News Motorola: Verfügung gegen Apple - Geräte aus Shop entfernt

[chris233]

Patentanträge werden nicht gut genug geprüft.
Apple war ja ernsthaft der Meinung, Erfinder von "Listenscrolling und Übersetzung, Skalierung und Drehung von Dokumenten auf einer Touchscreen-Anzeige" zu sein.
Samsung konnte kürzlich vor Gericht das Gegenteil beweisen. Dieses Patent hätte von vornherein niemals gegeben werden dürfen. Vielleicht wird eine Aberkennung die Patentprüfer zum Nachdenken bringen.

Auch beim Galaxy Pad steht diesen Monat eine endgültige Entscheidung an. Mit dem überarbeiteten Design wird Samsung höchstwahrscheinlich Erfolg haben

 

[XCPTNL]

Ich bin ja dafür, dass die alle mal (Apple, Samsung, Motorola, HTC und wer sonst noch so gern am rumklagen ist) zu einer Strafzahlung in Millionenhöhe an sämtliche deutsche Gerichte wegen Justizbehinderung oder sowas verdonnert werden. Muss man sich nicht wundern, dass es immer Monate dauert bis Prozesse starten, wenn die ohnehin schon urlaubsähnlichen Öffnungszeiten der Gerichte ständig mit so einem Kindergartengezicke geblockt werden. Die sollen sich doch einfach außergerichtlich gegenseitig ihren Kram verkaufen bzw. die ganze Patentscheisse gehört in diesem Ausmaß sowieso verboten. Hat ja nichts mehr mit dem Schutz von bahnbrechenden Errungenschaften zu tun, wenn ich mir den kleinsten Mist patentieren lassen darf.

 

[fatony]

hmmmm apple hatte anscheinend das gefühl, dass sie verlieren werden und konnte VOR DEM gerichtsurteil reagieren. entweder haben sie kontaktpersonen da "oben" oder es war das alte gute "bauchgefühl".

 

[Ein_Freund]

Ich als Motorolla würde das mit der Kaution nicht unbedingt riskieren am Schluss muss man noch über eine 1 Mrd. zahlen für evtl. 200 Mio. nutzen wenn ich so bedenke was Apple an Geld verdient und was für "Schlupflöcher" die Anwälte sich noch bis zur Verhandlung ausdenken könnten.

 

[oP2]

For Apple and its lawyers, this suspension -- however temporary it may be -- is an important achievement. It means that at least in the very near term, Motorola does not manage to have the disruptive impact on Apple's business that the immediate enforcement of the injunction would have had. But regulatory agencies may still ask the question of whether Motorola's temporary enforcement was in line with its FRAND licensing obligations. Even if it may have been acceptable to a German court, the answer to this question would ultimately have to be answered under European antitrust law.

Wenn das wirklich stimmt, könnte das richtig richtig teuer werden für Motorola. Die EU ist in dieser Hinsicht alles andere als zimperlich.

 

[canada]

Einige sollten mal genauer lesen!

Motorola stellt das Patent ja per FRAND zu Verfügung! Nur will Apple für schon zurück liegende Patent Verletzungen (mehrere Jahre, somit eine Menge Geld) nicht aufkommen.

Folglich ist der Schritt seitens Motorola nur legitim.

Daher kann ich das jetzt nicht ganz nach vollziehen, wieso das Verkaufsverbot wenige Stunden später wieder vom Gericht aufgehoben wurde.

 

[aspro]

Bitte mehr von dem ganzen Patente-Bashing zwischen den Unternehmen. Vielleicht der einzige Weg, dass die Gesetzgeber endlich ernsthaft eine Reform des Patentwesens in Betracht ziehen.

 

[chris233]

Das Gericht folgte der Auffassung Motorolas und erließ eine permanente Verfügung, die allerdings nur vorübergehend durchgesetzt werden kann.

warum kann sie nur vorübergehend durchgesetzt werden ?

 

[snAke_Plissken]

ist schon seltsam, beim faulen apfel wird, aufgrund der berufung, das verkaufsverbot erst x gestoppt. wie war das damals bei samsung, da blieb das verkaufsverbot intakt.

 

[Heelix]

Weil diese von der nächst höheren Instanz jeder Zeit kassiert werden kann.
Und das etliche Millionen oder gar Milliarden als Entschädigung gezahlt werden müssen ist natürlich auch korrekt, letztlich ist eine solche Verfügung das letzte mittel und greift massiv in einen betrieb ein. Apple wird der Spaß seiner zeit auch eine gute Stange Geld gekostet haben, einzige Unterschied, Apple hat soviel Kohle das auf Sicherheiten verzichtet werden kann, im Gegensatz zu Motorola.

 

[DerOlf]

Ich finde es ebenfalls gut, dass Motorola nun zurückballert, selbst wenn jetzt Google dahintersteht.
Was mich ein bisschen an der ganzen Diskussion um Patentstreitigkeiten stört, ist die Unfähigkeit eigentlich aller Beteiligter, zu erkennen, dass dieses Scharmützel nicht das erste ist, nicht das letzte sein wird, und in einem komplexen Rechtssystem VÖLLIG NORMAL, denn es gibt die Möglichkeit per Gericht etwas zu erreichen, und das hat seit dem Codex Hammurabi schon immer dazu geführt, dass sich Klagen häufen, die Gerichte permanent ausgelastet - oder überlastet - sind.

Ich halte es da mit Platon, für den "lächerliche Nachbarstretigkeiten" - passt finde ich auch ganz gut auf den Smartphone-Patent-Krieg - nichts anderes sind als Rechtsmissbrauch. Und da ist es einfach mal Egal, ob Microsoft, Apple, Motorola Google oder McDonalds am ende vom Gericht die dicke Kohle zugesprochen bekommt.
Jeder Richter sollte einen solchen Fall damit abschließen, dass er eine Berufung ausschließt, dann hat der Rummel wenigstens schnell wieder ein Ende.

 

[dcc]

Sollten die Gerichte nicht dadurch dazu gelernt haben?
Es gibt Patente für Kleinkram, die nie hätten zugelassen werden dürfen.

Am Ende kann niemand ein funktionierendes Gerät herstellen.

 

[Kamikaze_Raid]

Ich persönlich empfinde das vorgehen der Gerichte als sehr fragwürdig. Bei dem Verkaufverbot für Samsung legte Samsung Berufung ein und dennoch blieb das Verkaufverbot (wegen dieses sehr allgemeinen Geschmackmusters) nun hier geht es um ein echtes Patent (ggf. FRAND) und Apple legt Berufung ein und das Verkaufsverbot wird sofort gestopp.

Zählt ein sehr allgemeines Geschacksmuster nun schon mehr als ein echtes Patent?

 

[ali7566]

Ganz ehrlich, diese ganzen IT-Seiten nerven mich zur zeit nur noch. Früher gabs news die noch einigermassen sinnvoll waren, jetzt kommen jeden tag irgendwelche Jura News in denen sich IT-Konzerne vor Gericht bekriegen.

Wenn juckt sowas denn? Ich will hier auch CB anständige News und nicht ständig irgendwelche News die hier mit dem eigentlichen Thema nicht mehr viel zu tun haben.

Wir sind hier in einem Computer Portal und keinem Jura Porta!l

Diese ganzen verklagerein sind auch vorher immer schon so gewesen wie sie jetzt sind, da bin ich mir ganz sicher......Wenn wir täglich irgendwelche Anklageschriften hier als News haben dann nervt man die Leute einfach nur noch (eingeschlossen mich).


Also CB, wir wollen hier richtige News und keinen Justiz-News-Ticker!

Man kann ja mal ab und zu solche Sachen als News bringen, das ist ja OK aber nicht jeden Tag!

Gruß Ali.

 

[Schimmel-Apfel]

warum durfte samsung seine geräte nicht weiter anbieten, als sie in berufung gegangen sind?

 

[DaBzzz]

Auch der Aussage das dann absolut dreißt von Seiten Samsungs kopiert werden würde wiederspreche ich wehement! Es gibt immer noch den Begriff des Plagiats! Eine 1:1 Kopie ist also ehh nicht möglich. Ausserdem kann das ein Hersteller wie Apple doch auch für sich nutzen. Als Beispiel, ich habe zu meinem Geburtstag ein original Zippo Benzinfeuerzeug geschenkt bekommen und habe mich wahnsinnig darüber gefreut. Klar gibt es billige Imitate aber das orignal ist für mich selbst unendlich mehr Wert und ich bin stolz darauf. Jeder Kenner sieht auch schnell ob es ein Original ist oder nicht.

Yeah, stolz darauf, ein Feuerzeug zu besitzen, das man drüber hinaus noch geschenkt bekommen hat

(immerhin hat es afaik lebenslange Garantie, insofern wärs egal, ob das Ding Schrott ist oder was taugt) Bei laut Wikipedia 400 Mio+ produzierten Zippos spielt das in Sachen Exklusivität ja schon fast in der Obstliga...unterscheiden sich mechanisch exakt kopierte Benzinfeuerzeuge eigentlich beim Gebrauch von einem echten Zippo? Wenn nein, wo ist dann vom ideellen Wert abgesehen der Vorteil eines Originals, und was hat Zippo davon, wenns Imitate gibt?
Als blödes Gegenbeispiel hab ich eine Logitechmaus anzugeben, eine 7,5 Jahre alte MX510. Äußerlich extremer Verschleiß durch tägliche Nutzung - Füße sind bis aufs Plastik des Bodens durch, das Metalllogo hintendrauf ebenfalls durchgewetzt, ein Kabelbruch an der am meisten beanspruchten Stelle, die Lackierung ist längst nicht mehr existent. Trotzdem funktioniert sie nach ~15 Millionen Klicks und vermutlich tausend Kilometern Laufweg auf allen möglichen Oberflächen immer noch wie am ersten Tag. Ich bin schwer zufrieden mit der Maus und meiner damaligen Entscheidung. Aber Stolz? Ich hab nicht mehr getan als 36,40€ dafür zu löhnen. Ich hab sie weder entwickelt noch gebaut, noch hatte ich die Idee zur Form o.ä.
Auch kann ich nicht erkennen, was Logitech an Vorteilen hätte, sollte es Plagiate geben. Mir braucht man nicht zu erklären, was eine echte aushält, ich werd auch so meine nächste dort kaufen (...irgendwann). Bei jemandem ohne solche Erfahrungen muss ggf. erst der Nachbau unter Beweis stellen, dass er nichts taugt. Und Nachrichten wie "halbe Schiffsladung Fake-Mäuse konfisziert und vernichtet" locken auch keinen mehr unterm Sofa vor, kopiert wird längst nicht mehr nur Qualität, sondern auch jeder teuer verkaufbare Billigmist.

 

[gh0]

Wer hat jetzt eigentlich wen noch nicht verklagt?

Kann jemand denen mal sagen, dass eine Kooperation evtl mehr Früchte tragen könnte, als das ständige gegenseitige Verklagen? Als Verbraucher kommt man sich momentan nämlich reichlich blöd vor.