News Apple beklagt generelle Missachtung des FRAND-Prinzips

[dMopp]

Also 90% der leute meckern wieder ohen zu verstehen um was es geht

Apple geht es darum, dass diese Allgemeinen Patente bezahlbar werden. Es nicht darum diese ungültig zu machen oder seine zu stärken. Es kann nunmal nicht sein, dass Firma A 10$ von Firma B verlangt, aber 40$ von Firma C (für das gleiche Patent).

Bisher wurde doch Apple vorgeworfen Patente grundlos zu verletzten, dabei ist IMMER rausgekommen -> Man hat versucht sich bei den FRAND zu einigen, erfolglos. Und das Apple Firmen verklagt, die Patente einfach MISACHTEN ist absolut korrekt (unabhängig der Qualität dieser Patente, darum geht es bei der Sache hier nicht)

 

[canada]

Die Geschmacksmuster von Apple hingegen sind kein Industriestandard UND es ist absolut möglich, Geräte OHNE Ausnutzung dieser Geschmacksmuster herzustellen..

Okay, da haben wir genau 2 brauchbare Formen, Viereck mit abgerundeten Ecken (gehört dann ganz alleine Apple) und Viereck mit Spitzen Ecken (Hersteller X wird dann in Amerika tot geklagt, weil ständig Leute verletzen). Ein rundes, dreieckiges Smartphone kann ich mir dagegen schwer vorstellen!

Klar sollte man Geschmacksmuster zum Patent anmelden dürfen, keine Frage, ist genauso geistliches Eigentum wie ein technisches Patent. Doch sollte man da mal eine Grenze festlegen wie umfangreich es sein muss. Denn ein viereckiges Gerät mit abgerundeten Kanten ist für mich kein Geschmacksmuster-Patent wert. Denn so eine Form ist schon seit hunderten Jahren in der Gesellschaft gängige Praxis bei allen möglichen Dingen.

Würde jetzt Apple in den abgerundeten Kanten noch Muster rein fräsen, mit Edelsteinen besetzen etc., ja dann ist es was individuelles und sollte Patentiert werden.

Kurz, zwei Dinge die geändert werden sollten:
- Was ist fair bei einem FRAND-Patenten?
- Den Umfang für ein Geschmacksmuster festlegen!

EDIT:
Aber guter Schachzug gewesen, Apple hat schon vorher, bevor die Gegenklagen groß eingereicht wurden, diesen den Wind aus den Segeln genommen. Das die EU dann aber so einseitig drauf anspringt, ist mal wieder für diesen *biep* Verein typisch.

 

[MichiSauer]

@Benbarka...
Ich glaube Apple merkt nur grade, dass die anderen nicht mehr mitspielen wollen und statt mit Trivial-Patenten ihnen mit REAL-Patenten Druck machen. A la: "Du pisst mir ans Bein? Dann tret ich eben mal zurück."
Und ich kann die "anderen" durchaus verstehen. Denn bestimmte Patente, mit denen Apple hier klagt sind einfach nicht zu verändern, ohne dass man sich selbst völlig verbiegt und eine schlechte Bedienung nahezu herausfordert. (Flache durchsichtige Oberfläche mit zentriertem berührungsempfindlichen Bildschirm... damit könnte man sogar Touch-Bildschirme angreifen.) Abgerundete Ecken sind auch noch son Beispiel. Willst du nen Eckigen Klotz in der Hosentasche haben?

Und die Idee dafür Trivial-Patente/ Geschmacksmuster stark einzuschränken und auf ihre allgemeine Gültigkeit zu prüfen find ich persönlich gar nicht mal schlecht. Denn dann sinkt der Patentpool von Apple rasend schnell gegen 0.

Apple besitzt nunmal keine Real/Hardware-Patente, oder einfach nicht in ausreichendem Ausmaß um darüber Druck aushalten/machen zu können.

Man könnte es wmgl noch einfacher Ausdrücken, Apple hat ANGST, dass hier ein Rechtsstreit verloren gehen könnte, der sie am Ende so viel Geld kostet, dass sie Probleme bekommen, oder aber noch schlimmer: Ihre Produkte am Markt in die Enge drängt.

 

[Jokener]

Das das ganzeigentum Kern durchaus sinnvolle und notwendige Patent-System, sowohl national in Deutschland wie auch international, bis zur Unkenntlichkeit korrumpiert und missbraucht wird, darüber braucht man ja gar nicht mehr zu diskutieren.

Das Vorgehen von Apple gegen die Konkurrenz bezüglich der Geschmackmuster oder gewisser GUI-Elemente ist auch kritisch zu betrachten.
Allerdings steht es den Wettbewerbern durchaus frei die strittigen Patente annullieren zu lassen, so diese denn eine Form von "Prior Art", also vorhergehende Nutzung identischer Technologien, finden und nachweisen können.
Ebenso kann man offensichtliches nicht patentieren lassen oder Patente die auf Offensichtlichkeit beruhen wieder annullieren lassen.
Das ist alles nicht ganz so einfach wie es klingt, aber da ist erstmal kein großer Missbrauch vorhanden.
(Zumal Samsung von allen Android-Anbietern auch am dichtesten and das "Apple-Design" heran wollte und jetzt das entstehend Feuer nicht ausbaden will. Design kann man nicht umsonst schützen lassen. Oder versucht mal Scheinwerfer für Autos ohne Lizenz zu produzieren/verkaufen. Viel Spaß.)

Bei den Patenten für Industrie-Standards ist die Situation aber eine ganz andere.
Hier werden gewisse Patente zum Teil eines Standards bzw die Patente werden von allen benötigt oder verletzt, die ein Produkt kompatibel zu diesem Standard machen.
Daher ist es wichtig, dass die Lizenzierung hier sehr genau überwacht wird.
Nicht unbedingt um Apple zu schützen. Die haben 100 Milliarden Dollar in der Bank, da sind Anwaltsrechnungen nicht das Problem.
Aber wenn bestehende Gesetze und Verträge von den Getichten jetzt falsch ausgelegt werden, dann verhindert man damit gleichzeitig auch den Eintritt neuer Wettbewerber in den bestehenden Markt.
Und bei der Geschwindigkeit der Austritte aus dem Markt (Palm/HP, Ericsson, Siemens, ...) wird es sonst sehr schnell sehr eng und ein gesunder Wettbewerb wäre nicht mehr vorhanden.

Deshalb wären diverse Grundsatzentscheidungen zum Thema FRAND durchaus wünschenswert.
Und zwar in einer Form, die in diesem Falle sehr dicht an den Forderungen von Apple orientiert ist.
Denn es kann ja nicht angehen, dass für ein iPhone 2.25% Lizenzgebühren für zwei Mobilfunk-Patente gezahlt werden müssen.
(Nicht weil es Apple gegenüber "unfair" wäre. Aber bei 1.125% pro wichtigem Patent wären die Patentgebühren am Ende über 100% des Kaufpreises... kann's ja auch nicht sein, egal ob Apple oder nicht Apple.)
Eine Orientierung am relevanten Bauteil ist da deutlich sinnvoller. Also X% vom Preis des Baseband-Chips.
Und diese dann natürlich auch nur, wenn der Baseband-Hersteller die Patente nicht schon explizit und stellvertretend lizenziert (und in den eigenen Verkaufspreis einbezogen) hat.
-> nur mal als Beispiel: 0.5% von 10€ (Preis f. Baseband) = 5 Cent pro Gerät.
-> Damit ist sowohl dem Patentinhaber Gerechtigkeit getan (bei 150 Millionen Geräten wären das dieses Jahr immerhin 7.5 Mio €, Future Lizenzgebühren ohne weiteren Aufwand) wie auch dem Geräte-Hersteller (der ja nicht nur dieses eine, sondern ein paar Hundert dieser Patente lizenzieren muss um Standard-kompatible Geräte zu fertigen) wie auch dem Kunden, der ja am Ende alle Patente wieder bezahlen muss.

Glücklicherweise geht die Rechtsprechung in den relevanten Entscheidungen genau in diese Richtung.

Grüße vom:
Jokener

 

[Vulpecula]

Mir ist gerade nicht so richtig klar, warum SILen(e und givarus vorgeworfen wird, sie würden Apple verteidigen... Immerhin zeigen sie ja richtig auf, dass die wichtigste Bedeutung des FRAND-Prinzips ist, dass Standards (bestimmte Patente) von allen nutzbar und/oder bezahlbar sind. Dieses Prinzip sollte im Idealfall ausnahmslos für jeden gelten (also auch für Apple), vollkommen unabhängig davon, was für eine Marge der jeweilige Hersteller fährt. Geschmacksmuster und Softwarepatente finde ich persönlich auch sehr absurd (oder gar lästig, wenn ich mir hier kein Galaxy Tab kaufen kann ) allerdings ist das eine vollkommen andere Baustelle.

 

[Darklord272]

Tja Apple, erst alle Konkurrenten mit Klagen überziehen und hinterher jammern das man selber ein Bein gestellt bekommt.
Wie man in den Wald hineinruft; ....

 

[flappes]

genau Apple beklagt nun die missachtung des FRAND Prinzips dabei hat apple doch mit der klagerei angefangen

Apple hat aber nicht wegen Patenten geklagt, sondern wegen Geschmacksmuster.

Apple "muss" seine Patente nach dem FRAND-Prinzip auch den anderen Herstellern zugänglich machen.

 

[DIJI2008]

Mein Gott es geht hier um elementare Patente, ohne die man kein Handy bauen kann!
Das Design eines Handies kann man ändern, auf Technologien wie UMTS und GSM kann man aber nicht verzichten, das ist der Unterschied. Diese elementaren Patente die zu einem Standard gehören, müssen faire Bepreisungen haben, sonst kann man jeden Wettbewerb knicken.
Bisher hat es auch gut geklappt, nur die Größen à la Samsung werden zunehmend verzweifelt und missbrauchen diese Patente nun um Apple eins auszuwischen!

Das ist ja der größte Quatsch den ich seit langem gelesen habe.
Apple hat vermudlich keinen Anspruch auf das FRAND Prinzip, Sie haben sich nie um ein Lizenzabkommen gekümmert, und einfach nur "geklaut. Soetwas kann natürlich schief gehen.

Und was Samsung mit Motorola Patenten zutun hat musst du mir auch erklären.

Desweiteren kommt dazu das die GSM / UMTS Patente wirkliche Entwicklungsarbeit beinhalten, Trivialpatente müssen weg (Runde-Ecken, Multitouch etc.)

Apple hätte vermutlich eine faire Bepreisung haben können, aber stattdessen haben sie lieber gar nichts gezahlt.

 

[flappes]

FRAND besagt also, das man Patent-Lizenzen zu fairen Preisen vergeben soll
ist es teurer wie Apple es gerne hätte, dann beklagt sich Apple darüber
aber wer entscheidet denn, was ein fairer Preis ist?
doch nur der Patentinhaber, oder?

Genau hier ist das Pulverfass. Auf der einen Seite sind evtl. Forderungen einfach zu hoch, auf der anderen Seite muss man aber auch sagen, ohne die Patente hätte Apple ja nie was verkaufen können.

Das Motorola 2,25 % fordert (fast 1 Milliarde) ist zwar verdammt viel, aber ohne die Patente und Techniken hätte Apple ja überhaupt keinen Umsatz / Gewinn machen können.

Es darf halt nur nicht sein, dass von Apple andere Zahlen gefordert werden, als vom Rest der Branche.

Ist halt ganz schön knifflig. Mal gespannt wie es weitergeht.

 

[Mr_Tee]

es ist doch wohl ein unterschied ob ich wegen der verletzung eines meiner Patente klage (was Apple macht)
oder ob ich ein Patent nutze und dies zu überhöhten preisen beziehen muss (woran sich Apple stört)

Überhöhte Preise ? Apple wollte doch nur wieder mal eine Sonderbehandlung und nicht rückwirkend für die Lizenz zahlen.

 

[bastis]

Das man allerdings als Inhaber nicht in einem gewissen Umfang selbst entscheiden können soll zu welchem Preis man an wen lienziert ist ein absolutes Unding.

Diese Entscheidung trifft der Patentinhaber in dem Moment, wenn er eine Technologie in einen Standard einbringt. Die Alternative zu FRAND heißt in diesem Fall: auf die Standardisierung verzichten (so wie Apple bei Airplay).
Wenn ich jedoch meine Technologie standardisieren will verwirkt man das Recht frei zu entscheiden, an wen und zu welchen Konditionen lizenziert wird. Dazu wird man jedoch nicht gezwungen, sondern als Patentinhaber muss ich aktiv einen solchen Standard vorantreiben (und das macht man in der Regel nicht aus reiner Menschenfreunde, sondern einzig und allein um seine eigenen Technologien durchzudrücken und einen Vorteil gegenüber den Konkurrenten zu haben).

 

[Ycon]

Die Apfelisten haben anscheinend noch immer nicht verstanden, dass die gar keinen Anspruch auf FRAND-Lizenzierungen haben.
FRAND hat nicht den Sinn, den Markt zu einer Selbstbedienungsbude zu machen; es gibt strenge Auflagen dafür.

 

[eyedexe]

Was mich hier immer wieder erstaunt, ist die Tatsache, dass die meisten hier überhaupt keine Ahnung haben. Weder von Patenten, von FRAND-Lizenzen noch von Industriestandards. Aber es wird immer fleißig drauflos geschrieben.

Vor vielen Jahren haben die Mobilfunkbetreiber und Hersteller, UMTS zum Mobilfunkstandard (als Nachfolger des GSM Standards) nun mal definiert. Für ein Unternehmen ist es ein Erfolg, wenn die eigene Entwicklung zum Industriestandard wird. Denn eine solche Marktposition zwingt die Konkurrenz dazu, eigene Entwicklungen aufzugeben um dem Standard zu folgen.
Hat der Patentinhaber (in diesem Fall Motorola oder auch Samsung) einem Unternehmen eine Lizenz an seinem Patent erteilt, welches einen Standard schützt, dann ist er verpflichtet, auch anderem Unternehmen (in diesem Fall Apple) zu vergleichbaren Bedingungen eine Lizenz einzuräumen.

Das ganze wird nun die EU Kommission prüfen und dann wird sich ja herausstellen, wer sich von den o.g. Unternehmen nicht an die Regeln hält.

 

[grimbrum]

Schade das hier inzwischen viele wegen ihres blinden und unbegründeten Apple Hass nicht mehr zwischen Missbrauch von Industriestandards (Samsung und Motorola) und Produktpiraterie (Samsung) unterscheiden können.

Ihr wollt also das die Firmen, die FRAND Patente halten, diese lizensieren wie sie gerade lustig sind, zu Preisen wie es ihnen gerade passt? Dann habt ihr Zukunft Smartphones von 2-3 Herstellern und diese dann zu Preisen jenseits der 1000 €.
Aber Hauptsache man hat dann Apple eins ausgewischt, weil die ja mit dem Klagen angefangen haben (zurecht, Samsung betreibt Produktpiraterie und wird dafür sogar noch von euch gefeiert). Verrückte Welt.

Eigentlich solltet ihr Apple dankbar sein, daß sie sich so für FRAND einsetzen. Aber da müsste man ja mal für Apple sein und lieber würden hier wohl einige eine Klippe runterspringen. Immer gegen das sein was Apple macht, mehr zählt nicht.

 

[Einfach Ich]

Große Worte für eine Firma, die ein Rechteck mit abgerundeten Ecken als ihre "Erfindung" verteidigt.

 

[Creeed]

Die News entbehrt ja nicht einer gewissen Ironie.

Apple geht es darum, dass diese Allgemeinen Patente bezahlbar werden. Es nicht darum diese ungültig zu machen oder seine zu stärken. Es kann nunmal nicht sein, dass Firma A 10$ von Firma B verlangt, aber 40$ von Firma C (für das gleiche Patent).
)

Doch, das kann sein und ist sogar gerecht. Wenn zum Beispiel Motorla eine Lizenz anbietet die sich am Gewinn des Geräts orientiert und nicht an den Stückzahlen dann ist das deren gutes Recht denn sie haben mehrere Milliarden Euro investiert um ihre Entwicklung als Standard zu etablieren.

 

[SILen(e]

Okay, da haben wir genau 2 brauchbare Formen, Viereck mit abgerundeten Ecken (gehört dann ganz alleine Apple) und Viereck mit Spitzen Ecken
.

Nun tu doch nicht so als wenn du noch nie ein Gerät von Nokia, HTC oder bei den Tablet besonders Sony gesehen hättest...
Der schlimmste "Gegner" in einer Diskussion ist derjenige der die Augen schließt, die Finger in die Ohren steckt und "Lalalala" singt um bloß keine Argumente zu hören, die ihn von seiner lange gefestigten Meinung abbringen könnten...

Das elendige "Viereckige Reifen?!?!?" Argument wird nicht plötzlich valide, nur weil man es ständig wiederholt.

Immerhin zeigen sie ja richtig auf, dass die wichtigste Bedeutung des FRAND-Prinzips ist, dass Standards (bestimmte Patente) von allen nutzbar und/oder bezahlbar sind.

Wenn Motorola und andere Apple wegen UMTS ans Bein ... wollen, muss Apple halt auf UMTS verzichten.
Ob das aber für die Konkurrenz so positiv ist, wenn Apple nun plötzlich mal an die 100 Milliarden-Kriegskasse gehen muss um sich ein eigenes Mobilfunknetz aufzubauen?
Man wollte ja iirc anfangs eh freie (WLAN?)Frequenzen für das iPhone nutzen und ohne das normale Telefonnetz arbeiten (oder verwechsel ich das grad mit Android?).
Dann erschafft Apple halt einfach nen eigenen Mobilfunkstandard, kauft sich ein paar Provider und rüstet deren Mobilfunkmasten auf das Applenetz um.
Man sollte schon einige Mobilfunkmasten bekommen, wenn man 100 Milliarden Dollar zur Verfügung hat.

Ob das dann so gut für die Konkurrenz ist, wenn die Provider ihre Netze nur noch für die Androiden allein "ausbauen"...

Jopp, viel abgedrehte Spekulation dabei, aber wenn man das Kind mit 100 Milliarden Dollar auf dem Spielplatz nicht mehr mitspielen lassen will, muss es sich halt einen eigenen Sandkasten bauen lassen - blöd nur wenn der öffentliche Spielplatz zu einem guten Teil von den Eltern des reichen Kindes gesponsert wurde (Smartphoneboom insbesondere wegen des iPhones).

 

[PiPaPa]

@grumbrum
Schade das du offenbar genausowenig objektiv bist, wirfst aber anderen vor nicht objektiv zu sein, indem du ihnen blinden und unbegründeten Apple Hass vorwirfst, nur weil sie dem Konzern Apple kritisch gegenüber stehen? Ich möchte nur mal an groteske rechtliche Schritte seitens Apple erinnern, sei es der Designer mit dem Schneidebrett der es als Werbegag auf einer Apple Messe verschenkt hatte, einem Obst- und Gemüsehandel dessen Logo aus zig km Entfernung aussehen soll wie das Apple Logo, die Klage gegen die Stadt New York wegen des Big Apple und in Deutschland gegen ein kleines Cafe das Apfelkuchen verkauft.... Und da willst du uns erzählen das es bei diesem Konzern in der Rechtsabteilung noch normal zugehen soll?

Zudem: Produktpiraterie? Das ist wohl lediglich deine persönliche Meinung, rechtlich scheint es wohl anders auszusehen.
Komischerweise sehen das die Gerichte in höheren Instanzen - und diese sind gewichtiger als irgendwelche Richter die einfach durchwinken ohne sich damit zu befassen - größtenteils dann wohl doch anders, siehe die Niederlande und Australien.
Das worauf Apple klagt ist sowas von trivial und schwammig beschrieben.
Hast du dir denn schon mal Gedanken darüber gemacht, weshalb Apple z.B. nicht gegen das HP Touchpad vorgegangen ist, insbesondere wenn man die Ähnlichkeiten zwischen dem iPad und dem Touchpad berücksichtigt? Ich möchte nur mal "Anzahl der Patente" in den Raum werfen.

Und wo ist es denn ein Fakt das Motorola & Samsung die FRAND Patente lizensieren wie sie lustig sind? Ich sehe bisher nur Apple die sich darüber beschweren das die FRAND Patente Inhaber prozentual mitverdienen. Wer sagt denn das andere Hersteller weniger an Gebühren zahlen müssten? Da ist noch gar nichts bewiesen oder irgendein Fakt.

Ach, und keine Sorge: Es wird auch weiterhin einige Apple Fans geben, die auch für 1000€ ein iPhone o.ä. kaufen würden.

 

[BF2 Gamer]

Ich versteh die Leute hier auch nicht. Wie kann man nur so eine Antipathie für einen Konzern entwickeln???
OMG Nokia hat die Produktion aus Deutschland abgezogen und nur Steuergelder eingesackt. Wie viele von euch erinnern sich noch daran??

Wenn Toyota das Äußerlich selbe Auto wie Audi baut seit ihr dann auch auf Toyotas seite?? ihr seit wirklich dafür das Motorola ihre Patente für UMTS und so zu ihren eigenen Preisen anbieten darf??? also haben wa in 2-3 jahren nur noch Motorola Handys die scheiße sind und die anderen Handys zu Preisen jenseits der 1000€ marke. also wenn ihr euch das wünscht nur damit Apple einen auf den Sack kriegt-.- glückwunsch ihr seit Genies

 

[Merle]

Danke @SILen(e
Das hätte ich auch geschrieben (mit anderem Vergleich).

Und da ist er wieder, der Erzverfechter der Applethesen, Behauptungen usw.

Autsch. Er war recht objektiv, findest du nicht? Das kann man 70% hier nicht unterstellen.