Warum ist eine "Scheinehe" strafbar?

Grumpy

Lt. Junior Grade
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Hallo :) Ich bin Student der Rechtswissenschaften ( Jura ) im ersten Semester und habe eine Frage welche mich sehr beschäftigt.

In diversen Fernsehn Sendungen ( ich weiß nicht die beste Quelle, aber in der Hinsicht bestimmt nicht gelogen ), erfüllen diverse "Ehen" den Bestand einer Straftat aufgrund einer Ehe, welche nur aufgrund einer Kapitalerhöhung bzw. aus anderen Gründen, welche nicht die Ehe beschreiben ( Liebe, vertrauen, partnerschaft etc. ).
Nach Gründlichen durchstöbern des BGBs um genau zu sein des §§ 1297 ff. kann ich keinen § finden, welcher besagt, dass eine Ehe aus den oben genannten Gründen nicht stattfinden darf. Somit sollten doch solche Scheinehen nicht strafbar sein, solange die Formalien gegeben sind. Warum sind diese dann strafbar? Das brennt mir wirklich unter den Nägeln.

Ist es nicht so, dass der Grund der Ehe egal ist, solange die Formalien stimmen? Ich kann doch auch eine Person die ich abgrundtief hasse, heiraten, solange es mit den Voraussetzungen der Ehe konform ist.

Ich hoffe mir kann jemand helfen.

Liebe Grüße

Grumpy
 
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hayden

Commander
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Ein Jurastudent der nicht mal googlen kann?

http://de.wikipedia.org/wiki/Scheinehe

"Das Eingehen einer Scheinehe selbst steht in Deutschland nicht unter Strafe. Erst wenn wegen der Ehe ein Aufenthaltstitel beantragt wird, kann eine Strafbarkeit gem. § 95 Abs. 2 Nr. 2 AufenthG in Frage kommen. Auf eine mögliche Bezahlung kommt es jedoch nicht an."
 

manu0815

Rear Admiral
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Im BGB bist du da wohl etwas falsch, ich meine mich zu erinnern, dass im StGB auf jeden Fall etwas dazu steht, die Scheinehe fällt ja dann z.B. u.a. auch unter die Falschbeurkundung. Ansonsten hilft erstmal Google um dich einzulesen!
 

H€RM@NN

Banned
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z.B. Aus steuerlichen Gründen, durch eine Ehe hat man ja erhebliche finanzielle Vorteile, aber auch genauso viele Nachteile, wenns in die Hose geht ---> Scheidung ;).
BTT: jedenfalls gelten diese steuerlichen Vorteile vermutlich als Steuerhinterziehung, und sind damit starfbar. Da kannste den Pappens von Steffi Graf anrufen, der hat ja wegen Steuerhinterziehung gesessen...

Andernfalls natürlich, um Ausländern illegal eine Aufenthaltsgenehmigung zu vermitteln.

Naja... Wenn du auf solch einfache Dinge nicht kommst, solltest du den Studiengang nochmal gründlich überlegen, er ist nicht umsonst der schwierigste ganz Europas! Noch schlimmer als Medizin, und ich studier Zahnmedizin, und weiß, was das für ne Arbeit sein kann.
 
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M

MacGyver

Gast
Sie sind strafbar weil sich die Steuerklasse bei einer Ehe für einen oder beide Ehepartner ändert. Damit sind Steuervergünstigungen verbunden die einen Anreiz fürs Heiraten, Familiengründung, etc. schaffen.

Dieses zu mißbrauchen indem man nur auf dem Papier verheiratet ist, also den Sinn dieser Einrichtung ad absurdum zu führen ist strafbar. Paragraph weiß ich grad nicht, aber es sollte doch einleuchten, nech?

Im Prinzip könnte man es auch Steuerhinterziehung nennen ;)

PS: Weiß jemand ob es Scheinehe hießt, weil sie nur auf Papier besteht (Trauschein) oder weil sie zum Schein geschlossen wurde?
 

Götterwind

Commander
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Das kommt darauf an, warum die Ehe geschlossen wurde. Ist sie z.B. nur zum Zwecke der Beschaffung einer Aufenthaltsgenehmigung, so treten Gesetze aus dem AuslG in Kraft etc. ...
 

Grumpy

Lt. Junior Grade
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AHA:

Das Eingehen einer Scheinehe selbst steht in Deutschland nicht unter Strafe. Erst wenn wegen der Ehe ein Aufenthaltstitel beantragt wird, kann eine Strafbarkeit gem. § 95 Abs. 2 Nr. 2 AufenthG in Frage kommen. Auf eine mögliche Bezahlung kommt es jedoch nicht an.

Ich bedanke mich. Hät ich eig. selber bei Wikipedia schauen können nur ich dache, dass so etwas nicht vorhanden ist.

Vielen Dank und Liebe Grüße

Grumpy
 

Pana

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Studenten, wer schützt uns nur vor den Studenten?

Eine Ehe bringt steuerrechtliche Vorteile, bei Ausländern auch noch Vorteile zum Aufenthaltsstatus. Außerdem ist eine Ehe ein Versprechen vor einem Trauzeugen. Deshalb wird es illegal, wenn man zum "Schein" heiratet (die ehe selbst ist es nicht).

Moralische Bedenken siehst Du da keine? Ach ja, Du studierst ja eh Jura.
 

Bart S.

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Grumpy

Lt. Junior Grade
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Zitat von Pana:
Studenten, wer schützt uns nur vor den Studenten?

Eine Ehe bringt steuerrechtliche Vorteile, bei Ausländern auch noch Vorteile zum Aufenthaltsstatus. Außerdem ist eine Ehe ein Versprechen vor einem Trauzeugen. Deshalb wird es illegal, wenn man zum "Schein" heiratet (die ehe selbst ist es nicht).

Moralische Bedenken siehst Du da keine? Ach ja, Du studierst ja eh Jura.

1. Warum werde ich von dir so angegriffen? Ich habe eine juristische und nicht moralische Frage gestellt. Somit ist in dem Punkt der moralische Hintergrund für mich egal.

2. Wer dich vor Studenten schützt? Oh man ... wenn ich das schon lese kommt mir das kotzen. Ich glaube ich kommentiere das mal nicht. Irgendwann merkst du es vllt. selber.

3. Die Trauzeugen haben Rechtlich gesehen keine Bedeutung mehr. Sie gehören mehr oder weniger nur zum Ritual. Seit wann? 1988 ;)

4. Meine Frage wurde beantwortet, wie du selber vllt. merkst.

5. Was ist so schlimm daran, wenn ich mein Wissen erweitern will? Neidisch? Ich verstehs nicht!

6. Die Gründe die du genannt hast stimmen nicht so ganz, wie ich selber jetzt gelernt habe. Wie war das mit "Wenn man nichts zu sagen hat .... "?! ;)
Auf Grund von Personen wie dir passiert es, dass Fehlinformationen in die Gesellschaft kommen. Das finde ich viel schlimmer als ein Student zu sein, welcher korrekte Informationen haben möchte! ;)

Danke nochmal

LG

Grumpy
 
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Moep89

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Hmm also wenn ich heiraten werde, dann sicher nur wegen der Steuervorteile und um eventuelle Kinder besser abzusichern.

Mal ehrlich, ansonsten ändert sich doch nichts. Alles Einbildung. Wer erzählt richtige Liebe gibts nur in der Ehe, bei dem läuft was schief.

Beziehungstechnisch kann sich durch einen Wisch vom Standesamt nichts ändern, sofern man sich nicht reinsteigert bzw. etwas einbildet.

Und man muss auch unterscheiden. Wenn man heiratet obwohl man sich garnicht liebt und eigtl. auch garkeine Beziehung hat, dann ist das was anderes, als wenn die Beziehung echt ist, die Ehe aber eher Finanzielle Vorteile hat.
 

Dunkelschwinge

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nur um meinen Senf mal dazuzugeben, empfehle ich jedem, der hier von "massiven" Steuervorteilen durch eine Ehe redet, sich dass mal ganz genau durchzurechnen.

Sollten beide Ehepartner ähnliche EK Verhältnisse haben sind die steuerlichen Vorteile gleich Null...
 

Knecht_Ruprecht

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Nitewing, dem stimme ich zu. Ich ...ehm... Wir sind zu mindestens nicht plötzlich reich geworden. Durch die Heirat hat sich in unserer Beziehung aber nichts geändert.
 

Moep89

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Klar sind die Vorteile nicht so gewaltig dass man plötzlich steinreich wird, aber wenn beide unterschiedlich aber nicht schlecht verdienen kann das schon einiges ausmachen. Dann noch Vorteile die z.B. Beamte bei Heirat bekommen und es können nette Sümmchen dabei rumkommen. Haben oder nicht haben. Und ich persönlich verschenke kein Geld einfach so bzw. überlasse es freiwillig unserem Staat. Der weiß damit nämlich leider nicht viel Gutes anzufangen.
 

Doc Foster

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Ist ja alles schön und gut aber es wurde nach der Strafbarkeit der Scheinehe gefragt.

btw @Grumpy:

Im GG gibt es keine §§.
Ansonsten weiter so, Studenten, die im ersten Semester schon über die Bücher 1 und 2 des BGB hinausblicken sind wohl eher die Ausnahme.
 
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