dann ist er sehr wohl dafür verantwortlich und somit zu einem Impressum verpflichtet.
Genau das ist es ja, was die Richter in dem oft zitierten, aber eben meist falsch interpretierten Urteil zum Ausdruck bringen wollten. Man ist durchaus auch für die Einträge Anderer verantwortlich. Das ist ähnlich wie mit Leserbriefen in der Presse. Auch wenn die Redaktionen sich von deren Inhalten ausdrücklich distanzieren, ist dies kein Freibrief, unzulässige Inhalte zu veröffentlichen. Denn sonst könnte ein Redakteur ja selber unter dem Deckmäntelchen eines Leserbriefes all das schreiben, was ihm offiziell untersagt ist.
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