Restriktion: Patent und Vermarktung (Soft- und Hardware)

[Alphabetics]

Hi zusammen!

Ich denke, dass das Thema hier am besten aufgehoben ist.

Undzwar gibt es spezielle Soft- und Hardware-Lizenzen, wie z.B für Microsoft Office Produkte wie auch für Hardware wie z.B. für Notebooks. Diese Lizenzen sind beispielsweise Campus/Studenten-Lizenzen, die nur für den Gebrauch der jeweiligen Software (bzw. Hardware) genehmigen. Es gibt aber sicherlich auch Lizenzen aus anderen Domänen.

Manchmal wird darauf darauf hingewiesen, dass die Soft- bzw. Hardware geschützt ist und dass man nicht kommerziell damit arbeiten darf.

Wie ist es, wenn man ein Programm schreibt mit derartiger Software auf einer derartigen Hardware und diese dann patentieren lässt bzw. vermarktet?
Muss man sich gänzlich neue (!) Hard- und Software kaufen und alles neu implementieren oder ist sogar das verboten, da das Resultat meiner Gedanken/Ideen ja zuerst mit/auf der geschützten Soft- bzw. Hardware entstanden ist?

Welche Möglichkeiten gibt es?
Wie verhält sich das in Deutschland, Europa und im Rest der Welt? Schließlich möchte man, wenn man etwas vermarktet ja auch die globale Vermarktung im Hinterkopf behalten.

Vielen Dank!
Alphabetics

 

[Burki73]

Ich denke das ist alles kompliziert formuliert. Also nicht von dir, von den Herstellern.
Wenn du etwas kreatives erzeugst, gehört das dir PUNKT

Wenn jemand eine Studenten Lizens z.b von Windows hat, der nutzt Notepad und schreibt darin eine Nobelpreis verdächtige Sache auf, gehört das dem Studenten. Es ist sein geistiges Eigentum. Er darf nur nicht Lizensen unrechtsmässig verwenden, die Programme ansich ändern. Weil eben das Notepad oder auch Windows geschützt sind, Microsoft gehören. Aber das tut er ja nicht, indem er das nutzt. Dafür ist es ja da. Er erwirbt eine Lizens, um das Programm zu nutzen. Was er damit "erzeugt" ist alles seins. Nur das er eben als Student weniger für die Software zahlt, als ein Hartz IVer.

Genauso bei Hardware. Die gehört ihm, als Käufer. Was er darauf erzeugt, gehört ihm. Er darf nur die Hardware ansich nicht ändern. Also er darf mehr Ram kaufen, bessere Grafik. Aber er darf keine Patente brechen, indem er die Hardware selber ändert.

Ist eine Software beschränkt z.b auf private Nutzung, ist das so. Oft bei Freeware oder ähnlichem. Der Nutzer darf das nutzen, aber privat. Nicht z.b als Firma. Dann müsste er dafür zahlen, weil er es gewerblich nutzt um eben damit Geld zu verdienen.

 

[RalphS]

Wie immer: "Kommt drauf an" :-)

In jedem Fall gilt: zunächst die Lizenzbedingungen lesen. Da gibt es zwar immer mal Einschränkungen von externer Seite, aber ultimativ gehst du als Nutzer einen (Lizenz-)Vertrag mit der Gegenseite ein, in welchem Dir der Lizenzgeber ein Nutzungsrecht einräumt und im Gegenzug dafür Konzessionen einfordert.

In den allermeisten Fällen hat man insbesondere für die Entwicklung von Software keine Restriktionen im Hinblick auf die verwendete Hardware, wenn man nicht grad durch irgendwelche spezifischen Umstände drangekommen ist. Sagen wir Du hast die 10'000 Euro Workstation von AMD gestellt gekriegt, dann werden die nicht wollen, daß man damit Zeugs für Intel oder nvidia entwickelt; in Kurzform also: daß man nicht mit der gemachten Investition einem Konkurrenten hilft.

Software ist schwieriger.
Wirklich interessant sind an der Stelle erstmal Softwarekomponenten, die in die Eigenentwicklung einfließen sollen oder wo es explizite Abhängigkeiten gibt. Umso mehr, wenn man damit Geld verdienen will. Hingegen ist die Nutzung insbesondere von Teilen der Betriebsumgebung (wie notepad) eher unkritisch. Sonst dürfte ja niemand nirgendwomit nichts anstellen.

Sagen wir Du willst ein Tool bauen, welches RAR-Dateien komprimieren kann. Dann wirst Du beim Entwickler für RAR-Dateien nachgucken müssen, was der erlaubt, und unter welchen Konditionen; und wirst wahrscheinlich feststellen (wenn sich da nichts geändert hat) daß Dekomprimierung frei zugänglich ist, für Komprimierung aber eine Lizenz erforderlich ist.

Oder Du willst ein Tool haben für aufwendige Berechnungen, und Du brauchst dafür mehr Rechenzeit als Du selber aufbringen kannst, dann wirst Du entsprechende Dienstleister abklappern müssen und von denen eine entsprechende Lizenz erwerben müssen; auch hier mit dem Vorbehalt, daß kommerzielle Nutzung (ie das Tool soll Geld einbringen) gesondert behandelt werden wird.

Ganz interessant sind die "größeren" Komponenten, besonders dann, wenn der Lizenzgeber selber damit Geld verdienen will, und dann nochmal extra für dual lizensierte Software (open source und zusätzlich kommerziell). Wie überall gilt: unbedingt Lizenzbedingungen lesen und dann fragen, ob man zur Erfüllung dieser bereit ist. Gab (gibt) da so Kandidaten, die sich tatsächlich ein eigenes Nutzungsrecht von Software ableiten wollen, die mit ihrer Komponente entwickelt wurde. Da muß man natürlich aufpassen.

Was spezifische Nutzung insbesondere von zielgerichteten Anwendungen angeht, wie zB Visual Studio in den kostenlosen Versionen - insbesondere per der Developer Lizenz: natürlich will der Lizenzgeber nicht haben, daß sich der Entwickler an seiner Arbeit bereichert, sondern will direkt oder indirekt von dem Geld was abhaben, was man durch Nutzung ihrer Software verdient hat. Schließlich hat er seine Software mit dem erklärten Ziel entwickelt, daß andere damit selbst Software bauen können... und für diese natürlich wiederum Geld verlangen könnten. Also wird das für Entwicklerlizenzen und dergleichen eingeschränkt.
Das sind dann wieder die angesprochenen spezifischen Konzessionen: der Lizenzgeber verzichtet auf eine Nutzungsgebühr, fordert aber im Gegenzug weitere Konzessionen ein, hier: "wenn du bereit bist, die damit entwickelte Software nicht zu verkaufen, dann verzichte ich auf die Lizenzgebühr".
Es ist einfach, wie jeder andere Vertrag auch, eine Übereinkunft zwischen zwei Parteien per Angebot und Nachfrage; ich hab was, was du nutzen möchtest, also muß ich mir überlegen, was ich dir erlauben will und unter welchen Bedingungen. Das ist eigentlich schon alles.


Im Zweifel kann und soll man sich durchaus an den Gegenüber wenden. Eine Lizenz ist nichts "allgemeines" und jeder kann(muß aber nicht) jedem eine einräumen; wenn man irgendeine Software(-komponente) verwenden will und die veröffentlichten Lizenzbedingungen erlauben diesen speziellen Gebrauch aber nicht, dann darf man durchaus den zuständigen Lizenzgeber - üblicherweise der Distributor -- kontaktieren und nachfragen. Der kann und darf dann individuelle Nutzungsbedingungen einräumen und man geht einen eigenen, individuellen Lizenzvertrag ein.
Ebenso darf aber die Erteilung einer individuellen Lizenz auch abgelehnt werden: es gibt kein besonderes Anrecht auf eine besondere Nutzungsform. Lizenzen sind immer(!) Ausnahmeregelungen für den abgedeckten Umstand, sinngemäß also ein Whitelisting für ein allgemeines Verbot, und niemand ist verpflichtet, irgendwem so eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen.

 

[Shark1705]

Ich glaube neben dieser Hürde darf man eine Patentierung in Deutschland, Europa und Weltweit nicht so einfach auf die Schulter nehmen. Hier kommen auch enorme Kosten auf einen zu, die alleine in Europa in 5-stellige Bereiche gehen können. Dazu kommt dann auch noch, dass die Sachen in der Schweiz extra zu patentieren sind, was noch einmal den gleichen Betrag wie von den anderen Ländern in Europa kosten kann.

Gerade wenn es um Namensrechte geht, nimmt das teilweise skurrile Züge an. Wir besitzen einige Namensrechte in Deutschland. Als wir diese damals angemeldet haben, ging das Unternehmen MAN auf Grund einer teilweisen Namensgleichheit dagegen in Einspruch hat aber am Ende verloren. Im Jahr 2019 haben wir dann die gleichen Namen auch in Europa schützen wollen und haben sie auch alle bis auf diesen Namen eingetragen und geschützt bekommen. Ich weiß nicht wieso (vielleicht Corona und die Kombination Home Office + Langeweile) , aber dieses Mal hat die Rechtsabteilung von MAN sich Zeit genommen und eine über 100-seitige Ausfertigung des Widerspruchs eingereicht. Wer jetzt denkt, wir könnten das Ganze einfach ruhen lassen da dieser Name nicht die Priorität in Europa hat, hat natürlich Recht, aber in diesem Fall zahlen wir automatisch die Kosten für unseren Patentanwalt, des gescheiterten Eintragungsverfahren und die Kosten der Rechtsabteilung von MAN und haben nichts in der Hand. Also werden wir jetzt versuchen, ob man nicht eine gütliche Co-Existenz mit MAN anstrebt, da unsere Produkte mit den Produkten von MAN gar nichts zu tun hat.

Um ein kurzes Beispiel zu geben, nehme man den Tastaturhersteller "Cherry" und ich als Obstbauer habe eine besondere Kirschbaumart gezüchtet die ich jetzt auch europaweit als "Cherry" eintragen möchte. Die Wahrscheinlichkeit, dass der Markt diese beiden Produkte verwechselt ist ziemlich gering.

 

[Alphabetics]

In jedem Fall gilt: zunächst die Lizenzbedingungen lesen.

Das ist wichtig. Allerdings gibt es hier viele Fallstricke, das ist ein richtiger Dschungel und die Gegenseite, die normalerweise ein riesiges Unternehmen ist, ist hier viel besser aufgestellt mit ihrer eigenen Rechtsabteilung.

Software ist schwieriger.
Wirklich interessant sind an der Stelle erstmal Softwarekomponenten, die in die Eigenentwicklung einfließen sollen oder wo es explizite Abhängigkeiten gibt. Umso mehr, wenn man damit Geld verdienen will. Hingegen ist die Nutzung insbesondere von Teilen der Betriebsumgebung (wie notepad) eher unkritisch. Sonst dürfte ja niemand nirgendwomit nichts anstellen.

Sagen wir Du willst ein Tool bauen, welches RAR-Dateien komprimieren kann. Dann wirst Du beim Entwickler für RAR-Dateien nachgucken müssen, was der erlaubt, und unter welchen Konditionen; und wirst wahrscheinlich feststellen (wenn sich da nichts geändert hat) daß Dekomprimierung frei zugänglich ist, für Komprimierung aber eine Lizenz erforderlich ist.

Oder Du willst ein Tool haben für aufwendige Berechnungen, und Du brauchst dafür mehr Rechenzeit als Du selber aufbringen kannst, dann wirst Du entsprechende Dienstleister abklappern müssen und von denen eine entsprechende Lizenz erwerben müssen; auch hier mit dem Vorbehalt, daß kommerzielle Nutzung (ie das Tool soll Geld einbringen) gesondert behandelt werden wird.

Ziel mit so etwas ist meistens immer, damit Geld zu verdienen.
Nehmen wir an, man hat bereits Hard- und Software (z.B. Campuslizenz, Frameworks, etc). Wie ist das, wenn man erst sein eigenes Programm/App etc fertig entwickelt und danach bei der Gegenseite nachfragt. Die werden im Nachhinein doch nicht Lizenzen vergeben, wenn da ein Millionenprodukt dabe ist!?

Ganz interessant sind die "größeren" Komponenten, besonders dann, wenn der Lizenzgeber selber damit Geld verdienen will, und dann nochmal extra für dual lizensierte Software (open source und zusätzlich kommerziell). Wie überall gilt: unbedingt Lizenzbedingungen lesen und dann fragen, ob man zur Erfüllung dieser bereit ist. Gab (gibt) da so Kandidaten, die sich tatsächlich ein eigenes Nutzungsrecht von Software ableiten wollen, die mit ihrer Komponente entwickelt wurde. Da muß man natürlich aufpassen.

Meinst Du mit größeren Komponenten z.B. Frameworks (etc), die man beim Programmieren nutzt

Was spezifische Nutzung insbesondere von zielgerichteten Anwendungen angeht, wie zB Visual Studio in den kostenlosen Versionen - insbesondere per der Developer Lizenz: natürlich will der Lizenzgeber nicht haben, daß sich der Entwickler an seiner Arbeit bereichert, sondern will direkt oder indirekt von dem Geld was abhaben, was man durch Nutzung ihrer Software verdient hat. Schließlich hat er seine Software mit dem erklärten Ziel entwickelt, daß andere damit selbst Software bauen können... und für diese natürlich wiederum Geld verlangen könnten. Also wird das für Entwicklerlizenzen und dergleichen eingeschränkt.

Haben diese Frameworks deshalb eine Funktionalität eingebaut, an der man erkennen kann, dass der resultierende Source Code mit der jeweiligen Software geschrieben wurde?

Im Zweifel kann und soll man sich durchaus an den Gegenüber wenden. Eine Lizenz ist nichts "allgemeines" und jeder kann(muß aber nicht) jedem eine einräumen; wenn man irgendeine Software(-komponente) verwenden will und die veröffentlichten Lizenzbedingungen erlauben diesen speziellen Gebrauch aber nicht, dann darf man durchaus den zuständigen Lizenzgeber - üblicherweise der Distributor -- kontaktieren und nachfragen. Der kann und darf dann individuelle Nutzungsbedingungen einräumen und man geht einen eigenen, individuellen Lizenzvertrag ein.
Ebenso darf aber die Erteilung einer individuellen Lizenz auch abgelehnt werden: es gibt kein besonderes Anrecht auf eine besondere Nutzungsform. Lizenzen sind immer(!) Ausnahmeregelungen für den abgedeckten Umstand, sinngemäß also ein Whitelisting für ein allgemeines Verbot, und niemand ist verpflichtet, irgendwem so eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen.

Das ist eine gute Idee, sich im voraus bei anderen zu melden, aber in wie weit die mitspielen?


Zu allem:
geht es nur um Nutzungsrechte, Verbote, oder will die Gegenseiten dann an dem resultierenden Produkt (Hardware, Software) ordentlich anteilig mitverdienen und sogar Teilhaber sein am Patent/Copyright ?

Ich glaube nicht, dass die meisten Entwickler sich mit dem Gegenüber auseinandersetzen. Die programmieren einfach drauf los. Ist das so?

Alphabetics