Vertragstrafen neben Verwarnungen in einem Forum (Bitte Hinweis im 1. Post beachen!)

[Skayritares]

Hallo zusammen,


Ein folgender fiktiver Fall:

Die Personen sind:

User A = Normaler User
User B = Zukünftiger Administrator und neuer Betreiber des Portals XYZ (XYZ: Irgendein Name des Portals)
User C = Ein Moderator von XZY

Der User A ist seit 2004 in einem Forum eines Internetplattform XYZ registriert und hat sich auch nie was zu schulden kommen lassen, er lass bei der Registrierung die Boardregeln (Nutzungsbestimmungen) durch. In den Boardregeln steht drin, das man bei beim einem Regelverstoß eine Verwarnung bekommt und die Verwarnungen haben dort folgende Auswirkungen:

1. Ermahnung = Hat keine negative Auswirkungen, sondern nur ein Hinweis des Team-Mitgliedes.
2. Erste Verwarnung = Hat noch keine Auswirkung, aber es steht im Profil des Users, kann nur vom User selbst und vom Boardteam gesehen werden.
3. Zweite Verwarnung = Es gibt eine 14 Tätige Account-Sperre.
4. Dritte Verwarnung = Eine Account-Sperre von 30 Tage.
5. Vierte Verwarnung = Dauerafter Ausschluss aus dem Forum bzw. Hausverbot.

Einige User die selber eine Webseite haben oder selbst ein Forum betreiben, haben Werbung oder Links auf ihre eigene Webseite in ihre Signaturen eingestellt, sofern sie keine Angebote und Dienstleistungen angeboten werden oder sonst wie Kommerziell sind. Obwohl das es in den Nutzungsbestimmungen des Portals XYZ drin steht, das Werbung verboten ist, wurde es von dem Betreiber auch stillschweigend geduldet und es war im diesem Fall davon auszugehen, das die Regelung, das Werbung dort nicht erlaubt ist, nur auf Webseiten die Kommerziell sind oder sonst wie mit der Absicht Geld zu verdienen.

Eines Tages im Jahr 2010 wechselt das Portal XYZ den Besitzer und das ist der User B, er ist jetzt Administrator und der neuer Besitzer des Portals.
Einige Tage später beschloss User A auch in seiner Signatur einen Banner (mit eine Größe H 100px, B 300px) zur seiner Webseite, er selber betreibt auf seiner Plattform ein Forum und hat auch keine Gewinn bringende Absichten bzw. seine Seite ist nicht kommerziell.
Doch am nächsten Tag dann die böse Überraschung: User A hat vom User C eine Verwarnung bekommen, diese wurde zusätzlich per PN zugestellt, hat den Betreff "Du hast im Forum XYZ eine Verwarnung von User B erhalten!" und der Inhalt sieht so aus:

Hallo User A,

Du hast im Forum XYZ einen Regelverstoß begangen und somit eine Verwarnung erhalten.
Grund:
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Werbung in der Signatrur!
Gemäß den Boardregeln ist Werbung im Forum nicht gestattet, das gilt auch wenn sie in der Signatur sind.
Auch Werbung für die eigene Webseite ist nicht gestattet, egal ob nun deine Webseite kommerziell ist oder nicht, spielt keine Rolle.
Der Banner zu deiner Webseite in deiner Signatur wurde entfernt und ich fordere dich auf, dies in Zukunft zu unterlassen.
Zusätzlich fordere ich dich zur Zahlung einer Vertragsstrafe von 100,- € an XYZ zu leisten, binnen einer Woche ab dem Zeitpunkt der Verwarnung, sollte die Zahlung nach Ablauf dieser Frist noch nicht erfolgt worden sein, so werde ich bei der Foren-Administration eine Sperre deines Accounts beantragen und wir behalten uns vor ein Mahnverfahren einzuleiten.
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Ermahnungen und Verwarnungen sind als Erinnerung zu verstehen, die Forenregeln, die du bei der Registrierung akzeptiert hast, zukünftig wieder genauer zu befolgen.

Mit freundlichen Grüßen
User C
Moderator von XYZ

User A fiel aus allen Wolken und lass nochmal die Boardregeln durch und tatsächlich ist es so geregelt, das man auch keine Werbung zur eigenen Webseiten machen darf, egal ob Kommerziell oder rein Privat und das seid dem User B das Portal übernommen hat.
In der Klausel welches die Verwarnungen regelt, wurde sogar unter der Auflistung ein Passus eingebaut. Der sieht so aus:

Bei einer Verwarnung ist der Nutzer zusätzlich verpflichtet, nach Aufforderung durch den Verwarnung erteilenden Moderator/Administrator, eine Vertragsstrafe innerhalb von einer Woche ab Erteilung der Verwarnung an XYZ zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug behält sich XYZ vor, ein Mahnverfahren über einen Rechtsanwalt einzuleiten, hierbei werden Mahngebühren und Anwaltsgebühren zusätzlich den Nutzer in Rechnung gestellt. Über die Höhe der Vertragsstrafe entscheidet der Verwarnung erteilenden Moderator/Administrator, die maximale Höhe beträgt bis 100,- €.

Auch hier ist User A aus allen Wolken gefallen.

Meine Frage:

Muss User A wirklich zu der Verwarnung eine Strafe an den Forenbetreiber zahlen? Was ist eure Meinung dazu?

Bitte beachten!:
Das was ich hier geschrieben habe, basiert auf dem allgemeinen und fiktiven Fall und möchte u.a. weder ComputerBase noch eine andere Internetplattform bevorzugen, also ich möchte keine Internetplattform oder sonst eine Webseite damit schlecht machen. XYZ ist nur ein frei erfundener Name! Daher meine Bitte, das hier keine Namen von Internetplattformen genannt werden und keine Links zu diese Seiten. Danke!

 

[My Name Nobody]

Nein das ist so nicht korrekt. Das ist reine Abzocke. Auch finde ich das genial, das die Höhe frei wählbar ist und nicht vorher bestimmt wird. Soviel dreistigkeit muss man sich erlauben. Sollte es die Seite geben, darfst du diese gerne mal bei der Verbraucherzentrale melden.

Im übrigen, angenommen das wäre in Ordnung. Wer hat dann wirklich mit wem ein Vertrag, der Betreiber mit einem User C? Falls du möchtest, schreib mir mal die Seite per Pn. Würde mich sehr interessieren was das genau für eine ist.

 

[MisterMankind]

Bestanden die AGB in der Form schon bei der Registrierung des A oder wurden diese erst nach der Übernahme des Forums durch B so geändert, dass eine Vertragsstrafe vorgesehen ist?

 

[ThomasK_7]

Diese Frage wurde vom TE in #1 bereits hinreichend genau beantwortet ("..wurde eingebaut..").

In meinen Augen eine unzulässig überraschende Klausel in den AGB und damit nicht wirksam.

 

[Canni2k]

Ist dir das ernsthaft passiert? Unglaublich, mit was für Maschen im Internet versucht wird Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen. Einfach ignorieren und das Board wechseln. Wenn die wirklich ein Mahnverfahren einleiten, Mahnbescheid widersprechen und Verbraucherzentrale kontaktieren.

 

[Skayritares]

Also wenn ich in einem Forum gegen die Regeln verstoße, dann werde ich halt Verwarnt und wenn ich so Weiter mache, fliege ich aus dem Forum. Wenn ich für jede Verwarnung noch zusätzlich eine Strafe zahlen soll, da ist aber bei mir der Ofen aus!

Auf solche Foren, die Vertragsstrafen, die bei einer Verwarnung erhoben werden, sollte man tunlichst mit der Registrierung bleiben lassen. Warum?: Man kann nie wissen, ob dort in ein sensibel reagierender Moderator/Administrator tätig ist, da kann es schon mal recht teuer werden.

Meiner Meinung danach, würden solche Betreiber mit Regelverstöße nur Kasse machen, wenn dort mindestens 15.000 User registriert sind und täglich würden 10 Regelverstöße vorkommen würden, dann würde bei den das Gold aus den Hahn fließen.

Ist dir das ernsthaft passiert? ....

Dem lieben Gott sei es getrommelt und gepfiffen, Nein! Den solche Foren vermeide ich.

 

[damn80]

sowas gibts nicht in echt!?!!?

falls doch krasse sache, ich kann mir aber nicht vorstellen das sowas rechtlich durchsetzbar wäre.
allenfalls wenn hier kommerzielle werbung geschalten wurde und dem betreiber dadurch iwie ein schaden entstanden ist!? dann aber wenn überhaupt nur auf dem klageweg.

ansonsten kann man ja immer viel in iwelche agbs schreiben nur sind die kein geltendes recht bzw. stehen nicht über dem gesetz

 

[florian.]

Das was ich hier geschrieben habe, basiert auf dem allgemeinen und fiktiven Fall

wie jetzt? du hast dir den Text nur ausgedacht und willst "was wäre wenn" spielen?

 

[damn80]

naja vielleicht iss ihm die masche ja auch selber eingefallen und er will damit geld verdienen?????

 

[Skayritares]

naja vielleicht iss im die masche ja auch selber eingefallen und er will damit geld verdienen?????

Auf meinem Forum (welches z.Z. noch im Aufbau ist) gibst höchstens Ermahnungen, Verwarnung bis hin zur Bann.
Ich weiß ja selber nicht, ob so was Legitim ist, das ein Forenbetreiber neben einer Verwarnung noch Geld von den zu verwarnenden User kassieren darf.

Ich selber verzichte auf Vertragsstrafen, und wenn schon, dann muss noch viel mehr passieren, zum Beispiel wenn ein User widerrechtlich nochmal trotz Hausverbot mit neuer Nickname in meinem Forum registriert und ich sofern gegen ihn rechtliche Schritte einleite und evtl. z. B. eine EV gegen ihn habe.

Aber ein User in einem Forum muss nach meine Meinung nach bei Regelverstöße, nur Verwarnungen und den Rauswurf akzeptieren, zahlen muss er jedoch nicht. Solche Betreiber die so was in ihren Boardregeln stehen haben, wollen nur damit die User Angst einflößen.

 

[BlubbsDE]

Mann kann für alles mögliche Geld verlangen. Und Menschen zahlen ja auch für alles mögliche. Aber so eine unsinnige Forderung musst Du ganz gewiss nicht nach kommen und lege den Gedanken ganz schnell ab, so was für Dein Forum zu nutzen.

Es gibt einige rechtliche Dinge zu beachten beim Betrieb eines Forums. Aber man kann als Anbieter sicher kein Geld verlangen, wenn ein User etwas nicht einhält. Das läuft so nicht.

Schadensersatz der von einem Gericht festgestellt wurde, so was kann passieren. Aber davor muss viel anders passieren.

Und was den Bann in einem Forum angeht. Den kann man als Anbieter immer aussprechen. Egal aus welchem Grund und ob der User gegen die BoardRegeln verstoßen hat. Man hat eben das Hausrecht und kann jeden vor die Tür setzen.

 

[Skayritares]

[E] Vertragstrafen neben Verwarnungen in einem Forum (Bitte Hinweis im 1. Post beache

Mann kann für alles mögliche Geld verlangen. Und Menschen zahlen ja auch für alles mögliche. Aber so eine unsinnige Forderung musst Du ganz gewiss nicht nach kommen und lege den Gedanken ganz schnell ab, so was für Dein Forum zu nutzen.
...

Wie ich es schon hier im meinem Posting erwähnt habe, habe ich dies auch nicht vor, Vertragsstrafen die bei Verwarnungen zusätzlich erhoben werden gibt es bei mir nicht. Da wäre ich selber ein schlechtes Beispiel für andere Forenbetreiber und auch für die es werden wollen.
Also Nochmal: Vertragsstrafen wird es zumindestens in meinem Forum

Und das Thema für mich erledigt. Danke für die interessante Infos, besonders an BlubbsDE!

 

[My Name Nobody]

Ahm hast du dir das alles erdacht? Wahnsinn, dir muss echt langweilig sein. Und falls du tatsächlich an sowas mal gedacht hast, dann bedenke das sowas nicht nur zivilrechtlich nachhinten losgehen kann, sondern auch strafrechtlich.

 

[onkel_axel]

wenn da so einfach wäre, würde ich auch einfach nen kostenloses forum machen, wo leute zahlen müssen, wenn sie gegen meine eigenen willkürlich gewählten boardregeln verstoßen

infintiy money

troll phyiscs