News Apple-Patentstreit: Samsung veröffentlicht abgewiesene Beweise

[Damastor]

Naja es gibt nunmal Fristen die einzuhalten sind, sonst würde ja Anarchie ausbrechen. Beweise müssen geprüft werden etc. das ist nunmal nur mit einem gewissen Vorlauf möglich. Ich hab mich privat schließlich auch an Fristen zu halten.

Aber dass es Samsung mit Vorschriften nicht so genau nimmt ist ja nichts neues, sonst wären wir nicht so tief im Klagensumpf.

 

[myblade]

Naja, Appla klaut von Sony ist wieder ein anderes Thema und gehört nicht in den eigentlichen Prozess.
Wenn Sony will, sollen sie Apple verklagen, aber was will Samsung damit erreichen?

Für mich sind die Herstellungskosten interessanter. Bedeutet das, Samsung Geräte sind viel günstiger herzustellen, werden aber gleich teuer verkauft ?

Nein, da steht, dass 26% der Herstellungskosten für ein iPhone an Samsungkomponenten gehen.

Da steht nicht, dass Samsunghandys für nur 26% der Kosten eines iPhones hergestellt werden.

 

[b3nb0hne]

Ich kann mich noch gut an mein erster Touch Handy von Samsung erinner als Apple ihr IPhone noch nicht hatte. Es war ein Slider Handy mit Qwerz Tastatur darunter, und ehrlich, das Ding hat bis auf die Dicke schon damals wie heutige Handys ausgesehen, das war dann also ne Vergangenheitskopie

 

[einblumentopf]

Was erwartet man von Samsurea? Das man es mit Regeln dort nicht sonderlich genau nimmt ist hinreichend bekannt. Warum sollte man sich dann um solche Lächerlichkeiten wie Fristen einen Dreck scheren? Alles was einem irgendwie helfen könnte und weiterbringt wird da durchgezogen. Hier spiegelt sich die Samsung Mentailität deutlich wieder.

 

[TNM]

Typisch Deutsch hier, Fristen sind einzuhalten, EGAL ob wir das Gegenteil wissen.....

Fakt ist dass die Diskussion an sich schon lächerlich genug ist, ein Gericht sollte also dafür sorgen dass endlich mal ein vernünftiger Schiedsspruch zustandekommt. Das schadet alles nicht nur dem Kunden sondern auch dem Rechtssystem.

Und ich finde es sogar gut dass das alles an die Öffentlichkeit kommt, mag es der Richterin gefallen oder nicht. Blinder Verlass auf die Justiz ist hier fehl am Platz, es gibt genug kontroverse Entscheidungen die für Laien kaum nachvollziebar sind, VOR ALLEM mit dem Thema "wann darf welcher Beweis gelten".

 

[Admen]

Ich frage mich sowieso wieso man darüber diskutiert: Das Design von Apples iPhone ist "normal" und nichts besonderes, jeder Entwickler wäre da drauf gekommen.

Finds immer wieder geil wie hier jeder zweite das Design von den Apple Produkten als völlig normal und einfach ansieht. Komisch nur dass irgendwie alle erst anfangen die Apple Designs zu kopieren, nachdem Apple schon auf dem Markt ist und Erfolg hat. Aber natürlich, ihr könnt das alles selbst auch in euren Kinderzimmer designen. Ist nur die Frage warum ihr das nicht macht? Und wenns so einfach ist, warum gibt Apple eigentlich Millionen und Milliarden dafür aus.

Man wie das nervt!

 

[SubNatural]

Apple fordert lediglich 2,5 Mrd, das heißt noch lange nicht dass im Fall einer Niederlage wirklich so viel gezahlt werden muss...

Richtig.
Naja ich sehe hier sowieso noch nicht das Ende der Verhandlung, selbst wenn man nicht in Berufung geht, bleiben noch weitere Punkte offen, mit denen man die Gerichte beschäftigt

Finds immer wieder geil wie hier jeder zweite das Design von den Apple Produkten als völlig normal und einfach ansieht. Komisch nur dass irgendwie alle erst anfangen die Apple Designs zu kopieren, nachdem Apple schon auf dem Markt ist und Erfolg hat. Aber natürlich, ihr könnt das alles selbst auch in euren Kinderzimmer designen. Ist nur die Frage warum ihr das nicht macht? Und wenns so einfach ist, warum gibt Apple eigentlich Millionen und Milliarden dafür aus.

Man wie das nervt!

1. Wer kopiert denn das Design? Meiner Meinung nach nicht mal Samsung
2. Was glaubst du wieviele schon so was designet haben, aber einfach nicht die Reputation oder Möglichkeiten hatten es irgendwem anzudrehen. Erzähle mir bitte was an dem "Design" so toll ist.

 

[escrivel]

Das jeder das Design als normal und gegeben ansieht liegt daran, dass es eben genau so ist.

Hand aufs Herz: Wie soll ein Smartphone anders aussehen als großes Display, oben n Speaker, unten Soft/Hard buttons? Das wäre genau so, wie wenn man vorschreibt ein Reifen sei ein geschütztes Muster. Wie soll ein Reifen sonst sein außer Rund?

 

[tsingtao]

Es geht nicht um "toll". Es geht darum, dass es nachgeahmt wird.
Deiner Meinung nach wird anscheinend nicht kopiert. Apple ist da anderer Meinung. Viele andere ebenfalls.

 

[Yuuri]

Naja es gibt nunmal Fristen die einzuhalten sind, sonst würde ja Anarchie ausbrechen.

Was wie jetzt? Weil Beweise zu spät eingereicht wurden, könnte nun Anarchie herrschen? Das erklär mir einer...

Steht sogar im Grundgesetz bei uns:
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtliches_Gehör

Beweisanträge:

"In diesem Sinne gebietet Art. 103 Abs. 1 GG in Verbindung mit den Grundsätzen der Zivilprozessordnung die Berücksichtigung erheblicher Beweisanträge. Zwar gewährt Art. 103 Abs. 1 GG keinen Schutz dagegen, dass das Gericht das Vorbringen der Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts ganz oder teilweise unberücksichtigt lässt. Die Nichtberücksichtigung eines von den Fachgerichten als erheblich angesehenen Beweisangebots verstößt aber dann gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (BVerfGE 69, 141 <143 f.>)."[11]

 

[2LOST]

Das wird jetzt interessant.

Mal sehen wie es weitergeht. Ich hege ja die Vermtung, Apple seinen stärksten Konkurenten verklagt hat um legal in das Entwicklungsprozess eines fremden Konzerns einzusehen.
So weit ich weiß wird durch diesen Prozess auch Entwicklungen aufgezeigt die noch kommen werden. Wie das neue Tablet von Samsung https://www.computerbase.de/2012-07/samsung-haelt-an-plaenen-fuer-galaxy-tab-mit-wqxga-aufloesung-fest/

Das Samsung einige Beweise, wegen verspätung nicht einreichen kann ist natürlich blöd. Aber die Gerichtsverhandlungen in den USA ist etwas anders. Besonders wenn es vor einer Jury entschieden wird. Soweit ich weiß werden Beweise so spät wie Möglich eingereicht, damit die gegnerischen Anwälte davon Überrascht werden und sie sich nicht darauf vorbereiten können.
Eigentlich kann man auch während der Gerichtsverhandlung Beweise einführen. Das aber ist dann vom RichterIn abghängig.

Naja, wer weiß wie das endet. Ich hoffe nur, dass Justiza wirklich Blind ist und keine Äppfel auf den Augen

MFG

2LOST

 

[ice-breaker]

Letztendlich soll festgestellt werden, wer im Recht ist. Dabei ist es doch unerheblich, ob irendeine Frist eingehalten wird...

Nach deiner Aussage wäre es somit in Ordnung sagen wir 5 Monate nach beginn der Verhandlung 2 Wochen vor Ende eben dieser neue Beweise einzureichen. Damit wird aber der Prozessgegner unangemessen benachteiligt, da er sich nicht auf den Beweis vorbereiten kann, um z.B. Gegenbeweise zu bringen, dass der Beweis nichts taugt.

Fristen sind sinnvoll und sollten eingehalten werden. Wenn Samsung zu blöd dafür ist, müssen sie eben mal dafür büßen. Es ist ja nicht so, als ob Samsung nichts von den Fristen wüsste...

 

[Raptor2063]

was regt ihr euch über die Fristen auf? Die stehen so und nicht erst seit gestern fest und daran muss man sich eben halten. ice-breaker hat es schön erklärt welchen Sinn sie haben!

Und wenn ich vor Gericht gehe und mir einige sicher nicht unterbezahlte Anwälte leiste sollte man erwarten können, dass diese die Fristen kennen und wenn sie sie dann verschlafen oder dreisterweise meinen einfach nachreichen zu können hab ich kein Verständis oder Mitleid. Selbst schuld!

 

[Skysnake]

Naja, Appla klaut von Sony ist wieder ein anderes Thema und gehört nicht in den eigentlichen Prozess.
Wenn Sony will, sollen sie Apple verklagen, aber was will Samsung damit erreichen?

Für mich sind die Herstellungskosten interessanter. Bedeutet das, Samsung Geräte sind viel günstiger herzustellen, werden aber gleich teuer verkauft ?

Nein, heißt es nicht... Es zeigt nur, das rund 1/4 des Wertes eines Apple-Smartphones von Samsung stammt. Damit kann man sagen jedes Apple-Smartphone ist zu ~1/4 ein Samsung Telefon...

Und da wundert sich jemand, wenn sich die Designs ähneln? Sorry, aber wenn es z.B. das Display ist, oder sonstige große Komponenten, dann ist doch klar, dass das Design sehr ähnlich ist, einfach weil auf die gleiche Technologie zurückgegriffen wird und hier gillt immer zu einem großen Teil Form-follows-Function bzw. hier halt dem technisch machbaren...

Eigentlich sollte JEDER, der keine Tomaten auf den Augen hat sofort sehen, das halt Hersteller völlig unabhängig voneinander auf gewisse Ideen kommen können. Insbesondere wenn es sich um so simple Sachen wie die Trivial-Design-"Patente" von Apple handelt.

Daher sind diese "Patente" von Apple auch total danabene. Es fehlt einfach die Schöpfungshöhe, die eigentlich für ein Patent gefordert wird...

Egal welcher Hersteller. +/- 2 Jahre hätten wir eh die gleichen Geräte wie heute mehr oder weniger. Das sieht man doch sehr schön an den unglaub vielen Designstudien, die zwar alle anders, aber im Kern doch gleich sind. Man wählt am Ende halt nur eben genau das Design aus, welches den Nerv der Zeit eben am besten trifft.

 

[Igorrr]

Ich bin auch mal gespannt, wie das ausgeht. Die aktuelle Lage scheint aber eher in Richtung Apple zu wandern...

Dabei ist der Streit an sich eher lächerlich. Niemand, und wirklich niemand auf dieser Welt, kauft ein Samsung- im glauben es ist ein Apple-Gerät oder umgekehrt. Im Laden stehen Schilder, ja selbst auf den Geräten ist ein Schriftzug oder ein Firmenlogo... Wer diese Hinweise in den Wind schlägt, der interessiert sich auch nicht für die Sache und dem ist es dann auch egal, was er da hat. Solche Streitigkeiten sollten generell verboten werden!

 

[DiDi1948]

Was wie jetzt? Weil Beweise zu spät eingereicht wurden, könnte nun Anarchie herrschen? Das erklär mir einer...

Steht sogar im Grundgesetz bei uns:
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtliches_Gehör

Das kann ich so nicht stehen lassen.

1. Es geht um amerikanisches Zivilprozessrecht, nicht um deutsches. Dazwischen liegen Welten.

2. Aber auch das deutsche Zivilprozessrecht kennt die Nichtberücksichtigung von verspätetem Vorbringen (§ 296 Abs. 1 und 2 ZPO), dazu gehören auch Beweisanträge.

3. Du zitierst nicht das Grundgesetz, sondern eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das das Grundgesetz auslegt.
Im übrigen steht in deinem Zitat genau das drin, nämlich dass es gerade verfassungsgemäß ist, wenn aus Gründen des formellen Rechts (und dazu gehört das Zivilprozessrecht und damit die Nichtberücksichtigung verspäteten Vorbringens) verspätete Beweisanträge unberücksichtigt bleiben. Verfassungswidrig wird die Nichtberücksichtigung (nur) dann, wenn sie gerade keine Stütze mehr im materiellen oder formellen Recht fände. Wenn aber (fiktiv) Samsung gegen eine von einer Richterin wirksam gesetzte Ausschlussfrist für Beweisanträge verstoßen hätte, wäre nach deutschem Zivilprozessrecht die Nichtberücksichtigung zulässig, wenn das Zulassen des Beweisantrages den Prozess verzögern würde oder wenn Samsung die Verzögerung nicht ausreichend entschuldigen könnte.

 

[tsingtao]

Nein, heißt es nicht... Es zeigt nur, das rund 1/4 des Wertes eines Apple-Smartphones von Samsung stammt. Damit kann man sagen jedes Apple-Smartphone ist zu ~1/4 ein Samsung Telefon...

Und da wundert sich jemand, wenn sich die Designs ähneln? Sorry, aber wenn es z.B. das Display ist, oder sonstige große Komponenten, dann ist doch klar, dass das Design sehr ähnlich ist, einfach weil auf die gleiche Technologie zurückgegriffen wird und hier gillt immer zu einem großen Teil Form-follows-Function bzw. hier halt dem technisch machbaren....

1/4 der Herstellungskosten entfallen laut diesem Artikel auf Samsung-Zulieferungen. Die Komponenten des iPhones (+Fertigung) kosten laut CB News vom 21. Oktober USD 196. Die 26% davon sind knapp USD 51. Der (Verkaufs-)Wert eines iPhone liegt bei USD 649 (excl. Steuer). Samsung steuert also 7,9% des Wertes bei.
Soviel zum Thema "1/4 ein Samsung Telefon".

Samsung liefert zB den Flash-Speicher und das Display (glaube ich). Und deshalb kann man das Gerät nicht anders gestalten? Entschuldige, aber deine Aussage ist grober Unfug. In jeder Hinsicht...

 

[onkel_axel]

Nach deiner Aussage wäre es somit in Ordnung sagen wir 5 Monate nach beginn der Verhandlung 2 Wochen vor Ende eben dieser neue Beweise einzureichen. Damit wird aber der Prozessgegner unangemessen benachteiligt, da er sich nicht auf den Beweis vorbereiten kann, um z.B. Gegenbeweise zu bringen, dass der Beweis nichts taugt.

Fristen sind sinnvoll und sollten eingehalten werden. Wenn Samsung zu blöd dafür ist, müssen sie eben mal dafür büßen. Es ist ja nicht so, als ob Samsung nichts von den Fristen wüsste...

sowas gibts doch.
dagen kann man einspruch einlegen. wird aber oft abgewiesen.

dann wird halt vertagt für 2 wochen/monate und die gegenpartei hat genug zeit sich drauf vorzubereiten.


eine andere sache ist es, wenn die beweise schon vorher vorlagen und zu spät oder nicht konform eingereicht wurden. schätze das ist hier der fall. aber genau weiß man es da halt nicht. in den usa ist das aber alles ziemlich streng. da sollte man sein handwerk schon beherrschen und keine verfahrensfehler riskieren. dafür sind schon mörder frei gekommen

 

[serval]

Ich finde es gut, daß Computerbase versucht, über solche Prozesse zu informieren.

Deutlich besser fände ich es noch, wenn man einen Juristen dazunehmen würde, der sich mit US-Amerikanischem Verfahrensrecht auskennt und Hintergrundinformationen liefern würde.
Wie solche Verfahren dort geführt werden (Stichwort bspw. Jury) unterscheidet sich vom Vorgehen bei uns doch deutlich.

 

[Dark_Knight]

Faszinierend finde ich, dass die Richterin auf der einen Seite Beweise nicht mehr zulässt (Samsung), aber auf der anderen Seite genau denselben Beweis, nur in einem anderen Zusammenhang doch zulässt (Apple). Äh ja ne ist klar, weiß die gute Frau eigentlich was gerade verhandelt wird?

Es ist schon schlimm genug das Apple mit so einem Schmunz die Entwicklung in dem Bereich künstlich aufhält (brauch Apple wohl länger um wieder "innovativ" zu sein, oder wie ich es nennen würde: Zuerst zu kopieren und es schnell schützen zu lassen).

Weiterhin sehe ich nicht warum man Beweise, ob zugelassen oder nicht, der Öffentlichkeit aufzeigt, als negativ bewerten sollte. Ist dies ein nicht öffentliches Verfahren wo die nationale Sicherheit bedroht ist? Muss wohl so sein. Wenn ich Samsung wäre, würde ich alles an die Öffentlichkeit bringen was nicht zugelassen wird oder sonstige Fauxpässe der Richterin. Was will die Richterin denn machen? Das Verfahren einstellen?

Was es geben müsste, wäre ein neutrales Gericht. Am besten sowas wie der EuGH nur ohne zugehörigkeit zu einem Staat. Und nur dieser sollte solche Dinge behandeln. Es ist mehr als offensichtlich das das Gericht in den USA, wegen des riesigen Patriotismus, nicht fähig ist, dieses Verfahren absolut neutral zu führen.