Unter US-Aufsicht: ZTE und USA einigen sich auf 1 Milliarde US‑Dollar Strafe

Frank Hüber 55 Kommentare
Unter US-Aufsicht: ZTE und USA einigen sich auf 1 Milliarde US‑Dollar Strafe
Bild: ZTE

Im Streit um einen Export-Bann für den chinesischen Hersteller ZTE durch die USA ist es zu einer Einigung zwischen beiden Parteien gekommen: ZTE muss eine Strafe in Höhe von einer Milliarde US-Dollar zahlen und zusätzlich die Mitarbeiter des Managements und Verwaltungsrats innerhalb von 30 Tagen austauschen.

10 Jahre unter US-Aufsicht

Werden diese beiden Auflagen gegenüber den USA erfüllt, dürfen US-Unternehmen wie Intel, Qualcomm und Google ihre Produkte wieder an ZTE liefern, so dass diese ihr bereits weitgehend eingestelltes Geschäft wieder aufnehmen können. US-Handelsminister Wilbur Ross gab gegenüber CNBC zudem an, dass die Einigung eine Sicherheit von 400 Millionen US-Dollar beinhalte, die ZTE hinterlegen müsse. Gleichzeitig muss es ZTE US-amerikanischen Beobachtern für einen Zeitraum von zehn Jahren ermöglichen, die internen Abläufe im Unternehmen zu überwachen. Der Export-Bann hatte US-Unternehmen zuvor ein siebenjähriges Verbot auferlegt, keine Produkte oder Lizenzen mehr an ZTE zu liefern beziehungsweise zu vergeben.

Keine Auswirkung auf Handelsstreit erwartet

US-Präsident Donald Trump hatte Mitte Mai mitten im Handelsstreit über Zölle und Restriktionen mit China via Twitter verkündet, dass er zusammen mit dem chinesischen Präsident Xi Jinping an einer Lösung arbeite und er das US-Handelsministerium angewiesen habe „das hinzukriegen“. US-Handelsminister Wilbur Ross geht nicht davon aus, dass sich die nun getroffene Einigung auf den Streit zwischen den USA und China in Bezug auf Handelszölle auswirke.

Der Export-Bann, den die USA wegen Verstößen von ZTE gegen das Exportverbot nach Nordkorea und Iran verhängt hatte, traf nicht nur den auf US-amerikanische Technologien angewiesenen chinesischen Konzern, der rund 70.000 Mitarbeiter beschäftigt, schwer, sondern auch die mit ihm kooperierenden US-Unternehmen.