News Patentstreit: Western Digital muss 1 US-Dollar Schadenersatz zahlen

[aid0nex]

Man stelle sich vor SPEX muss seine Anwälte jetzt voll bezahlen - der Rechtsstreit wurde ja schließlich gewonnen. 😂

 

[UrlaubMitStalin]

Ich dachte erst das wäre ein Tippfehler.

 

[Boimler]

Also es gibt keine Beweise, dennoch wird WD verurteilt - auf der Basis wovon denn? Das schreit ja quasi nach Revision

Ohne mich jetzt im US-Recht auszukennen, aber die Akzeptanz einer Strafe kann damit einhergehen, dass keine Schuld festgestellt wird. Das ist nicht so eng verknüpft wie im deutschen Recht.

 

[Zanza]

Nach meiner Logik. Western Digital muss 1 US-Dollar Schadenersatz zahlen, das heißt, die sind schuldig und müssen die Kosten der Anwälte auch zahlen von SPEX.

 

[eastcoast_pete]

Vorallem muss "Use it or lose it" gelten. Patente die angemeldet werden nur um dann wie eine Glucke drauf sitzenzubleiben und die vergammeln zu lassen, kann es nicht sein.
Und vorallem auch selber nutzen, und nicht nur rein zum lizensieren.

Ganz so einfach ist das allerdings auch nicht. Angenommen, Du hast eine gute Idee die tatsächlich neu ist, und einen deutlichen Fortschritt darstellt, Du bzw Deine (kleinere) Firma hast (hat ) aber nicht die Mittel, das selbst in Serie zu fertigen. Wenn Du deine Idee nicht weiter entwickeln und patentieren lassen kannst, gäbe es doch keinen Anreiz, hier Hirnschmalz, viel Zeit und oft auch viel Geld reinzustecken, um die Idee soweit zu entwickeln, daß jemand diese Dir abkaufen möchte. Es gibt auch größere und große Firmen und Einrichtungen, die sich ganz auf Forschung und Entwicklung spezialisieren, und selbst nichts für den Endkunden produzieren. Prominente Beispiele dafür sind ARM (VLSI Designs, aber keine eigenen Produkte), Dolby Labs, oder auch Fraunhofer. Daher macht man im Patentrecht immer eine Gradwanderung zwischen Ermunterung und Belohnung für Ideen, die tatsächlich den "Stand der Technik" voran bringen, und Patentanmeldungen, die die Entwicklung beim Konkurrenten entweder blockieren sollen (sog. Blockadepatente), oder so undefiniert breit sind, daß sie von Patent Trolls missbraucht werden können.

 

[KarlAlbrecht]

Man stelle sich vor SPEX muss seine Anwälte jetzt voll bezahlen - der Rechtsstreit wurde ja schließlich gewonnen. 😂

Wenn es ist wie im deutschen, dann werden sie das müssen. Wenn du dir einen Anwalt nimmst, der mehr als die Gebührentabelle verlangt, bleibst auch bei einem Sieg auf den Kosten sitzen. Ob es in den USA auch so ist, weiß ich aber nicht. Wäre ja auch eine Frechheit, das gegenüber nimmt einen Anwalt für 1 Mio Euro, du verlierst und bist pleite.