Sondierungs- und Koalitionsgespräche Wahl 2021

[DekWizArt]

Jo, die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands ist halt auch allgemein eher mit einem Augenzwinkern zu verstehen. Die machten in den 90ern das, wofür es heute die Partei Die PARTEI gibt. Was die heute so machen, weiß ich schon gar nicht mehr. Aber da Die PARTEI die lustigeren Pointen hat, sind sie eigentlich ziemlich überflüssig geworden.

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Auf solche genialen Sachen kommen die halt einfach nicht. =D

Allerdings kann man den Spruch auch aus 2 verschiedenen Blickwinkeln sehen.

 

[@mo]

Anne Will war vor einer Woche mit der Nachbesprechung des Triells ja kotzlangweilig. Gestern hatte sie das Thema daher verboten bzgl. des dritten Triells gestern. War ja auch nicht im ÖR.

Aus 2 Punkten war es aber doch ziemlich interessant.

Erstens, man sollte unserem alten Bouffier nicht das Wort erteilen. Er gibt es garantiert nicht mehr her. Hat sich wohl nicht bis Berlin rumgesprochen.

Zweitens, Habeck und Lindner fahren jetzt schon mal ordentlich Kuschelkurs, nach dem Motto, ist uns doch Wurscht wer unter uns Kanzler wird.

 

[Khaotik]

Schreibfehler und du meinst die MLPD?
Von denen bekomme ich hier (Zubringer nördliches Ruhrgebiet/bei Dortmund) bis auf ein paar Wahlplakate so gut wie nichts mit, grundsätzlich wäre das aber kein Verhalten, das ich akzeptieren kann.

Das war bei mir bislang sehr ähnlich (Bayern). Allerdings war ich schon sehr überrascht, als sie sich am Freitag vor unserer Firma mit Plakaten, Kundgebung und Co. postiert hatten. (Unternehmen mit ca. 1500 Leuten am Standort)
Dazu an jedem Drehkreuz auf den Parkplatz raus jemand mit Flyern.
Für mich ein echtes Unding. Sowas kenne ich tatsächlich nur von der Gewerkschaft selbst wenn mal wieder Tarifverhandlungen sind.
War genau zum Schichtwechsel zwischen 13:00 und 14:30 Uhr.

 

[foo_1337]

Genauso hat Esken keinen starken Einfluß, das sie bei den Koalitionsverhandlungen was zu melden hat, da sie als Führung nur ein Statist ist

Den Eindruck hatte man gestern bei Anne Will definitiv.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Zum Glück scheint es tatsächlich bisher null Korruptions-Fälle meiner Partei zu geben. Die Linke ist auch beim Thema Lobbyismus konsequent für 100 %ige Transparenz.

Es macht auch keinen Sinn eine Partei zu bestechen die nicht in der Regierung ist und nichts zu entscheiden hat, wenn die Linke mal Regierungsverantwortung haben sollte würde das anders aussehen.

Grüße Tomi

 

[OdinHades]

wenn die Linke mal Regierungsverantwortung haben sollte würde das anders aussehen.

Das ist ja einfach mal nur eine haltlose Unterstellung. Ich lasse es aber gerne auf einen Versuch ankommen, also wählt links, für die Wissenschaft! =P

 

[DekWizArt]

Hallo


Es macht auch keinen Sinn eine Partei zu bestechen die nicht in der Regierung ist und nichts zu entscheiden hat, wenn die Linke mal Regierungsverantwortung haben sollte würde das anders aussehen.

Grüße Tomi

Das warten wir dann mal ab und entschuldigt so gar nichts an dem Verhalten der amtierenden Parteien. Ganz im Gegenteil es ist echt übel was da abläuft... und dann ist der Chef der Kontrolleinheit auch noch Schäuble.. Hammer.

 

[TheManneken]

geht man davon aus, seit wann Medien davon berichten, dann scheint " Nazis töten " als erstes da gewesen zu sein. am 16.07 las man schon was wegen den Plakat von die Partei, wären man erst seit September über das " hängt die Grünen " ließt

was nun wirklich als erstes da war, können nur die verantwortlichen beantworten

Die Sache wäre imho völlig eindeutiger, wenn der III. Weg "Grüne hängen." oder "Die Grünen hängen." auf ihr Plaket geschrieben hätten. Wäre nämlich wie "Nazis töten." nicht als Aufforderung zu verstehen. Bei "Grüne hängen!" oder "Nazis töten!" könnte man schon diskutieren.

Vermutung: Hätte die PARTEI "Tötet Nazis!" auf ihr Plakat geschrieben, wäre das sicherlich geahndet worden, weshalb es mich (nicht*) wundert, dass das bei "Hängt die Grünen!" nicht passiert.

*in Bundesländern außer Sachsen

 

[DekWizArt]

*in Bundesländern außer Sachsen

Und damit sprichst Du auch ein echtes Problem an..

 

[@mo]

sei dir mal nicht so sicher.

Sicher kann man nie sein.
Aber ich sehe einfach keinen Sinn darin für die SPD. Wer weiß wann die wieder Mal die Chance kriegen, den Mühlstein Union los zu werden. Das muss sie einfach nutzen.
Die Union hat ihnen einfach nichts zu bieten, was attraktiv genug wäre.
Und Scholz kann nicht gegen seine Partei regieren. Wie schnell die SPD einen Promi absägt, weiß keiner besser wie er aktuell. Der Punkt wird m.E. auch viel zu wenig beachtet bei dem Scholz Hype. Im Moment halten die halt alle still. Ab nächsten Montag kann sich das ganz schnell ändern. Die SPD ist ja jetzt nicht über Nacht zum "wir haben uns alle lieb Forum" geworden.
Ich habe die Tage mit einem MdB der SPD hier aus der Region gesprochen, und der sagte in aller Offenheit, er kenne wirklich niemanden, der sich GroKo noch mal antun will.

Wie gesagt, wenn Habeck und Lindner sich einig werden, können sie sich den Kanzler ausdeuten. Wäre ja mal was Neues!

 

[hotzenplot]

Aber ich sehe einfach keinen Sinn darin für die SPD. Wer weiß wann die wieder Mal die Chance kriegen, den Mühlstein Union los zu werden. Das muss sie einfach nutzen.

den Sinn haben die SPD Wähler letzte Bundestagswahl auch nicht gesehen, Groko wurde abgewählt, anstatt beim Wort zu bleiben " wir haben Wählerauftrag verstanden...wir überlassen die AFD nicht die Opposition... mit mir wird es keine Groko geben " , wurde nix draus. das " zum Wohle Deutschlands haben wir uns wieder breit schlagen lassen " ist an naivität nicht zu überbieten

Die Union hat ihnen einfach nichts zu bieten, was attraktiv genug wäre.

sagt wer? was hinter den Kulissen abgeht, weiß keiner

Und Scholz kann nicht gegen seine Partei regieren.

macht er doch die ganze Zeit

Nahles will er ja auch zurück holen und dann wäre noch Steinmeier, ohne CDU wird es nix mit erneuten Bundespräsidentenamt

Ich habe die Tage mit einem MdB der SPD hier aus der Region gesprochen, und der sagte in aller Offenheit, er kenne wirklich niemanden, der sich GroKo noch mal antun will.

ist kein alleinstellungswert der SPD , die CDU gehts genauso

die Basis/ Kommunalpolitiker wollten mehrheitlich Merz als Cheffe, aber was die 1000 delegierten dann , mit Wahlhilfe von Spahn , dann gewählt hatten, steht auf nem anderem Blatt Papier

will heißen, was die Basis/Kommunalpolitiker will und was zum Schluß rauskommt, sind 2 paar verschiedene Schuhe

Wie gesagt, wenn Habeck und Lindner sich einig werden, können sie sich den Kanzler ausdeuten. Wäre ja mal was Neues!

reines Schauspiel, nix weiter, denn der Kanzler wird von wem gewählt?

 

[smuper]

Hat eigentlich jemand den von Laschet im Triell zitierten Bericht des Handelsblatt über die Steuerbelastungen gefunden. Zitat Laschet:

Wir haben gestern im Handelsblatt noch einmal vorgerechnet bekommen, Familien mit 25.000 Euro Jahreseinkommen werden netto bei den Vorschlägen von SPD und Grünen weniger am Ende in der Tasche haben. Bei 50.000 Euro noch einmal weniger.

Der Spiegel Faktencheck dazu (verkürzt):

Die von Laschet erwähnten Berechnungen »gestern im ›Handelsblatt‹« konnten wir nicht ausfindig machen.

Das Handelsblatt hat im Juli den ZEW Bericht zitiert, aber der bescheinigt - bekanntermaßen - für die genannten Einkommensbereiche allen Parteien eine Entlastungsabsicht.

 

[Vigilant]

Na ja, in weniger als einer Woche haben wir ein Ergebnis. Danach wird es wahrscheinlich erst recht rund gehen. Bin gespannt, wie lange die Koalitionsbildung dauern und was am Ende im Vertrag stehen wird.

 

[Binalog]

Die Ausgangslage für danach ist mehr als bescheiden.

Mehrere Zielkonflikte Klima, Soziale Sicherheit (inkl. Rente), Steuergerechtigkeit, Wettbewerbsfähigkeit) treffen aufeinander und werden die Parteiseelen der Koalitions"partner" zum Kochen bringen. Ich denke nicht, dass es das Bündnis über die vollen vier Jahre schaffen wird, höchsten eine neue GroKo.

 

[Andy4]

Nahles will er ja auch zurück holen und dann wäre noch Steinmeier, ohne CDU wird es nix mit erneuten Bundespräsidentenamt

Ist es nicht so, wenn man Präsident ist, dass man auch nach dieser Zeit ein geregeltes Grundeinkommen hat? Wenn er also als Präsident zurück tritt, und trotz dem weiter macht, ist das in meinen Augen Betrug.

Gemäß § 1 steht dem Altpräsidenten ein Ehrensold zu, wenn er „mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt“ ausscheidet.

Aus politischen Gründen motiviert gilt etwa ein Rücktritt bei grundlegenden Divergenzen zwischen Bundesregierung und Bundespräsident in zentralen innen- oder außenpolitischen Fragen, so dass der Präsident glaubt, die Politik der Bundesregierung bzw. der Bundestagsmehrheit nicht mehr repräsentieren, entsprechende Gesetze nicht mehr unterzeichnen

Das würde ja dann passen. Er passt der anderen Bundesregierung ja dann vielleicht nicht mehr.

Höhe des Ehrensoldes
Die Höhe des Ehrensoldes des Altpräsidenten bemisst sich nach § 1 an der „Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder“. Die Summe beläuft sich derzeit auf 214.000 Euro pro Jahr. Das zusätzliche Aufwandsgeld in Höhe von 78.000 Euro (Stand: Januar 2013) steht dagegen nur dem Amtsinhaber zu, nicht den Altpräsidenten.

Bei Paragraph 5 finde ich ja noch verrückter. Wie kann man dann überhaupt noch darüber nachdenken, diesem Menschen noch etwas zu bezahlen?

In diesem Fall entscheidet das Gericht darüber, „ob und in welcher Höhe die in diesem Gesetz vorgesehenen Bezüge zu gewähren sind.

Wikipedia... Klick
Es wird echt immer bunter und dubioser.

Edit: Oder hab ich dich Missverstanden?

 

[Tinkerton]

Ich frage mich immer noch, wie jemand guten Gewissens „Die Linke“ wählen kann. Gut, mit 6% müssen die eher um die 5%-Hürde bangen, aber die Möglichkeit von R2G ist ja gegeben.

Mein Credo: man wählt keine Extremisten. Erst recht keine, die offen gegen den Staat und seine Organe agieren und intrigieren.

Das sehen manche natürlich anders. Gottseidank sind es sehr wenige. Doch in einer Koalition haben auch Minderheiten Macht.

Der Focus hat’s mal zusammengefasst (die Reihe gibts übrigens zu jeder Partei).

Kritiker werfen den Linken vor, den Verfassungsschutz auch deshalb abschaffen zu wollen, weil er neben Islamisten, Neonazis und Reichsbürgern auch Linksextremisten auf dem Schirm hat. Unter Beobachtung steht etwa die Gruppe „Marx21“, eine trotzkistische Organisation innerhalb der Partei Die Linke. Prominentestes Mitglied bis vor kurzem: Die heutige Parteivorsitzende Janine Wissler (40).

Zu den politischen Leitsätzen des Netzwerks, von dem sich Wissler erst nach Bekanntgabe ihrer Kandidatur gelöst hat, gehören Parolen wie:

„Die Linke kann das Kapital schlagen, wenn Massenbewegungen bereit und in der Lage sind, die herrschende Klasse zu enteignen und den bestehenden, undemokratischen Staatsapparat durch Organe der direkten Demokratie zu ersetzen.“

An anderer Stelle heißt es:

„Die Kapitalistenklasse und der Staatsapparat (Ministerien, Polizei, Armee, Gefängnisse, Justiz) agieren weitgehend unabhängig von demokratischer Kontrolle. Die Institutionen des Staates schützen die Interessen des Kapitals...“

oder…

Die Aktion stieß nicht nur bei der Polizei in Thüringen auf harsche Kritik, doch Hennig-Wellsow störte das wenig. Sie behauptete allen Ernstes, es habe sich um „Satire“ gehandelt, die missverstanden worden sei. Außerdem hieße „ACAB“ ja „All Cats Are Beautiful“ – „Alle Katzensind schön“. Ihr Mit-Genosse, Ministerpräsident Bodo Ramelow, fügte noch ein paar aberwitzige Alternativen hinzu, etwa „Acht Cola, acht Bier” oder „Arme CDU ahnt Blamage“. Obwohl der Vorfall schon einige Jahre zurückliegt, in den Reihen der Polizei ist er bis heute nicht vergessen.

oder…

Damit redet die Top-Genossin die Gefahr von links bewusst klein: Brutale Übergriffe auf Polizisten, Brandanschläge auf Büros und Autos staatlicher Behörden und Unternehmen, der blutige Überfall auf die Mitarbeiterin einer Immobilienfirma in Leipzig, die lauter werdenden Warnungen der Sicherheitsbehörden vor linkem Terror in Deutschland, Mordaufrufe der Szene gegen Top-Ermittler – all das scheint Wissler unter der Rubrik „linke Folklore“ zu verbuchen. Auch die jetzt vor Gericht stehenden Linksextremisten um Lina E., die als kriminelle Vereinigung Andersdenkende gezielt niedergeknüppelt und schwer verletzt haben sollen – in den Augen der Linken-Chefin offenbar nicht der Rede wert.

https://m.focus.de/politik/deutschl...d-verfassungsschutz-vorhaben_id_24261340.html

Sozial? Gerne! Unbedingt!
Sozialistisch? Niemals!

Ich dachte, das wäre seit 30 Jahren klar. Aber 30 Jahre sind auch eine lange Zeit. Da kann man viel vergessen - oder sich nur an das (vermeintlich) Gute erinnern. Manch Jüngere wollen es vielleicht auch einfach „richtig“ machen, wer weiß..?

Mir graut es jedenfalls davor, wenn Extremistinnen in Regierungskoalitionen vorhanden sind. Egal ob von rechts oder links.

Von „rechts“ haben sich alle Parteien ja distanziert. „Linksextrem“ bleibt dagegen eine Option.

Beängstigend.

 

[hotzenplot]

Ist es nicht so, wenn man Präsident ist, dass man auch nach dieser Zeit ein geregeltes Grundeinkommen hat? Wenn er also als Präsident zurück tritt, und trotz dem weiter macht, ist das in meinen Augen Betrug.

wie kommst du darauf, das Steinmeier zurück getreten ist bzw zurück treten will?

der ist noch in Amt und würden und sein vorhaben, erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren, steht immer noch

ohne die Stimmen der CDU/CSU , wird es nix. Denn die Stimmen von SPD,Grüne und Linke reichen nicht

 

[foo_1337]

Wie gesagt, wenn Habeck und Lindner sich einig werden, können sie sich den Kanzler ausdeuten. Wäre ja mal was Neues!

Die Präferenz von Habeck und Lindner dürfte klar sein. Wobei ich mir bei ihm gar nicht so sicher bin, ob er auch so eine Abneigung ggü. der Union hat wie es Baerbock aktuell dargestellt hat. Dafür sprechen recht gut laufende Koalitionen in Bawü und Hessen. Und mit der SPD läuft es auch nicht immer rund, siehe z.B. was gerade in Berlin abgeht.

BTW Für das Protokoll: Laut heutiger INSA Zahlen hat die Union um 1% zugelegt (22%) und die SPD 1% verloren (25%). Aber wenn es so läuft, wie oben von @@mo beschrieben, ist es ohnehin egal, wer von den beiden die Wahl gewinnt. Auch wenn die CSU das anders sieht.

 

[@mo]

wurde nix draus. das " zum Wohle Deutschlands haben wir uns wieder breit schlagen lassen " ist an naivität nicht zu überbieten

Wie groß wohl die Chance ist, dass sie das nochmal wiederholen, zumal wenn sie in einer deutlich stärkeren Position sind und es realistische Alternativen gibt, kannst dir selbst ausrechnen.

An Weihnachten wissen wir voraussichtlich mehr....!?

reines Schauspiel, nix weiter, denn der Kanzler wird von wem gewählt?

Wie oft genau, wurden ausgehandelte Koalitionen nicht im Bundestag bestätigt?

Die Ausgangslage für danach ist mehr als bescheiden.

Mehrere Zielkonflikte Klima, Soziale Sicherheit (inkl. Rente), Steuergerechtigkeit, Wettbewerbsfähigkeit) treffen aufeinander und werden die Parteiseelen der Koalitions"partner" zum Kochen bringen. Ich denke nicht, dass es das Bündnis über die vollen vier Jahre schaffen wird, höchsten eine neue GroKo.

Gut, 3er Koalition ist um Bund zwar Neuland, aber auf Länder-Ebene fast schon normal. Von daher würde ich das nicht so pessimistisch sehen. RGG und SGG würde ich schon gute Chancen geben 4 Jahre zu halten. Bei RGR bin ich mir eher unsicher.
Verlangt halt viel Koalitionsdisziplin. Schwarz/Grün habe ich hier in Hessen zu Beginn keine 12 Monate gegeben, jetzt sind sie im 7. Jahr.

Ergänzung (20. September 2021)

Wobei ich mir bei ihm gar nicht so sicher bin, ob er auch so eine Abneigung ggü. der Union hat wie es Baerbock aktuell dargestellt hat. Dafür sprechen recht gut laufende Koalitionen in Bawü und Hessen.

Zudem hat er in seinem Heimat-Bundesland zuletzt eine Koalition mit der Union ausgehandelt bevor er als Parteichef nach Berlin ging. Davor mit der SPD verhandelt.
Ich denke insgesamt gibt es da keine allzu großen Berührungsängste mehr. Baerbock wird nach der Wahl eh wieder auf Normalmaß gestutzt, wenn der Kandidatenbonus Schnee von gestern ist. Ist schon fraglich, ob sie an den Koalitionsverhandlungen in führender Funktion teilnehmen wird oder Habeck die Federführung hat.

Ich denke, der "größere" Schritt erfolgt bei der FDP, wenn sie auf die Grünen zugeht, da dies bisher eher keine Option war. Lindner emanzipiert sich zudem zuletzt doch recht deutlich von der Union.

Wir werden sehen, wer die Neujahrsansprache hält. Womöglich noch mal Mutti. Sind wir ja gewohnt!

 

[OdinHades]

Ich frage mich immer noch, wie jemand guten Gewissens „Die Linke“ wählen kann.

Naja, es gibt wohl keine Partei, mit der irgendjemand von uns hundertprozentig einverstanden wäre. Man sucht sich halt den besten Kompromiss, und ich kann verstehen, wenn den einige bei der Linken finden. Wie viele Extremisten da nun sind oder nicht sind und wie linksextrem die tatsächlich sind, darüber will ich gar nicht urteilen.

Auch wenn ich nicht mit allem einverstanden bin, ist mit die Linke allemal sympathischer als die SPD. Und alles rechts von der SPD schließe ich eh kategorisch aus. Da bin ich ganz dankbar, die Partei Die PARTEI wählen zu können. Da hab ich auch nicht im Ansatz Gewissensbisse. Denn es ist die einzige Partei der extremen Mitte und sie ist sehr gut.

An der Stelle sei darauf hingewiesen, dass es reichlich linksradikale Strömungen gibt, die Gewalt grundsätzlich und in jeder Form ablehnen, und die sich tierisch darüber aufregen, dass einige Deppen durch mehr als fragwürdige Aktionen den Ruf der Szene immer wieder beschmutzen. Und ich behaupte, solche Strömungen sind sogar in der krassen Überzahl. Denn Gewalt ist mit Links, so wie ich es definiere, nicht vereinbar. Damit stellt man sich schließlich auf die gleiche Stufe wie das, was man eigentlich zu bekämpfen versucht.

Bin zwar kein gläubiger Mensch, aber ich halte mich ganz gern an Jesus als Vorbild. Und der war bekanntlich ein obdachloser Punk.