Bundesverwaltung: Milliarden-Mehrkosten bei IT-Modernisierung

Andreas Frischholz 170 Kommentare
Bundesverwaltung: Milliarden-Mehrkosten bei IT-Modernisierung
Bild: Rodrigo Galindez | CC BY 2.0

Die Modernisierung von dem IT-Netz der Bundesverwaltung läuft aus dem Ruder, meldet der Spiegel in der aktuellen Ausgabe. Die Rede ist von Mehrkosten in Höhe von 2,5 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestags fordert nun eine Neuordnung und hat wesentliche Teile des Budgets gesperrt.

Die Modernisierung der Bundes-IT ist ein Mammutprojekt. Vom Bundeskabinett 2015 beschlossen, lautete unter anderem eines der Ziele, eine einheitliche Infrastruktur zu schaffen. Das gilt insbesondere für die IT-Arbeitsplätze in den knapp 200 Behörden und Ministerien. So wollte man den „Wildwuchs bei Rechnern, Software und Verfahren“ eindämmen. Dafür waren damals 1 Milliarde Euro vorgesehen.

Kostenkalkulation nicht zu halten

Doch dieser Kostenrahmen ist nicht zu halten. Schon jetzt sollen sich die Mehrkosten auf 2,5 Milliarden Euro belaufen, wie aus einem aktuellen Schreiben des Finanzministeriums hervorgeht, aus dem der Spiegel zitiert. Bereits im November habe der Haushaltsausschuss des Bundestags wegen dieser „unerwartet hohen Kostensteigerungen“ wesentliche Teile des Budgets eingefroren. Verlangt wurde stattdessen eine Neuordnung des Projekts, die bis im Herbst dieses Jahres abgeschlossen sein soll.

Ein Teil des Budgets wurde allerdings im Juni freigegeben. Das darf die Bundesregierung aber nur für Maßnahmen verwenden, die als „nachhaltig unabweisbar“ eingestuft werden.