News Gericht entschied gegen Rundfunkgebühren auf PCs

[bu.llet]

Ja, ich weiß, was ich zu leisten habe...ich recherchiere lieber selbst als mir etwas vorsetzen zu lassen, egal von wem. Also mach dich nicht lächerlich mit deinen undifferenzierten Verallgemeinerungen. Als würde die die eingenommene Gebühr für gut recherchierte Artikel ausgegeben werden...

Nehmen wir mal an DU willst Dir eine Meinung über die "Kundus-Affäre" bilden. Dann nehme ich doch stark an, dass ein überaus gebildeter Vorzeigejournalist wie DU sich die Berichte nach Hause schicken lässt und mit den beteiligten Personen ein vertrautes Vieraugengespräch führt. Man muss sich ja nichts vorsetzen lassen...

AHAHAHAHAHHAHAHAHAHAH

 

[$LeEP]

Jep, denke auch dass es kippt, weil in den höheren Gerichtsinstanzen typischerweise Richter mit wesentlich mehr Dienstjahren auf dem Buckel sitzen, die mit der modernen Technik zumeist so ihre Probleme haben. Diese lassen sich dann auch leichter einlullen und täuschen und sprechen dann Recht im Sinne der Medienmogule und staatlichen Inkassounternehmen wie der GEZ.

 

[F_GXdx]

Ich meine es wäre nicht das erste Mal, in denen Achtungserfolge gegen die GEZ dann wieder gekippt werden.
Da wird nur von irgendwelchen Landgerichten / kleinen Verwaltungsgerichten kurzzeitig ein bisschen Recht zugeteilt, was aber nie von Dauer ist.
Staatliches Inkassounternehmen trifft es ganz gut, nichts anderes ist die GEZ. Mit satten Provisionen.

 

[Arcturus]

Endlich mal Richter mit Hirn und dann noch aus meiner Heimat.
Hoffe das Urteil wird nicht in höherer Instanz wieder kassiert.
Die sollen die GEZ abschaffen und die Sender verschlüsseln, dann hat Wetten Dass plötzlich nur noch nen Paar tausend Zuschauer.

 

[Moh4wK]

Ha, das wäre ja zu schön...
Ich wüsste nicht wo die ÖR Sender noch Zeit für soetwas hätten neben den ganzen Seifenopern und dem Musikantenstadl.

Dann guckst Du dort wohl die falschen Sendungen^^

(...)Die Funktionen, die du da ansprichst habe darüber hinaus nichts direkt mit der GEZ zu tun - nur mit den ÖR.

Naja, die GEZ handelt ja schon im Auftrag der ÖR...von daher sehe ich da schon einen Zusammenhang.

Ja, ich weiß, was ich zu leisten habe...ich recherchiere lieber selbst als mir etwas vorsetzen zu lassen, egal von wem. Also mach dich nicht lächerlich mit deinen undifferenzierten Verallgemeinerungen. Als würde die die eingenommene Gebühr für gut recherchierte Artikel ausgegeben werden...

Aha, damit förderst du ja die Generation "fundiertes Halbwissen" um ein Maximum^^
Was Du selbst recherchierst bekommst du zB im Internet nicht "vorgesetzt"? Wie seriös ist denn da die Quelle? Arbeiten daran immer ausgebildete Journalisten?

Wenn Du dich nur auf deine selbst recherchierten Infos beziehen willst - tu das!
Dann kannst Du ja auch jedes Mal nach Berlin, Afghanistan oder sonst wohin fliegen um dir deine eigenen Infos bei Obama und Co zu holen...und ja, ich würde dir anschließend kein Wort mehr glauben....und ja, es gibt gut recherchierte Artikel...auch wenn sie leider nicht die Regel sind - bei den Privaten hab ich solche übrigens sehr sehr selten gesehen...

@Moh4wK:

Neben den vielen geistigen Nullbeiträgen hier, muss ich für deine Anmerkung Respekt zollen. Eine etwas differenzierter Betrachtung würde der "Diskussion" hier gut tun, wäre wohl aber etwas zu viel verlangt. Vermutlich eine Folge jahrelangen MTV/VIVA/RTL2/SuperRTL Missbrauchs...

Danke...*100% zustimm*

 

[SirOPIUM]

... Darüber hinaus haben die GEZ-Zahler Rechte: [...] das Recht auf unzensierte, unpolitische und neutrale Berichterstattung! [...]
Wer wirklich gut recherchierte, klare und unabhängige Nachichten oder Berichte haben will, sollte sich also darüber im klaren sein, dass er dafür etwas leisten muss --> eine Gebühr. ...

Wodurch wird sichergestellt, dass der Inhalt des Programms der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten unzensiert, unpolitisch und neutral gestaltet ist? Selbst wenn ein Großteil der Journalisten versucht diese Eigenschaften in seinen Berichten zu beachten, kann dadurch nicht immer gewährleistet werden, dass die Quellen, die zur Recherche herangezogen wurden auch korrekt und unabhängig voneinander sind. Da hier allerdings auch Menschen tätig sind, kann deren Meinung durchaus Einfluss auf die Nachrichten haben und die angesprochenen Qualitäten gefährden.

Die Vermischung von GEZ und ÖR, die hier im Forum und vermutlich auch bei vielen anderen Diskussionen erkennbar ist, ist nicht korrekt, aber für mich durchaus nachvollziehbar. Unter anderem da in den Schreiben der GEZ, welche meist die einzige Situation ist, in der Bürger mit Rundfunkgebühren konfrontiert werden, nahezu kein Bezug zu den ÖR oder deren Angebot hergestellt wird, aber die GEZ zugleich deutlich öfter erwähnt wird.

 

[Konti]

Aha, damit förderst du ja die Generation "fundiertes Halbwissen" um ein Maximum^^
Was Du selbst recherchierst bekommst du zB im Internet nicht "vorgesetzt"? Wie seriös ist denn da die Quelle?

Na sicherlich seriöser als Formate wie "Frontal21", die auf den Öffentlichen ihre Lügen verbreiten.

 

[BenniKo]

Ich wäre ja dafür in Fernseher, Reciever, Computer - WHATEVER - Chips verbauen zu können, welche den Empfang / die Nutzung von öffentlich-rechtlichen Sendern _unterbindet_ - damit man sich von der GEZ-Gebühr befreien kann. Im Radio höre ich 1Live (Werbefinanziert), und im Internet nutze ich wenn dann Last.fm. Fernseher habe ich nicht. Daher sehe ich auch nicht ein GEZ-Gebühr zu zahlen.

Ich hoffe damit hat das Gericht mal eine Art Exempel statuiert. Gut gemacht.

1Live ist aber ÖR soweit ich weiß^^

 

[fisher01]

Diese Ausnahme gilt auch für internetfähige PCs, weil diese multifunktional sind und nicht ausschließlich zum Rundfunkempfang erworben und eingesetzt werden.

Interessante Idee, das ist ja Henne/Ei Problem. Gab es nicht schon internetfähige PCs, bevor es ein Angebot der ÖR im Internet gab?

Hätten die mal gefragt, wer gerne ein so umfassendes (=teures) Angebot des ÖR im Internet möchte, wie wäre das Ergebnis wohl ausgefallen?
Nachrichten auf ARD.de und ähnliche Dinge finden bestimmt viele Menschen gut, aber dadurch allein kann man die Gebühren nicht rechtfertigen. Also wird so viel wie möglich online angeboten, um dann sagen zu können, dass das breite Angebot im Internet eine Ausweitung der Gebühren auf PCs nötig macht.

Leider muss man bei den Rundfunkabgaben sehr stark zwischen dem eigentlichen Sinn der Sache (siehe Rundfunkstaatsvertrag) und der Realität unterscheiden, da beide nunmal so weit von einander entfernt sind.

Vereinfacht gesagt haben die ÖR den Auftrag, unabhängige Informationen für alle zugänglich bereit zu stellen.
Praktisch wird dafür ein Riesengebilde unterhalten, was Kosten in Milliardenhöhe verursacht und mit dem ursprünglichen Zweck nicht viel zu tun hat.

Fast jeder kann sich mit dem Auftrag des ÖR anfreunden, dagegen kann man auch nicht viel sagen. Was daraus allerdings geworden ist, damit ist fast niemand mehr einverstanden.

Wenn der ÖR nur machen würde, was er laut Staatsvertrag soll, wären die Kosten ein Bruchteil und alle wären glücklich.

 

[Moh4wK]

Wodurch wird sichergestellt, dass der Inhalt des Programms der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten unzensiert, unpolitisch und neutral gestaltet ist? Selbst wenn ein Großteil der Journalisten versucht diese Eigenschaften in seinen Berichten zu beachten, kann dadurch nicht immer gewährleistet werden, dass die Quellen, die zur Recherche herangezogen wurden auch korrekt und unabhängig voneinander sind. Da hier allerdings auch Menschen tätig sind, kann deren Meinung durchaus Einfluss auf die Nachrichten haben und die angesprochenen Qualitäten gefährden.

Wirklich sichergestellt werden kann so was nicht (leider) - wir sind Menschen und Menschen machen Fehler.
Was man aber dafür tut, sind tägliche Qualitätskontrollen innerhalb der Sender und Verlage durch erfahrene und sehr gut ausgebildete Chef-Redakteure und Journalisten.
Es sind vorgegebene Arbeitsmechanismen, zum Beispiel, dass man sich Informationen nie von nur einer Quelle besorgt, es sind weitere sehr umfangreiche Ausbildungsmaßnahmen mit den Fachbereichen Recherche, Ethik, Presserecht, Persönlichkeitsrecht, Politik und vieles vieles mehr.
Es ist nicht zuletzt der festgeschriebene und auch eigene Anspruch als seriöser Journalist oder als seriöses Medium "wahrheitsgemäß" zu berichten - ja den gibt es (noch)...

Ich selbst habe damals eine 2jährige Ausbildung zum Redakteur hinter mich gebracht, arbeite seit 7 Jahren im Beruf und kenne die medieninternen Mechanismen.

Sollte man die oben genannten Ansätze und Ausbildungen für die Informationsbeschaffung für die Öffentlichkeit nicht irgendwie unterstützen?
Ob das nun im jetzigen Verfahren sein muss behaupte ich ja nicht - ich weiß auch, dass es hier Verbesserungsbedarf gibt - ich will nur nicht dass hier entweder nur schwarz oder weiß gesehen wird...aber vielleicht ist das hier auch nicht der passende Ort oder der passende Thread dafür.

 

[wazzup]

Diese ekelhaften Verbrecher legen tatsächlich Berufung ein, ein dickes Finanzpolster haben sie ja bei den üppigen gebühren die sie einstreichen. Tja lieber NDR, für effektive 5€ im Monat riskiert ihr einen Rechtsstreit der eskaliert und euch um die Ohren fliegt da er euer gesamtes Gebührensystem in frage stellt. Richtig so! Wer zu gierig wird verbrennt sich irgendwann die Langfinger. Wünsche euch eine saftige Niederlage mit hohen Verlusten und hoffe auf eine Abschaffung der Gebührenpflicht.

 

[techneck]

@wazzup

damit wären wir dann zwei die Ihre daumen in der Richtung drücken.

 

[hasugoon]

man ist nur zur auskunft verpflichtet, wenn man geräte anzumelden hat. d.h. auf schreiben wird nicht geantwortet und auch an der türe gibt man keine auskunft darüber, ob man geräte anzumelden hat oder nicht.
die ersten 3 schreiben von der gez kann man so aussitzen und idr ist danach erstmal ruhe. sollte dann doch mal ein schreiben mit einer zwangsanmeldung, bzw. vom amtsgericht mit zahlungsaufforderung kommen, dann kann man dem immer noch widersprechen und im schlimmsten falle meldet man dann sein gerät auf den heutigen tag an. beweisen, dass man die geräte schon länger hatte muss nämlich die gez und das kann sie nicht

 

[HighTech-Freak]

Ich muss zugeben, dass zumindest in AT -da der ORF(1) ja durchaus gutes Programm hat -teilweise -die GIS annehmbar ist.
Ander beim ORF2: 10:15 Alisa - Folge deinem Herzen 10:55 Sturm der Liebe 13:40 Julia - Wege zum Glück, 14:25 Alisa - Folge deinem Herzen; 15:10 Sturm der Liebe, 16:00 Die Barbara Karlich Show
Vormittags & Nachmittagsprogramm is schonmal zu vergessen... Wasted money.
Das klassiche -kostenlose- Standbild/Testbild "kein Sendebetrieb" wäre mir lieber. Als irgendein Müll.
Sehe sowieso keinen Grund 24/7 irgendwas auszustrahlen. Besser mehr Qualität als Quantität.
Zumal sich ÖR Sender zT mit GIS/GEZ und zum anderen Teil mit Steuern (und ein wenig Werbung) finanzieren, können sie eigentlich schon als Zwangs-Pay-TV bezeichnet werden -und schlechtes Programm als Steuergeldverschwendung.

MFG, Thomas

 

[zombie]

Ich denke mal der Hauptgrund warum seit Jahren wegen GEZ geschimpft wird, ist das die Privaten den ÖR zuviel gutes Sendungsmaterial weggekauft haben. Früher kam Fußball, Ski, Formel 1 und aktuelle Kinofilme bei ARD und ZDF, da hat sich das alles in allem noch gelohnt.
Ich zahle zwar volle GEZ und das noch aus Überzeugung da ich gern informative Livesendungen schaue und mir nicht täglich mit dummen privaten Doku, Soap und Serienmüll das Gehirn verblöde, aber es nervt schon fast 18€ im Monat zu zahlen (wobei ja im ÖR die Soapschwämme auch Einzug gehalten hat, leider) . Dafür wünsche ich mir mehr Gegenwert bei den ÖR. Mit ZDFneo und hoffentlich bald HD Material ohne Zusatzkosten könnte das wieder besser werden. Denn die Privaten wollen HD+ einführen, also HD Bezahlfernsehen

 

[Commodus89]

Sollte man die oben genannten Ansätze und Ausbildungen für die Informationsbeschaffung für die Öffentlichkeit nicht irgendwie unterstützen?

Prinzipiell ist das alles ja sehr lobenswert, nur muss man es auch umsetzen. Es hat sich aber gerade in der jüngeren Vergangenheit wieder gezeigt, dass die ÖR weder von der Politik unabhängig sind, noch eine seriöse und möglichst wahrheitsgetreue Berichterstattung bieten.
Wären die ÖR so wie sie eigentlich gedacht waren, würden denke ich mehr Leute bereit sein dafür zu zahlen, weil die Gebühr dann begründet wäre.
Am affigsten ist aber die Fernsehwerbung von der GEZ "weil's einfach Pflicht ist" - selten eine bescheuertere Begründung für irgendwas gehört.

 

[douggy]

Das ist der interessanteste Punkt in dem Artikel:

"Darüber hinaus konnte der NDR dem Gericht nicht demonstrieren, wie ein internetfähiger PC zu benutzen sei, ohne damit in den Bereich der Gebührenpflicht zu kommen. Dies widerspreche allerdings dem Grundrecht auf Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG), so die Verwaltungsrichter."

Und das ist auch auf private PC's und andere HiFi-Geräte anzuwenden.
Das alleine schon das vorhandene Gerät zu einer Zahlungspflicht führt, ist absurd.

Aber eine Diskusion über die GEZ dreht sich eh im Kreis. Es wird alles beim alten bleiben oder noch schlimmer.

 

[Kagee]

Du bist zur wahrheitsgemäßen Auskunft verpflichtet. D.h. beantworte einfach einmal ein Schreiben mit "ich habe keine Geräte anzumelden" (falls dieses zutrifft, oder Du lügen willst, was das gleiche ist wie nicht antworten) oder öffne dem Herrn die Tür sage "ich habe keine Geräte anzumelden" und mach die Tür wieder zu, damit bist Du Deiner Auskunftpflicht nachgekommen und Du kannst getrost bis zur Änderung deiner Abgabepflicht alle Briefe zum Heizen nutzen und dem GEZ-Mann aus dem Fenster zuwinken.

nach meinem letzten stand ist das nicht korrekt. Du hast eine Meldepflicht. Wenn man aber nichts zu melden hast, wirst du von dieser Meldepflicht nicht erfasst. Du musst nicht sagen: "ich habe nichts anzumelden". Nur falls du etwas anzumelden hättest müsstest du dies tun. Das ist auch ein Sachverhalt, der in den Briefen der GEZ gern ungenau, wenn nicht sogar falsch dargestellt wird. Wenn man also nichts hat muss man nicht antworten (Angenommen alle würden das strikt so machen bedeutet das natürlich, dass alle, die sich nicht gemeldet haben auch nichts anzumelden haben)

Oder hat sich da inzwischen was geändert?

Naja, die GEZ handelt ja schon im Auftrag der ÖR...von daher sehe ich da schon einen Zusammenhang.

ja gut, ganz isoliert sollte man das natürlich auch nicht betrachten, stimmt schon. Am besten wär es wohl, wenn eine (wünschenswert) seriöse Institution, wie NDR, WDR etc. auch eine seriöse "Firma" damit beauftragt die Gebühren zu kassieren. (Jetz ma von diesem halb-staatlich-halb-firma-Problem abgesehen)

 

[rittjoy]

ORF ist ja noch einigermaßen erträglich. Soweit ich das aus meinen Skiurlauben beurteilen kann. Da kommen richtige Spielfilme dran, wie sie nur Pro7 und RTL bringen. Klar machen die ÖR das auch. Aber erst um 2 uhr Nachts.

 

[Moh4wK]

Prinzipiell ist das alles ja sehr lobenswert, nur muss man es auch umsetzen. Es hat sich aber gerade in der jüngeren Vergangenheit wieder gezeigt, dass die ÖR weder von der Politik unabhängig sind, noch eine seriöse und möglichst wahrheitsgetreue Berichterstattung bieten.

Mal Hand aufs Herz: Wenn Du alle reinen Informationssendungen (Nachrichten etc) der ÖR anschaust - wie viel Prozent aller gesendeten Nachrichten und Sendungen sind da mit bewusst "falschen" oder "unseriösen" Meldungen gelaufen?

Ein alter Journalistenspruch sagt: "Deine Nachricht ist immer nur so gut wie deine Quellen..."

Ein Beispiel: Die jüngste Berichterstattung über den Luftangriff in Afghanistan. Natürlich müssen sich die Journalisten auf die Aussagen der Politiker bis zu einem gewissen Grad "verlassen". Sie können versuchen (und das haben sie auch getan) trotzdem weitere Infos darüber zu bekommen. Plötzlich hieß es "nein das ist ja gar nicht so, sondern so gewesen".

Liegt das jetzt an den Medien oder an den Quellen (in dem Fall Politiker) das es zuvor eine "falsche" Meldung gegeben hat? Leider bekommen solche Sachen immer öfter die Medien in die Schuhe geschoben...bis hin zu total bekloppten Verschwörungstheorien --> "die stecken ja eh alle unter einer Decke"
Und natürlich gibt es eine Abhängigkeit der Medien von der Politik - wir sind ja schließlich auf ihre Informationen angewiesen.
Meine beschriebene Unabhängigkeit bezieht sich darauf, dass zB der Tagesthemen-Moderator nicht mit Geld gelockt wird um besonders toll über die SPD oder BMW zu berichten...
@Verschwörungstheoretiker: Nein sowas gibt es da tatsächlich nicht...
Von Parteien oder Unternehmen beeinflusste Sendungen gibt es bei den Privaten schon
häufiger...

Um mal einen Punkt zu machen: Ich denke letztlich kann man so eine Diskussion hier noch Jahre weiterführen.

Wer glauben will, der tut es einfach - wer wissen will, der muss dafür etwas tun...oder bezahlen.