News Twitter-Angst vor Bundespräsidentenwahl

[tonictrinker]

@[F]L4SH
Gauck hat seine Position missbraucht um eine Hexenjagd auf Linke zu starten, egal ob diese tatsächlich für das MfS gearbeitet haben oder nicht.
Dass das MfS vom Grßteil der Bevölkerung als Horrorkabinet wahrgenommen wird, ist ebenfalls der Arbeit von Gauck und seinen Nachfolgern geschuldet.
Heute werden die Akten nur noch benutzt um Karrieren zu ruinieren, bei jeder Wahl in den neuen Bundesländern aufs neue - was für ein lächerliches System.
Der Sieger schreibt die Geschichte. - Oder wie dieser blöde Spruch hieß.

 

[Diablokiller999]

Ich werd bei Twitter absichtlich irgend n Quark hinschreiben, nur um Aufmerksamkeit zu kriegen XD

Man wen interessierts ob das 5min vorher oder nachher fest steht oder bei Twitter eh nur Mist veröffentlicht wurde. Jeder wartet sowieso das offizielle Ergebnis ab...

 

[milzbrand]

Handyverbot bzw. Handyabgabe am Eingang haben die Damen und Herren wohl finanziell nicht eingeplant

 

[Andy]

Artikel-Update: Während der Auszählung des ersten Wahlgangs der heutigen Wahl kochte die Twitter-Gerüchteküche wie erwartet unter Volldampf. Unter anderem nutzte jemand die vergangenen 24 Stunden, um der Schauspielerin und Grünen-Wahlfrau Martina Gedeck einen vermeintlichen Twitter-Account anzudichten. Über diesen wurden früh verschiedene Gerüchte gestreut, wie etwa: „schade drum, war aber (leider) klar - #gauck wäre ein guter präsident gewesen“. Aber auch von anderen Twitter-Nutzern wurden während der gesamten Zeit der Auszählung verschiedene Zahlen verbreitet, die sich im Nachhinein allesamt als falsch herausgestellt haben. Die FAZ hat den Spekulationen auf FAZ.net sogar einen Platz in den Schlagzeilen eingeräumt – die Meldung wurde mittlerweile allerdings wieder gelöscht.

 

[setnumbertwo]

... und wie man sieht ist diese Gerüchteküche mit zuvielen Köchen versehen.. und wie heißt es so schoen, viele Köche .. ;-)

 

[Balder]

Wen interessiert die Bundespräsidentenwahl? Vorgestellt wurden eh nur die Kandidaten der CDU/FDP und der Grünen/SPD
Die anderen hat man mal stillschweigend untern Tisch fallen lassen.
Naja Demokratie herrlich

 

[HappyMutant]

Das ist natürlich so nicht korrekt. Die Linke-Kandidatin hat man genauso vorgestellt. Den rechtsextremen Kandidaten aber nicht. Das kann man sehen wie man will, letztendlich hätte das bedeutet einer krassen Minderheitsmeinung öffentlich Raum zu verschaffen. Ob das ein souveräner Umgang ist, kann man diskutieren. Das der Kandidat aber eher so Probleme mit der Verfassung hat, aufgrund derer er sich zur Wahl stellt, ist aber auch so anzunehmen.

Nichtsdestotrotz ist das nicht der Grund warum es dich nicht interessiert. Von daher wäre es mal sinnvoll zu erfahren, warum es nicht zu interessieren hat.

 

[AndrewPoison]

Hab auch parallel zur Sendung die Twitter-Meldungen verfolgt, und hab mich halb totgelacht wie angehende Propheten im Sekundentakt verschiedenste "Ergebnisse" veröffentlicht haben.

Dass die meisten nur das nachgeplappert haben was der Wahrscheinlichkeit nach am ehesten passieren würde und keiner wirklich was wusste haben wir ja alle gesehen. Ganz groß auch was einer geschrieben hat "Wulff wird Bundespräsident!"... [wenige Sekunden nach offizieller Verkündung der Ergebnisse] "...nach dem zweiten Wahlgang"

Erinnert mich an das immer wieder auftretende "Ich arbeite bei Intel/AMD/whatever und die kommen demnächst mit der Super-Ultra-Technologie-über-die-ich-aber-noch-nichts-sagen-darf-Gelaber" hier im Forum

 

[Ako]

Warum gibt es eigentlich mehr als einen Wahldurchgang?

 

[AndrewPoison]

Weil man die Absolute Mehrheit, also mehr als die Hälfte aller Stimmen braucht. Hat man die nicht, wird solange gewählt bis man sie hat.

In der Tat eine total dumme Idee, denn wenn jeder zu der Sache stehen würde, die er beim ersten Mal gewählt hat, könnte man unendlich lange nach diesem Schema wählen. Da hielte ich eine Stichwahl für angemessener, aber wer bin ich schon ^^

 

[Neeko]

Weil man die Absolute Mehrheit, also mehr als die Hälfte aller Stimmen braucht. Hat man die nicht, wird solange gewählt bis man sie hat.

Das ist so leider nicht ganz richtig. Die Absolute Mehrheit muss nur beim 1. und 2. Wahldurchgang erreicht werden, ab dem 3. reicht die einfache Mehrheit.

Gruß
Neeko

PS: Daumen hoch für Gauck

 

[AndrewPoison]

Ach schau an, wusst ich gar nicht. Macht dann schon mehr Sinn (wäre aber lustig, wenn selbst die einfache Mehrheit im dritten Wahldurchgang kein eindeutiges Ergebnis liefert ^^)

 

[Neeko]

Man lernt nie aus. Aber du hast schon recht, andernfalls wäre es wirklich hirnrissig. ^^

 

[Voyager10]

ich kann das verstehen das Gauck für die Linken nicht wählbar ist so wie Er über die Medien gegen die Linken gehetzt hatte.... Gauck hasst ja Linken weil die Kommunisten 1951 sein Vater getötet hatten , ich denke hier wird die Ursache liegen .. nur das Problem ist , heute sind die Linken weitaus demokratischer und haben ein sozial größeres Gerechtigkeitsempfinden als alle anderen Parteien.
So einer Partei einer medialen Schlammschlacht zu unterwerfen der ist einfach nicht wählbar.

 

[Rexus]

Und genau da bin ich wieder bei dem Punkt, was sind wir nur für ein Volk? Wer das in Frage stellt, hat eindeutig aus unsere Geschichte nicht gelernt. Und ich bin durchaus dafür das man Geschichte ruhen lassen soll. Aber man sollte die wichtigen Aspekte nicht vergessen oder die Geschichte nicht ignorieren.
Also informiert euch bevor solche Kommentare kommen mal besser über die Aufgaben, welche man in diesem Amt hat.

Und da sind wir an einem Punkt, an dem inkorrekte Unterstellungen rausgeholt und in das Netz geschmiert werden.
Lassen wir das mal lieber und bleiben auf der sachlichen Ebene.

Ich weiß, dass der Bundespräsident viele Gesetze verifizieren muss, bevor sie in Kraft treten.
Der Bundespräsident gehört selbst einer Partei (im Normalfall der regierenden Partei/Koalition) an. Mag sein, dass er "neutral" handeln soll, aber ich wüsste nicht, warum ich darauf vertrauen sollte.
Falls jemand konkrete Beispiele hat, bei denen sich Köhler gegen einen Gesetzentwurf von Schwarz bzw. Schwarz-Gelb ausgesprochen hat, wäre ich sehr interessiert daran.

Ich glaube:
In Deutschland passiert das, was die Regierung beschließt. Und neben der "Vertreter des Deutschen Volkes"-Rolle (in die er übrigens nicht mal durch das Volk einberufen wird!) ist nur noch das ""Ja!" bzw. "Nein!"-Sagen" zu Gesetzen von Bedeutung, bei der der Bundespräsident selbst wohl eher nach seiner Partei handelt als für die "absolute Mitte".

Wäre diese Neutralität gegeben, beispielsweise durch jemanden der keiner Partei angehört, sich mit keiner Partei identifizieren kann und außerdem sowieso absolut geradeaus denkt, dann wäre das Amt des Bundespräsidenten als letzte Instanz vor der Einführung eines Gesetzes mit Sicherheit sehr nützlich und ich würde das auch befürworten.
Aber so wie es derzeit ist, kann ich das nun mal nicht.

 

[Feuerferkel]

Ich weiß, dass der Bundespräsident viele Gesetze verifizieren muss, bevor sie in Kraft treten.
Der Bundespräsident gehört selbst einer Partei (im Normalfall der regierenden Partei/Koalition) an. Mag sein, dass er "neutral" handeln soll, aber ich wüsste nicht, warum ich darauf vertrauen sollte.
Falls jemand konkrete Beispiele hat, bei denen sich Köhler gegen einen Gesetzentwurf von Schwarz bzw. Schwarz-Gelb ausgesprochen hat, wäre ich sehr interessiert daran.

Such es dir selbst heraus:

Unterzeichnung und Prüfung von Gesetzen

In der Vergangenheit haben die Bundespräsidenten bisher lediglich acht Mal, jedes Mal unter großer öffentlicher Beachtung, Bundesgesetze nicht „ausgefertigt“, das heißt nicht unterzeichnet. In einigen Fällen monierte der Bundespräsident Fehler im Gesetzgebungsverfahren; andere Fälle wurden mit materiellen Verstößen gegen das Grundgesetz begründet.

Theodor Heuss unterschrieb 1951 das „Gesetz über die Verwaltung der Einkommen- und Körperschaftsteuer“ aus rein formalen Gründen nicht, da keine Zustimmung des Bundesrates vorlag. Neun Jahre später verweigerte sein Nachfolger Heinrich Lübke dem „Gesetz über den Betriebs- und Belegschaftshandel“ seine Unterschrift. Er sah darin einen unzulässigen Eingriff in die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG). Zweimal zeigte Gustav Heinemann dem Gesetzgeber seine Grenzen auf: Sowohl für das Ingenieurgesetz (1969) als auch das Architektengesetz (1970) sah er keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes gegeben. Das „Gesetz zur Erleichterung der Wehrdienstverweigerung“ wurde 1976 von Walter Scheel gestoppt, der wie schon Heuss die Zustimmung des Bundesrates vermisste.

Bundespräsident von Weizsäcker hielt 1991 das „10. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“, welches die formale Privatisierung der Luftverkehrsverwaltung vorsah, für materiell verfassungswidrig und unterzeichnete es nicht. Dies führte zur Einfügung des Artikels 87d Absatz 1 Satz 2 in das Grundgesetz, der es dem Gesetzgeber freistellte, ob er die Luftverkehrsverwaltung in öffentlich-rechtlicher oder in privatrechtlicher Weise gestaltet. Daraufhin wurde das Gesetz erneut beschlossen und schließlich durch von Weizsäcker unterzeichnet.

Horst Köhler unterschrieb im Oktober 2006 das Gesetz zur Neuregelung der Flugsicherung wegen Unvereinbarkeit mit Art. 87d Abs. 1 GG nicht.[5] Im Dezember 2006 wies er das Verbraucherinformationsgesetz zurück, da es aus seiner Sicht im Widerspruch zu Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG steht, der es dem Bund verbietet, per Gesetz den Gemeinden Aufgaben zu übertragen.[6]

In neun Fällen unterzeichneten Bundespräsidenten zwar Gesetze, verbanden dies jedoch mit einer öffentlichen Erklärung über verfassungsmäßige Bedenken. So verhielten sich u. a. Carstens beim Staatshaftungsgesetz 1981, von Weizsäcker bei der Neuregelung der Parteienfinanzierung 1994, Herzog beim Atomgesetz 1994, Rau beim Zuwanderungsgesetz 2002 und Köhler beim Luftsicherheitsgesetz 2006.

Ich glaube:

Wäre diese Neutralität gegeben, beispielsweise durch jemanden der keiner Partei angehört, sich mit keiner Partei identifizieren kann und außerdem sowieso absolut geradeaus denkt, dann wäre das Amt des Bundespräsidenten als letzte Instanz vor der Einführung eines Gesetzes mit Sicherheit sehr nützlich und ich würde das auch befürworten.

Und wen soll das Kuhaugige Volk wählen? Dieter Bohlen, Lothar Matthäus, Verona Poth oder doch lieber Günther Jauch, Jan Ullrich, Otto Waalkes oder Jeanette Biedermann?

 

[Voyager10]

Ich glaub nicht das die Linken so umzustimmen sind wenn man alle Rot/Grünen Redner hört , von denen kommen nur Beleidigungsattacken gegen die Linken anstatt zu versuchen die Linken irgendwie rumzubekommen.
Da heisst es beispielsweise die Linken sind alle Stasi und SED und blabla, dabei geht es den Linken doch nur darum das Gauck aus sozialer Sicht ein Neoliberaler und ein großer Unsicherheitsfaktor ist wenn Gauck die schwarz/gelben SozialAbbau-Gesetze untersuchen und unterschreiben soll. Die Linke würde ihr Gerechtigkeitsprofil völlig aufgeben wenn Sie Gauck wählen.

 

[Froschkönig]

und was hat die diskussion noch mit dem thema zu tun? nichts. off topic.

jedenfalls zeigen die vielen über twitter verbreiteten falschmeldungen deutlich, was dieses medium wirklich ist: ein klatschforum für schwatzsüchtige, geltungsbedürfte und spinnerte wichtigtuer.

selber schuld, wer diesen tweeter-unfug liest. und pech für alle, die da durch den kakao gezogen werden.

 

[MADman_One]

Ich wette das da auch offizielle aus der Bundesversammlung mitmischen...wenn ich da drinsitzen würde und Sorge hätte das vorzeitig was nach außen dringt dann würde ich einfach Falschmeldungen produzieren...wenn dann noch ein paar andere Eingeweihte dort mitmachen sinkt die Glaubwürdigkeit der "Ergebnisse" so weit in den Keller, daß man sich keine Sorgen mehr über die undichte Stelle machen muss

Ist aus meiner Sicht effektiver als versuchen zu verhindern, daß keiner was ausplaudert

Und deswegen habe ich Twittermeldungen auch ignoriert...wer das geglaubt hat was da gemeldet wurde war selber schuld

 

[Bazooka_Joe]

OT

Ich glaube was "die Beiden" bei N24 gesagt stimmt schon, bla bla bla Demokratie bla bla bla junge Frau, Tattoo...Wulff gewinnt, wobei es dann am Ende an den "Fanboys" der Linkspartei scheitert. Wobei die Linken sich wirklich die Frage stellen müssen, ob sie die nächsten Jahre weiter ihren Träumen nachjagen oder Politik machen wollen.
Die CDU/CSU hat ihr Fett wegbekommen, wobei ich nicht glaube das sie draus lernen (innerparteilich) und sie werden sich feiern, denn am Ende zählt nur das Ergebnis.
Na mal sehen, geht ja gleich nochmal los...

Edit: Joachim Gauck ist einfach mal ein "Stasijäger" bzw. Fanboyhunter. Und ich glaube das es in der Linkspartei einige gibt die mit seinen Argumenten und seinen vorherigen Arbeitsplätzen ein Problem haben. Sry aber Linkspartei = Ideologie vor Nahrung/Leben (man kennt ja die Geschichte) ?! Dabei denke ich nichtmal an böswillige Diktaturabsichten, sondern eher an naive Ideologien und unrealistische Ansichten.

@ Topic:
Zur Twitter Geschichte kann ich nur sagen, wer nur 1er Quelle glaubt ist eh selbst Schuld, zumal jeder Trottel da was posten kann. Schön ist allerdings das sich anscheinend ein paar mehr Leute für Politik interessieren und dies besprechen, ohne direkten Einfluss nehmen zu können (*leider).