US-Handelssperre: Ausnahmeregelung für Handel mit Huawei erneut verlängert

Frank Hüber
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US-Handelssperre: Ausnahmeregelung für Handel mit Huawei erneut verlängert

Die US-Regierung hat die Ausnahmeregelung für Geschäfte mit Huawei erneut verlängert. Anders als zuvor ist die Erlaubnis für US-Unternehmen, für bestehende Anlagen und Produkte weiterhin mit Huawei zusammenzuarbeiten, nun allerdings zunächst auf 45 Tage beschränkt und nicht erneut um 90 Tage verlängert worden.

Die USA hatten Huawei im vergangenen Jahr auf die Liste der Unternehmen gesetzt, mit denen US-amerikanische Unternehmen ohne explizite Sondergenehmigung keinen Handel mehr betreiben dürfen. Direkt nach dem Inkrafttreten der Verordnung hatte das US-Handelsministerium allerdings eine Ausnahmeregelung für bestehende Kooperationen und Geschäfte erlassen, damit vor allem landeseigene Mobilfunkunternehmen weiterhin mit Huawei als weltgrößtem Netzwerkausrüster für die Wartung und den Support der Infrastruktur zusammenarbeiten und den Betrieb weiterhin sicherstellen können. Ziel der US-Regierung ist es jedoch weiterhin, dass US-amerikanische Unternehmen, die derzeit noch auf eine Zusammenarbeit mit Huawei angewiesen sind, ihre Geschäfte und Anlagen auf Produkte anderer Hersteller umstellen. Hierfür sollen die nun zur Verfügung gestellten 45 Tage dienen. Die im November verlängerte Ausnahmeregelung wäre sonst am 16. Februar ausgelaufen. Sofern die Frist erneut nicht ausreicht, ist davon auszugehen, dass sie abermals verlängert wird.

Neue Produkte von Huawei ohne US-Hard- und -Software

Auf die Sperre für neue Produkte von Huawei hat die erneut verlängerte Ausnahmeregelung wie bislang hingegen keinen Einfluss. So ist es Huawei weiterhin unmöglich, etwa das aktuelle Smartphone-Flaggschiff Mate 30 Pro mit Google-Diensten auszuliefern. Auf den Verkauf des Smartphones in Deutschland hatte das Unternehmen deshalb zunächst verzichtet, nach einem ersten Testverkauf im November in Spanien kam das Smartphone im Dezember schließlich aber doch noch nach Deutschland. Statt der Google Mobile Services (GMS) sind die Huawei Mobile Services (HMS) mit der eigenen AppGallery als Store für Android-Apps vorinstalliert.

Im Streit um die Beteiligung von Huawei am weltweiten 5G-Netzausbau hatten die USA zuletzt angebliche Beweise für eine Spionage des Unternehmens an Großbritannien und Deutschland übermittelt, die sich jedoch als nicht haltbar erwiesen.

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