News Baldiger Verkaufsstopp von HTC-Smartphones möglich

[canada]

Da es hier ja um Grundlagen von UMTS geht, was bekanntlich ja beim Fall Samsung vs. Apple das gleiche ist und dort auf sogenannte FRAND-Patente hinausläuft. Müsste es in diesem Fall hier ja genauso sein.

Apple verletzt Grundlagen Patente von Samsung -> wahrscheinlich FRAND
Apple verletzt Grundlagen Patente von Motorola -> wahrscheinlich FRAND
HTC verletzt Grundlagen Patente IPcom -> keine FRAND

Alle 3 Verfahren beim gleichen Gericht, sollten die daher nicht ihre eigenen Urteile bei Nachfolgenden beachten?


Edit:

Der Verwerter ist verpflichtet, anderen Unternehmen Lizenzen für standardrelevante Verfahren zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (Fair, Reasonable and Non Discriminatory terms, FRAND) zu erteilen. IPCom hatte diese Verpflichtung Ende 2009 auch gegenüber der EU-Kommission bestätigt und damals erklärt, nie andere Konditionen gefordert zu haben.

Und verlangt bei der gleichen Klage gegen Nokia

Der Patentverwerter IPCom aus Pullach bei München verlangt vom finnischen Konzern Nokia 12 Milliarden Euro für Mobilfunkpatente.

12Mrd. sind echt faire Gebühren ^^

 

[Sun_set_1]

Leute lest die Sachen doch richtig. Das Gericht in Den Haag befand das Samsung ein faires und nicht diskriminierendes Angebot offerieren muss. Samsung hat von Apple für das gleiche Patent mehr verlangt als beispielsweise von Nokia. Das ist erstens nicht fair und zweitens diskriminierend! Und genau das ist es worauf Den Haag hinaus wollte.

iPCom argumentiert ganz deutlich HTC das gleiche wie allen anderen Anbietern offeriert zu haben und das ist hier der springende Punkt.
Wenn hier wirklich einer glaubt, dass Apple vor europäischen Gerichten bevorteilt wird, der sollte sich ernsthaft mal auf Paranoia untersuchen lassen...

 

[Heelix]

Nerven tun mich Trivialpatente wie z.B. von Apple! Wie kann man allen ernstes das Entsperren eines Handys durch das Schieben einer Grafik patentieren? Genauso lächerlich ist deren Geschmacksmuster.

Die Unterscheidung ist aus technischer Sicht unfug. Technische lösungen ( Patente ) sind ebenso trivial wie deine Beispiele, nur das du für Design Lösungen nicht studiert haben musst um die trivialität zu erkennen und bei technischen Lösung meist schon, trivial bleibt es trotzdem.

 

[canada]

@ Sun_set_1
Und 12 Mrd. Euro ist ein fairer Preise bzw. Summe den IPcom verlangt? Also wenn IPcom für so triviale Sachen so viel verlangen kann, wieso sollte dann Samsung, Apple alles für ein Apple und ein Ei überlassen ;-)

Das Problem ist bei den FRAND, dass das Wort fair einfach nicht definiert ist.

 

[Teralios]

...

Das eine in Den Haag, das andere ist Deutschland.

...

Für dich das Selbe: Das eine ist Den Haag in den Niederlanden, das andere ist Deutschland!

...

Nein, es war eben nicht alles beim selben Gericht. Die eine Klage hier lief in Deutschland in Mannheim, die Klage von Samsung die abgewiesen wurde, lief in Den Haag Niederlande!

Es sind also schon mal zwei unterschiedliche nationale Rechte die hier Beachtung finden und zwei unterschiedliche Gerichte.

Ein Vorwurf an das Rechtssystem, dass Apple ja "anders" behandelt wird, greift nicht, da es schon mal zwei unterschiedliche Länder sind.

 

[blitzkid138]

Die haben doch alle einen voll knall mit ihren Patenten -.-

 

[Sun_set_1]

@ Sun_set_1
Und 12 Mrd. Euro ist ein fairer Preise bzw. Summe den IPcom verlangt? Also wenn IPcom für so triviale Sachen so viel verlangen kann, wieso sollte dann Samsung, Apple alles für ein Apple und ein Ei überlassen ;-)

Das Problem ist bei den FRAND, dass das Wort fair einfach nicht definiert ist.

Ja aber diese 12 Mrd Euro werden die auch von Apple, Nokia, Samsung etc pp. verlangt haben.

Um das ganze so darstehen zu lassen wie den Apple/ Samsung Konflikt, müsste IPcom jetzt von HTC 20 Mrd. verlangen, während sie von den anderen "nur" 12 Mrd verlangt haben. Und das und ausschließlich das befand das Gericht in Den Haag im Fall von Samsung gegen Apple als unfair und diskriminierend. Es geht nicht um die eigentliche Höhe der Patentzahlungen!

 

[em.20]

Die Unterscheidung ist aus technischer Sicht unfug. Technische lösungen ( Patente ) sind ebenso trivial wie deine Beispiele, nur das du für Design Lösungen nicht studiert haben musst um die trivialität zu erkennen und bei technischen Lösung meist schon, trivial bleibt es trotzdem.

Du glaubst, dieses Patent: http://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Apple-sichert-sich-weiteres-Entriegelungspatent-1366847.html

ist ebenso trivial wie Patente, in denen grundlegende technische Funktionsweise von UMTS gesichert sind? Programmiere nur mal einen Taschenrechner für die 4 Grundrechenarten mit Java, selbst das ist nicht annähernd trivial wie das Patent von Apple.

 

[Curry512]

Ich glaube einige User haben was gegen unsere kapitalistische Wirtschaftsordnung und würden sich im Kommunismus wesentlich wohler fühlen

 

[Seppuku]

@ em.20

Es ist doch völlig egal, was der Laie als trivial ansieht oder nicht...
Hier geht es darum, ob eine durchschnittliche Person aus dem Fachbereich auf die entsprechende Lösung kommen würde, wenn sie mit dem entsprechenden Problem konfrontiert wird.

@ Le BigMac

Oder sehen einfach das aktuelle Patentsystem als verbesserungswürdig an bzw. finden es nicht in Ordnung, was daraus gemacht wurde...

 

[Xargan]

Patente haben inzwischen schon sehr seltsame Auswirkungen ...

US-Forscher: Patenttrolle verbrennen jährlich über 80 Mrd. US-Dollar
http://www.bluepatent.com/news-item...lle-verbrennen-jährlich-über-80-mrd-us-dollar

...
Update: Reaktion von HTC

HTC erklärte, man habe die Berufung zurückgezogen, weil das Bundespatentgericht inzwischen die betroffenen Punkte des Patents für ungültig erklärt habe. IPCom betrachtet sie hingegen als weiterhin gültig.


Quelle: onlinekosten.de Newsmeldung "HTC droht Verkaufsverbot in Deutschland"
http://www.onlinekosten.de/news/art...n-Deutschland?utm_source=rss2&utm_medium=feed

 

[Dcater]

Ich glaube einige User haben was gegen unsere kapitalistische Wirtschaftsordnung und würden sich im Kommunismus wesentlich wohler fühlen

Das ist typisch:

Nur weil viele User ein "Gerechtigkeitsempfinden" haben werden sie als Kommunist hingestellt. Das wir aber eigentlich in einer fairen, sozialen Marktwirtschaft leben hat nix mit dem Kapitalismus zu tun. Ich glaube was die meisten sich hier wünschen ist ein faires Geldsystem was durchschaubar ist und die jenigen belohnt die Leistung bringen möge es Forschung, handwerk, Sozialarbeiten o.ä sein.
Die Realität sieht aber so aus das dass meiste Geld nur gehandelt und spekuliert wird (Banken,versicherungen ect..)

back to topic:

man kann als Unternehmen es nicht hinnehmen einfach 20 mrd zu bezahlen für eine Dienstleistung die es gar nicht gibt. Denn dieser "Rechteverwalter" ist ein perfides Kind unserem tollem Finanzsystem.

 

[Mark3Dfx]

Patenttrolle!
Das Furunkel am Ar*** IT-Welt.

 

[.mrv]

Für die Kunden sicherlich ärgerlich falls es denn so kommen sollte, die Schuld liegt aber alleine bei HTC.

Man kann sicherlich geteilter Meinung sein was das Einklagen von Geschmacksmustern oder irgendwelchen optischen Dingen angeht, wenn es aber um Kern-Mobilfunktechnik geht, sollte wohl jedem klar sein, dass soetwas auch gerichtlich durchgesetzt werden muss. Zum einen weil der Patentinhaber (in diesem Fall der ehemalige Patentinhaber Bosch) einiges an Geld aufgewendet hat um die Technik zu entwickeln, zum anderen weil das sonst eine unschöne Wirkung auf zukünftige Patentberücksichtigungen anderer Firmen zur Folge hätte.

In dem Fall also leider wichtig, wenngleich die Folgen die daraus entstehen könnten wohl auf HTC's Mist gewachsen sind.

 

[aspro]

Ich finds - wie in quasi jedem Thread zum Thema Patente - echt witzig wieviele Leute anhand einer News, in der nicht viel mehr als "Firma X hat Patentstreit mit Firma Y" steht, ableiten können, wer denn nun Recht hat, wessen Schuld es ist, usw.

 

[King_Rollo]

Ganz schöner Unfug alles! HTC wird in der Endkonsequenz natürlich kein Verkaufsverbot riskieren wollen und wird zur Not für die entsprechenden Patente Lizenzgebühren zahlen, die ja zu einem normalen Preis angeboten werden müssen (weil UMTS = Standardtechnologie und muss daher allen zugänglich gemacht werden usw.; war ja bei Samsung VS. Apple auch so).

 

[Pitschpatsch]

Es wäre nicht falscher/richtiger wenn Bosch selbst die Gebühr eingefordert hätte

 

[Tidus2007]

Der Zickenkrieg geht also in die 99 Runde xD. Mal sehen wer nach HTC dran glauben muss denn es geht immer weiter. Aber langsam nervt es

 

[canada]

... die ja zu einem normalen Preis angeboten werden müssen (weil UMTS = Standardtechnologie und muss daher allen zugänglich gemacht werden usw.; war ja bei Samsung VS. Apple auch so).

*Ähm* 12 Mrd. Euro wollen die haben, in meinen Augen kein fairer, normaler Preis. Und Samsung vs. Apple steht ja noch aus.

 

[MrChiLLouT]

Wenn man ohne Waffenschein um sich schießt, sollte man sich nicht wundern, wenn man sich dabei selbst ins Bein schießt ;-)