olly3052 schrieb:
Nein, muss eben nicht.
http://bundesrecht.juris.de/persauswg/BJNR008070950BJNE000107320.html
Wer darf alles meinen Ausweis sehen?
- Ersteller Albatroner
- Erstellt am
Nein, muss eben nicht.
http://bundesrecht.juris.de/persauswg/BJNR008070950BJNE000107320.html
G
Green Mamba
Gast
Da steht absolut überhaupt nichts darüber, in welchen Fällen diese Behörde dazu berechtigt ist, dieses zu verlangen.
Das steht auf einem anderen Blatt.
es gibt unterschiedliche Ausweisdokumente.
Du musst zwischen einem Personalausweis/Reisepass einerseits und einem Truppendienstaausweis (TDA) andererseits (als ebenfalls offiziellen Ausweis) unterscheiden.
Deinen "normalen" Ausweis dürfen alle staatlichen, hoheitlichen Organisationen verlangen, z.B. Polizei, BGS, Zoll, Ordnungsamt (mehr fallen mir nicht ein). Die dürfen auch die Herausgabe des Ausweises verlangen, zur Prüfung der Echtheit und bei der Polizei und Ordnungsamt auch bei einem Einzug.
Ein TDA muss nicht einmal der Polizei übergeben werden. Wenn die Polizei die Aushändigung verlangt, ist das zumindet nicht geltendes Recht.
Nur die MP oder die Wachen der BW dürfen den TDA zur Übergabe verlangen. Und obwohl im TDA keine Wohnanschrift, sondern nur die Einheit steht, reicht er aus!
Hat aber nicht jeder!!
Wenn ein Kaufhausdedektiv den Perso verlangt, ist das AMTSANMASSUNG und somit eine Straftat!!! (Gleiches gilt für eine Durchsuchung).
Aber wenn man einen Anlass gibt, das einer den BPA sehen will, hat man sicherlich "MIST" gemacht und sollte eigentlich nicht eine zu große Lippe riskieren. Lieber vorzeigen und danach auf den Rechtsverstoß hinweisen.
Du musst zwischen einem Personalausweis/Reisepass einerseits und einem Truppendienstaausweis (TDA) andererseits (als ebenfalls offiziellen Ausweis) unterscheiden.
Deinen "normalen" Ausweis dürfen alle staatlichen, hoheitlichen Organisationen verlangen, z.B. Polizei, BGS, Zoll, Ordnungsamt (mehr fallen mir nicht ein). Die dürfen auch die Herausgabe des Ausweises verlangen, zur Prüfung der Echtheit und bei der Polizei und Ordnungsamt auch bei einem Einzug.
Ein TDA muss nicht einmal der Polizei übergeben werden. Wenn die Polizei die Aushändigung verlangt, ist das zumindet nicht geltendes Recht.
Nur die MP oder die Wachen der BW dürfen den TDA zur Übergabe verlangen. Und obwohl im TDA keine Wohnanschrift, sondern nur die Einheit steht, reicht er aus!
Hat aber nicht jeder!!
Wenn ein Kaufhausdedektiv den Perso verlangt, ist das AMTSANMASSUNG und somit eine Straftat!!! (Gleiches gilt für eine Durchsuchung).
Aber wenn man einen Anlass gibt, das einer den BPA sehen will, hat man sicherlich "MIST" gemacht und sollte eigentlich nicht eine zu große Lippe riskieren. Lieber vorzeigen und danach auf den Rechtsverstoß hinweisen.
