News RTX 5090 nur mit Ausweis: Händler lässt Käufer Exportverbot unterschreiben

Als Händler willst du dich in den USA absichern. Versändlich bei den lächerlichen zu bekommenden Strafen. Zum Glück sind die meisten von uns Privatverbraucher. Da trifft dies nicht zu. Unwirksame AGB. Auch darf der Ausweis nicht einfach so kopiert werden. Zudem würde ich dann bei diesem Händler nichts kaufen und schon gar keinen Ausweis hinterlegen.
 
@Zulgohlan Darüber redet doch keiner. Der Händler beruft sich hier auf ein bestehendes Export-Verbot. Auch wenn das Gesetz hier keine Verpflichtung vorsieht, dass er eine solche Vereinbarung mit dem Kunden abschließt, sichert er sich damit eben ab.
Das ist auch hier in Deutschland möglich und gar nicht so unüblich. Das Exportverbot von 5090 nach China ist ja nichts, was Micro Center erfunden hat. Es ist ein reales Exportverbot durch die US-Behörden.
 
kachiri schrieb:
Aber in Deutschland bin ich mir ziemlich sicher, dass eine solche "Vertragsbedingung" rechtsgültig umsetzbar wäre.
Das ist 100%ig so. Das Sanktionsregime gilt nicht nur für Gewerbetreibende, sondern auch für Privatpersonen. Als Beispiel, Deutschland würde ein Exportverbot von Kugelschreibern nach China erlassen, dann darfst Du noch nichtmal deinen Angehörigen in China einen Kugelschreiber schicken. Tbf, die Gefahr erwischt zu werden, ist gering, aber wenn doch....oh boy, schnall dich an.
 
Ich kaufe das Produkt. Verkaufe es weiter (gebraucht). Zwischen mir und dem zweiten gibt es kein Exportverbot.
Was die dritte Person damit macht ist mir dann auch egal.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: Fegefeuer86
Das wird dir die zuständige staatliche Institution dann mitteilen, wie egal dir das sein kann. ;-)
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: x37
tdbr schrieb:
Zwischen mir und dem zweiten gibt es kein Exportverbot.
Das Exportverbot gibt es nicht zwischen dir und dem Händler oder zwischen dir und dem Zweitbesitzer, sondern zwischen dir und dem Staat, zwischen dem Händler und den Staat, zwischen den Zweitbesitzer und dem Staat. Durch diese Dokumentation steht die Behörde aber im Zweifel erstmal bei DIR vor der Tür. Nicht beim Zweitbesitzer. Und wenn du den Verkauf nicht wirklich dokumentiert hast, was bei Gebrauchtverkäufen ja nicht selten ist, dann viel Spaß.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: Cpt.Willard
Man muss schon ein echter fanboy sein um so ein Risikopotential aufsich zu nehmen, zusätzlich zu den lächerlichen Preisen.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: SweetOhm, Minthera, Cpt.Willard und eine weitere Person
DaBo87 schrieb:
Export- und Verkaufsverbote gibts auch bei uns. Du darfst z.B. eine in der Familie seit 100 Jahren weitergegebenen Elefantenfußschirmständer besitzen, der darf aber nicht mehr verkauft werden.
Der Elefantenfuss darf aber heutzutage garnicht verkauft werden.
Eine Grafikkarte natuerlich schon.
Und beim Endkundengeschaeft gibt es in Deutschland den Erschoepfungsgrundsatz: Der Verkaeufer darf dem Kaeufer nicht vorschreiben was er mit der gekauften Ware macht. Der Kaeufer darf die Ware also natuerlich auch weiterverkaufen.
Solange es keine gesetzlichen Regelungen gibt, die das verbieten. Wie beim Elefantenfuss.

Kuhprah schrieb:
Wenn es Artikel sind die unter die Exportkontrolle wie ECCN oder ITAR fallen dann versteht da kein Land nen Spass.
Solche Gueter bekommst du aber als Privatperson schlicht nicht. Ist mir schon ein paarmal passiert als ich Elektronikteile bestellen wollte bei denen ich nicht wusste das die unter ITAR fallen. Da sind teils Sachen drin von denen man es nicht erwartet. Wenn du dann keinen Gewerbenachweis hast, bekommst du die Sachen nicht.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: Tr8or
DaBo87 schrieb:
Das glaube ich nicht, dass es rechtswidrig wäre. Export- und Verkaufsverbote gibts auch bei uns. Du darfst z.B. eine in der Familie seit 100 Jahren weitergegebenen Elefantenfußschirmständer besitzen, der darf aber nicht mehr verkauft werden.
Hat der Ernie nicht so einen verkauft?
 
tdbr schrieb:
Ich kaufe das Produkt. Verkaufe es weiter (gebraucht). Zwischen mir und dem zweiten gibt es kein Exportverbot.
Was die dritte Person damit macht ist mir dann auch egal.
Du kaufst das Produkt UND hast nichtexport unterschrieben.
Wenn das ding exportiert wird, kommen die Behörden im Laufe der Ermittlungen zu dir.
Weil du keinen Bock auf Haftung hast lässt du den Käufer nach dir einen nichtexport unterschreiben.
 
Ich weiß ja nicht wie viel das alles bringen soll um China auszubremsen, hmm. Ich habe gesehen das Bastel Nerd, als er vor kurzem in China war, unter anderem auch normale 5090 in Läden gesehen hat, natürlich auch 5090D. Wirtschaftskriege haben schon immer funktioniert 😉😏
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: Cpt.Willard
Ranayna schrieb:
Solche Gueter bekommst du aber als Privatperson schlicht nicht.

Doch das geht schon. Hab ich etliche Male gemacht, aber der Aufwand is halt entsprechend. Einfach einpacken und verschicken is ne ziemlich dumme Idee. Vor allem ITAR aus den USA raus is halt oft extrem aufwändig. Für die CH brauch ich da nen eigenen SECO Zugang (ELIC heisst das bei uns) und muss dann in den US je nachdem via DDTC oder halt das BIS auch Papiere haben. Aber es geht.
Und wenn dann auf den Listen eben Güter wie die 5090 auf einmal auftauchen dann würde ich als Verkäufer mich auch absichern wollen.
 
Tzk schrieb:
In Deutschland wäre eine solche Bestimmung (hoffentlich?) rechtswidrig.
Die Küken unter uns :D
Exportverbote sind nichts Neues – zu Zeiten des Warschauer Paktes gab es viele Güter, die per Gesetz einem Exportverbot unterlagen (Laptops, hochwertige Kameras, Messtechnik).
Micro Center ist ein US-Händler und setzt damit schlichtweg geltendes US-Recht um. Die US-Regulierungsbehörde BIS verpflichtet Händler über die Export Administration Regulations (EAR) dazu, den Verbleib von Hochtechnologie (Dual-Use-Gütern) zu überwachen. Da die RTX 5090 die Leistungsgrenzen überschreitet, darf sie nicht ohne Genehmigung das Land verlassen.
Der Verkäufer schützt sich mit der Erklärung selbst und sichert ab, dass der Käufer informiert wurde. Diese Beschränkungen gelten für jeden Käufer vor Ort – auch für Touristen, die die Karte auf einer Reise im Koffer ausführen wollen. Das Vorgehen ist in den USA absolut legal und gesetzlich erzwungen.

Und um das Thema abzurunden: Auch in Deutschland und der EU gab es schon immer Exportverbote und es gibt sie weiterhin – das ist kein reines US-Phänomen. Damals zu CoCom-Zeiten wurde das rigoros kontrolliert. Auch heute regelt das deutsche Außenwirtschaftsgesetz (AWG) in Kombination mit der EU-Dual-Use-Verordnung ganz genau, welche sensible Technologie die Grenzen nicht ohne staatliche Genehmigung verlassen darf.
Dass die Consumer-Karte RTX 5090 bei uns im Laden (noch) ohne Ausweiskontrolle verkauft werden darf, ändert nichts daran, dass das Prinzip von staatlichen Exportbeschränkungen völlig normal, legal und rechtlich bindend ist. Wer das für „rechtswidrig“ hält, ignoriert jahrzehntelange Rechtspraxis.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: IkariGend und RMS_der_Zweite
SirSilent schrieb:
Hat der Ernie nicht so einen verkauft?
Ah, ein Connaisseur von Stromberg. Genau daher hab ich das Beispiel. Aber in der Realität wäre es dennoch so - in dem Fall wegen des Washingtoner Artenschutzabkommens.
Ergänzung ()

Ranayna schrieb:
Und beim Endkundengeschaeft gibt es in Deutschland den Erschoepfungsgrundsatz: Der Verkaeufer darf dem Kaeufer nicht vorschreiben was er mit der gekauften Ware macht. Der Kaeufer darf die Ware also natuerlich auch weiterverkaufen.
Solange es keine gesetzlichen Regelungen gibt, die das verbieten. Wie beim Elefantenfuss.
Das ist ja genau des Pudels Kern:
Sobald es eine gesetzliche Regelung zum Exportverbot für Grafikkarten gäbe, kann ich auch bei uns nicht mehr einfach so mit dem Ding machen, was ich will. Der Fall in den USA ist deshalb zustande gekommen, weil es da eben eine solche gesetzliche Regelung bez. GPUs gibt. Sonst hätte der Händler das ja nicht gemacht.
 
Wenn Nvidias Vorsprung bis dahin noch relevant ist sehen wir dann in der nächsten Consumer Grafikkarten Generation ebenfalls Killswitches oder wird das so ein 16gb langsamerer VRAM im Maximalausbau ist das was Gamer bekommen Ding?
Verkaufe ich die betroffene Grafikkarte an eine "zulässige" Dritte Person welche den Vertragsgegenstand nicht mehr respektieren muss, helfen diese Verträge ja gar nicht.
Ich hab vor ein paar Tagen ne Verkaufsanzeige für nen X3D AM5, 64gb Ram, 5090 usw. PC für 4900 Euro (wg. Mac Studio Ultra Bestellung) geschalten und innerhalb von 60 Minuten XX Zuschriften in 70-80% gebrochenen Deutsch erhalten. Der Re-Export der hier beschrieben wird, wird also schon in einer gewissen Ausprägung selbst im kleinen Österreich stattfinden. Es zeigt sich aber auch das in Zukunft mit kleineren VRAM Konfigurationen und MOE RAM Offloading wahrscheinlich ähnliches passieren könnte.
 
Tzk schrieb:
Wie genau stellen die sich das vor? Also wie soll der Erstbesitzer bitte sicherstellen, dass diese Karte nicht exportiert wird? Insbesondere wenn man die Karte weiterverkauft.

In Deutschland wäre eine solche Bestimmung (hoffentlich?) rechtswidrig.
Naja, auf "Weltweit" bei Ebay stellen ist halt dann nicht! Wen du es dem 14. Jährigen Nachbarskind in die Hand drückst, wird die dort aber kein Richter nen Strick drehen. Auserdem gehts hier, das sich Microcenter aus der Schussline nimmt. Das heist umgekehrt nicht das jemand, auch nciht der Käufer, zwingend ins gefängnis gehen muss. Nur wer die Nachrichten verfolgt versteht das halt, weil da war ja erst was über Export durch NV-Kunden groß in den Nachrichten... und davor will sich halt Microcenter schützen.

Und natürlich kann man auch in Deutschland vereinbarung treffen. Früher als es USK noch nicht gab und wen es zb darum ging unzensierte SPiele unter der Ladentecke zu verkaufen. Damit hatte man als Händler etwas seine Ruhe, weil wen das der Kunde dann doch an Kindern weiter gibt, hast du diese Verinabarung für die Anwälte, aber ncoh wichtigeer für die Presse! Es war deine Absicherung. Und man muss vielelich auch unterscheiden was darin vereinbart ist, und ob es nur darum diese schriftliche Absicht als Nachwies zu haben. Sie gibt dir über dritte zumindes etwas mehr Rechtssicherheit, gerade wen etwas heikel ist. Gerade wen Aussage gegen Aussage steht. Natürlich bin ich nicht dem Kunden nach und habe nach spioniert ob er das Spiel auch wirklich nciht an Kinder weiterverkauft!
Und damit hatten nie ein Kunden ein Problem. Weder mit der Verinbarung. Noch mit der Kopie des Ausweises. Zugleich hatte man Ruhe vor dem Chef.

Und nicht falsch verstehen. Ich will mich da garnicht so für das Exportverbot der USA vor den Zug werfen, Partei ergreifen! Gar nicht. Aber wen ich begriffe wie "Rechtswidrig" und "Deutschland" höre, ich war 10 Jahre lang unternehmer... hier bekommt der Recht, der den dicksten Geldbeutel hat, und (oft nur) dann! Wen nicht, kein Recht. Punkt. Gerade wen es um privates Strafrecht geht! Viel spass als geschädigter!
Wen dir aber jemand nei Fährt, dir dadruch 100k durch die Lappen gehn, da sagt dann der Richter:"Ja auch wens sonst 100k gmacht haben mit dem Kunden, war ja noch nicht unterschrieben, da hätte Sie auch ohne den Unfall noch vor der Unterschrift Sie der Blitz treffen können". :freak:Das ist unser Rechtssystem, von noch nicht realisierten Gewinnen. Aber natrülich nur Unternehmer seit. Wens Finanzamt wegen unverwirklichter Gewinne anklopft, sind die Steuernachforderungen natürlich wieder "Rechtsgültig". Oben drauf, Großkonzerne die mir dir durch jede Instanz tanzen.

Aber wie gesagt ich will auch nciht das USA Recht glorefezieren. Das hat auch sicher viele Mängel. Aber eine Vereinbarung darf man auch hier in Deutschland treffen und selbst wen das darin vereinbarte Strafrechtlich nicht bindend ist, hat man immerhin einen Schriftlichen nachweis der Vereinbarung was aus Perspektive des Händlers oft Sinnvoll sein kann. Also ich verstehe warum MicroCenter das macht.
 
Zuletzt bearbeitet:
kachiri schrieb:
@Fegefeuer86 Beitrag gelesen
Du musst im Grunde genommen "versichern", dass du die Karte selbst im Lande benutzt und eben nicht weiterveräußerst. Egal ob im In- oder ins Ausland. So verstehe ich das zumindest.
Über das Wort "beabsichtigen" kann man vortrefflich streiten. Micro Center kann rechtlich nicht verbieten die 5090 "irgendwann" zu verkaufen. Sonst müsste man die GPU ja bis in alle Ewigkeit behalten.
Da steht zudem man dürfe nicht als Strohmann auftreten.
Wenn man die Karte an irgendjemanden veräußert, kann man ja schließlich nicht für dessen späteren Weiterverkauf bestraft werden.
Dann sagt der Zweitkäufer B: "Verkaufe ich nicht weiter". Wenn doch, nicht das Problem von Käufer A.

"Micro Center werde das Produkt nicht an Personen verkaufen, die beabsichtigen, es zu exportieren, weiterzuverkaufen, zu übertragen oder anderweitig aus den Vereinigten Staaten zu bringen. Der Käufer bestätigt zudem, nicht als Strohmann für einen anderen Erwerber aufzutreten"

In Deutschland wäre die Sache übrigens glasklar. Solche Klauseln sind unwirksam, weil sie den Käufer unverhältnismäßig benachteiligen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Sapphire Forum
Zurück
Oben