News BGH: Umzug kein Grund für vorzeitige DSL-Kündigung

bitfunker

ewohner
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Der Bundesgerichtshof hat ein Grundsatzurteil getroffen, das für viele DSL-Kunden von Nachteil sein dürfte. Im gestern entschiedenen Verfahren (Az. III ZR 57/10) kündigte ein DSL-Kunde nach einem Umzug im November 2007 fristlos den im Mai abgeschlossenen Zweijahresvertrag mit seinem DSL-Provider.

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Teralios

Commander
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Na das ist ja Klasse. Also heißt es in dem Fall, um sicher zu gehen: DSL-Vertrag nehmen bei einem Anbieter, der auf jeden Fall dort DSL-Anbieten kann.

Na ja, der kleine Mann wird gerne ausgebeutet in dem Fall.
 

lufkin

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Für den Kunden zwar doof aber ich kann auch den Provider verstehen, der muss auch plane und Vertrag ist nun mal Vertrag.
Zum Glück gibt es inzw. auch DSL Verträge ohne Mindestlaufzeit oder mit sehr kurzer.
 

Zwirbelkatz

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Das ist schon dreist. Man zahlt im Umkehrschluß aber auch für etwas, dass einem nicht mehr bereit gestellt wird. Gut, dass ich meine 2 Jahre Vertragslaufzeit bei Alice doch noch widerrufen habe.
 

Fanalord

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sehr lustig das war bisher ja schon schwierig rauszukommen

hoffe es gibt dann in zukunft mehr verträge ohne vertragslaufszeit
 

HomerJSi

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bleibt, auf die Kulanz der Anbieter zu hoffen.
Bei einem Anbieter, dessen Farbe überwiegend rot ist, hat mich nach meinem Umzug nach nem halben Jahr Vertragslauftzeit (bei zwei Jahren Gesamtlaufzeit) raus gelassen.
 

hamju63

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Im Grunde doch vollkommen richtig.

BEIDE Vertragsparteien schließen einen Vertrag mit einer Laufzeit, über die beide Parteien sich einig sind.

Wenn der Provider einseitig Vertragsbestandteile ändert, hat der Kunde Sonderkündigungsrecht.

Wenn aber der Kunde selber einseitig Vertragsbestandteile ändert, dann könnte vielleicht der Provider kündigen aber doch nicht derjenige, der die Vertragsveränderung bereits herbeigeführt hat.

Das gleiche müsste im Grunde auch für Fitnessstudios, Vereinsmitgliedschaften etc. gelten.

Meistens wird es aus Kulanz vom jeweiligen Vertragspartner akzeptiert und in den allermeisten Fällen wird man auch aus seinem Vertrag entlassen.

Man muss nur eben ganz lieb und höflich fragen :) und nicht einfach fristlos kündigen.
 

Pinocchio

Ensign
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Man sollte es auch gleich auf einmal zahlen können, dann hat man nicht ewig das Gefühl, für nichts zu bezahlen ;) Verträge sind kein Zuckeschlecken, also voll in Ordnung meiner Meinung nach.. 66% der iPhone Besitzer werden dass auch irgendwann erkennen hoffe ich :D
 

S!lent Death

Lt. Junior Grade
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Bezieht sich dieses Urteil auf einen berufsbedingten Umzug, oder ist es nur ein Umzug, weil einem die alte Wohnung nicht mehr gefallen hat o.Ä.?

Also wenn jemand aus beruflichen Gründen umziehen muss und das dann gilt wär das ja mal schön doof. Vorallem wenn die alternative ist Arbeitslos zu sein, dann hat das Unternehmen auch nichts gewonnen.

Sollte es nur sich auf Umzüge beziehen, die man tätig weil man eine neue Wohnung o.Ä. will, kann ich es verstehen. Da hätte man sich vorher schlau machen sollen wenn man keine 2 Jahre in der Wohnung bleiben will.
 

Halema

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Das ist einfach ein scheiß Provider. Der Name wäre noch interessant. Jeder gute Provider würde die Kündigung akzeptieren, da der am neuen Standort den Service nicht mehr anbieten kann. Ich weiß nicht warum, aber ich glaube das ist der mit Blubberbläschen.
 

nlpx

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in solchen einem fall sollte man sich doch mit dem provider über die zahlung einer angemessenen ablöse für den vertrag einigen können, so dass die kosten für hardware auf jeden fall gedeckt sind.
 

bellencb

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Mal wieder ein Urteil, wie es leider zu erwarten war.

Die ausländischen Unternehmen dürfen das Geld kassieren, der deutsche Kunde darf zahlen.
 

GnumbSkull

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was ist das denn schon wieder für ein kundenunfreundliches urteil?
und wo wäre das "ausschließliche interesse des kunden" z.b. bei einer versetzung durch den arbeitgeber oder ähnlichem? mir fallen spontan mehrere szenarien ein, wo ein umzug nicht ausschließlich im interesse des kunden ist.
 

FrAGgi

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Klingt natürlich für den Kunden blöd, aber da kann der Provider ja auch nichts für. Also ich kann das schon nachvollziehen. Ist halt ärgerlich, aber auch der Provider muss ja irgendwie planen und wie schon gesagt: Vetrag ist Vertrag. In der Regel kommt ein Umzug ja nicht spontan und wenn doch und es irgendeinen wichtigen Hintergrund hat, kann man ja unter Umständen mit dem Provider verhandeln.
 

Fanalord

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ich kann mir schon vorstellen um welchen Provider es sich da handelt, um nen ganz schön bekannten großen, der hat im bekannten Kreis eine Kündigung wegen Umzug bisher auch nie abkeptiert und das beste was einem bekannten passiert ist "ja und was kann ich jetzt machen um aus dem Vertrag rauszukommen?" Antwort von der netten Dame in der Filiale "wenn sie verstorben sind ist der Vertrag beendet, oder eben nach 2 Jahren" lustig sowas
 

Jigs

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ich kann einige nicht verstehen.
Wenn man einen vertrag abschließt für 2 jahre beim wohnort x, dann muss man das selber wissen was man tut... vertrag ist nunmal vertrag.
man hätte ja auch nummer sicher gehen können und zu einem richtig großen anbieter zu gehen der 99% unserer Netze abdeckt, aber geiz ist geil hat gesiegt. --> jetzt ist aber plötzlich geld für klagen da...na so was!
und wie schon gesagt: was kann der provider für, wenn er umzieht? das hätte er selber wissen müssen...
 

Finne

Cadet 4th Year
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Naja ich hätte gedacht, dass man auf die nicht Erfüllung gehen kann.
Der Provider kann kein Internet mehr anbieten ergo erfüllt ja eine Seite den Vertrag nicht.
Aber wahrscheinlich gilt der Vertrag explizit für die geprüfte Adresse.....

Bin bei uns zum Glück so raus gekommen, weil der alte Anbieter von sich aus gesagt hat, dass den Vertrag kündigt, weil er mir gar nix bieten konnte.

Und mal zu den Vorrednern: Es gibt Berufe da weiß man nicht, wie lange man an einem Ort bleibt....man sollte da einen Kompromiß finden.
 

PaladinX

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Finde ich in Ordnung so.
Etliche findige Bürger würden sonst etliche Möglichkeiten finden, vorab aus Verträgen auszusteigen (gefakte Umzüge, gibt genug die sowas machen...), dann würden die Verträge für alle wiederrum teurer werden.

Als ich in die Schweiz umgezogen bin und mein Telekom DSL noch 1 Jahr lief, hat mir die Telekom vorgeschlagen, die Hälfte der Monatsgebühren bis zum Ende als "Ablöse" zu zahlen und das Thema war erledigt. Fand ich fair und entgegenkommend. Die Telekom konnte ja nichts dafür, dass ich den Vertrag quasi nicht einhalten "will", weil ich umziehe.
 

bratzepeter

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Ist heute der 1. April? ein für mich vollkommen unverständliches Urteil. Als Kunde bin ich gerne bereit mein Vertrag nach einen Umzug einzuhalten, sollte mir der Anbieter diesen aber nicht mehr einhalten können, trägt der Anbieter doch die Schuld! Ich sehe keinen Grund warum der Vertrag länger bestand haben sollte. Umgekehrt wenn ich als Kunde aus persönlichen Gründen kein Geld mehr habe, darf ich dann den Anschluss weiter nutzen? - Wohl nicht!

Ich hoffe gegen dieses Urteil kann noch Einspruch eingelegt werden. Für mich ist diese Entscheidung sogar Verfassungswidrig! Ich kann doch nicht mein Wohnort nach meinen DSL Anbieter aussuchen, damit ich auf der sicheren Seite bin bei einer späteren Veränderung.

Absolut unverständlich dieses Urteil, oder verstehe ich da etwas falsch?
 

Arikus

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Bei meinem lokalen Anbieter hier im Nürnberger Umland steht folgendes in den AGBs

Zieht der Kunde von der Adresse des Anschlusses fort, berechtigt dies zu einer vorzeitigen
Kündigung des Vertrages nur, wenn hierfür ein wichtiger Grund vorliegt.

Der wichtige Grund einer vorzeitigen Kündigen wäre in diesem Fall, dass der Anschluss nicht mehr bereit gestellt werden kann.
Der Anbieter in den News kann also schonmal nciht das große blaue M sein ;)
 
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