Adam_Smith
Lt. Commander
- Registriert
- Aug. 2007
- Beiträge
- 1.548
Seid einiger Zeit ist es nun möglich Petitionen über das Internet einzureichen und zu unterzeichnen.
Seid dem, so kann man meinen, gibt es einen nicht unerheblichen Anstieg an Petitionen gegen alles und jeden. Jüngstes Beispiel ist die hier im Forum eingereichte Petition gegen die GEMA.
Das schlimme an diesen Petitionen ist in meinen Augen, dass sie oftmals derart schlecht begründet sind, dass man sich ernsthaft fragen muss ob es nicht massive Ressourcenverschwendung ist, wenn sich jemand damit befassen muss.
Stöbert man etwas durch die Vielzahl der Petitionen, erkennt man welche Themen scheinbar ausreichend wichtig sind um viele "Mitzeichner" zu bekommen und welche leider in dem Wust von unsinnigen Petitionen untergehen.
Während eine Petition gegen das Verbot von Paintball Spielen (hier gibt es noch nicht einmal den Ansatz einer Gesetzfindung) 15066 Mitzeichner bekommt, bekommen Petitionen die der Versorgung von Opfern von Straftaten dienen gerade einmal 162 Mitzeichner.
Für mich ergibt sich der Eindruck, dass die ePetition aktuell lediglich jenen dient die ihre mit ihren Themen Jugendliche ansprechen die zu einem nicht unerheblichen Anteil noch nicht einmal Stimmberechtigt sind.
Dabei wird vielfach jene Petition gezeichnet, die vollkommen schlecht recherchiert begründet wird.
Einen wirklichen Fortschritt für die Demokratie kann ich hier nicht erkennen. Was keinesfalls an der Ignoranz der Politiker liegt sondern in meinen Augen vielmehr durch die mangelnde Disziplin der Bürger begründet werden kann.
Man läuft Gefahr, dass in diesem Spam von unsinnigen Petitionen am Ende jene ignoriert werden die man als wirklich "wichtig" bezeichnen kann.
-----------------
Das Werkzeug als solches finde ich durchaus sinnvoll.
Und ich will nicht sagen, dass eine Petition gegen das Verbot von Paintball Spielen generell unsinnig wäre ...
Doch wenn es bei dem Gespräch über ein Verbot lediglich um die Ideen einiger Politiker geht die noch nicht einmal in ein Gesetz gegossen sind, dann ist eine Petition einfach nicht das richtige Mittel. Des weiteren spielt die Begründung eine gewichtige Rolle.
Dies auch zur "GEMA" Petition! Die Verfassungsmäßigkeit der GEMA wurde bereits durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt. Es ist daher ziemlich unsinnig vom Bundestag zu fordern, dass geprüft wird ob die GEMA mit der Verfassung in Einklang gebracht werden kann.
Seid dem, so kann man meinen, gibt es einen nicht unerheblichen Anstieg an Petitionen gegen alles und jeden. Jüngstes Beispiel ist die hier im Forum eingereichte Petition gegen die GEMA.
Das schlimme an diesen Petitionen ist in meinen Augen, dass sie oftmals derart schlecht begründet sind, dass man sich ernsthaft fragen muss ob es nicht massive Ressourcenverschwendung ist, wenn sich jemand damit befassen muss.
Stöbert man etwas durch die Vielzahl der Petitionen, erkennt man welche Themen scheinbar ausreichend wichtig sind um viele "Mitzeichner" zu bekommen und welche leider in dem Wust von unsinnigen Petitionen untergehen.
Während eine Petition gegen das Verbot von Paintball Spielen (hier gibt es noch nicht einmal den Ansatz einer Gesetzfindung) 15066 Mitzeichner bekommt, bekommen Petitionen die der Versorgung von Opfern von Straftaten dienen gerade einmal 162 Mitzeichner.
Für mich ergibt sich der Eindruck, dass die ePetition aktuell lediglich jenen dient die ihre mit ihren Themen Jugendliche ansprechen die zu einem nicht unerheblichen Anteil noch nicht einmal Stimmberechtigt sind.
Dabei wird vielfach jene Petition gezeichnet, die vollkommen schlecht recherchiert begründet wird.
Einen wirklichen Fortschritt für die Demokratie kann ich hier nicht erkennen. Was keinesfalls an der Ignoranz der Politiker liegt sondern in meinen Augen vielmehr durch die mangelnde Disziplin der Bürger begründet werden kann.
Man läuft Gefahr, dass in diesem Spam von unsinnigen Petitionen am Ende jene ignoriert werden die man als wirklich "wichtig" bezeichnen kann.
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Das Werkzeug als solches finde ich durchaus sinnvoll.
Und ich will nicht sagen, dass eine Petition gegen das Verbot von Paintball Spielen generell unsinnig wäre ...
Doch wenn es bei dem Gespräch über ein Verbot lediglich um die Ideen einiger Politiker geht die noch nicht einmal in ein Gesetz gegossen sind, dann ist eine Petition einfach nicht das richtige Mittel. Des weiteren spielt die Begründung eine gewichtige Rolle.
Dies auch zur "GEMA" Petition! Die Verfassungsmäßigkeit der GEMA wurde bereits durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt. Es ist daher ziemlich unsinnig vom Bundestag zu fordern, dass geprüft wird ob die GEMA mit der Verfassung in Einklang gebracht werden kann.