News Patentstreit: Western Digital muss 1 US-Dollar Schadenersatz zahlen
- Ersteller MichaG
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@Nitschi66 Wenn ich das richtig verstanden habe, geht es um einen "Experten", den SPEX aufgefahren hat, und dessen Expertentum in Zweifel gezogen wurde. Daher wurden seine Aussagen gestrichen und waren "nicht mehr verfügbar" für die Urteilsfindung
Aber wieso hat ein Schadensersatzexperte wichtige Beweise? Der Name suggeriert für mich, dass er den Schadensersatz betiteln soll. Naja. Komische Geschichte wo ich gerne mal bei geschlossenen Türen in den Verhandlungen Mäuschen gespielt hätte.
Ich habe das Urteil nur überflogen, das juristische Englisch ist ja auch nicht meins. Erwähnt wird im Urteil, welche Methoden es gibt, um in solchen Verfahren den "Schaden" zu beziffern. Der ist ja nur ein theoretischer Wert, den man kalkulieren kann (das ist die Theorie) und Beweise vorlegen muss, dass diese Theorie verwendet werden kann. Dabei scheint wohl irgendwas nicht gepasst zu haben.Nitschi66 schrieb:
Nein, das ist der falsche Ansatz. Dadurch verhindert man ja, dass Forschungsinstitute etc entstehen können. Es ist schon in Ordnung IP zu generieren und diese zu Geld zu machen.Ranayna schrieb:
Das Problem sind eigentlich "nur" die Trivialpatente und die Patentierung von Gesamtprozessen in denen nur ein kleiner fast irrelevant er Teil neu und erfinderisch ist.
Das nimmt so sehr überhand, dass die Patentüberwachung nahezu unmöglich wird und man gezwungen wird ähnlich zu agieren um "Verhandlungsmasse" zu haben. Durch diese Flut sind auch die Patentämter überlastet, so dass Patentanmeldungen ewig dauern und teilweise auch nicht richtig geprüft werden.
Ranayna
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Institut hat einen oeffentlichen Anklang fuer mich. Wenn Forschung oeffentlich bezahlt oder bezuschusst wird, dann sollten die Ergebnisse auch oeffentlich sein.bensen schrieb:
Das ist einer der (wenigen) Aspekte in denen uns die USA etwas vorraus haben. Was da mit oeffentlichen Mitteln bezahlt wurde, ist gemeinfrei.
Wieso das? Wenn ich Warpantrieb und kalte Fusion erfinden würde, würde ich daß gemeinfrei ins Internet stellen. Davon profitiert dann im Bestfall die ganze Menschheit. Das hofft zumindest der kümmerliche Rest eines Humanisten in mir.Aslo schrieb:
Bin kein Jurist und kenne auch das US-System nicht. Es gibt ja drei Kostentypen, Anwalt, gegnerischer Anwalt und die staatlichen Gerichtskosten (Gebäude, Personal) an sich. Ob am Ende die Verlierer-Partei für alle drei Posten aufkommen muss, hängt vermutlich auch bei uns von der Art der Gerichtsverhandlung ab (beim Arbeitsgericht in Deutschland z.B. zahlen immer beide Streitparteien in der ersten Instanz ihre Anwälte, egal wer gewinnt).Tolotos schrieb:
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Ja aber er muss auch belegen wie er zu der Schlussfolgerung kam um gewisse Summer überhaupt in den Raum werfen zu können.
Ich muss dir gegenüber / der Versicherung gegenüber ja auch belegen, dass der Spiegel den du mir abgefahren hast eine Chiggennugget-Sonderedition für den doppelten Preis war und nicht nur der B-Klasse Serienspiegel in Wagenfarbe.
Das Urteil sagt ja nur aus, dass WD Schuldig gesprochen wurde (vermutlich auch Prozesskosten tragen muss?!) aber aufgrund von Fehlern eben kein finanzieller Ausgleich ermittelt werden konnte.
Am Ende war es vermutlich eine Mischung aus "alles zu klar um den Prozess sein zu lassen aber zu wenig um ihn ordentlich ab zu wickeln" und irgend einer Patenteinigung die außergerichtlich im Nachgang in kraft tritt.
Gamefaq
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Moment das gilt eh nur für die Klagende Partei und sonnst ist es Eigentlich immer Stundensatz + Optional Im Fall eines Gewinns ein X Prozentiger Anteil von der Summe die dem Kläger zugesprochen wurde. Denn niemand Arbeitet Jahrelang umsonst. Grade in Amerika ist bei JEDEM Anwalt (außer es ist eben ein Pro Bono Fall was er ja hier nicht ist) üblich das du direkt Vorkasse leisten muss damit der Anwalt (nachdem ersten Gespräch worum es geht) überhaupt für dich aktiv wird. Wenn WB die Schuld hat. Was sie ja durch die 1$ Strafe haben sollen müsste WD die Kosten seiner und der Anwälte von dem Kläger übernehmen + den 1$ da sie ja trotz nur 1$ Strafe schuldig gesprochen wurden.Weyoun schrieb:Wenn sich die Anwälte (was nicht unüblich ist) zuvor auf einen Prozentsatz der Schadenssumme festgelegt haben anstelle eines Stundensatzes, schauen sie nun in die Röhre und WD ist fein raus.
Stimmt natürlich. Wobei: Die klagende Partei hat jetzt einen Dollar herausgeklagt und deren Anwaltskanzlei könnte jetzt ein Problem haben.Gamefaq schrieb:
Etwas ähnliches gab es vor ein paar Jahren auch mal in Deutschland: Man konnte sich als "Dieselgate-Opfer" bei einer Anwaltskanzlei melden und die haben dich für lau vertreten, wenn du bereit warst, 30 % der eingeklagten Summe an sie abzuführen. Wenn du verloren hättest, läge das Risiko auf Seiten der Kanzlei.
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Fleet Admiral
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Das Patent wurde 1997 eingereicht und 2000 erteilt. Du beschreibst die heutige Sicht, wo das Patent wirklich trivial ist, vor den 2000ern wäre ich mir garnicht so sicher, dass das so trivial war. Aber auf Recherche habe ich kein Bock und anno dazumal war ich zu jung, als dass die Erinnerung reichen würde.Scirca schrieb:
Das Problem teilen sich alle Nationen. Ich habe schon deutsche Patente auf Excenterklemmung gesehen, wobei das grob der technische Stand Antike ist.tomgit schrieb:
Du hast soeben technische Auftragsentwicklung, Forschung im Auftrag und größere Teile der Drittmittelfinanzierung von Universitäten vernichtet. Supi!Ranayna schrieb:
Das war ein "Design Patent", was kein technisches Patent darstellt und im hiesigem Geschmacksmuster nur eine bedingte Entsprechung findet. Kritik am (kritikwürdigem) Patentsystem ist überzeugender, wenn man den Eindruck vermittelt halbwegs verstanden zu haben um was es gehttextract schrieb:
Ergänzung ()
"Institut" ist kein geschützter Begriff, jeder und alles darf Institut genannt werden. Es gibt allerhand Institute, die nur existieren um den absurdesten Bullshit den Anstrich von Seriosität zu verleihen. Entsprechend sagt "Institut" auch nichts zur Finanzierung des Ganzen aus.Ranayna schrieb:
Patente sind per Definition öffentlich. Die Begründung von Patenten ist ja, dass die Veröffentlichung den Zugang zu Wissen ermöglicht, als Ausgleich den Antragsstellern jedoch eine Schutzfrist zur Monopolisierung des Wissens eingeräumt wird.Ranayna schrieb:
Was so einfach nicht stimmt. Forschungsergebnisse in den USA sind gerne mal geheim (nationale Sicherheit), die großen Universitäten melden gerne Patente an und verwerten diese und Ausgründungen von Forschern samt Patenten und KnowHow ist das erklärte Ziel. Genauso wie OpenAccess Veröffentlichungen auch in den USA eher schleppend verfolgt werden.Ranayna schrieb:
Genauso wie es privatwirtschaftliche Kooperation gibt, wo es immer die Abwägung gibt, ob man Patente und damit Wissen veröffentlicht oder Geheimhaltung[2] betreibt.
[2] Also normalerweilse erfolgt eine begrenzte Veröffentlichung, sodass man ein Papertrail dazu hat. Denn falls wer anders ein entsprechendes Patent anmeldet, kann so auf die Veröffentlichung verwiesen werden um das angemeldete Patent bei bestehendem "prior art" für ungültig erklären zu lassen.
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