News Gericht entschied gegen Rundfunkgebühren auf PCs

Gute Entscheidung, legt dieser "Gelddruckmaschine" GEZ endlich mal einer das Handwerk. Wenn es in Deutschland keine Rentner mehr gäbe würde den ARD und ZDF Mist sowieso keiner mehr schauen weil nur noch Müll kommt. Das System ist veraltet und gehört überholt und die Methoden von dem Verein sind deren der Mafia garnicht mal so unähnlich.
 
@Nightmare25

Du machst es Dir ja wieder sehr einfach. Gerade wass Politik und Bildung angeht, haben die ÖR, deutlich die NAse vorne, als die Privaten mit Ihren Pseudowissenssendungen wie Gallileo oder Welt der Wunder. Ich schaue gerne Frontal, heute-journal und CO. und ich bin kein Rentner!

GEZ finde ich ansich nicht besonders schlimm, allerdings ist der Preis zu hoch und die Sache mit den Internet-PC ist eine Frechheit.
 
@d3im0s:

Super, jetzt klebt eine passende und eine unpassende Vorschrift in my face...und nun? Geistreicher Einwurf...
 
Liegt das jetzt an den Medien oder an den Quellen (in dem Fall Politiker) das es zuvor eine "falsche" Meldung gegeben hat? Leider bekommen solche Sachen immer öfter die Medien in die Schuhe geschoben...bis hin zu total bekloppten Verschwörungstheorien --> "die stecken ja eh alle unter einer Decke":freak:
Und natürlich gibt es eine Abhängigkeit der Medien von der Politik - wir sind ja schließlich auf ihre Informationen angewiesen.
Meine beschriebene Unabhängigkeit bezieht sich darauf, dass zB der Tagesthemen-Moderator nicht mit Geld gelockt wird um besonders toll über die SPD oder BMW zu berichten...
@Verschwörungstheoretiker: Nein sowas gibt es da tatsächlich nicht...
Von Parteien oder Unternehmen beeinflusste Sendungen gibt es bei den Privaten schon
häufiger...

und du glaubst wirklich daran?
vorne durch mag bei allen ÖR tv und radio sendern alles als neutral erscheinen, egal ob nun deutschland, österreich oder in der schweiz. am schluss zählt nur eines GELD.
ein privater sender muss es nicht grossartig verstecken wenn da ne partei bissel geld einspielt, macht sich höchstens bissel unbeliebt mehr nicht.
wären die ÖR sender wirklich fürs volk und in deren interessen würden sie sich auch selbst des öfteren als thema nehmen und gerade diese ganzen geschichten wegen gebühren etc. vielleicht direkt mit dem volk an der glotze besprechen. das hab ich aber weder auf ard, zdf, orf1, orf2, sf1 oder sf2 gesehen.

von wegen unabhängig... ich trau den ÖR kein stück. bei den privaten weiss ich wenigstens klar das ich belügt werde den dazu sind sie irgendwie auch da. schrottige sendungen hin und her.

und ich hoffe dieses erste urteil hat folgen und zwar folgen zu gunsten des kleinen mannes der vielleicht sich nen dreck um die ÖR schert da er sie nicht beansprucht.

gerade die internet story ist ein interessanter punkt. bekommt ein jeweiliger provider geld von der GEZ bei euch? ich meine er bietet ja den service teils an mit der internetverbindung.

oder vielleicht auch mal umgekehrt denken. die provider sollen zahlen. für jeden kunden den sie bedienen bezahlt am besten der provider, ich meine hey schliesslich kann ja jeder internet anschluss dazu dienen ganz heimlich die tollen ÖR zu hören oder zu schauen... so könnte man dem doch entgegen kommen. mag sau dumm klingen. aber im endeffekt ist es die gleiche abzocke einfach an einer anderen stelle.


ich habe in einem anderen GEZ beitrag diese idee schon mal formuliert.
von grund auf sollten alle geräte halt mit einer minimalsten gebühr beim verkauf belastet werden so dass es den bürger nicht wirklich schröpft aber doch kohle in die kassen bringt.
so kannste alle GEZ mitarbeiter dafür verwenden den neumarkt und handel zu überprüfen. jedes neue produkt muss auf ihren radio und tv empfang geprüft werden.
jedes handy mit dvb-h 1 euro, jeder tv 5 euro, jeder radio 2 euro, handy das beides kann 3 euro oder so, sat receiver 7 euro. pc mit netzwerkanschluss 4 euro usw.
so interessiert es den bürger eher weniger wenn er zB neues handy und gleich noch nen neuen pc kauft ob er nun beim handy 1x im jahr 3 euro zahlt.
im endeffekt beim momentanen konsum all dieser geräte sollte grob geschätzt flächendeckend geld in die kassen fliessen.

ähnlich lief es bei uns in der schweiz mit der vRG (vorgezogene Recycling Gebühr). war ziemlich nen aufschrei bei den leuten. doch mit der zeit haben die händler einfach halt ihre preise minimalst verringert auf den geräten und der kunde wurde nicht wirklich damit belastet und alles in sachen recycling gebühr verläuft nun sehr unbemerkt für den kunden und das geld fliesst dafür kontinuirlich sauber in die staatskassen.

aber eben warum drüber nachdenken wenn man kunden ausnehmen kann wie eine weihnachtsganz.
 
Auch wenn es Fälle gibt, in denen eine (volle) GEZ-Gebühr nicht besonders gerechtfertigt ist, so hat dieser "böse Verein" doch ein paar sehr wichtige Funktionen, die hier wohl keiner kennt oder berücksichtigt:

---> vermutlich weil keiner diese sender schaut?

Zum Beispiel: (Auszug aus dem Rundfunkstaatsvertrag)

§ 2 a
Allgemeine Programmgrundsätze
Die in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten (...) haben in ihren Sendungen die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Sie sollen dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinung anderer zu stärken. Die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung sind zu achten. Weitergehende landesrechtliche Anforderungen an die Gestaltung der Sendungen sowie § 41 dieses Staatsvertrages bleiben unberührt.


--------> es gibt auch ein Grundrecht, in dem steht, Die Informationsfreiheit ist danach ein GrundRecht, Art. 5 I S. 1 2. HS GG:

* Jeder hat das Recht, ... sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

von ungehindert kann keine rede mehr sein, wenn ich für etwas bezahlen muss!

Soll heißen, die öffentlich Rechtlichen werden auch auf das oben genannte überprüft - Stichwort >>Medienkonzentration<<.
Wer sich nur mit RTL (II) oder Sat.1 zuballert, darf sich also nicht wundern dass er schon diverse Verstöße gegen die oben genannten Dinge beobachtet hat und nur noch oberflächlichen Mist serviert bekommt...

-----------> selbst schuld wer sich den ganzen blödsinn auf den privaten reinhaut, ich schau nur noch fernsehen ab 20.15uhr wenn "blockbuster" kommen.

Was wäre also wenn es nur noch solche Sender gäbe, oder Sender die unter keiner Aufsicht stehen - was wäre, wenn es nur Sender gäbe die vom Geld von Unternehmen und Parteien abhängig sind??!!


-----------> können die menschen immernoch zeitung lesen!

Darüber hinaus haben die GEZ-Zahler Rechte: das Recht auf eine kostenlose Übertragung von Großereignissen, das Recht auf unzensierte, unpolitische und neutrale Berichterstattung! GEZ-Zahler sichern die Arbeit von Journalisten, die nicht von Werbepartnern oder Parteispenden abhängig sind (wie viele Private!)...usw


--------------> Hä? bin ich deppert? was ein widerspruch, GEZ-Zahler haben recht auf kostenlose Übertragungen von Großereignissen! Ich hab doch schon dafür gezahlt! Mach dich bitte nicht lächerlich

Wer wirklich gut recherchierte, klare und unabhängige Nachichten oder Berichte haben will, sollte sich also darüber im klaren sein, dass er dafür etwas leisten muss --> eine Gebühr.

---------------> jetzt hast du es erkannt, !!!WER WILL!!! Ich z.B. brauch das nicht, wieso soll ich trotzdem zahlen?!?!

Ich zahle persönlich gerne diese Gebühr, weil ich weiß, dass mit diesem Geld Journalisten bezahlt werden, die nach besten Wissen und Gewissen Informationen für alle bereitstellen.
Wenn keiner mehr GEZ zahlen würde....dann gute Nacht seriöse und neutrale Berichterstattung....

-----------------> wieso soll ich jemand anderem seinen Arbeitsplatz bei den ÖR finanzieren?
wieso muss ein Vorstand bei den ÖR Millionen verdienen? Wieso schmeisst man einen Harald Schmidt Millionen in den Rachen?

Ich bin selbst freier Journalist und weiß wovon ich rede...dennoch halte ich es für Sinnvoll, dass die Gebühren- und Verteilerschlüssel der GEZ dringend überarbeitet werden müssen!!
Darüber hinaus begrüße ich auch das Urteil des Verwaltungsgerichts in Braunschweig (in diesem Fall).
Moh4wK ist offline Antwort


------------> die einzige richtige überarbeitung wäre dann wohl paytv einzuführen in form eines Decoders!! Und nicht anders!




Ich zahle nicht, da ich weder auf meinem TV, Handy noch am PC irgendwelche ÖR anschaue! Auto hab ich keins, somit fällt bei mir sowieso der Radio im Auto weg! Achja, Wecker hab ich auch keinen, mein Handy erfüllt den gleichen Zweck ;)


Edit: die gez ist das gleiche, wie wenn ich für die disco bezahle aber nicht reingehe, oder ich bezahle für bier und kauf mir keins oder oder oder......
 
"Darüber hinaus konnte der NDR dem Gericht nicht demonstrieren, wie ein internetfähiger PC zu benutzen sei, ohne damit in den Bereich der Gebührenpflicht zu kommen. Dies widerspreche allerdings dem Grundrecht auf Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG), so die Verwaltungsrichter."


Das müsste dann aber beim Fernseher genau so gesehen werden.
Da ein Fernseher auch nur mit einem DVD Player genützt werden kann.
Wo bleibt da mein Grundrecht auf Handlungsfreiheit???
 
die grundrechte sind wahrscheinlich in manchen sachen einfach ungültig.
wobei die grundrechte eigentlich mehr oder weniger unantastbar sind!
aber das interessiert ja vermutlich niemand, weil es immer nur um das beschissene geld geht.

traurig aber wahr, der satz "geld regiert die welt" ist einfach "gesetz"

wieso zahlen wir 20 jahre nach dem mauerfall immer noch solidaritätszuschlag? natürlich, damit geld in die staatskassen fließen.
 
Speichert mal folgende Seite und lest sie euch mal durch wenn es wieder möglich ist, es lohnt sich meines Erachtens:

http://gez-abschaffen.de/meinezwangsanmeldung.htm#oben

Bis dahin könnt ihr euch mal auf der (verlinkten) Homepage umsehen, da gibt es weitere interessant Sachen!

Gruß @ all

PS: Sollte auch für den Journalisten interessant sein z. B. in Bezug auf freie Meinungsäußerung etc. der Verfasser ist auch Journalist.


GEZ:D
 
Bei Computer Bild gibt es übrigens gerade eine Online Petition gegen die Erhöhung der Gez Gebühren im PC Bereich und der vorgeschlagenener Beweisumkehr für Endgeräte.

Bei der Beweisumkehr soll jeder Bürger dann selbst nachweisen müssen, dass er kein anmeldepflichtiges Gerät besitzt – und zwar per eidesstattlicher Erklärung! Kann er dies nicht, muss er zahlen.

http://www.computerbild.de/artikel/...tion-Stoppen-Sie-die-GEZ-Abzocke-4940965.html
Ergänzung ()

@OGCFreaK
Da geb ich Dir Recht - vor dem Gesetz sind auch längst nicht alle gleich, wie unser Grundgesetz eigendlich vorschreibt.

Mein Einwand bezog sich speziel auf dieses Urteil, da der Richter so entschieden hat, müsste er eigentlich auch erkennen, dass es sich mit Fernseher im Prinzip nicht anders verhält.
 
Gutes Urteil, aber die gehen weiter und werden sich durchsetzen verdienen ja genug mit sicher auch der Staat.

Eben man könnte ein sag ich mal Produkt nutzen will aber nicht aber weil man könnte solle man doch zahlen!

Den spruch mit dem kindergeld spare ich mir mal heute...

Ich werde demnächst ein Produkt/Ware entwerfen und an jeden Vollmündigen ab 18 in Deutschland ein Brief verschicken und alle auffordern 1€ an mich zu überweisen weil sie könnten es ja nutzen/erwerben auch wenn sie nicht wollen und das kostet ne Gebühr.
Wie schnell wäre man Xfacher->Millionär wenn man sich die briefe leisten könnte und auch genug deppen bezahlen, und da gibts immer welche.:freak:
 
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http://gez-abschaffen.de/meinezwangsanmeldung.htm#oben

einfach nur göttlich

und hier sieht man mal wieder was die informationsfreiheit bzw. meinungsfreiheit für einen wert hat, nämlich null!
Ergänzung ()

vorab, sorry für den doppelpost!



Gutes Urteil, aber die gehen weiter und werden sich durchsetzen verdienen ja genug mit sicher auch der Staat.

Eben man könnte ein sag ich mal Produkt nutzen will aber nicht aber weil man könnte solle man doch zahlen!

Den spruch mit dem kindergeld spare ich mir mal heute...

Ich werde demnächst ein Produkt/Ware entwerfen und an jeden Vollmündigen ab 18 in Deutschland ein Brief verschicken und alle auffordern 1€ an mich zu überweisen weil sie könnten es ja nutzen/erwerben auch wenn sie nicht wollen und das kostet ne Gebühr.
Wie schnell wäre man Xfacher->Millionär wenn man sich die briefe leisten könnte und auch genug deppen bezahlen, und da gibts immer welche.

------------------> so schnell schaust du gar nicht und hast "millionen" von klagen am hals, da solche sachen nicht erlaubt sind ;)
 
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OGCFreak... mag sein dass es nicht erlaubt ist mit dem brief und den komischen gebühren von weiss ich wem =D

aber die GEZ machts irgendwie nicht anders. nur die haben höheres startkapital und können sich bessere anwälte leisten.
 
Wow, welches ein tolles Urteil. Und vor allem schauen hier die Richter über den "Tellerrand", sprich, mit in die Urteilsbergründung fliessen auch technische Infos wie Bereitstellung des Inhalts oder der Dienstleistungsvertrag zwischen INet-Provider und NDR, mir rein! Weiter so!:king:
 
@OGCFreaK, die GEZ macht es doch auch nicht anders!

Das war von mir nur ein dummes beispiel...

Ich bekomme Regelmäßig Briefe seit ca 10 Jahren die immer im Müll landen Reagiere einfach nicht fertig kam nie was nur Drohungen etc..

Aber wenn ich mir die Briefe so durchlese, kann ich nur mit dem Kopf schütteln.

Zb., wir haben festgestellt sie haben Radio und Fernsehen daher Zahlen sie XY bla bla usw., da stelle ich mir die Frage sind die bei mir im 5stk eingebrochen haben nachgeschaut oder hinten Kran aufgebaut und durch Fenster geschaut?

Was anderes als solche Pseudogewinnbriefe/versprechungen sind das auch nicht oder Kaffeefahrtkäse ist für mich ein und das selbe, landet alles im Müll mir tuen da nur die Bäume weh das ganze papier recycling hin oder her.

Wenn ich ein Angebot nicht nutze Zahle ich auch nicht und da interessiert mich nich die Gesetzeslage, alles andere ist Diktatur!
Wiegesagt sollen sie es wie bei Premiere/Sky machen und dann schauen wir mal wieviel wirklich ihre Medien nutzen.

Ich gehöre definitiv nicht dazu, lese weder Zeitung noch schaue ich TV jeglicher art und richtung. gebe mich diesem ganzen Kommerzmüll nicht hin...

Meine Musik würde auch nie im Radio laufen oder ist gar Gemaregistriert, Filme schaue ich nur DVD's und ähnliches so bestimme ich die Pisspausen und auch was ich mir reinziehe.

Von daher brauche ich auch nicht Pseudogeschwollen Argumentieren oder irgendwelchen Paragraphen hinterherrennen interessiert mich nicht die Bohne.

Ich muß nur eins wirklich in meinem Leben und das ist Sterben, der Rest Meinungfreiheit Demokratie ist eh die größte Heuchlerlügerei auf Erden, und Ihren Kapitalismus können sie sich in ihren allerwertesten schieben.

Ich bin für eine Petition im Bundestag zum kompletten abschaffen der GEZ bzw umwandlung im PayTV-stil!

Vermute das dort Millionen betroffene mitmachen würden, nur leider würde die Thematik im Sinne der freien Medien garnicht erst verbreitet werden, soviel zur Demokratie...
 
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OGCFreak... mag sein dass es nicht erlaubt ist mit dem brief und den komischen gebühren von weiss ich wem =D

aber die GEZ machts irgendwie nicht anders. nur die haben höheres startkapital und können sich bessere anwälte leisten.

--------------> was denkst du für was das "zwinkern" hinter meiner äusserung war?
ich bin voll deiner meinung!
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@OGCFreaK, die GEZ macht es doch auch nicht anders!

Das war von mir nur ein dummes beispiel...

--------------> was denkst du für was das "zwinkern" hinter meiner äusserung war?
ich bin voll deiner meinung!
 
ENDLICH, das nächste mal sollen die mal ankommen mit GEZ, wenn ich in meiner Wohnung nur einen Computer habe...
 
@OGCFreaK: Auf deine ganzen Äußerungen will ich aus guten Grund gar nicht weiter eingehen...nur zwei Dinge:

1. Ich habe "kostenlose Berichterstattung" geschrieben, weil es zB Menschen gibt die früher über Premiere oder heute Sky nochmal extra Geld zum Beispiel für eine Fussballübertragung zahlen...hatte eigentlich gedacht, dass es klar ist das man für die ÖR ja die GEZ gezahlt hat...(oder eben nicht und sich trotzdem "bedient" ;))

2. Ich habe ebenfalls geschrieben, dass ich den Verteiler- und Vergütungsschlüssel der GEZ nicht gut finde - ebenso wenig die Art und Weise wie es eingefordert wird. Ich habe lediglich geschrieben, welche positiven und wichtigen Dinge die GEZ-Gebühren fördern.

@Kaese: Toll! :freak:

Klinke mich nun mal aus hier...
 
Das Problem ist, dass man oft gar nicht weiß, dass man für etwas bestimmtes GEZ zahlt. Es wird also tatsächlich eine Zahlung eingezogen, über die der Zahlende nicht unterrichtet wird!
Beispiel: Autokauf. Bei einem Neuwagen ist die GEZ für mehrere Jahre (kA wie viele) bereits mitgerechnet und muss vom Verkäufer abgeführt werden. Dies ist allerdings ein Posten, der nirgendwo in keiner Rechnung steht, denn dieser Posten ist nicht nur nicht deklarierungspflichtig, er DARF NICHT DEKLARIERT WERDEN!
Ich sage jetzt nicht, dass dadurch niemand weiß, dass ein Neuwagenpreis auch GEZ enthält, aber hier geht es um die Grundlage, ums Prinzip.
 
und warum darf das nicht deklariert werden?
damit der unwissnde autofahrer gleich doppelt zahlt nehm ich mal so als totaler laie an.
 
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