US-Sanktionen: ZTE tauscht den Vorstand aus, Zukunft offen

Frank Hüber 14 Kommentare
US-Sanktionen: ZTE tauscht den Vorstand aus, Zukunft offen
Bild: ZTE

Laut einem Bericht der Nikkei ist ZTE Ende der vergangenen Woche einer Forderung von US-Präsident Trump nachgekommen und hat den eigenen Vorstand ausgetauscht. Alle bisherigen vierzehn Vorstandsmitglieder sind demnach von ihren Posten zurückgetreten und durch einen achtköpfigen Vorstand ersetzt worden.

Wie von den USA gefordert, haben alle neuen Mitglieder des Vorstands keine Rolle in den vorherigen Ereignissen um den Export-Bann US-amerikanischer Unternehmen nach Verstößen gegen Handelsauflagen mit dem Iran und Nordkorea durch ZTE gespielt. Den Vorstandsvorsitz übernimmt Li Zixue, dem mit Gu Junying ein weiterer Executive-Direktor zur Seite gestellt ist. Drei weitere Direktoren und drei unabhängige Direktoren komplettieren den Vorstand, wobei zwei Frauen darunter sind und die drei unabhängigen Direktoren einen juristischen Hintergrund haben sollen. Der neue Vorstand wurde von den Aktionären bestätigt.

Verbindungen zur Regierung und langjährige Mitarbeiter

Bei fünf der acht neuen Mitglieder handelt es sich entweder um bisherige Mitarbeiter von ZTE oder aber um Personen, die von einem der Hauptaktionäre von ZTE stammen, die wiederum der Kommunistischen Partei Chinas gehören. Dass die neuen Vorstandsmitglieder ähnliche Profile aufweisen wie ihre Vorgänger und teilweise Verbindungen zur Regierung aufweisen, stößt unmittelbar nach Bekanntwerden auf Kritik.

Aufhebung des Handelsverbots weiterhin offen

ZTE hat somit eine erste der Bedingungen aus der Vereinbarung mit den USA umgesetzt und den Vorstand ausgetauscht, obwohl die Aufhebung des US-Export-Banns weiterhin in der Schwebe ist, nachdem US-Senatoren einen Beschluss zum National Defense Authorization Act auf den Weg gebracht hatten, der die Handelssperre mit ZTE aufrecht erhalten soll. Da der Entwurf noch nicht vom US-Repräsentantenhaus bestätigt wurde, steht eine finale Entscheidung, ob das Handelsverbot aufgehoben wird oder aufrecht erhalten bleibt, weiterhin offen. ZTE hofft weiterhin, die Sperre durch eine jahrelange US-amerikanische Kontrolle der Geschäfte sowie eine Milliardenzahlung aufheben zu können.