Rot-Rot-Grün, ein Zukunftsmodell ?

[Rollensatz]

@ dogio1979

die Grünen haben immernoch keinen Budetplan - die denken auch noch Geld wächst auf den Bäumen.
Die haben wahrscheinlich von der Parteispitze auferlegt bekommen "Leute pflanzt alle kräftig Geldbäume und in ein paar Jahren können wir ernten "

eine Partei sollte und muss sich darüber vorher Gedanken machen und nicht irgendwann oder nachher - und natürlich hat mal jede Partei klein angefangen aber nur die die es verstanden haben was man als Partei machen muss haben überlebt - der Rest windet sich mehr oder weniger auf dem Boden rum.

 

[dogio1979]

die Fehler der SPD ist aber nicht, jetzt mit der Linken zu koalieren und sonstwie zu kooperieren, sonder der Fehler war, diese dämliche Aussage vor den Wahlen zu machen.

Die letzte Bundestagswahl hat doch gezeigt, dass es ganz anders kommen kann als man denkt. Nun dämliche AUssagen zur Koalition haben alle Parteien gemacht. Grüne nicht mit CDU, FDP nicht nicht mit SPD und SPD nicht mit Linke und CDU nicht mit SPD etc. Irgendjemand musste sein Wort brechen.

@Rollensatz
Nichtsdestotrotz sind die Grünen regierungsfähig. Der fehlende Budgetplan stört mich jetzt nicht so, da sie soweiso immer nur Juniorpartner sind und an die hand genommen werden.

 

[Mid]

@ Adam:

was heißtn hier momentemal, gewählt is erstemal gewählt.
klar geb ich dir recht, fr. ypsilanti hat da echt n dicken fetten fauxpas begangen in dem sie sowohl vor der wahl als auch kurz nach den ergebnissen dauernd die linke abgelehnt hat, jetzt auf einmal 180° wende macht und ganz andere töne anschlägt.
zu deinem versprechen der parteien würde ich aber auch die fdp in hessen anführen, die haben versprochen gegen eine regierung mit den linken sich einzusetzen..... und haben sie sich mit der spd+grüne zusammen getan.... nein.
also summa summarum, geschwätzt wird viel. leider.

zu deinen ahnnahmen was das volk will und der wähler, sind ja auch wiederrum nur interpretationen von zahlen und meinungsforschungen.

streiten kann man sich da viel bis ins kleinste detail.

ich wünschte mir einfach, dass die großen einfach erkennen dass anscheinend im volk interesse an diesen "linken" themen besteht und sie dafür nicht nur in kleinen gruppen auf die straße gehen und demonstrieren sondern auch ein rückhalt langsam sich aufbaut, der diese dann auch in den landtag wählt.

wenn die großen sich weiter so vehement streuben anzuerkennen, dass die linke es in die landtage schafft, dann wird sie dass nur weitere wählerstimmen mit der zeit kosten.

ob sie nun koilieren sollen, nunja.... ich denke nicht überall in jedem bundesland wäre es praktikabel oder sinnvoll.

dennoch wäre es einfach eine möglichkeit speziell in hessen, dass hier zwar nicht die linke mit die koaltion von spd und grüne aufgenommen wird aber toleriert wird, sodass rot-grün die stimmen von links mit erhält. hier würde sich zeigen über den zeitrum inwiefern wirklich die linke zum regieren fähig ist. also test aufs exempel machen.
das ganze rumgerede und vermuten, find ich hilft nix, dann solle die großen zeigen wie unfähig die linke ist, indem sie sie am spiel dran teilhaben lässt.
dann kann sich der wähler davon ein eigenens bild machen und überlegen was er von den linken hält, ob sie wirklich regierungsansprüchen gerecht werden.

 

[Rollensatz]

hmm regieren heißt führen.

Ich möchte schon von einer Regierung geführt werden die weiß was sie macht und das was sie macht auch realistisch ist und in die Tat umgesetzt werden kann.
Das die Grünen nicht die absolute Mehrheit haben ist relativ egal ob sie jetzt einen Budgetplan haben oder nicht.

Stell dir mal vor du unterhälst dich mit deinem Kollegen ,ihr bildet eine Regierung und du hast überhaupt keinen Plan, zwangsläufug dackelst du dann nur deinem Kollegen hinterher. Dein Kollege braucht dich doch nur weil er sich dann was grünes (ökologisches) auf die Fahne schreiben kann - und wenn mal eine Wildbrücke eingeweiht wird darfstedann auch mal rauskommen und was dazu sagen.

eine Partei die man nur mit ökologischen Aspekten in Verbindung bringt ist einfach viel zu wenig - da gehört viel mehr dazu.

@dogio1979 sollte jetzt kein Angriff auf deine Person sein, einfach nur ein Beispiel

 

[dogio1979]

deswegen ist eine regierung nicht weniger fähig, für Inhalte einzutreten. Ein bisschen Idealismus schadet der Politik nicht, ganz im Gegenteil.
Und ich denke, die Grünen haben ausreichend unter Beweis gestellt, dass sie konstruktiv in einer Regierung arbeiten können, auch ohne Budgetplan. So gesehen finde ich die Diskussion obsolet.

 

[keshkau]

Das ist alles eine Frage der Interpretation. Die Konservativen kritisieren das derzeitige „Einknicken“ bzw. den „Linksrutsch“ der SPD als Wortbruch. Programmatisch betrachtet könnte der Union ein solcher Linksrutsch aber gleichgültig sein. Eigentlich ist er für die CDU sogar von Vorteil, weil dadurch die thematische Schnittmenge mit der SPD kleiner wird. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Die andere Hälfte ist die schmerzhafte Erkenntnis, dass es plötzlich Mehrheiten jenseits der Union gibt. Das ist ein guter Grund, um die SPD vor einer Zusammenarbeit mit der Linken abhalten zu wollen.

Für die Grünen ist die Entwicklung zweischneidig. Auf der einen Seite verbessert sich die Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung. Auf der anderen Seite nimmt ihr Einfluss auf den Koalitionspartner SPD relativ ab, wenn eine dritte Partei am Tisch sitzt. Zwischen Grünen und Linken könnte es außerdem zu erbitterten Kämpfen um Wählerstimmen kommen, das beide auf die 5-Prozent-Hürde achten müssen.

Die Linke erfährt im Zuge dieser Entwicklung eine deutliche Aufwertung, weshalb sie als Sieger aus dem Kräftemessen hervorgeht.

Und die SPD? Auch hier winkt die Regierungsverantwortung. Der dafür zu zahlende Preis sind die Akzeptanz der Linken und die zu erwartenden Probleme in einer“Dreier-Koalition“, sofern es diese später einmal geben sollte.

 

[Arch-Angel]

Also ich bin der Meinung, dass es sich bei der Linken hoffentlich nur um eine temporäre Erscheinung handeln wird. Man stelle sich doch mal vor jetzt würde die Partei Lafontaine und Gissy verlieren. Ich denke die meisten Stimmen haben sie nicht wegen ihrem so tollen Wahlprogramm bekommen, sondern auf Grund der Zugkraft dieser beiden Personen. Wenn die jedoch wegbrechen, wer soll dann nachkommen der die gleiche Publicity hat? Von daher denke ich sobald die beiden Herren in Rente sind, wird es sich mit der Linken zumindest im Westen Deutschlands wieder erdledigt haben.

Edit:
Hätte es ja fast vergessen. Aus meiner Sicht erledigt sich dadurch auch die Frage ob Rot-Rot-Grün ein Erfolgsmodell werden könnte. Ausserdem hoffe ich ja zur Zeit eh, dass es auch in Hessen nicht zu dieser Regierungform kommt.

 

[wiesel201]

Das hat man seinerzeit von den Grünen auch gesagt...

 

[Adam_Smith]

zu deinem versprechen der parteien würde ich aber auch die fdp in hessen anführen, die haben versprochen gegen eine regierung mit den linken sich einzusetzen..... und haben sie sich mit der spd+grüne zusammen getan.... nein.
also summa summarum, geschwätzt wird viel. leider.

Die FDP hat versprochen NICHT mit der SPD zusammen zu gehen, da die inhaltlichen Eckpunkte der beiden Parteiprogramme absolut keine Schnittmenge bieten. Dieses Versprechen kennen wir schon aus diversen anderen Landtagswahlkämpfen und auch aus dem Bundestag. Die FDP will einzig und allein mit der CDU bzw. einer Jamaika Koalition regieren.

Auch hier wurde dem Willen der eigenen Wähler durchaus Rechnung getragen. Ich empfinde es als sehr positiv, dass die FDP derart konsequent ist im Umgang mit den verschiedenen Parteien.

zu deinen ahnnahmen was das volk will und der wähler, sind ja auch wiederrum nur interpretationen von zahlen und meinungsforschungen.

Stimmt, dieses Wissen habe ich aus Umfragen. Allerdings ist keine weitere Interpretation notwendig, weil die Aussage eindeutig ist:

http://www.pnp.de/nachrichten/artikel.php?cid=29-18864055&Ressort=pol&Ausgabe=a&RessLang=&BNR=0

65% der Wähler fänden eine rot-rot-grüne Koalition schlecht. Nur 18% fänden sie gut.

 

[DanMan]

Hallo, miteinander.

Ich habe prinzipiell ein Problem mit "tolerierten" Regierungen. Das ist nur wieder ein Begriff, der es manchen Politikern ermöglicht, an die Macht zu kommen, ohne vorher gemachte Versprechen zu brechen.
Ich kann mir nämlich nicht vorstellen, dass (hier) die Linke keinerlei Gegenleistung für eine Wahl des Ministerpräsidenten verlangen wird. Schließlich müssen später auch Abstimmungen zu allem Möglichen stattfinden, und da werden die Stimmen noch immer benötigt.
Mir gefällt die ganze Rechnerei sowieso nicht, da sie einen ganz fiesen Beigeschmack für mich hat. Mal ein Extrembeispiel: In einem Vierparteiensystem erhält eine Partei 49% aller Stimmen, die anderen drei aber jeweils 17%. Zwei dieser drei würden nun koalieren und durch die dritte toleriert werden. Ergebnis wäre, dass die mit Abstand stärkste Partei (49%) nicht an der Regierung beteiligt wäre. Die eigentliche Regierung hätte bei der Wahl nur 34% der Stimmen erhalten.
Klar, dies ist nur ein extremes Rechenbeispiel, aber es darf nicht vergessen werden, dass in Hessen die CDU die meisten Stimmen erhalten hat (wenn auch nur sehr, sehr knapp). Diese ist aber so gut wie abgeschrieben.
Sobald es mehr ums Rechnen geht, statt um tatsächliche Ergebnisse und vor allem Wahlinhalte, bekomme ich fiese Bauchschmerzen.

 

[dogio1979]

Die FDP hat versprochen NICHT mit der SPD zusammen zu gehen, da die inhaltlichen Eckpunkte der beiden Parteiprogramme absolut keine Schnittmenge bieten. Dieses Versprechen kennen wir schon aus diversen anderen Landtagswahlkämpfen und auch aus dem Bundestag. Die FDP will einzig und allein mit der CDU bzw. einer Jamaika Koalition regieren.

Auch hier wurde dem Willen der eigenen Wähler durchaus Rechnung getragen. Ich empfinde es als sehr positiv, dass die FDP derart konsequent ist im Umgang mit den verschiedenen Parteien.

Mal abgeshen, dass man damit die politische Realität negiert, bricht man gleichzeitig das Wahlversprechen, die Regierungsbeteiligung zu verhindern.

Stimmt, dieses Wissen habe ich aus Umfragen. Allerdings ist keine weitere Interpretation notwendig, weil die Aussage eindeutig ist:

http://www.pnp.de/nachrichten/artikel.php?cid=29-18864055&Ressort=pol&Ausgabe=a&RessLang=&BNR=0

65% der Wähler fänden eine rot-rot-grüne Koalition schlecht. Nur 18% fänden sie gut.

Nur mit dieser Argumentation kommt man zu dem Schlus, das die Bürger überhaupt nicht regiert werden wollen, denn keine Koaltion erhält eindeutige werte

 

[Stormtrooper85]

Ich hoffe, dass die Linke niemals in Regierungsverantwortung kommen wird. Meiner Meinung nach macht dir Partei Versprechungen, die absolut illusorisch sind, da sie nicht finanzierbar sind.
Diese Partei würde den fragilen Wirtschaftsaufschwung doch abwürgen durch ihre wirtschaftspolitische Inkompetenz.
Und dauernd gegen die Großverdiener zu wettern, halte ich für schlicht idiotisch, da es diese Großverdiener sind dieeinen guten Teil des Steueraufkommens zu tragen haben.
Man sollte die Leistungsträger also entsprechend behandeln, denn wenn diese mal das Land verlassen, dann sieht es ganz düster aus. Dumpfes Gemotze gegen diese Gruppe wird denen nur die Entscheidung erleichtern, ob die der BRD den Rücken kehren. Und genau das wird passieren wenn die Linke ihre Sozialstaatsutopien umsetzen könnte und würde.

Ich sag mal ganz provozierend: Das Volk hat zwar entscheiden, aber dennoch sollte sich die Politik nicht von einer Partei treiben lassen, die von Enttäuschten, Verlierern der gesellschaftlichen Entwicklungen und ideologisch Verbohrten gestützt wird.

 

[wiesel201]

Ich sag mal ganz provozierend: Das Volk hat zwar entscheiden, aber dennoch sollte sich die Politik nicht von einer Partei treiben lassen, die von Enttäuschten, Verlierern der gesellschaftlichen Entwicklungen und ideologisch Verbohrten gestützt wird.

Dazu fällt mir nur Deine Signatur ein:
""Ein Kluger bemerkt alles - ein Dummer macht über alles eine Bemerkung."
(Heinrich Heine)

 

[68Marcus69]

Man sollte die Leistungsträger also entsprechend behandeln, denn wenn diese mal das Land verlassen, dann sieht es ganz düster aus. Dumpfes Gemotze gegen diese Gruppe wird denen nur die Entscheidung erleichtern, ob die der BRD den Rücken kehren. Und genau das wird passieren wenn die Linke ihre Sozialstaatsutopien umsetzen könnte und würde.

Die Leistungsträger werden wohl kaum das Land verlassen, denn sie wissen schon wo ihre Leistung honoriert wird, allerdings verlässt ihr Geld das Land, und das egal wer regiert oder welche Steuerreform noch kommen wird, da es immer ein Land geben wird, dass ihr Reichtum pfleglicher behandelt als die BRD. Da hilft auch eine Verteufelung der Staaten Lichtenstein, Luxemburg, Österreich und der Schweiz nicht weiter.
Natürlich trifft dies nur auf eine gewisse Gruppe zu, aber nur mal so am Rande mal erwähnt.
Die wahren Steuersünder ist das Volk, nur sieht es dort in den Einzelfällen nicht so dramatisch aus. Aber Kleinvieh macht auch Mist.
Ausserdem wettern ja nunmal die grossen Parteien genauso.

 

[keshkau]

Super, 3 Parteien an der Macht, was is denn bitte das?

Zum Vergleich. Das israelische Parlament hat 120 Sitze, wobei eine 1,5-Prozent-Hürde gilt. In der Knesset sind derzeit 14 Parteien vertreten. 38 Sitze Likud, 19 Sitze Awoda, 15 Sitze Schinui, 11 Sitze Shas, 7 Sitze Nationale Union, 6 Sitze Meretz, 5 Sitze Agudat Yisrael, 6 Sitze Mafdal sowie 13 Sitze für fünf weitere Parteien.

Unnötig zu betonen, dass Koalitionen dort traditionell aus mehreren Parteien bestehen. Da wäre Deutschland mit "nur" drei Parteien immer noch vergleichsweise gut bedient. Also zumindest kein Grund, den Teufel an die Wand zu malen, auch wenn eine alleinige absolute Mehrheit stets am angenehmsten ist, wenn man regieren möchte.

 

[Adam_Smith]

Man sollte sich allerdings zurück halten mit Vergleichen. Israel ist ein anderes Land mit völlig anderen Ausgangsbedingungen. Und die vielen unterschiedlichen Parteien sind, da gehe ich von aus, nicht so heterogen wie in unserem Parteiensystem.

In Deutschland gibt es in meinen Augen keine 3-Parteien Konstellation bei denen die inhaltliche Schnittmenge ausreichend groß ist um wirklich gemeinsam regieren zu können. Alle 3-Parteien Konstellation die denkbar sind würden bedeuten, dass mindestens eine der drei Parteien lediglich als Mehrheitsbeschaffer dient. Bestenfalls darf sie ihren touch mit in die Regierung einbringen, keinesfalls aber wird sie die Inhalte ihres Wahlprogramms mit einbringen können.

Selbst eine Jamaika Koalition ( in meinen augen die schlüssigste der 3 Parteien-Konstellationen ) kann im Grunde nur dann funktionieren wenn die Grünen viele ihrer Standpunkte verlassen ( man kann auch sagen "verkaufen" ) würden.

 

[The-Heinz]

Der Erfolg der Linken lässt sich sehr einfach darin begründen das unsere Gesellschaft immer mehr Risse bekommt und droht auseinander zu brechen.

Ich sehe viele Aktionen der Wirtschaft auch sehr kritisch, wer nur an Profitmaximierung denkt KANN kein soziales Gewissen, geschweige denn irgendein Gewissen haben.
Die würde sogar ihre eigene Mutter verkaufen wenns den mal nen paar % an der Börse bringt.

Es wird Zeit das in Deutschland fundamentale Reformen durchgebracht werden, Bildung massiv fördern etc. um weg von den "einfachen" Arbeiten zu kommen die alle im Ausland under sklavenartigen Bedingungen billiger gemacht werden. Aber das schafft ja auch keiner...

Die politische frustration ist auch oft bedingt durch das Phänomen des dummen Wähler.
Viele lassen sich auch einfach bescheissen! Jeder Lügner braucht jemanden der Ihm die Lüge abnimmt. Und wer sich über das politische Geschehen nicht wirklich informiert, darf sich auch nicht beschweren.

Rot Rot Grün sollte nur statt finden wenn die entsprechenden Landesverbände realistische und halbwegs vertretbare Arbeit machen. Wie das ausgeht wird sich jetzt ja wohl zeigen!

MfG

 

[extasy]

Oh ha, da habe ich mal wieder eine Diskussion angestoßen

Nur leider sehe ich bei vielen Beiträgen das diese doch sehr von Vorurteilen (Stichworte: nicht Finanziebar, Undemokratisch, nicht Regierungsfähig, Linksextrem usw) die ganz bestimmt von den Schlagworten unserer Gegner nachgesagt wurden getragen wird. Ich wette das die Wenigsten die diese Schlagworte benutzen sich ernsthaft und objektiv einmal näher mit unseren Aussagen und Wahlpogrammen auseinandergesetzt haben.

Ich kann da mal von einem recht typischen Erlebniss an einem Infostand von uns berichten: Ein Herr näherte sich mit wüßten Vorhaltungen unserem Infostand. Als ich ihm jedoch anbot sich einmal direkt mit unseren Zielen und Alternativen auch in Schriftform auseinanderzusetzten lehnte er das brüsk mit der Aussage ab das ihm das genügt was er in der Presse und im TV über uns sieht.

Ich meine das es schon an Indoktrination grenzt was da alles in weiten Teilen der Presse über uns verbreitet wird und leider sind nunmal viele Menschen sehr Mediengläubig und glauben alles was z.B. in der "Bild" Zeitung und in der Rheinischen Post steht.

Wenn uns z.B. die Rheinische Post in einem Kommentar sogar grundsätzlich die demokratische Gesinnung abspricht so ist dieses nicht mehr als gehässige Propaganda da diese Aussage nicht auf Objektivität beruht sondern ganz schlicht auf Unwahrheiten und Resantimants. Ich kann es einem christlich/bürgerlichen Blatt sicherlich nicht verübeln das dieses gegen Linke und Sozialisten eingestellt ist, jedoch zu behaupten das wir Antidemokratisch sind überschreitet ganz klar die Grenzen des fairen Umgangs mit dem politischen Gegner.

Um so erfreulicher ist natürlich das wir trotz der geballten Medienmacht gegen uns diese Erfolge verbuchen können. Daher sollte man sich nun endlich der Gegebenheiten stellen und uns so behandeln wie jede andere demokratische Partei auch. Es ist numal Wunschdenken des Gegners das wir nur eine Zeiterscheinung sind und Angst muss vor uns bestimmt niemand haben. Wir stehen zur politischen Verantwortung auch wenn wir natürlich hier im Westen noch Anfänger in der parlamentarischen Arbeit sind. Aber das waren die Grünen auch einmal.

 

[68Marcus69]

Mich würde auch mal interessieren wie das Ausland, gerade unsere Bündnispartner reagieren würden, wenn rot-rot-grün bei uns die Regierung stellen würden? Wie würde sich unsere Aussenpolitik überhaupt verändern, gerade in Bezug auf die jetzigen Konflikte in Afghanistan etc.?

 

[extasy]

Übrigens muss man mal sehen das es in vielen europähischen Ländern schon Regierungen mit Linkssozialisten gab ohne das es dabei zur sozialistischen Revolution gekommen ist. Nur hier in Deutschland wird jetzt ein Fass aufgemacht und so getan als ob der Untergang der Gesellschaft bevorsteht.

Auch die Deutschen müssen sich an eine Partei links neben der SPD gewöhnen. Und die Linken in der SPD sollten uns dankbar sein dafür, oder währe Andres Nahles tatsächlich auch ohne unseren Erfolg in den Parteivorstand gekommen ?