Keyser Soze
Lt. Commander
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Mhm schwierige Sache, da es ja den anschein macht das Herr Giersch kein Markenhändler ist. Google hätte ihren Serivece besser GoMail nennen sollen, der war bestimmt aber schon weg.
Also ich erinner mich noch an der ersten mir bekannten Fall, da ging es um die E-Klasse von Daimler. Erst hat der Konzern bezahlt, weil er da kein unnötigen stress ahebn wollte und dann wollte der Herr für jedes Land wo diese Bezeichnung genutzt wird extra Kohle haben.
Da wurds den zu Bunt, man ging vor Gericht und gewann.
Also ich erinner mich noch an der ersten mir bekannten Fall, da ging es um die E-Klasse von Daimler. Erst hat der Konzern bezahlt, weil er da kein unnötigen stress ahebn wollte und dann wollte der Herr für jedes Land wo diese Bezeichnung genutzt wird extra Kohle haben.
Da wurds den zu Bunt, man ging vor Gericht und gewann.
Im übrigen hat sich dann Daimler alle Buchstaben bis auf Y und Z (wegen BMW) sichern lassen. In der Regel muss man diese Marken dann auch innerhalb von 5 Jahren nutzen, wie das aber wiederum bei Daimler gereget wurde. Keine Ahnung. Fest steht, soviel Modelle haben sie ja nicht.Bundesgerichtshof schränkt spekulativen Handel mit Marken ein
Eine lukrative Geschäftssphäre hatte ein findiger Zeitgenosse entdeckt: Er meldete eine Vielzahl von Marken an, allerdings nicht für einen eigenen Geschäftsbetrieb, sondern nur zu dem Zweck, anderen Gewerbetreibenden dafür Geld abzunehmen. So hatte der Geschäftsmann u.a. 1992, während er in Frankreich lebte, dort das Zeichen 'Classe E' für Kraftfahrzeuge eintragen lassen und dies auch in Deutschland beantragt - kurz bevor Daimler seine mittlere Mercedes-Modellreihe unter dem Namen 'E-Klasse' auf den Markt brachte. etc. pp.
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