Trumps Kill Switch: Europas Plan: Mehr Chips, mehr KI-Rechenzentren – aber quelloffen und nachhaltig

Europas Plan: Mehr Chips, mehr KI-Rechenzentren – aber quelloffen und nachhaltig

Was ist also der Plan für Europa, damit es nicht so weit kommt? Mit dem Tech Sovereignty Package hat die EU-Kommission bereits im Juni einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, der einige erstaunliche Punkte enthält. Neben einer Neuauflage des Chip Acts und dem beschleunigten Ausbau von Rechenzentren will man vor allem auf Open Source setzen, um die Vormacht amerikanischer Tech-Konzerne einzudämmen.

Das Tech Sovereignty Package hat vier Teilbereiche: zwei Gesetzesvorlagen und zwei Strategien.

• Chips Act 2.0: Setzt an dem alten Gesetz an und soll weiter den Aufbau von Chipfabriken in der EU fördern.
• Cloud and AI Development Act (CADA): Verordnung, die den Ausbau von Rechenzentren erleichtern soll. Das Ziel ist es, die Kapazitäten in den nächsten fünf bis sieben Jahren zu verdreifachen.
• Open-Source-Strategie: Quellenoffene Systeme sollen die Alternative der Wahl in Bereichen wie Cloud, KI, Internettechnik und Cybersicherheit sein. Zudem will man das Ökosystem unterstützen, etwa durch eine entsprechende Startup-Förderung.
• Strategie für Digitalisierung und KI im Energiebereich: Um den steigenden Strombedarf abzufangen, sollen KI und Digitalisierung dazu beitragen, europäische Energiesysteme nachhaltiger und effizienter aufzustellen.

Interessant ist, wie die einzelnen Initiativen zusammenwirken. So enthält etwa der CADA ein Bewertungssystem, mit dem sich erfassen lässt, wie souverän ein Cloud- und KI-Dienst ist. So können Cloud-Dienstleister auf vier Ebenen bewertet werden. Ebene 1 besagt, dass Daten in der EU verarbeitet und gespeichert werden. Bei Ebene 2 geht es bereits um die Unabhängigkeit von Drittstaaten und Transparenz bei der Software-Lieferkette. Auf Ebene 3 stellt sich die Eigentumsfrage; Dienste müssen in der EU angesiedelt sein. Und Ebene 4 beschreibt dann die volle Kontrolle über Software-Lieferkette und Transparenz.

Der Gedanke: Je kritischer ein Anwendungsbereich, desto höher die Einstufung, die öffentliche Auftraggeber einfordern können. Weil sich die höheren Ebenen de facto nur mit Open Source realisieren lassen, werden quellenoffene Systeme so zur Pflicht in kritischen Bereichen.

Wirkt strategisch, klingt aber auch nach Bürokratie. Ob der europäische Regulierungsansatz – auch als Brüssel-Effekt bekannt – noch trägt, ist zunehmend zweifelhaft. Das wirtschaftsliberale Magazin Economist analysierte im April, die EU habe sich auf diese Weise selbst zum amerikanischen Vasallen gemacht. Die Denkrichtung besagt im Kern: Statt europäische Unternehmen zu fördern, die weltweit Standards im Sinne der EU setzen, war man in Europa vor allem damit beschäftigt, die amerikanischen Konzerne einzudämmen.

Ebenso gab es in den letzten zehn Jahren schon zahlreiche Initiativen wie das Tech Sovereignty Package. Whitepaper, Förderprogramme und Strategien stapeln sich. Die Frage ist nun: Warum sollte es gerade dieses Mal besser laufen?