An alle Jura Studenten

n4rti

Lieutenant
Registriert
Juni 2003
Beiträge
800
Moin, es geht um eine Kündigung!
Ich habe mich am 9.10.2004 bei einem Internet Portal was 9.90€ im Monat kostet für 6 Monate angemeldet, das Geld wurde 2 Tage später abgebucht gleich für 6 Monate.
Nun bin ich mit dem Portal nicht zufrieden und möchte vom 14 Tägigen rücktrittrechts gebrauch machen, nun habe ich 3 mails an das unternehmen gewschrieben wie wir verbleiben wollen wegen dem Geld und so.
Ich habe ihenen angeboten für ein Monat zu bezahlen da ich es ja 2 Tage beutzt habe, aber als Antwort kam nur eine Preisliste des Angebots, das geht jetzt schon die letzten Tage so ich stelle irgendwelche fragen und die machen auf Doof.
Nun habe ich per Einschreiben gekündigt mit rückantwort das ist nun 3 Tage her aber noch keine Antwort von denen. Die Kündigung ist so wie eine Kündigung sein muss(habe es bei uns in der Firma machen lassen). Ach ja was ich noch vergessen habe, es handelt sich hierbei um Videostreams aber ohne Download möglichkeit.
Habe das Geld zurücküberweisen lassen auf mein Konto, nun kam eine Mahnung das ich doch bitte die Zahlung tätigen soll in den nächsten 7 Tagen sonst Inkaso.

Langsam bekomme ich echt ein Hals, habe nun schon mit Anwalt gedroht aber keine reaktion.

Nun meine Frage: Sollte ich denen erstmal das Geld überwiesen bis das mit der Kündigung geklärt ist?
Was soll ich tun und bitte keine dummen sprüche von wegen selbst schuld, das Portal soll sehr gut sein und sehr Diskret.

n4rti


ach ja hier mal die Agb's:



LLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der FunDorado GmbH

1. Vorbemerkung
1.1 Die FunDorado GmbH (FunDorado) stellt seine Dienste unter www.fundorado.com, x, x und verschiedenen weiteren Domains ausschließlich zu den hier dargestellten Bedingungen zur Verfügung. Mit der Inanspruchnahme der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und mit ihnen einverstanden zu sein.
1.2 Die Angebote von FunDorado sind unterteilt in einen frei zugänglichen Bereich (FSK 16) und einen geschlossenen, kostenpflichtigen Erwachsenen-Bereich. Die Nutzung der Erwachsenenbereiche erfolgt im Rahmen einer geschlossenen Benutzergruppe, die eine Überprüfung durch ein geeignetes Altersverifikationssystem erfordert. Der Nutzer versichert, dass die von ihm diesbezüglich gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen.
1.3 Die Angebote von FunDorado werden optimal mit dem MSIE 5.x dargestellt.
1.4 FunDorado kann den fehlerfreien Empfang seiner Angebote aus anderen Ländern als Deutschland nicht gewährleisten.

2. Angebote von FunDorado
2.1 Kostenloser Content: Die Nutzung des kostenlosen Contents ist ohne Registrierung möglich, es fallen lediglich die Gebühren für die Internetverbindung an.
2.2 Geschlossener Bereich: Nutzern ab 18 Jahren steht ein kostenpflichtiger Bereich zur Verfügung, für den der Nutzer eine monatliche Grundgebühr zahlt. Der geschlossene Bereich ist für Minderjährige nicht geeignet. Zur Nutzung dieses Bereiches muss der Nutzer sich registrieren. Hierbei hat er Name, Adresse und Bankverbindung bzw. Kreditkartendaten anzugeben. Nach erfolgreicher Registrierung und Alterscheck erhält er seine Login Daten an die von ihm bei der Anmeldung angegebene E-Mail Adresse.

3. FunDorado Services
3.1 Shopping mit FunDorado: FunDorado bietet Links auf Verkaufsplattformen dritter Unternehmen an. Soweit Dienste der jeweiligen Unternehmen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. FunDorado vermittelt lediglich den Kontakt zu der Verkaufsplattform. Ein Vertrag kommt direkt zwischen dem Dritten und dem Nutzer zu Stande. Daher übernimmt FunDorado keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote Dritter.
3.2 Foren und Chat: Inhalte und Nachrichten, die über Diskussionsforen, das Chatprogramm oder Communities in die Angebote von FunDorado gestellt werden, geben nicht zwingend die Meinungen von FunDorado wieder. Eine komplette Überwachung dieser Dienste ist weder gewollt noch möglich, daher werden Überwachungen stichprobenartig durchgeführt. Hiermit distanziert sich FunDorado ausdrücklich von allen Inhalten aller Diskussionsforen, Chats und Communities seiner Angebote. FunDorado behält sich vor, Inhalte aus Diskussionsforen, Chaträumen oder Communities ohne vorherige Benachrichtigung oder Einwilligung des Nutzers zu entfernen. Nutzer, die sich nicht an allgemeine Foren- und Chatregeln halten oder die rechtswidrige Inhalte verbreiten, werden von FunDorado ab Kenntniserlangung gesperrt.

4. Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer verpflichtet sich zum sachgerechten Umgang bei der Nutzung des Zugangs zu Angeboten von FunDorado oder der Nutzung der Angebote im Allgemeinen. Insbesondere hat er darauf zu achten, dass die Einsichtnahme der Angebote von FunDorado durch Minderjährige ausgeschlossen ist. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung führt zur sofortigen Sperrung des Zugangs durch FunDorado.
4.2 Der Nutzer hat sein Login nur für den persönlichen Gebrauch und so aufzubewahren, dass keine Dritten Zugang zu diesem Login erhalten können. Er hat die Geheimhaltung und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Einen Verstoß gegen diese Verpflichtung hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Nachteilen selber zu verantworten. Das Login kann von unterschiedlichen Rechnern aus benutzt werden, allerdings erklärt der Nutzer, sich nicht von mehreren Rechnern aus gleichzeitig einzuloggen.
4.3 Der Nutzer erklärt, dass er, wenn er absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung seines Zugangs zu Angeboten von FunDorado ermöglicht, voll verantwortlich ist für alle online vorgenommenen Tätigkeiten dieser Person im Angebot von FunDorado. Der Nutzer erkennt an, dass er als Inhaber seines Accounts für alle Aktivitäten, die über diesen ausgeübt werden, voll verantwortlich ist, insbesondere für getätigte Umsätze, Käufe oder Vertragserweiterungen auf andere Tarife bzw. die Bestellung von zusätzlichen kostenpflichtigen Angeboten bei FunDorado.

5. Pflichten von FunDorado
5.1 FunDorado wird für den Nutzer attraktive Inhalte bereithalten und diese ständig aktualisieren.
5.2 Erlangt FunDorado von einer unerlaubten Nutzung des Angebotes Kenntnis, besteht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Verpflichtung, personenbezogene Daten des Nutzers an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weiterzugeben.

6. Abrechnungsmodalitäten / Kündigung
6.1 Der geschlossene Bereich steht Nutzern gegen Entgelt zur Verfügung, welches sich nach der jeweils gültigen Preisliste, jeweils einzusehen auf den FunDorado Angeboten, richtet.
6.2 Der Nutzer hat die Möglichkeit per Lastschrifteinzug oder Kreditkarte zu zahlen. Eine monatliche Rechnungsstellung erfolgt nur auf Wunsch und gegen Berechnung einer Gebühr von jeweils € 5,-, die jeweils fälligen Beträge werden per Lastschrift oder Kreditkarte eingezogen, wobei die Leistungen grundsätzlich im Voraus zu entrichten sind. Bei Mitgliedschaften über eine Laufzeit von mehr als einem Monat wird der Gesamtbetrag zu Beginn der Laufzeit eingezogen. Ein Abrechnungszeitraum beträgt gemäß 6.3 - einen Monat (31 Tage).
6.3 Der Kunde hat die Wahl zwischen mehreren Laufzeiten:
6.3.1 Vertragslaufzeit von einem Monat.
6.3.2 Vertragslaufzeit von sechs Monaten (Premium Paket). Bei Verträgen mit einer gewählten und berechneten Laufzeit von 6 Monaten erhält der Kunde zusätzlich den uneingeschränkten Zugang zum XXL-Premium Content Bereich.
6.3.3 Vertragslaufzeit von 12 Monaten (VIP Paket): Bei Verträgen mit einer gewählten und berechneten Laufzeit von 12 Monaten erhält der Kunde den Zugang zu den kostenpflichtigen Diensten auf www.fundorado.com. Zusätzlich erhält der Kunde den uneingeschränkten Zugang zum XXL-Premium Content Bereich und zum VIP Bereich.
6.4 Unabhängig von der gewählten Laufzeit verlängert sich der abgeschlossene Vertrag automatisch um die jeweilige kostenpflichtige Laufzeit von einem (Monatsvertrag nach 6.3.2), sechs (Premium Paket nach 6.3.3) oder zwölf Monaten (VIP Paket nach 6.3.4) wenn er nicht vor Ablauf von einer der Parteien zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt wird. Die Kündigung des Nutzers hat in schriftlicher Form an FunDorado GmbH, Service Team, Deelbögenkamp 4c, 22297 Hamburg zu erfolgen. Eine E-Mail reicht hierfür nicht aus. FunDorado hat das Recht, dem Nutzer aus wichtigem Grund das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei nicht sachgerechter Nutzung der Angebote von FunDorado vor. Insbesondere dann, wenn bekannt wird, dass der Nutzer nicht hinreichend sichergestellt hat, dass Minderjährige keinen Zugang zu den Angeboten von FunDorado haben, sowie bei wiederholter Rücklastschrift. Im Falle einer Rücklastschrift, ganz gleich aus welchem Grund, belastet FunDorado dem Nutzer die Rücklastschriftgebühren der entsprechenden Banken sowie eine Bearbeitungspauschale in Höhe von € 5,-.
6.5 Für weitere Angebote von FunDorado unter www.Sadorado.com, www.samado.com oder anderen Internetadressen gelten abweichende Preise, die entsprechend auf den jeweiligen Seiten frei einzusehen sind.

7. Haftung
7.1 Wichtiger Hinweis alle Links betreffend, die auf Angeboten von FunDorado zu finden sind, und die auf externe Seiten verlinken: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85 /98- Haftung für Links hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziert sich FunDorado ausdrücklich von allen Inhalten aller von FunDorado Angeboten verlinkten Seiten und übernimmt keinerlei Verantwortung und Haftung für deren Inhalt. Für diese Inhalte sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
7.2 FunDorado ist weiterhin für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang zur Nutzung vermittelt wird, nur nach Paragraph 9 TDG verantwortlich.
7.3 Für Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, ist FunDorado gemäß Paragraph 11 TDG nur dann verantwortlich, a) wenn FunDorado Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder b) wenn FunDorado nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald FunDorado diese Kenntnis erlangt hat.
7.4 Die Nutzer sind gehalten bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten FunDorado davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
7.5 FunDorado kann die ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit seiner Angebote nicht gewährleisten. Auch aufgrund der Vielzahl der am Markt gängigen Computer Systeme und Software Varianten, kann FunDorado eine reibungslose Funktion für alle Plattformen nicht gewährleisten. Daher kann keine Haftung für Schäden übernommen werden, die auf der Nichtverfügbarkeit der Angebote von FunDorado beruhen.
7.6 Im Übrigen haftet FunDorado nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei durch leichte Fahrlässigkeit verursachter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern Leben, Körper oder Gesundheit von der Pflichtverletzung betroffen sind.

8. Datenschutz
8.1 FunDorado erhebt, verarbeitet und nutzt die von dem Nutzer angegebenen personenbezogenen Daten, Bestandsdaten, Nutzungsdaten sowie Abrechnungsdaten unter strikter Beachtung der anwendbaren Datenschutzbestimmungen nur soweit dies zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung und Änderung des Vertrages sowie für die Abrechnung der Inanspruchnahme der Angebote von FunDorado erforderlich ist.
8.2 Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur mit Einwilligung des Nutzers.
8.3 Soweit seitens des Nutzers eine Einwilligung erteilt wird, ist diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft frei widerruflich.
8.4 Der Nutzer willigt ein, dass FunDorado alle personenbezogenen Daten, Angaben und Texte der Rubriken Chat und Communities zum Zwecke der Verfolgung etwaiger unsachgemäßer und ungesetzlicher Nutzung für die Dauer von 60 Tagen speichert und zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung des Missbrauches und zur Rechtsverfolgung verarbeitet und nutzt und an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermittelt, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für eine ungesetzliche Nutzung der Angebote bestehen.

9. Schlussbestimmungen
9.1 Die von FunDorado zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer nicht gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten oder gewerblich genutzten Rechner herunterzuladen oder auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen, wie z.B. Kopieren, Vertrieb oder Veröffentlichung ist der Nutzer nicht berechtigt.
9.2 FunDorado behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Angebote von FunDorado erklären sich die Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.
9.3 Sollte eine hier aufgeführte Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bedingung oder Regelungslücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung am ehesten nahe kommende Regelung.
9.4 Als Erfüllungsort für alle beidseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährleistungsansprüche, wird - soweit gesetzlich zulässig - Hamburg vereinbart.
9.5 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Angeboten von FunDorado ist - soweit gesetzlich zulässig - Hamburg der Gerichtsstand.
 
Zuletzt bearbeitet:
6.4 Unabhängig von der gewählten Laufzeit verlängert sich der abgeschlossene Vertrag automatisch um die jeweilige kostenpflichtige Laufzeit von einem (Monatsvertrag nach 6.3.2), sechs (Premium Paket nach 6.3.3) oder zwölf Monaten (VIP Paket nach 6.3.4) wenn er nicht vor Ablauf von einer der Parteien zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt wird. Die Kündigung des Nutzers hat in schriftlicher Form an FunDorado GmbH, Service Team, Deelbögenkamp 4c, 22297 Hamburg zu erfolgen.

Da hast du mit dem 14 Tage Kündigungsrecht wohl was falsch verstanden. Und ob das Fernabsatzgesetz (oder wie das heißt) hier gilt bezweifel ich.
 
Genau das Fernabsatzgesetz meine ich siehe hier:

Verbraucher können zwei Wochen lang nach Erhalt der Ware z. B. ihren Kaufvertrag widerrufen. Wenn sie bei einem anderen Anbieter ein günstigeres Angebot finden, können sie sich in dieser Frist ohne Begründung vom ersten Vertrag lösen. Auch wer an der Haustür einen Vertrag abgeschlossen hat, kann es sich zwei Wochen lang noch einmal überlegen.

Die Widerrufsfrist beginnt jedoch erst mit Erfüllung der Informationspflicht über das Widerrufsrecht durch den Unternehmer. Erfüllt er diese Pflicht nicht, beginnt ab Erhalt der Ware eine Wartezeit von 4 Monaten, in der der Kunde noch vom Vertrag zurücktreten kann.

Ich glaube schon das das gesetz hier in Kraft tritt, ich hoffe das mir jemand diese Frage beantworten kann.

Hier nochmal die Infos zum Ferabsatzgestz: http://www.gruenderleitfaden.de/gruendung/recht/fernabsatz.html?subf=vertrag&page=fernabsatz

Ach ja was ich noch vergessen habe, es handelt sich hierbei um Videostreams aber ohne Download möglichkeit.
 
Zuletzt bearbeitet:
Du hast doch keine Ware gekauft sondern einen Nutzungsvertrag abgeschlossen.
 
Moin, biste dir da sicher das das Ferabsatzgestz da nicht in Kraft tritt?
 
Einen Nutzungs-Vertrag kannst Du dann kündigen, wenn Du noch keinen Nutzen davon gemacht hast. Da Du aber den Vertrag schon benutzt hast, hat Dir der Anbieter eine Leistung zur Verfügung gestellt, die Du akzeptiert hast, indem Du sie genutzt hast. Du hättest evtl ein asserordentliches Kündigungsrecht, wenn der Anbieter die Leistung nicht geleistet hätte. Leider bin ich kein Jurist, aber ich denke mal das es so ist.
 
Die vertraglichen Kündigungsfristen hast Du ja in den AGB. Du hast bezahlt und genutzt. Nun sind 10 Euro nicht die Welt, oder sind es 10 Euro pro Monat?

Vom Vertrag zurücktreten könntest Du aus wichtigem Grund, aber nur, wenn Dir ein Festhalten am Vertrag nicht zuzumuten ist oder seitens Deines Vertragspartner eine Schlecht-/Nichtleistung vorliegt, die wahlweise auch zu einem Schadensersatzanspruch führen kann... usw.

Da das aber alles nicht zuzutreffen scheint, wirst Du wohl die ersten 6 Monate zahlen müssen. Allerdings halte ich eine eingeräumte Kündigungsfrist von 14 Tagen für unangemessen. Ich hab jetzt aber auch nicht alles genau durchgelesen, außerdem ist es schon spät und mein Kopf voll mit anderem Jura-Mist. :D
 
Zuletzt bearbeitet:
blutrichter schrieb:
Allerdings halte ich eine eingeräumte Kündigungsfrist von 14 Tagen für unangemessen.
Im Gegenteil, in diesem Zusammenhang sind die 14 Tage schon angemessen. Viele andere Anbieter arbeiten dort mit einem Monat. Je näher am Ende einer Vertragslaufzeit die automatische Verlängerung durch Kündigung abgewendet werden kann, desto kundenfreundlicher! ;)

Es handelt sich nicht um eine Ware, sondern eine Dienstleistung, wie andere schon geschrieben haben. Damit greift das Fernsabstzgesetz hier imho tatsächlich nicht. Du hast ja auch nicht die Möglichkeit, eine bereits in Anspruch genommene Dienstleistung zurückzugeben, wie das bei einer Ware möglich ist.

Auch das AGB-Gesetz, das unübliche und überraschende Regelungen generell für nichtig erklärt, dürfte daher hier nicht greifen.

Wenn Du dem Portal keine Nicht- und Schlechtleistung nachweisen kannst, dann hängst Du imho für sechs Monate in dem Vertrag drin. Deine Reaktionen sind daher eigentlich nur die Kündigung hinsichtlich der Vertragsverlängerung. Und die Rückbuchung der Lastschrift eine Vertragsverletzung Deinerseits. ;)

Die einzige Chance liegt daher imho in einer Kulanzregelung, den Halbjahresvertrag auf einen Monatsvertrag umzupolen. Ob das aber nach der erfolgten Eskalation noch möglich ist: keine Ahnung!

Ciao, Tiguar
 
Zuletzt bearbeitet:
blutrichter schrieb:
Aber das AGB-Gesetz gibt es nicht mehr. ;) Ist jetzt ins BGB integriert.
Touché! Die Macht der Gewohnheit! :D Meine vier Semester Jura waren halt von 1997 bis 1999! :D

Gruß, Tiguar
 
Zuletzt bearbeitet:
Hallo Thorsten,

wir haben deinen Account per sofort beendet.
Bitte veranlasse für den Beitrag eine Rücklastschrift bei deiner Bank; die Gebühren hierfür tragen wir.

Viele LILA Grüße aus Hamburg und viel Spaß bei Fundorado!


Joooooo, es hat sich doch noch alles zum guten gewendet;D

Thx für eure Hilfe!
 
Klasse, Glückwunsch! :D

Das nenne ich mal kundenfreundliches Verhalten! :daumen:

Gruß, Tiguar
 
Zurück
Oben