Wie gut funktioniert (unsere) Demokratie?

Zufriedenheit mit der gelebten Demokratie in Deutschland

  • Im Großen und Ganzen kann man nicht klagen.

    Stimmen: 20 20,6%
  • Mit manchen Dingen bin ich unzufrieden.

    Stimmen: 27 27,8%
  • Mit vielen Dingen in ich unzufrieden.

    Stimmen: 32 33,0%
  • Ich bin im Großen und Ganzen unzufrieden.

    Stimmen: 18 18,6%

  • Umfrageteilnehmer
    97
Status
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keshkau schrieb:
Seltsam, ich bin in der City in meinem ganzen Leben noch kein einziges Mal angepöbelt oder beleidigt worden, weder tagsüber noch nachts.

Das nenne ich Glück.

Ich habe in einer kleinen City gewohnt und habe das selbst zu Genüge erlebt.

Mit dem Thema des Threads hat das aber wahrlich weniger zu tun... ;)
 
@Odium:

Diese Argumentation ist nicht wirklich dein Ernst oder? Nur weil es in anderen Ländern evtl. noch beschissener ist soll mensch hier die Missstände nicht benennen dürfen? Überspitzt gesagt das Maul halten und sich vor Auge führen das es einem noch viel schlechter ergehen könnte? Nun das käme den Herrschenden sicher sehr gelegen, ist aber weiss Gott nicht meine Auffassung von Demokratie und der damit verbundenen Freiheit.
 
vorsicht, gleich kommt das "jammerer"-urteil, von dem nächsten.
ne, im ernst, ich versteh diese sichtweise auch nicht, aber wahrscheinlich muss es hier erst so aussehen wie anderen orts, wo besagte personen immer hinzeigen, bevor mal einer nachdenkt, das da vielleicht doch was dran sein könnte, das dieses system nicht das gelbe vom ei is - trotz der offensichtlich besseren lage. aber, wie sagt immer ne bekannte, auch ein häufchen scheisse in einem häschen kostüm ist immernoch ein häufchen scheisse.
 
Natürlich ist das mein Ernst. Wir sind Teil eines Systems und zwar mittendrin. Wie können wir ein kritisches Urteil darüber abgeben, wenn wir uns keine objektive Meinung darüber bilden? Objektiv bedeutet, dass wir auch andere Systeme betrachten, Vergleiche anstellen und dann herausfinden, was gut und was schlecht ist. Darum geht es in diesem Thread.
Ich habe nicht gesagt, dass du Missstände nicht benennen sollst. Aber die Frage ist ja, ob ein gefühlter Missstand überhaupt existiert und ob es realistisch ist, etwas anderes zu erwarten.

Durch diesen Vergleich mit anderen Ländern erfahren wir, wie gut unsere Politiker eigentlich sind, wenn wir uns die Zustände anderswo anschauen. Denn soweit ich weiß, übt hier niemand den Beruf eines Politikers aus.
Das bedeutet nicht, dass wir uns auf den Lorbeeren ausruhen sollten. Doch ich finde es engstirnig, wenn wir die Außenwelt ausblenden. Das schmälert unsere eigenen Leistungen, die unserer Vorgänger und irgendwann sind wir dann soweit, dass unsere Meinung über uns und unser politisches System an der Realität vorbei geht.
Ich will bei dieser Diskussion nicht einfach ausblenden, dass 1.4 Milliarden Chinesen diese Unterredung hier in dieser Form nicht führen können, ohne die berechtigte Angst zu haben, dass sie überwacht werden. Auch wenn wir nichts mit diesen Menschen zu tun haben, so müssen wir diese Zustände im Hinterkopf behalten.
Viele Kommilitonen erfahren erst durch Austauschstudenten (Russland, Türkei, USA, Frankreich) etwas über ihr eigenes Land, wenn ein Fremder erstaunt darüber ist, dass man die Mitarbeitern in der Studentenwohnung nicht bestechen muss oder wir nicht nur Republiker und Demokraten, sondern ganze fünf Hauptparteien wählen können.
 
Das kenne ich. Viele ausländische Studenten (aus Norwegen, Finnland, Griechenland oder anderswo) finden die von den Deutschen oft gehasste Bürokratie richtig geil. Sie argumentieren, dass Du für ein Problem stets einen zuständigen Ansprechpartner hast, dem Du auf die Füße treten kannst und der vor Dir nicht weglaufen kann. Wenn man als Bürger einen Rechtsanspruch auf etwas hat, dann bekommt man, was einem zusteht: Antrag ausfüllen und fertig.

Mittlerweile kommen die Bestrebungen in Richtung eGovernment in Gang. Da kann man viele Sachen sogar vom heimischen Rechner aus abwickeln. Auch das gehört zur gelebten Demokratie und zum Verhältnis zwischen Bürger und Staat.
 
Ich kann nur von meinen Erfahrungen berichten.
Und die sind schlichtweg schockierend :(
 
Wie schon jemand schrieb:

Nur weil es uns besser ist, als anderswo bedeutet das noch lange nicht, dass wir eine Utopie leben ;)

Ich habe nämlich auch schon den einen oder anderen haarsträubenden Behördengang hinter mir.
Da wäre es durchaus praktischer gewesen mal jemandem nen Fuffi in die Hand zu drücken und gut is! :D (Wer diese Aussage ernst nimmt, hat es nicht besser verdient...)
 
@KlausS1988
Da kann ich dir nur recht geben.
Bei uns sollte man es auch so machen wie z.b. in kanada oder in australien, nur der wo auch wirklich arbeit hatte sollte rein dürfen und wer nicht soll bleiben wo er ist!
Den wenn man sich z.b. in der türkei so aufführen würde wie einige hier, wäre man schneller im knast verschwunden als man bis 3 zählen kann.
Und da viele sich einfach nicht integrieren möchten, sehe ich da auch keinen sinn warum man die länger hier behalten sollte, den wenn ich die deutsche sprache nicht behersche hab ich auch schlechte chancen einen arbeitsplatz zu finden.
Und vorallem wird dann oftmals noch die ganze sippschaft hergeholt, die nichtmal ein wort deutsch sprechen und dann zu lasten des steuerzahlers leben:rolleyes:
Dazu fällt mir auch gleich ein passendes beispiel ein, letztes jahr als ich mir die bänder angerissen hatte und im krankenhaus war, waren doch tatsächlich 2 frauen vor mir die eine ca. mitte 30 und die andere 60 ich denk mal mutter und tochter und die konnten kein wort deutsch oder englisch :rolleyes:

Und sowas als gut funktionierend abzusteppeln naja, irgendwann sind wir dann soweit wie in den usa, wo amerikaner aus florida wegziehen, weil dort soviele imigranten leben die nur spanisch und kein englisch sprechen :rolleyes:

mfg
 
keshkau schrieb:
Mittlerweile kommen die Bestrebungen in Richtung eGovernment in Gang. Da kann man viele Sachen sogar vom heimischen Rechner aus abwickeln. Auch das gehört zur gelebten Demokratie und zum Verhältnis zwischen Bürger und Staat.

Deutsche Behörden arbeiten, im Gegensatz zur herrschenden Meinung, eigentlich sehr effektiv. Elektronische Terminvergabe, klar definierte Anforderungen (z.B. Dokumente, Abläufe, etc.) und klare Verantwortlichkeiten machen den Umgang sehr einfach. (auch für Ausländer)

MFG
 
'Was sind das für Menschen...'

In der Arbeitsteilung der Gesellschaften, in welchen kapitalistische Produktionsweise herrscht(Marx) sind Politiker die Bürger die Macht ausüben. Der Zugang zur Macht findet statt durch freie Wahlen: Das heißt Demokratie. (@ smacked: Den Einsatz in Afghanistan zu beenden, ist nicht im Angebot der deutschen Politik, da dies die Machtposition/Einflussnahme Deutschlands in der Welt schaden würde. Der Krieg ist das Geschäft der 'mächtigsten' Demokratien von heute. Warum sollte sich sonst eine reiche Nation eine Armee leisten?)

Was für die Untertanen zur Wahl steht ist lediglich eine Person und nicht eine Politik, ist ein Repräsentant und nicht die Herrschaft als solche. Als Ausdruck dieser Verwechselung: der ewige und idiotische Streit über nicht gehaltene Versprechungen der Politiker. Und was beklagen 'die mündigen Bürger, die immer alles besser wissen'? Als Untertanen verlangen sie nach einer guten Herrschaft, einer die sie überzeugt, seinem Opfer ein Ziel gibt. Die Nation. Das Vaterland. Da fällt der Wille der Politiker und der Bürger zusammen. Da wird der mündige Bürger zum staatstreuen Bürger.

Da der Bürger seinem Staat Opfer bringt, rechnet er den Politikern hoch an, dass sie sich dem Volk stellen und sich wählen und abwählen lassen. Das wird unter der Form verkauft von 'persönlichen und/oder fachlichen Voraussetzungen', 'Politiker-Dasein ein Vollzeitjob'. Dass die Wahlen an der Sache nichts ändern, weißt der mündige Bürger schon lange: die abstrakte Möglichkeit der Verbesserung reicht ihm aber vollkommen. Er ist wie jemand, der sein ganzes Leben an einem Automaten spielt, wo er 1 Mld. gewinnen könnte. Im Sterben und verarmt durch das Spiel träumt er immer noch von dem tollen möglichen Gewinn und überlässt es den Nachkommen das Weiterspielen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Friedrich Merz definierte gestern bei Maybrit Illner den Begriff der Demokratie unter Verweis auf allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen. Zuvor jedoch gab Oskar Lafontaine seine Definition von Demokratie zum Besten. Demnach könne man nur von einer Demokratie sprechen, wenn die (sozialen) Interessen der Bevölkerungsmehrheit berücksichtigt werden.

Für Kleingeister mag das ganz wunderbar klingen. Für mich hat sich Lafontaine damit endgültig selbst den Stempel eines gefährlichen Demagogen aufgedrückt. Ich will ihn nicht mit Joseph Goebbels vergleichen, weil seine Themen und Zielsetzungen völlig andere sind. Aber Lafontaine bedient sich übler Tricks. Er verdreht Tatsachen, vernebelt Zusammenhänge und täuscht letztlich die Bürger.

Das kann man an seiner Demokratie-Definition ganz einfach belegen. Er meint nämlich Folgendes: Die Rentner wollen mehr Geld, bekommen es aber nicht. Die Schüler wollen mehr Lehrer und kleinere Klassen und bekommen sie nicht. Die Beschäftigten wollen ihre alte Pendlerpauschale zurück und weniger Steuern und Sozialabgaben zahlen, doch auch sie werden enttäuscht. Die Kranken wollen keine Zuzahlung bei Medikamenten, die Mütter hätten gern mehr Kindergeld, die Autofahrer wünschen sich eine Absenkung der Steuerbelastung auf Benzin und Diesel usw. – Am Ende wollen alle Bürger mehr Geld. Und wenn der Staat ihnen das nicht geben kann, leben wir nicht mehr in einer Demokratie. Das ist die Art und Weise, in der Herr Lafontaine argumentiert, obwohl er es als ehemaliger Finanzminister besser weiß.
 
Aber du musst doch unterscheiden zwischen Politikern, die es ernst meinen und solchen, die auf Wählerfang sind. Gerade weil er ja Finanzminister war (und es besser weiß), wissen wir, dass er damit nur ein bestimmtes Publikum ansprechen will, dass sich gar nichts dabei denkt.
Viele sagen ja, dass die größte Schwäche der Demokratie ihre Toleranz gegenüber undemokratischen Kräften ist. Man meint damit in erster Linie die NPD (das Verbotsverfahren).
Die hohe Kunst ist eigentlich, eine Wahrheit zu präsentieren und dabei all jene ungewünschten Facetten wegzulassen. Wir leben ohnehin in einer informationsüberfluteten Gesellschaft, kaum einer kann sich auch noch auf Dinge konzentrieren, die nicht gesagt werden. Das ist sein Geheimnis und vielleicht sogar das Geheimnis guter Politik und letztendlich das Ergebnis der Demokratie. Da wir als Wähler unmöglich alle Auswirkungen der verschiedenen Regierungsparteien bei einer Wahl abschätzen können, bleiben wir bei dem, was man uns verspricht und dem, was die andere Partei als Kontra abgibt.

Insofern funktioniert unsere Demokratie ganz gut, solange die Menschen wissen, dass solche Popularisten nur heiße Luft versprechen (10% der Stimmen ist ja jetzt kein durchschlagender Erfolg). Aber solche Statements bringen auch etwas Unterhaltung in das politische Geschehen und das scheint heutzutage auch wichtig zu sein, um die Wähler überhaupt für das Thema zu interessieren. Die Linke stellt damit eine Art Opposition zu den übrigen Parteien dar, denen man nachsagt, sie seien farblos und kaum unterscheidbar.
Das wiederum schärft auch das Profil der CDU, SPD bei Themen wie der Steuererhöhung oder -absenkung. Denn der Bürger kann so sehen: "Aha. Wir haben das immer so gemacht, aber mir war nie klar, dass das so wichtig ist."
Zumindest war das bei mir der Fall. Erst als ich vor einigen Jahren die sehr "ungewöhnlichen" Ideen über eine Verstaatlichung der Pharmaindustrie gehört habe, kam mir in den Sinn, dass die jetzige freie Marktwirtschaft eigentlich ziemlich gut ist. Damit wächst auch der Respekt gegenüber jenen trockenen Politikern, die etwas unpopuläres auf die Beine stellen.
 
Die Gefahr, die von der Linkspartei ausgeht ist die, dass sie Dummheit salonfähig macht.

Und das ist leider alles Andere als ein Schritt nach vorne.
Im besten Fall bleibt man stehen und geht nicht etwa ein, zwei Schritte zurück...
 
Mein Problem mit dem Mann besteht auch darin, dass sich seine Argumentationsweise durch viele Bereiche zieht. Nehmen wir die Rentenreformen. Dafür brauche ich nur meinen Windows-Rechner anzuwerfen und zu überschlagen: 800.000 Geburten pro Jahr, 400 Euro Absenkung bei der gesetzlichen Rente (dafür private Vorsorge), 12 Monate pro Jahr. Dann komme ich auf 3,84 Mrd. Euro für einen Jahrgang und ein Jahr. Wenn ich diesen Wert auf 20 Rentenbezugsjahre und auf 20 Jahrgänge hochrechne, lande ich bereits bei 1,536 Billionen Euro, die bei einer Rücknahme der Reformen auf die Beitragszahler zukämen. Nicht eingerechnet ist die Forderung der Linken, das Renteneinstiegsalter von später 67 Jahre auf 65 Jahre zurückzuschrauben, was konkret bedeutet: Zwei Jahre weniger einzahlen, aber zwei Jahre länger Rente beziehen, womit wir zu einer Doppelbelastung der Rentenkassen kämen.

Solche Forderungen nach einem „Stopp der Rentenkürzungen“ gehen leicht über die Lippen. Aber es genügt eben nicht, in einem Nebensatz auf die Anhebung der Reichen-Besteuerung hinzuweisen. Denn damit wäre es schlichtweg nicht getan.

Auch dessen ist sich Herr Lafontaine sehr wohl bewusst. Aber er gibt trotzdem lieber den Populisten und wirft der Regierung eine Enteignung der Rentner vor, die natürlich höchst undemokratisch ist, weil sie an den „sozialen Interessen der Rentner“ vorbeigeht.

So stelle ich mir einen vernünftign Diskurs unter Demokraten nun wirklich nicht vor.
 
keshkau schrieb:
Für Kleingeister mag das ganz wunderbar klingen.

Argh. Dieser Satz zeugt von einer grenzenlosen Arroganz. Menschen die andere Ansichten vertreten und/oder anderer Meinung sind sind dadurch nicht gleich dumm, Kleingeister o.ä. wie keshkau es hier leider erneut darstellt.
Gerade als Threadersteller sollte mensch seinen MitdisukutantInnen mehr Respekt entgegenbringen, alles andere ist einer fairen und offenen Diskussion nämlich nicht besonders zutäglich.
 
Ich habe absolut nichts dagegen, wenn andere Leute anderer Meinung sind als ich. Aber ich achte schon darauf, ob mit lauteren bzw. unlauteren Mitteln argumentiert wird. Wenn z. B. mein Freund MrWeedster im Nachbarthread den "Neoliberalismus" pauschal als "Bullshit" bezeichnet, dann ist das ebenso wenig in Ordnung wie die Verballhornung, die sich ein Oskar Lafontaine leistet.

Wenn ich es drastischer formulieren soll: Der Mann lügt! Und das ist keine Frage des mangelnden Respekts gegenüber einer anders lautenden Meinung, sondern das Ergebnis eines schlichten Fakten-Checks. Seine Art, die Dinge darzustellen, ist weit weniger "demokratisch" als all das, was er als undemokratisch zu kritisieren versucht.
 
Bloß stellt sich bei alldem die Frage ob das, was "Fakten" genannt wird oder das "was der Fall ist" auch wirklich die Wirklichkeit darstellt oder ob es doch nur Teilmoment eines größeren Zusammenhangs ist, der in bürgerlicher Manier vom Tisch gefegt wird mit dem Verweis und den Fingerzeig auf angebliche wirklichkeitsabbildente "Fakten" (die am besten "für sich sprechen", um noch eine bürgerliche Floskel zu gebrauchen) weil man vor den Resultaten sich fürchtet.
 
Ich bin kein Politiker, dem es um Wählerblut geht oder um Macht. Ich trete auch nicht vor die Mikrofone, um Märchen zu erzählen.

Deshalb kann ich mir den Verweis auf angeblich wirklichkeitsabbildente "Fakten" erlauben, ohne mich dafür schämen zu müssen. [Es ist auch niemand da, der mich ernsthaft widerlegen könnte.] :D
 
zum Widerlegen: Ja, die Mühe macht sich vielleicht keiner, weil das Anführen der Fakten deinerseits nicht unbedingt ein Beleg sein muss für das Danebenliegen der Argumentation der anderen Seite.
So sind demnach alle glücklich! :D
 
Einverstanden, mein lieber Demokrat. Damit können wir beide leben und darauf kommt es doch an.

@Brigitta
Dann mache meinetwegen zu.
 
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