News Abmahnung per E-Mail rechtens

[Relict]

Soweit ich das verstanden habe, beruht dieses Urteil vor allem auf der Tatsache, dass der Beklagte geäußert hat, dass es wahrscheinlich durch seine Firewall geblockt wurde. Das wäre dann ja mal wieder ein typischer Fall von: Alles was Du sagst kann gegen Dich verwendet werden. ^^

Allerdings bleibt ein übler Nachgeschmack auch wegen der Begründung mit dem Vergleich des Postweges.
Und das sowas natürlich mal wieder vom negativ berühmt und berüchtigtem LG Hamburg kommt, wundert mich da keinesfalls. Naja unsere Rechtslage fördert ja leider sowohl solche Machenschaften, als auch solche Urteile.

 

[Smartin]

Naja mittelbar besteht schon eine "Art" Bindung. Grundsätzlich sind Richter frei und nicht in der Entscheidung gebunden. Wenn allerdings eine Frage bereits entschieden ist, werden die Richter sich daran sicher orientieren. Zum einen, weil sich dazu schon jemand Gedanken gemacht hat und die Sache dadurch natürlich leichter wird. Zum anderen sind die Richter versucht, eine einheitliche Rechtsprechung zu entwickeln. Dies gilt insbesondere, wenn eine höhere Instanz bereits entschieden hat. Ergo ein Amtsgericht HH wird bspw keine andere Entscheidung treffen, da sie davon ausgehen müssen, dass sie in der Berufung aufgehoben werden. Da rennt kein Richter "sehenden Auges" rein. Auch andere Gerichte werden sich daran orientieren. Allenfalls die höhrere Instanz wird da vielleicht eher bereit sein, abzuweichen, aber auch nur, wenn es rechtliche Zweifel an der Entscheidung gibt (was hier mE nicht der Fall ist).
Voraussetzung ist natürlich, dass vergleichbare Lebenssachverhalte vorliegen.

 

[QUAD4]

die post gucke ich immer durch, meine emails selten, es sei den ich erwarte eine "wichtige" email.
das wird immer besser. aus meiner sicht immer ersichtlicher die korruption unserer justiz.

ps. wer sieht noch eine abmahn-emailspam-welle auf uns zukommen?

 

[dml]

Als liebe Phishing Industrie, ab sofort immer Abmahnung hinzuschreiben, so ist der Anwender gezwungen es zu öffnen und mit etwas Glück
auch noch den Link zu verfolgen.

 

[ben1234ni]

tja da eben auch richter immer dümmer werden und grösstenteils nur noch lenkbare marionetten darstellen (selbst jura studiert), wenn wunderts das jeder dämliche Rollstuhlfahrer machen kann was er will, und recht nicht mehr im allgemeinem sondern nur noch im speziellem Verstandernwerden kann ( Entscheidungssphäre des Richters: oh den kenn ich. des is recht. oder oh der bezahlt mich. das ist recht. oder naja eh wurscht der passst mir net ich bin eh unfähig recht zu verstehen, kann nur dumm auswendig lernen, naja dann was raus kommt wird schon recht sein , weil ich bin ja richter ho klar. hehe) und wer verstehts denn hier hm?

ich wette auch nur 15 prozent.

 

[Doc Foster]

selbst jura studiert

Aber ganz sicher...
Keine Ahnung aber einen ganzen Berufsstand schlecht machen.

 

[Smartin]

@ ben1234ni

Selten so einen Stuss, so eine Verleumdung, so eine Hetze gelesen. Wahrscheinlich hast Du nach dem ersten Semester geschmissen, weil es zu mehr nicht gereicht hat und jetzt startest Du eine von Missgunst zerfressene Hetzkampagne.
Wenn Du nur stupide auswendig lernen kannst, dann weiß ich warum Du "studiert hast" und "es nicht verstehst", denn zu Jura gehört schon ein bisschen mehr als Texte zu lernen.

Du tust ja so als könnte jeder "Idiot" Richter werden. Dazu braucht es schon 2 Prädikatsexamina und das schaffen vielleicht 5% aller (erfolgreich absolvierenden) Juristen (was ohnehin deutlich weniger als die Hälfte derer ist, die mit dem Studium mal begonnen haben).

Nur weil andere zu mehr in der Lage sind als Du, heißt das aber nicht, dass sie dumm sind. Und ein Richter ist alles andere als eine Marionette. Also erzähl Deine Märchen und Flames woanders.

 

[Doc Foster]

So deutlich wollte ich es nicht sagen .