Google ist kein Forum und google ist keine klassische Internetpräsenz. Dazu gibt es folgendes anzumerken:
Rechtlich gesehen sind Verlinkungen auf illegale Inhalte strafbar, egal von wem, egal wo und egal wann.
Allerdings ist ein Vorsatz sofern von Tatbestand gefordert leichter auf einer Internetseite zu beweisen, die von der Aufmachung her grds. einen Grundtenor aufweißt, der den dortigen illegalen Links entspricht. Zwar trifft auch google diese Pflicht, aber durchsucht google eben mit geschriebenen Programmcodes das Internet, es agiert kein Mensch direkt in dem er Links auf google postet. Es besteht also zumindest, wenn auch möglicherweise rechtlich irrelevant, ein sichtbarer Unterschied in der Intention. Ein Forum welches illegale inhalte ob ihrer Kenntnis duldet wird anders bewertet werden als eine Suchmaschine. Doch auch google dürfte sich größte Mühe geben strafrechtlich relevante Inhalte wie verfassungsfeindliche Hetzseiten oder Kinderpornografie zu filtern.
Diese Überlegung bringt uns zu einer anderen Denkbaren Kategorie von Verlinkungen den sog. Urheberrechtsverletzungen. Zwar sind diese durchaus strafrechtlich relevant, jedoch und vor allem aufgrund von bei den Staatsanwaltschaften eingeführten Bagatellgrenzen in Dienstanweisungen, werden diese auf dem Zivilrechtsweg verfolgt und auch grds. nur vom Rechteinhaber bei den Strafverfolgungsbehörden angezeigt. Wenn nun Firma X-Media AG sieht, dass google einen Link zu ihrem Album Z in der Suche hat und dies dort frei und rechtswidrig herunterladbar ist, wird sich die X-Media AG überlegen wie sie handelt. Strafanzeige und Zivilklage gegen eines der größten Internetunternehmen der Welt stellen um sich mit einer eigenen Rechtsabteilung von google oder den besten Anwälten des jeweiligen Gerichtsstandortes auseinanderzusetzen oder einfach eine freundliche Mail an google zu schreiben den Link doch beim nächsten Überarbeiten der Suchergebnisse zu filtern, bzw. überhaupt nichts zu machen.
Klar ist, dass letzeres der Fall sein wird. Bei dem privaten Seitenbetreiber ist die Hemmschwelle zur Klage und Strafanzeige bei Marken/Urheberechtsverletzungen einfach viel geringer, da die Erfolgsaussichten auf eine Unterlassungserklärung viel größer sind.
Wie man merkt ist das Thema keineswegs leicht, allerdings sollten die Unterschiede in Straftat und Verfolungsintention zumindest grob erläutert worden sein. Gute Nacht.
